imported>Fidel karsto am 21. Oktober 2010 um 12:50 Uhr

2010-10-21T12:50:11Z

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{{Vorlage:SN:Protokoll/Dresden
| Standardort = DD-Anton
| Zeit = Freitag, 15. Oktober 2010, 19:00 bis 21:00
| PiratepadID =
| Autor = [[Benutzer:Taschenschieber]]
| Anwesend =
| VorherigeSeite = 2010-10-07
| VorherigesDatum = Donnerstag, 07. Oktober 2010
| NaechsteSeite = 2010-10-21
| NaechstesDatum = Donnerstag, 21. Oktober 2010
}}

== Einleitung und Formelles ==
* Versammlungsleiter: [[Benutzer:Nobodystranger]], Protokollant: [[Benutzer:Taschenschieber]]
* Themenvorschläge?

** Bericht zur Geschäftsstelle: Schreibtische angeschafft, Regal umgeräumt, Flyer eingelagert

== Vorstellungsrunde ==
1 Gast anwesend, Vorstellungsrunde folgt

== Einwand zu Anträgen zu Parteiprogramm im Liquid ==
* Anträge zum Parteiprogramm gemäß LQFB: Grund zum Austritt?
* Sammlung utopischer Leitsätze für Präambel, wirklichkeitsfern

* Diskussion über diese Anträge & programmatische Arbeit in nächster Zeit angeregt, Ausloten: Ziele erreichbar/nicht

erreichbar?
* politikwissenschaftliche Theorie, Gesellschaftstheorie debattieren
* nach 10x Mitgliederzuwachs sind "alte" Weltbilder nicht mehr stimmig, Metakommunikation sollte stattfinden, um

Anpassung an die "neue" Partei zu schaffen

* aber: sollte aus altem Weltbild hervorgehen? da Eintritte auch aufgrund der klassischen Parteiansichten

* Diskussion ist nötig

* Antragsschluss an BuPT? - heute?

* Einwurf d. Gastes: Andere Parteien haben Änderung der Welt nicht nachvollzogen, möchte sich in einer Partei in

Satzung, Programm etc. "zuhause fühlen"

* Unterscheidung Satzung/Programm - Programm darf nicht in Stein gemeißelt sein, Satzung sollte aber ansatzweise

konstant sein
* Etablieren von Parteistrukturen = pol. Geschäft, Probenraum für Politik, Partei muss in sich selbst auch

Strukturen entwickeln, die Ansprüchen an die Gesamtpolitik genügen
* Ergänzung: Programmatik muss zwar etwas Lebendiges sein, aber auch längerfristig sein, Grundlage für Diskussionen

und Tagespolitik, ständige Arbeit daran verhindert Tagespolitik

* Grundsatzprogramm, Wahlprogramm, Programme für bestimmte politische Themen, "Zwiebelprinzip" - verschiedene

Stufen, Grundwerte sollten weitestgehend constant sein, Grundwerte müssen nicht hauptsächlich exakt definiert,

sondern vor allem in der Praxis und in der digitalen Welt umgesetzt werden, Möglichkeiten und Konsequenzen

definieren, ohne auf Altlasten zurückzugreifen
* frei denken

== Treffen mit tschechischen Piraten ==
* Bericht André: interessant
* Sprachbarriere: lösbar, viel engl. Sprache
* Vernetzung wichtig, Adressaustausch
* derartige Treffen sollten weiter ausgebaut werden

* Frage: Stärke der PPCZ ist Wahlverfahren/Abwahlverfahren, wie ist aktueller Stand?
** kein Kernthema, sondern sekundär, vergleichbar mit BGE bei uns - kein fertiges Konzept
* realisierbar?
** nach Meinung André möglich
** Direktwahl von Ministern gefordert, Möglichkeit der Abwahl

* Debatte: Führt direkte Demokratie zu "besseren Beschlüssen"?

== Hinweis ==
* nächste Woche: Auschusswoche im sächsischen Landtag: Anhörung zu Bologna-Prozess, SN will Diplom verbieten

== Feedbackrunde ==
* lockerer Stammtisch, angenehm, nicht nur streng nach Tagesordnung, Übung im Umgang und Diskussion gewünscht,

gedanklich straffer arbeiten und Themen behandeln - nicht jede Woche Stammtisch?

* "Stammtisch", keine Plenarsitzung - TO sollte nur Richtlinie sein, aber wöchentlicher Abstand sollte beibehalten

bleiben, niemand muss jede WOche herkommen, aber wer möchte, kann jede Woche zum Stammtisch kommen, schnelle

Reaktion auf Ereignisse möglich

* Diskussion über Gerüche in LGS

* Tagesordnung ist "Speisekarte", interessante Dinge rausgepickt, Schwerpunktthemen gewünscht (Themenangebote)

* gelegentliche Aussetzung des Stammtischs für andere Ereignisse denkbar?

* monatlicher Stammtisch schichtdienstungeeignet

* produktiv: Flyer gefaltet
* man verliert durch häufige Stammtische nicht den Glauben wegen Mailinglisten

* Wechsel Do <-> Fr sollte beibehalten bleiben

* Stammtisch ab November vsl. in Landesgeschäftsstelle

== Fertsch! ==
(o. w. T.)

==TOP Links==
* [http://www.laquadrature.net/en/final-version-of-acta-must-be-rejected-as-a-whole "Final" Version of ACTA Must be Rejected as a Whole (laquadrature du net, 11.10.10)]
* '''S21:'''
** [http://www.weissgarnix.de/2010/10/04/die-gesellschaft-protestiert-gegen-sich-selbst/ Die Gesellschaft protestiert gegen sich selbst (weissgarnix, 04.10.10)]
** [http://www.spiegelfechter.com/wordpress/4247/stuttgart-21-der-bahnhof-den-niemand-will-und-niemand-braucht Stuttgart 21 – der Bahnhof, den niemand will und niemand braucht (spiegelfechter, 08.10.10)]
* '''Tatort Internet:''' [http://www.faz.net/s/Rub475F682E3FC24868A8A5276D4FB916D7/Doc~EE79A7B30C87247DA939D3BD442AA8AF9~ATpl~Ecommon~Scontent.html „Tatort Internet“: Gepixelter Horror (faz, 08.10.10) und [http://www.heise.de/newsticker/meldung/TV-Kritik-Tatort-Internet-Schuetzt-endlich-unsere-Kinder-startete-auf-RTL-2-1104051.html TV-Kritik: "Tatort Internet - Schützt endlich unsere Kinder" startete auf RTL 2]
* [http://23.saerious.com/2010/09/28/stoppt-den-kalten-informationskrieg/ Stoppt den kalten Informationskrieg!]
* [http://www.gov20camp.de/gov20camp2010-ist-gut-gelaufen/ Government 2.0 Camp 2010 - Motto „Verwaltung trifft Social Media. Lernen aus der Praxis“]
* [http://www.welt.de/politik/deutschland/article10215374/Aigner-moechte-Nazis-aus-Netzwerken-werfen-lassen.html Aigner möchte Nazis aus Netzwerken werfen lassen (welt-online, 11.10.10)]
* [http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Agentur_f%C3%BCr_Netz-_und_Informationssicherheit Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (Wikipedia)]
* [http://bundesrecht.juris.de/bitv/BJNR265400002.html Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BITV)]
* [http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,722221,00.html Spezialprogramm - Zollfahnder belauschen Web-Telefonate (SPON, 09.10.10)]
* '''Google Street View:''' [http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,722463,00.html Widerspruchsfrist läuft am 15. Oktober ab (SPON; 11.10.10)]
* [http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,721663,00.html Sicherheitsgipfel in Luxemburg - USA wollen mehr Daten aus Europa absaugen (SPON, 07.10.10)]
* [http://www.zeit.de/2009/33/Sicherheitswahn STAATLICHE ÜBERWACHUNG - Sicherheit total (zeit-online, 10.08.09!!!)]
* '''Rechtsextremismus:''' [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,722751,00.html Rechtsextremismus-Studie - Fanatismus auf dem Vormarsch (SPON, 13.10.10)]<ref>[http://www.rosalux.de/themen/parteien-demokratie/publikationen/publikation/datum/2010/09/17/was-ein-rechter-mann-ist/thema/sprachen/parteien-demokratie/priorisierung-regional.html »Was ein rechter Mann ist ...« - Männlichkeiten im Rechtsextremismus]</ref><ref>[http://www.fes.de/cgi-bin/gbv.cgi?id=07504&ty=pdf Studie der Friefrich-Ebert-Stiftung - Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2010]</ref>
* '''BAFÖG:''' [http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,721935,00.html Erschlichene Studenten-Stütze - Neue Jagd auf Bafög-Sünder]
* '''Forschung:''' [http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2584872 Rossendorf steckt 100 Millionen in Zukunftsprojekte (sz-online, 12.10.10)]
* '''Datenschutz:''' [https://www.datenschutzzentrum.de/arbeitnehmer/20101012-stellungnahme.html Stellungnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes]
* [http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,722237,00.html Weltwirtschaft - "Die Sache könnte eskalieren" (SPON, 11.10.10)] '''Sehr gut zusammengefasste Analyse der "letzten" Finanz- bzw. Wirtschaftskrise!'''
* '''Meinugsfreiheit:''' Liu Xiaobo [http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,722618,00.html Ärger über den Westen - Peking wertet Nobelpreis-Applaus als Angriff (SPON, 12.10.10)]<ref>[http://de.wikipedia.org/wiki/Liu_Xiaobo Liu Xiaobo]</ref><ref>[http://de.wikipedia.org/wiki/Charta_08 Charta 08]</ref><ref>[http://www.zeit.de/politik/2010-10/portrait-liu-xiaobo FRIEDENSNOBELPREIS - Liu Xiaobo – Intellektueller, Vermittler, Häftling (zeit-online, 08.10.10 )]</ref>
* Weitere Termine n Dresden/Sachsen: [[Benutzer:Fidel_karsto#konkrete_Termine|Fidels konkrete Termine]]

== Referenzen ==
<references />

SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-10-15 - Versionsgeschichte

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