imported>Stefan Majewsky: hat „2009-07-31 - Protokoll Stammtisch Dresden“ nach „SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2009-07-31“ verschoben

2009-12-12T20:25:59Z

hat „2009-07-31 - Protokoll Stammtisch Dresden“ nach „SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2009-07-31“ verschoben

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== Allgemeines ==
'''ORT:''' Stadtteilhaus Dresden Raum Anton <br>
'''Uhrzeit:''' 19.00 Uhr <br/>

==TOP 1: "Basteln"==
*Ziel A: Stand fertig machen
*Ziel B: Vorhang "Zensur schützt nicht" (Homer&Bart) für Stand basteln
* Segeltücher vorhanden
* Schablonen fürs sprayen anfertigen
* Standfläche max. 2x2m
* Sa Stand am Kauflaud in Wölfnitz (Gorbitz)

==TOP 2: Grüne:==
*'''"Inoffizielle Anfrage"''' der Grünen: Herrn Lichdi für Erststimmenkandidatur unterstützen?
**PP = Gefahr für Grüne <-> 5%-Hürde (Landtag)*PP = Gefahr für Grüne <-> 5%-Hürde (Landtag)
**in vielen Punkten einer Meinung
**Anzahl Direktkandidaten PP zu gering
**Ziel für Wahl: Zweitstimmen, allein wegen Wahlkampferstattung
*'''Vorläufiges Ergebnis:''' [http://wiki.piratenpartei.de/2009-07-31_-_Treffen_Dresden#TOP_2.1:_J._Lichdi_-_Gespr.C3.A4chsrunde]

==TOP 3: ESL: "Friday Night Games":==
* Ziele der Piraten werden verteilt
* kein Auftritt "als Partei" / kein Stand
* politische Werbung generell unerwünscht
* Angebot: regulär Karten kaufen, "privat" auftreten
* Flyer verteilen OK (3 max. gleichzeitig)
* 3 würden hingehen => Treffen für Flyer-Verteilen 18:30 vor Hotel
* Preis 3€/Karte, Einlass ab 18:45, Beginn 19:30 im Kongresszentrum
* Pb: Kongresszentrum innerhalb Bannmeile vom Landtag

==TOP 4: Aktionen==
===Nächster Termin für Stand===
* Terminlich nur noch Freitag möglich??
* Gewünscht: Mi, Do, Fr, Wochenende

=== Nachtskaten:===
* Stand: Wasser kostenlos anbieten.
* Aufkleber für Becher?
* Pb: Ampeln etc. => Ordnungsstrafen für PP
* Idee dennoch angenommen, sollen gedruckt werden
* Inhalt? Nur Flagge, Nur "PP"-Logo, 1-3 Inhalte?

* Spendenaufruf wieder oben auf Website antackern

==TOP 2.1: J. Lichdi - Gesprächsrunde==
* Programmatische Übereinstimmung mit Themen PP: 95%
* Grüne: 27% Stimmen Landesweit aus Leipzig, Dresden (Neustadt/Blasewitz/Striesen)
* Ebenfalls ähnliche Verteilung der Stimmenanteile nach Bezirken
* Wahlantritt PP = Gefahr 5%-Hürde für Grüne => keiner von beiden im Landtag?
* Bitte: im Wahlkreis 45 (Preußisches Viertel, Altstadt, Friedrichstadt, Äüßere Neustadt) Direktkandidatur unterstützen (gegen z.B. Patrick Schreiber (CDU))
* Form der Unterstützung?
* Sind Datenschutz etc. tatsächlich Schwerpunktthemen bei Hr. Lichdi?
* Angebot: Vertrag schließen, das Belange der PP durch L. im Landtag vertreten werden (Themen), sofern sie nicht den Grundsätzen der Grünen widersprechen (z.B. Kleine Anfragen stellen etc.)
=> Handlungsspielraum für PP im Landtag, ohne im Landtag vertreten zu sein
* Warum wirbt L. um Stimmen der Piraten?
** will Wahlkreis gewinnen => wirbt auch um SPD/Linke stimmen
** sieht Unterschied zu PP nicht in Themen, sondern vielmehr in Ursprung/Bevölkerungsschicht ("Internetgeneration")
** sieht keinen Vorteil in weiterer "Zersplitterung" zum Erreichen der Themen
* Mit welchen Themen der PP ist L. nicht einverstanden?
** stärkere Distanzierung von "Nazi-Mitgliedern"
** ökologische Themen fehlen
* Warum werden andere Spitzenkandidaten persönlich/in Nebenbemerkung diskreditiert/Seitenhieb? Wer garantiert, dass das ggü. anderen nicht auch mit uns passiert?
** Erfahrungen aus Bekanntenkreis
* Beispiel Zugangserschwernisgesetz: Gegenstimme vs. Enthaltung? (Grüne auf Bundesebene: 16 Enthaltungen?)
** offiziell: Dagegen, einige Enthaltungen z.B. gerade nicht anwesend, etc.?
** skandinavisches System gilt offenbar als erfolgreich
** evtl. jeweilige Abgeordnete inhaltlich nicht im Thema vertieft
=> generelles gesellschaftl. Pb: Thema Datenschutz interessiert fast keinen
* Strategie: Ziel für übernächste Landtagswahl in 5 Jahren?

* AK Datenbanken:
* Hinweise auf polizeiliche Erfassung von Welterbe-Aktivisten
* 2 Leute: Auskunftsanspruch für IFO-Datenbank (= Akte für alle Vernehmungen etc. pp.; 2 Jahre Bestand)
** Eintrag z.B. Demo für Welterbe, Transparentinhalt
** Aktion: möglichst viele sollen Auskunftsanspruch für sich stellen
** Mo: Pressekonferenz L, Thomas K., ...: Aktion vorstellen, Formular für Au-Anfrage zum Download
* 2. Aktion: Gemeinsames mobilisieren für Freiheit statt Angst (12.9.)
=> konkrete Zusammenarbeit statt "Schwüren"
* Frank Becker (CCC): 19.9. in der "Scheune" -> "5 etablierte Parteien + PP"
* Podiumsdiskussion Studentenwohnheim Straßburger Platz (im kleinen Kreis)

[[Kategorie:Protokoll Stammtisch Dresden]]

SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2009-07-31 - Versionsgeschichte

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