https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=SN%3AKreisverband%2FDresden%2F%C3%84mter%2FVorstand%2FBeschl%C3%BCsse%2F2013-04-23 2026-04-15T08:06:13Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Beschl%C3%BCsse/2013-04-23&diff=55906161&oldid=prev 2013-09-09T07:24:58Z

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Im Verwendungszweck der Geldüberweisungen der Spender stehen die Worte &quot;Podiumsdiskussion&quot; und / oder &quot;Klüver&quot;. In Summe wird der Gesamtbetrag nicht weniger als 300,00 Euro und nicht mehr als 900,00 Euro betragen.<br /> |Begründung = Die Spenden wurden mit dem Hinweis auf die Podiumsdiskussion generiert<br /> und sind daher zweckgebunden für die Veranstaltung am 3.5. vorgesehen.<br /> |Antragsteller = [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]<br /> |Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]]; [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]; [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]; [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]<br /> |Dagegen = <br /> |Enthaltung = <br /> |Ergebnis = angenommen<br /> |Beschlusstext = Der Kreisvorstand möge beschließen die zweckgebundenen Spenden von den Piraten X, Y und Z (Namen der Spender können im nichtöffentlichen Teil benannt werden.) für die Podiumsdiskussion am 3. 5. 2013 frei zu geben. Im Verwendungszweck der Geldüberweisungen der Spender stehen die Worte &quot;Podiumsdiskussion&quot; und / oder &quot;Klüver&quot;. In Summe wird der Gesamtbetrag nicht weniger als 300,00 Euro und nicht mehr als 900,00 Euro betragen.<br /> |Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)<br /> |Umsetzungsverantwortlich = <br /> |Zusatzinfos = <br /> }}<br /> <br /> == KV-DD_2013_04_23_03 ==<br /> {{Beschlussantrag KV Dresden<br /> |Datum = 23.04.2013<br /> |Nummer = KV-DD_2013_04_23_03<br /> |Titel = Reisekostenerstattung BPT2013.1<br /> |Text = Ich beantrage, den Mitgliedern des KV Dresden, die zum Bundesparteitag<br /> 2013.1 nach Neumarkt fahren, die Reisekosten wie folgt zu erstatten:<br /> 1. Fahrtkosten werden wie folgt erstattet:<br /> a) Bei Benutzung von Bus oder Bahn die nachgewiesenen Kosten<br /> entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der<br /> Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre<br /> Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei<br /> sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote<br /> durchgeführt werden.<br /> b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW<br /> vorzuziehen. Wird ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die<br /> Erstattungspauschale 0,30 Euro pro gefahrenen Kilometer. Zum Nachweis<br /> ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich<br /> gefahrenen Strecke beizufügen.<br /> c) Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet.<br /> Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.<br /> 2. Der Verpflegungsmehraufwand beträgt entsprechend (LStR 39 (2)) bei<br /> Reisen in Deutschland bei Abwesenheit (von zu Hause!)<br /> a) von 24 Stunden pauschal 24,00 Euro,<br /> b) von 14 bis unter 24 Stunden pauschal 12,00 Euro<br /> c) von acht bis unter 14 Stunden pauschal 6,00 Euro. Zur Abrechnung von<br /> Verpflegungsmehraufwand, sind die genauen Eckdaten der Reise,<br /> insbesondere Abfahrts- und Ankunftszeiten (jeweils gerundet auf die<br /> nächsten 30 Minuten) in einer Anlage festzuhalten.<br /> 3. Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg.<br /> Die ausgewiesenen Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal<br /> können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits<br /> pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag<br /> um 4,80 Euro reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der<br /> Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.<br /> 4. Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet,<br /> wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit dem Parteitag stehen. Ohne<br /> Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet.<br /> Die Kostenerstattung sollte bis 30.06.2013 auf dem dafür vorgesehenen<br /> Formular(siehe Anlage) beantragt werden.<br /> 5. Für die Reisekostenerstattung steht ein Budget von 300€ zur Verfügung.<br /> |Begründung = <br /> |Antragsteller = [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]<br /> |Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]; [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]<br /> |Dagegen = <br /> |Enthaltung = [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]; [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]]<br /> |Ergebnis = angenommen<br /> |Beschlusstext = 1. Fahrtkosten werden wie folgt erstattet:<br /> a) Bei Benutzung von Bus oder Bahn die nachgewiesenen Kosten<br /> entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der<br /> Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre<br /> Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei<br /> sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote<br /> durchgeführt werden.<br /> b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW<br /> vorzuziehen. Wird ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die<br /> Erstattungspauschale 0,30 Euro pro gefahrenen Kilometer. Zum Nachweis<br /> ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich<br /> gefahrenen Strecke beizufügen.<br /> c) Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet.<br /> Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.<br /> 2. Der Verpflegungsmehraufwand beträgt entsprechend (LStR 39 (2)) bei<br /> Reisen in Deutschland bei Abwesenheit (von zu Hause!)<br /> a) von 24 Stunden pauschal 24,00 Euro,<br /> b) von 14 bis unter 24 Stunden pauschal 12,00 Euro<br /> c) von acht bis unter 14 Stunden pauschal 6,00 Euro. Zur Abrechnung von<br /> Verpflegungsmehraufwand, sind die genauen Eckdaten der Reise,<br /> insbesondere Abfahrts- und Ankunftszeiten (jeweils gerundet auf die<br /> nächsten 30 Minuten) in einer Anlage festzuhalten.<br /> 3. Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg.<br /> Die ausgewiesenen Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal<br /> können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits<br /> pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag<br /> um 4,80 Euro reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der<br /> Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.<br /> 4. Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet,<br /> wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit dem Parteitag stehen. Ohne<br /> Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet.<br /> Die Kostenerstattung sollte bis 30.06.2013 auf dem dafür vorgesehenen<br /> Formular(siehe Anlage) beantragt werden.<br /> 5. Für die Reisekostenerstattung steht ein Budget von 300€ zur Verfügung.<br /> |Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)<br /> |Umsetzungsverantwortlich = [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]<br /> |Zusatzinfos = Link: https://dl.dropboxusercontent.com/u/89904627/BPT2013.1_Reisekosten.pdf<br /> }}<br /> <br /> == KV-DD_2013_04_23_04 ==<br /> {{Beschlussantrag KV Dresden<br /> |Datum = 23.04.2013<br /> |Nummer = KV-DD_2013_04_23_04<br /> |Titel = Termin nächste Sitzung<br /> |Text = Die nächste Sitzung soll am ''06. Mai 2013 um 20:00 Uhr''' in der #myLGS stattfinden.<br /> |Begründung = ... halt alle zwei Wochen :)<br /> |Antragsteller = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]<br /> |Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]; [[Benutzer:Mswdresden|Martin Schulte-Wissermann]]; [[Benutzer:Zahlenguru|Alexander Deuchert]]; [[Benutzer:Klüver|Christoph Steinke]]; [[Benutzer:Suse|Susann Dietzschold]]; [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]]<br /> |Dagegen = <br /> |Enthaltung = <br /> |Ergebnis = angenommen<br /> |Beschlusstext = Die nächste Sitzung soll am '''xx. April 2013''' stattfinden.<br /> |Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt)<br /> |Umsetzungsverantwortlich = <br /> |Zusatzinfos = <br /> }}</div>

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