https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=SN%3AKreisverband%2FChemnitz%2FTreffen%2FHVC171%2FSatzungsantr%C3%A4ge 2026-05-10T02:53:50Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=SN:Kreisverband/Chemnitz/Treffen/HVC171/Satzungsantr%C3%A4ge&diff=55945468&oldid=prev 2017-06-15T05:25:46Z

<p><span dir="auto"><span class="autocomment">SÄA 001 - Rücktritte</span></span></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>= Satzungsanträge zur Hauptversammlung 2017.1 =<br /> <br /> == SÄA 001 - Rücktritte ==<br /> <br /> '''Antragsteller:''' Piratux<br /> <br /> '''Antragstext:''' In die Satzung der Piraten Chemnitz wird als neuer § 10 <br /> eingefügt, wobei sich der jetzige § 10 und 11 entsprechend nach 11 und <br /> 12 verschiebt:<br /> &quot;(1.) Vorstände, die vorsätzlich oder grob fahrlässig gegen die Satzung <br /> verstoßen, werden von den anderen Vorstandsmitgliedern verwarnt. Bei <br /> Wiederholung desselben Vergehens müssen sie zurücktreten, ansonsten <br /> werden sie durch die anderen Vorstandsmitglieder ihres Amtes enthoben.<br /> (2.) Dasselbe gilt für neue, also nicht wiederholte Vergehen, die <br /> nicht nur grob fahrlässig, sondern unter Vorsatz begangen wurden.<br /> (3.) Jedes Mitglied des Kreisverbandes hat das Recht, die Verwarnung <br /> sowie Amtsenthebung durch das zuständige Schiedsgericht überprüfen und <br /> anordnen zu lassen. Verweigerung gegenüber diesen <br /> Schiedsgerichtsbeschlüssen führen zum Parteiausschluss.&quot;<br /> <br /> '''Begründung:''' Das versteht sich von inhaltlich selbst, sollte aber <br /> juristisch unbedingt mal in der Satzung verankert werden. Laufendes <br /> Verfahren mit Aktenzeichen PP#100292213, zweit-instanzlich beim <br /> Bundesschiedsgericht der Piratenpartei Deutschland, gegen den Vorstand <br /> des Kreisverbandes der Piratenpartei Chemnitz.<br /> <br /> == SÄA 002 - Präsident als Repräsentant ==<br /> <br /> '''Antragsteller:''' Piratux<br /> <br /> '''Antragstext:''' Es ist folgende Klausel vor § 5 Abs. 4 in die Satzung der <br /> Piraten Chemnitz zu ergänzen, wobei die neue Klausel dann entsprechend <br /> neu nummeriert wird (diese z.B. zum neuen 4. wird) und die nachfolgenden <br /> Nummern sich entsprechend verschieben (z.B. 4. wird zu 5. usw.):<br /> <br /> &quot;Als Repräsentant für den Kreisverband wird ab sofort ein zusätzliches <br /> Amt des Piratenpräsidenten eingeführt. Dem Piratenpräsidenten wird <br /> jährlich der aktuelle Stand des Aufbaus des Weltraumfahrstuhles <br /> mitgeteilt. Piratux wird auf Lebenszeit Piratenpräsident des <br /> Kreisverbandes Chemnitz.&quot; Hilfsweise wird nur der erste Satz aufgenommen.<br /> <br /> '''Begründung:''' Weil ich es kann. Und Weltraumfahrstühle toll sind.<br /> <br /> <br /> == SÄA 00X - Beispielantrag ==<br /> <br /> '''Antragsteller:'''<br /> <br /> '''Antragstext:''' <br /> <br /> '''Begründung:'''</div>

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