https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=SN%3AKreisverband%2FChemnitz%2FProtokoll_Vorstandssitzung_2013-07-11SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-07-11 - Versionsgeschichte2026-04-11T02:21:09ZVersionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki MirrorMediaWiki 1.35.14https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-07-11&diff=55900781&oldid=previmported>EeeBiker: Seite angelegt2013-07-11T22:37:32Z<p>Seite angelegt</p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>''' Vorstandssitzung des Kreisverbandes Chemnitz vom 11.07.2013 '''<br />
* Ort: #myCGS, Kreisgeschäftsstelle, Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz<br />
* Anwesend: Thomas Lörinczy, Marko Goschin, Kevin Fleischer, Mark Neis, Alexander Adam<br />
* Abwesend: <br />
* Protokoll: Marko<br />
* Gäste: Toni Rotter<br />
<br />
21:35 Uhr - Thomas eröffnet und leitet die Sitzung<br />
<br />
= TOP 1 Tagesordnung =<br />
Die vorläufige TO wird wie folgt geändert:<br />
* TOP 1 Tagesordnung<br />
* TOP 2 GO inkl. Aufgabenverteilung<br />
* TOP 3 Beauftragungen<br />
* TOP 4 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl<br />
<br />
= TOP 2 GO inkl. Aufgabenverteilung =<br />
<br />
* Es wird die GO des vorherigen Kreisvorstands als Vorlage genommen und überarbeitet.<br />
* Ergebnis:<br />
<br />
Dies ist die Geschäftsordnung des am 06.07.2013 gewählten Vorstandes der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz und regelt dessen Geschäfte.<br /><br />
Sie ist in der Vorstandssitzung am 11. Juli 2013 einstimmig beschlossen worden.<br />
<br />
==== '''§ 1 Allgemeines''' ====<br />
<br />
1. <sup>1</sup>Der Vorstand hat die Aufgabe, allen Mitgliedern des Kreisverbandes die selbstständige Mitarbeit zu ermöglichen. <sup>2</sup>Er ermutigt und motiviert die Mitglieder.<br /><br />
<br />
2. <sup>1</sup>Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den ihm übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen.<br /><br />
<br />
3. <sup>1</sup>Alle Vorstandsmitglieder sind gemeinsam schuld.<br />
<br />
==== '''§ 2 Vorstand''' ====<br />
<br />
Der Vorstand des Kreisverbandes Chemnitz besteht aus folgenden Mitgliedern:<br />
<br />
:* '''Vorsitzender''': [[Benutzer:Thomas_L.|Thomas Lörinczy]]<br />
:* '''stellvertretender Vorsitzender''': [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]]<br />
:* '''Schatzmeister''': [[Benutzer:EeeBiker|Marko Goschin]]<br />
:* '''stellvertretender Schatzmeister''': [[Benutzer:|Alexander Adam]]<br />
:* '''Generalsekretär''': [[Benutzer:KFleischer|Kevin Fleischer]]<br />
<br />
==== '''§ 3 Beschlussfassung''' ====<br />
<br />
1. <sup>1</sup>Vorstandsbeschlüsse werden in der regelmäßigen Vorstandssitzung mit einfacher Mehrheit oder im Umlaufverfahren gefasst. <sup>2</sup>Beschlüsse per Umlaufverfahren werden per E-Mail oder im Wiki abgestimmt und erfordern zur Annahme die absolute Mehrheit aller amtierenden Vorstandsmitglieder. <sup>3</sup>Abstimmungen im Umlaufverfahren enden, wenn die entscheidende Mehrheit von einem Vorstandsmitglied in Textform festgestellt wird oder zur nächsten regulären Vorstandssitzung. <sup>4</sup>Umlaufbeschlüsse werden zur nächsten regulären Vorstandssitzung besprochen und im Protokoll vermerkt.<br /><br />
<br />
2. <sup>1</sup>Anträge zur Rückerstattung von Reisekosten, welche im Einklang mit den Statuten der jeweils gültigen Bundesreisekostenordnung stehen und denen ein Vorstandsbeschluss zu Grunde liegt, sind genehmigt. <br /><br />
<br />
3. <sup>1</sup>Der Schatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein Veto-Recht, sofern es die Finanzlage erfordert. <sup>2</sup>Im Falle seiner Abwesenheit kann er die Ausübung seines Veto-Rechts per E-Mail anzeigen. <sup>3</sup>Dies muss im Protokoll der betreffenden Vorstandssitzung vermerkt werden. <sup>4</sup>Der Schatzmeister kann sein Veto-Recht an ein Vorstandsmitglied delegieren.<br /><br />
<br />
4. <sup>1</sup>Änderungen an der Geschäftsordnung erfordern die absolute Mehrheit.<br />
<br />
5. <sup>1</sup>An Entscheidungen über Beschlussgegenstände, an denen ein Vorstandsmitglied oder ein Angehöriger direkt oder indirekt betroffen ist, dürfen diese nicht teilnehmen. <sup>2</sup> Der Betroffene hat dies dem Vorsitzenden unaufgefordert vor Beginn der Abstimmung mitzuteilen. <sup>3</sup> Bei Uneinigkeit entscheidet der Vorsitzende bzw. bei persönlicher Betroffenheit dessen Stellvertreter.<br />
<br />
==== '''§ 4 Antragsrecht''' ====<br />
<br />
1. <sup>1</sup>Anträge an den Kreisvorstand können per E-Mail an chemnitz@piraten-sachsen.de, an vorstand@piraten-chemnitz.de oder während einer Vorstandssitzung von jedem Anwesenden gestellt werden. <sup>2</sup>Umlaufbeschlüsse dürfen ein Finanzvolumen von 500,00 € nicht überschreiten. <sup>3</sup>Per E-Mail eingegangene Anträge werden auf der Chemnitzer Mailingliste veröffentlicht. <sup>4</sup>Anträge werden auf Wunsch des Antragstellers anonymisiert veröffentlicht und behandelt.<br /><br />
<br />
2. <sup>1</sup>Jeder ist dem Vorstand gegenüber antragsberechtigt. <sup>2</sup>Alle Anträge benötigen einen Antragsteller, einen Umsetzungsverantwortlichen sowie einen vollständigen Antragstext ohne Verlinkungen. <sup>3</sup>Bei Finanzanträgen ist die maximale Höhe der Kosten zu benennen. <sup>4</sup>Soll ein Antrag unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden, so ist die Notwendigkeit der Nichtöffentlichkeit durch den Antragsteller zu begründen. <sup>5</sup>Der Vorstand kann die Behandlung von nicht ordentlich eingereichten bzw. formulierten Anträgen mit Begründung ablehnen.<br /><br />
<br />
3. <sup>1</sup>Anträge an den Vorstand werden auf der nächsten Vorstandssitzung, oder wenn sie geeignet sind, per Umlaufbeschluss im Wiki oder per E-Mail entschieden.<br /><br />
<br />
==== '''§ 5 Vorstandssitzungen''' ====<br />
<br />
1. <sup>1</sup>Die Vorstandssitzungen finden möglichst monatlich statt. <sup>2</sup>Die Vorstandssitzungen können persönlich, über Mumble (Server NRW, Raum Sachsen - Gliederungen - KV Chemnitz) oder mittels anderer Telekommunikationsmittel stattfinden; auch in Kombination. <br /><br />
<br />
2. <sup>1</sup>Eine Vorstandssitzung wird durch ein Vorstandsmitglied satzungsgemäß einberufen.<br /><br />
<br />
3. <sup>1</sup>Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Vorstandsmitglieder teilnehmen. <sup>2</sup>Ein nicht an der Sitzung teilnehmendes Vorstandsmitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend.<br /><br />
<br />
4. <sup>1</sup>Wenn der Vorstand zu Beginn der Sitzung keinen anderen Sitzungsleiter bestimmt, leitet der Vorsitzende die Sitzung.<br /><br />
<br />
5. <sup>1</sup>Vorstandssitzungen finden öffentlich statt. <sup>2</sup>In begründeten Fällen können, mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder, Sitzungen teilweise nichtöffentlich abgehalten werden. <sup>3</sup>Die Sitzungsleitung kann Gästen nach Meldung Rederecht erteilen. <sup>4</sup>Die Sitzungsleitung kann begründet das Rederecht einschränken oder entziehen.<br /><br />
<br />
6. <sup>1</sup>Der Vorstand fertigt zu jeder Sitzung ein Protokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut und veröffentlicht dieses so bald wie möglich. <sup>2</sup>Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit oder anonymisierte(n) Beschlusstext(e) ersetzt. <sup>3</sup>Die Protokolle der nichtöffentlichen Sitzungsteile und andere Verschlusssachen werden dem Generalsekretär übergeben und von ihm unter Verschluss gelagert.<br /><br />
<br />
7. <sup>1</sup>Vorstandssitzungen dauern in der Regel höchstens 3 Stunden und können durch Pausen unterbrochen werden. <sup>2</sup>Eine Verlängerung ist nur einstimmig möglich. <sup>3</sup> Nicht behandelte Tagesordnungspunkte werden auf die nächste Vorstandssitzung vertagt.<br /><br />
<br />
==== '''§ 6 Verwaltung der Mitgliederdaten, Zugriff und Sicherung''' ====<br />
<br />
1. <sup>1</sup>Zugriffsrecht auf die Mitgliederdaten haben nur der Generalsekretär, der Schatzmeister und dessen Stellvertreter.<br /><br />
<br />
2. <sup>1</sup>Der Vorstand kann per Beschluss weiteren Mitgliedern der Piratenpartei Zugriff auf die Mitgliederdaten gewähren. <sup>2</sup>Dieser Zugriff ist an die Abgabe einer Datenschutzverpflichtung und die erfolgreich absolvierte Datenschutzschulung gebunden und kann auf ausgewählte Daten beschränkt werden.<br /><br />
<br />
3. <sup>1</sup>Jeder Zugriffsberechtigte ist dazu verpflichtet, seine Zugangsdaten und die Mitgliederdaten nach bestem Wissen und Gewissen zu schützen. <sup>2</sup>Dies umfasst insbesondere, dass entsprechende Dateien nicht unverschlüsselt gespeichert werden dürfen. <sup>3</sup>Nicht mehr benötigte Daten sind unverzüglich vollständig zu löschen, wenn keine rechtlichen Aufbewahrungsfristen der Löschung entgegenstehen.<br /><br />
<br />
4. <sup>1</sup>Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht Zugriffsberechtigte ist untersagt.<br /><br />
<br />
==== '''§ 7 Verantwortungsbereiche''' ====<br />
<br />
Die Verantwortungsbereiche der Vorstandsmitglieder sind:<br />
<br />
1. '''Vorsitzender - [[Benutzer:Thomas_L.|Thomas Lörinczy]]'''<br />
:# offizielle Vertretung des Vorstandes<br />
:# Hauptansprechpartner<br />
:# Öffentlichkeitsarbeit / Presse / Webseite / SocialMedia / Kalenderpflege<br />
:# Sitzungsleitung<br />
:# Aufgabentracking<br />
:# Spenden und Sponsoring<br />
:# Vorträge / Empfänge / Podiumsdiskussionen<br />
:# Büro / Schlüsselverwaltung / Belegung<br />
:# Vorbereitung von Sitzungen und Veranstaltungen<br />
<br />
2. '''stellvertretender Vorsitzender - [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]]'''<br />
:# Sitzungsleitung<br />
:# Vorträge / Empfänge / Podiumsdiskussionen<br />
:# Vorbereitung von Sitzungen und Veranstaltungen (ab November)<br />
<br />
3. '''Schatzmeister - [[Benutzer:EeeBiker|Marko Goschin]]'''<br />
:# Finanzen<br />
:# Verträge und Versicherungen<br />
:# Juristische Fragen<br />
:# Brief- und Paketeingang<br />
:# Büro / Schlüsselverwaltung<br />
Der Schatzmeister ist berechtigt, Zahlungen an den Kreisverband gegen seine alleinige Quittung in Empfang zu nehmen. <br />
<br />
4. '''stellvertretender Schatzmeister - [[Benutzer:|Alexander Adam]]'''<br />
:# Finanzen<br />
:# Inventarverzeichnis / Wertbestimmung<br />
:# Brief- und Paketeingang<br />
:# Aufgabentracking<br />
<br />
5. '''Generalsekretär - [[Benutzer:KFleischer|Kevin Fleischer]]'''<br />
:# Erfassung und Verwaltung von Mitgliederdaten / Adressen<br />
:# Vorbereitung der Aufnahme neuer Mitglieder<br />
:# Mitgliederpflege<br />
:# Aufbewahrung wichtiger Dokumente / Bankschließfach<br />
:# Vorträge / Empfänge / Podiumsdiskussionen<br />
:# Spenden und Sponsoring<br />
:# Vorbereitung von Veranstaltungen<br />
:# Ehrungen, Flauschbeauftrager<br />
:# Organisation / Verpflegung / Gäste<br />
<br />
==== '''§ 8 Delegationen, Beauftragungen und Bevollmächtigung'’' ====<br />
<br />
1. <sup>1</sup>Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben nicht nachkommen können, so kann es Aufgaben an ein oder mehrere andere Vorstandsmitglieder oder Beauftragte delegieren. <sup>2</sup>Die Delegation von Vorstandsaufgaben an andere Vorstandsmitglieder oder Beauftragte erfordert einen Vorstandsbeschluss. <br />
<br />
2. <sup>1</sup>Der Kreisvorstand schreibt Posten für langfristig Beauftragte aus. <sup>2</sup>Die Beauftragten sind nur gegenüber dem Kreisvorstand rechenschaftspflichtig. <sup>3</sup>Die Dauer der Beauftragung richtet sich nach einer vorher definierten Zeit oder dem Zeitpunkt der Erledigung der übertragenen Aufgabe. <sup>4</sup>Der Kreisvorstand kann eine Beauftragung jederzeit durch Vorstandsbeschluss widerrufen.<br />
<br />
3. <sup>1</sup> Der Vorstand kann beschließen, andere Piraten zeitlich befristet zu bevollmächtigen, für den Kreisverband zu handeln. <sup>2</sup> Die Vollmacht ist schriftlich zu erteilen und von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterschreiben.<br />
<br />
==== '''§ 9 Inkrafttreten und sonstige Regelungen''' ====<br />
<br />
1. <sup>1</sup>Diese Geschäftsordnung tritt mit Beschluss vom 11. Juli 2013 in Kraft.<br />
<br />
{{Beschlussbaustein<br />
|Organ = Kreisvorstands des Piratenpartei Kreisverband Chemnitz<br />
|Datum = 11.07.2013<br />
|Nummer = <br />
|Titel = Geschäftsordnung des Kreisvorstands<br />
|Text = Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, die in der heutigen Sitzung erarbeitete Geschäftsordnung (GO) zu verabschieden. Die GO ist im Wiki unter http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/GO-Vorstand zu verlinken.<br />
|Dafür = Mark, Marko, Alex, Thomas, Kevin<br />
|Dagegen = <br />
|Enthaltung = <br />
|Ergebnis = angenommen<br />
|Zusatzinfos = Antragsteller: Thomas Lörinczy<br />
}}<br />
<br />
= TOP 3 Beauftragungen =<br />
* bisherige Beauftragungen:<br />
** Presse: Thomas<br />
** Vorläufiger CGS-Leiter: Christoph<br />
** Wahlkoordinatoren: Thomas und Michael<br />
** Presse und Wahlkampf werden auf der Mailingliste zur Diskussion gestellt<br />
** da CGS-Leitung befristet, Neuausschreibung<br />
<br />
= TOP 4 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl =<br />
* 15,49 € Barkasse<br />
* 556,11 € Girokonto Nr. 321555551 bei der http://www.Volksbank-Chemnitz.de/<br />
* 1.723,64 € Girokonto Nr. 4519124 bei der http://www.Skatbank.de/<br />
* 2.295,24 € INSGESAMT<br />
* Mitgliederzahl: 69<br />
<br />
00:30 Uhr - Thomas schließt die Sitzung<br />
<br />
[[Kategorie:Protokoll_Vorstand_Chemnitz]]<br />
[[Kategorie:Protokoll Kreisverband Chemnitz|C]]</div>imported>EeeBiker