imported>AnRo am 3. August 2015 um 22:57 Uhr

2015-08-03T22:57:49Z

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== Beschluss letztes Protokoll ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_01
| Titel = Beschluss letztes Protokoll
| Antragssteller = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Text = Das [[SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-12-22| Protokoll vom 22. Dezember 2014]] ist ohne Beanstandungen genehmigt.
| Begründung =
| Dafür = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]; [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]: [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = (entfällt)
| Zusatzinfos =
}}

== Kostenuebernahme Datenschutzschulung ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_02
| Titel = Kostenuebernahme Datenschutzschulung
| Antragssteller = Mark Neis
| Text = Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme einer Datenschutzschulung. Die Datenschutzschulung wird vom Datenschutzbeauftragten Thomas Mark Göbel angeboten und beinhaltet die komplette Ausbildung zum Datenschutzbeauftragten. Die Dauer der Schulung beträgt 40 Unterrichtseinheiten zu einem Preis von 150,- Euro pro Person für
Materialkosten und Raummiete. Wahrscheinlicher Termin: 16.2.2015 bis 20.2.2015.
| Begründung = Als IT-Verantwortlicher des LV bin ich damit betraut die IT Systeme der Partei innerhalb des LV Sachsen zu betreuen. Dabei bin ich regelmäßig mit Datenschutzrechtlichen Problemen befasst. Eine fundierte Datenschutzausbildung hilft hier die Arbeitsabläufe zu optimieren und entlastet die ehrenamtlich arbeitenden Datenschutzbeauftragten.
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Mark Neis
| Zusatzinfos =
}}

== SMV- Feststellungsantrag zum Begriff "Unterstützer" ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_xx
| Titel = SMV- Feststellungsantrag zum Begriff "Unterstützer"
| Antragssteller = Micha
| Text = Hiermit beantrage ich, dass festgestellt wird, dass potentielle Unterstützer in der SMV als Unterstützer bei der Feststellung der Erfüllung des Zulassungsquorums mitgezählt werden.
| Begründung = Die SMV bezeichnet diese ebenfalls als eingeschränkte Unterstützungen und stellt dies auch so (als Balken mit Marke für das 10%-Kriterium) dar. Satzung und GO regeln dazu nichts
| Dafür =
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = vertagt
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

* kurze Diskussion zur Vertagung
* Antrag vertagt

== SMV- Antrag auf Aussetzung der Abstimmung Positionspapier #51 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_xx
| Titel = SMV- Antrag auf Aussetzung der Abstimmung Positionspapier #51
| Antragssteller = Micha
| Text = Ich beantrage deshalb die Aussetzung der Abstimmung des Positionspapiers #51 bis zur Klärung und Anpassung der SMV (oder der GO)!
| Begründung = Also, das "2.Quorum" ist in der GO allenfalls für die Endabstimmung da.
Was das in der SMV sein soll, bleibt unklar.

Es gibt lediglich das 1. Quorum aus § 5 Absatz 6:

"10% der "akkreditierten Mitglieder des Themenbereichs" - diese sind zwar nicht direkt
definiert, es ist aber anzunehmen, dass es sich dabei um die 27 akkreditierten Mitglieder
handelt, die im Themenbereich eingetragen sind. Von Interessierten, Unterstützern und
potentiellen Unterstützern ist nicht die Rede.

Also war das Kriterium nach § 5 Absatz 6 von Initiative i87 mit 3 Unterstützern (bei 27
eingetragenen Akkreditierten) erfüllt!

Das in der SMV herangezogene "2. Quorum 10%" ist in der GO des LV Sachsen nicht definiert.
| Dafür =
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = vertagt
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos = https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/issue/show/51.html
}}

* kurze Diskussion zur Vertagung
* Antrag vertagt

== Unterbrechung der SMV wegen Verstoß gegen Satzung ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_xx
| Titel = Unterbrechng der SMV wegen Verstoß gegen Satzung
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = Ich beantrage die Aussetzung der SMV, da die SMV Quoren anwendet die nicht durch die Satzung gedeckt.
| Begründung =lt. $5 Absatz 6 der SMV GO gibt es nur ein Quorum.
(6) Abstimmungen werden in verschiedene Phasen unterteilt: NEU, DISKUSSION, EINGEFROREN und ABSTIMMUNG. Ein Antrag ändert die Phase NEU in DISKUSSION nur, wenn 10% der akkreditierten Mitglieder des Themenbereiches den Antrag unterstützen. Schafft ein Antrag dieses Zulassungsquorum nicht, verfällt er automatisch und kann nicht abgestimmt werden. In der Phase EINGEFROREN kann der Antrag nicht verändert werden. Die Phasen haben unterschiedliche Laufzeiten.
Nach der Erläuterung im Wiki, benutzt die SMV noch ein 2. Quorum das nicht in der Satzung steht.
http://wiki.piratenpartei.de/SN:St%C3%A4ndige_Mitgliederversammlung/HaeufigeFragen#Quoren
Das Initiativen (Anträge)die das 1. Quorum nicht bestehen während der Diskussion weiter unterstützt werden können um so das 2. und entscheidende Quorum zu schaffen, steht auch nicht in der Satzung.

In der SMV gibt es die Phase EINGEFROREN nicht, dafür gibt es eine Phase Überprüfung, diese gibt es aber in der Satzung nicht, also verstößt alles was in dieser Phase in der SMV geschied gegen die Satzung.

| Dafür =
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = vertagt
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

== Veröffentlichung ausstehender Audioprotokolle ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_03
| Titel = Veröffentlichung ausstehender Audioprotokolle
| Antragssteller = Piratux
| Text = Der Landesvorstand Sachsen möge beschließen: Es werden alle ausstehenden Audioprotokolle von Vorstands- sowie Fragestunden-Sitzungen ab dem Jahre 2014 veröffentlicht. Der Beschluss ist innerhalb 14 Tagen umzusetzen.
| Begründung = Weil ich es will. Weil andere es wollen. Weil ihr es sonst nicht macht. Weil §14 Abs. 1 und 2 Satzung des Landesverbandes Sachsen sowie weitere Rechtsgrundlagen, zu denen ich gar keine Lust habe, die hier jetzt einfach so aufzuarbeiten. Stellt es bitte einfach rein und gut, danke.
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]],
| Zusatzinfos =
}}

* wird erledigt und Link landet im nächsten Protokoll

== Haushaltsplan 2015 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_xx
| Titel = Haushaltsplan 2015
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = Der Landesvorstand Sachsen möge folgenden vorläufigen Haushaltsplan http://wiki.piratenpartei.de/SN:Haushaltsplan/Finanzen beschließen.
| Begründung = müssen wir tuen.
| Dafür =
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = vertagt
| Umsetzungsverantwortlicher = Andreas Roth
| Zusatzinfos = vorläufig, weil erst im Februar genaue Zahlen für die vom Bund zu erwarteten Zahlungen bekannt sind.
}}

== Unterstützung CSD Pirna ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_04
| Titel = Unterstützung des CSD Pirna e.V.
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = Der CSD Pirna e.V. bitte uns wie letztes Jahr um Unterstützung für den CSD in Pirna. Unterstützer werden auf der Hompage, den Plakaten und Flyern veröffentlicht und während der Veranstaltung erwähnt. Letztes Jahr haben wir dafür 100,00€ bereitgestellt, sollten wir dieses Jahr auch.
| Begründung = ist sinnvoll
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Andreas Roth
| Zusatzinfos = 04.07.2015 www.csd-pirna.de
}}

== Markt der Kulturen Pirna ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_05
| Titel = Teilnahme am Markt der Kulturen in Pirna
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = hiermit beantrage ich das der LV SN am 30.05.2015 stattfindenden Markt der Kulturen in Pirna teilnimmt. Budget dafür soll max. 200,00€ betragen.
| Begründung = der KV SOE hatt bisher jedes Jahr daran teilgenommen, da es den KV nicht mehr gibt, wäre es gut wenn wenigsten via LV die Piraten vertreten wären.
http://madeku.de/
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]],[[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

== 3D-Workshop ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_06
| Titel =3D-Workshop
| Antragssteller = Martin Schulte-Wissermann
| Text = Ich beantrage, dass ich mich um die Organisation der Hard- und
Software fuer 3D-Druck in der LGS kuemmern soll. Ich beantrage, dass ich regelmaessig (woechentlich (Di oder Do),
mindestens aber 2mal im Monat) einen 3D-Workshop in der LGS machen soll (ca. 3-6h, ab 12:00). Der Workshop wird von mir ueber die
Piraten-DD-ML angekuendigt. Gerne koennen auch weitere Kommunikationskanaele genutzt werden. Ich beantrage fuer die Durchfuehrung der Workshops, die Vor- und Nachbereitung dieser, sowie fuer Tests/Wartung der Hardware auch ausserhalb der Workshopzeiten einen LGS-Schluessel. Ich beantrage, im Juli 2015 die Ergebnisse der Workshops zu evaluieren und ueber das Weiterfuehren dieses Antrags erneut zu
diskutieren und zu entscheiden.
| Begründung = Der LV-Sachsen besitzt zwei 3D-Drucker. Ich bin mit der Bedienung dieser Drucker vertraut. Auch habe ich Kenntnisse ueber die notwendige Software sowie die zum Druck notwendigen Arbeitsablaeufe. Dieses Know-How soll auf breitere Basis gestellt werden.
Hierzu sind Menschen mit Herzblut und einem tiefen Interesse fuer den 3D-Druck notwendig. Diese Menschen und deren Interesse soll eine Reihe von regelmaessigen Workshops wecken. Ziel soll sein, viele coole Dinge mit Piratenbezug zu Designen und zu
Drucken. Daneben sind mittlerweile die Hardware-Grundlagen fuer eine "Massenproduktion" im Lager der LGS gelegt. Hier moechte ich dem
Team-LGS die Moeglichkeit geben, viele coole Dinge parallel zu den LGS-Schichten auszudrucken. Den Support dafuer wuerde ich uebernehmen.
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
| Zusatzinfos =
}}

== Verlängerung Ausschreibung Landesplenum "Wahlkampfanalyse und "Wie weiter?" ==

{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_07
| Titel = Verlängerung Ausschreibung LV-SN_2014_12_08_04
| Antragssteller = Michael Bauschke
| Text = Der Vorstand möge beschließen die Ausschreibung nach LV-SN_2014_12_08_04 bis zur nächsten Sitzung zu verlängern
| Begründung = bisher keine Vorschläge eingegangen
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2015-01-13 - Versionsgeschichte

imported>AnRo am 3. August 2015 um 22:57 Uhr