imported>GoodSpeak: /* LV-SN_2013_06_05_09 */

2013-06-12T18:39:12Z

LV-SN_2013_06_05_09

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== LV-SN_2013_06_05_00 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_06_05_00
| Titel = Beschluss letztes Protokoll
| Antragssteller =
| Text = Das [[SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-05-29 | Protokoll vom 29. Mai 2013]] ist ohne Beanstandungen genehmigt.
| Begründung =
| Dafür = ToRo, Universalist, Fl0range
| Dagegen =
| Enthaltung = Caro (war nicht da), Dietpunk (war auch nicht da)
| Ergebnis =
| Umsetzungsverantwortlicher = nicht nötig
| Zusatzinfos =
}}
== LV-SN_2013_06_05_01 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_06_05_02
| Titel = Teambuilding Wochenende Saxnpresse
| Antragssteller = Fl0range
| Text = Der Landesvorstand übernimmt die Kosten für ein Teambuilding-Wochenende der Saxnpresse vom 19-21. Juli 2013 mit zwei Übernachtungen für bis zu 17 Personen in der Jugendherberge Augustusburg. Die Kosten betragen bis zu €1200,- aus dem Budget
| Begründung = Ist wirklich notwendig wegen neuer Pressepiraten und Abklärung der Workshops. Eventuell auch Datenschutzbeauftragten einladen zur Live-Schulung.
| Dafür =
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis =
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}
== LV-SN_2013_06_05_02 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_06_05_03
| Titel = ePub-Export für Wiki
| Antragssteller = [[Benutzer:gruenler|Kai Grünler]] {{twitter|gruenler}}
| Text = Der LaVor Sachsen möge beschließen, dass der fürs Piratenwiki zuständige Beauftragte des LV Sachsen direkt nach Beschluß in der AG Wiki (oder der dafür zuständigen Stelle) den Antrag stellt, dass man hier sehr zeitnah eine Extension für den Export von Wikiseiten als ePub-Datei einbindet.
| Begründung = Die Piratenpartei macht sich für Inklusion und Teilhabe von Menschen mit körperlichen Einschränkungen (auch Sehbehinderung) stark. Um gerade sehbehinderten Menschen jede umsetzbare Möglichkeit zu bieten, Inhalte im Wiki (z.B. Anträge für Parteitage etc.) wahrzunehmen, sollte man per Standard die Möglichkeit haben, Seiten als ePub exportieren zu können um diese z.B. auf einem mobilen ePub-Reader auf Parteitagen mitzunehmen und sich dort vorlesen lassen (das ist nur ein mögliches Anwendungsbeispiel zur Verdeutlichung). Welche Extension letztlich genommen wird bleibt den Umsetzenden überlassen, es sollte möglichst einfach funktionieren und die Ergebnisse sollten auf jedem gängigen ePub-Reader geöffnet werden können.
ein mögliches Beispiel für so eine Extension: http://www.mediawiki.org/wiki/Extension:EPubExport
| Dafür =
| Dagegen = Chpe, Phlo, Caro, Toni, Universalist, Fl0range
| Enthaltung =
| Ergebnis = abgelehnt
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos = Falscher Punkt um den Antrag zu stellen. Der Dienstweg geht über den BuVo und die Wikiverantwortlichen der Bundes IT. Dietpunk kann die Kontakte vermitteln.
}}
== LV-SN_2013_06_05_03 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_06_05_04
| Titel = Netz-Satellit #BrauSN
| Antragssteller = Mark Neis
| Text = Der LVor möge beschließen, zur Sicherstellung der Internetanbindung beim LPT / der AV die Kosten für die Umrüstung der Satellitenschüssel aus Rheinland-Pfalz zu übernehmen und mich - zwecks Weiterleitung dieser Information - von dem gefällten Beschluss zu informieren.
Die Kosten belaufen sich auf zwei Mal ca. 30,- €.
| Begründung = Zur Sicherstellung der Internetanbindung auf dem LPT / der AV habe ich mit den zuständigen Piraten aus Rheinland-Pfalz (Silvan Stein / @SilSte und Maik Nauheim / @JustElex) besprochen, dass uns die Satellitenschüssel am Wochenende 22./23.6. grundsätzlich zur Verfügung steht. Da für verschiedene Regionen in Deutschland unterschiedliche Satelliten benutzt werden, muss die Anbindung umcodiert werden, was ca. 30 € kostet.
| Dafür = chpe, Caro, ToRo, Dietpunk, Universalist, Florange
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = ToRo muss Mark informieren
| Zusatzinfos = Budgetposten LPT 2/2
}}
== LV-SN_2013_06_05_04 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_06_05_05
| Titel = Hebung der Beitragsmoral - Bankeinzugsermächtigung
| Antragssteller = Werner Willeke
| Text = Der Vorstand der Piratenpartei des Landes Sachsen möge
beschliessen, das Aufnahmeformular für den Beitritt zur Piratenpartei
wird um folgende Angaben erweitert: Bankverbindung inkl. Bankleitzahl
und Kontonummer. Zugleich wird ein Passus aufgenommen der es erlaubt den
Beitrag per Bankeinzugsermächtigung einzuziehen.
| Begründung = Insbesondere im Jahr 2013 wird jeder Euro gebraucht die
plitische Arbeit zu finanzieren und einen schlagkräftigen Wahlkampf
führen zu können. Beitragsausfälle können wir uns nicht leisten. Hessen
hat mit diesem Modell gute Erfahrungen gemacht und weist eine
Beitragszahlerquote von 90 % aus.
| Dafür =
| Dagegen = chpe, Caro
| Enthaltung =
| Ergebnis =
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}
== LV-SN_2013_06_05_05 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_06_05_06
| Titel = Stopp-BDA
| Antragssteller = Michael Bauschke
| Text =
Hiermit beantrage ich, dass der LV Sachsen der Piratenpartei die Aktion und Präsenz http://stopp-bda.de offiziel unterstützt. Hierzu soll ein Slot auf dem LPT zur Vorstellung der Aktion reserviert werden (ca. 5 Minuten) und die Versandkosten für die Vollmacht durch den LV Sachsen getragen werden, sofern die Exemplare bei den KVs oder in der LGS abgegeben werden, um die, wenn auch geringe Hemmschwelle, des Versandaufwandes zu senken.
| Begründung = Es handelt sich hierbei um eine Aktion der Piratenpartei. Eine kurze Erläuterung des sehr zähen Themas und eine Erkläuterung der Aktion sehe ich schon alleine deshalb als notwendig. Die Übernahme der Versandkosten durch den LV und das damit verbundene gesammelte Versenden durch die Kreisverbände reduziert den Gesamtaufwand und die Gesamtkosten der Aktion und erhöht die Teilnahmebereitschaft.
| Dafür = Universalist, Dietpunk (ist auch irritiert, dass es mittlerweile fünfminütige Redeslots auf LPTs beim Landesvorstand beantragt werden müssen), ChPe, ToRo, Caro, Fl0range
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}
== LV-SN_2013_06_05_06 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_06_05_07
| Titel = Umfrage zur Erstellung der Tagesordnung #BrauSN
| Antragssteller = AG Programm (Raven, Jihan, Alessterix, Tlo, Katten)
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, die AG Programm zu beauftragen, eine Umfrage zur Reihenfolge der Antragsbehandlung (aka Tagesordnung) LPT #BrauSN durchzuführen.
| Begründung = Die Umfrage dient der Ermittlung der möglichen Antragsreihenfolge auf dem LPT #BrauSN, die sich am Willen der Mitglieder orientieren soll. Die Fragen dazu stehen im Pad https://raven.piratenpad.de/Umfrage Die Durchführung wird auf einer LimeSurvey-Instanz von Grünler laufen. Grünler hat DSV und kann auch rausschicken.
| Dafür = CHPE, Universalist, ToRo, Caro, Fl0, Phlo
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = AG Programm (Raven, Jihan, Alessterix, Tlo, Katten) & Grünler
| Zusatzinfos = Datenschutzkonforme Konstruktion der Einladungen notwendig!
}}
== LV-SN_2013_06_05_07 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_06_05_08
| Titel = Bundespressetreffen 2013.2
| Antragssteller = Fl0range
| Text = Hiermit beauftragt der Landesvorstand die Mitglieder Volker Müller, Florian André Unterburger und Carolin Mahn-Gauseweg mit der Teilnahme am Bundespressetreffen 13.2 im Rahmen von DasCamp in Thüringen. Die Höhe der Kosten darf 300 Euro nicht überschreiten.
| Begründung =
| Dafür = chpe, Fl0, Caro, ToRo, Universalist, Phlo
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos = welches Budget beim letzten Mal?
}}
== LV-SN_2013_06_05_08 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_06_05_09
| Titel = CSD-Budget Chemnitz
| Antragssteller = Marko Goschin (Schatzmeister Chemnitz)
| Text = Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen möge beschließen, gemäß seinem Haushaltsplan dem Kreisverband Chemnitz einen Zuschuss in Höhe von 300 Euro für den diesjährigen ersten CSD in Chemnitz zu zahlen.
| Begründung = Um damit die Organisatoren und insbesondere das geplante Filmfestival zu unterstützen, sowie um piratige Werbemittel anzuschaffen, die bei der Demo und am Stand verteilt werden können. Mit der Umsetzung und Mittelaufteilung wird der Schatzmeister des Kreisverbands Chemnitz beauftragt.
| Dafür = Caro, chpe, Fl0, ToRo, Universalist,Phlo
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos = Budgetposten CSD / 300€ für DD, L und C vorgesehen.
}}
== LV-SN_2013_06_05_09 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_06_05_08
| Titel = Widerspruch Buchhaltungskosten
| Antragssteller = Marko Goschin (Schatzmeister Chemnitz)
| Text = Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen
möge beschließen, seinen Beschluss Nr. LV-SN_2013-04-14_05 aufzuheben.
| Begründung =
* Ich bin der Meinung, dass der LaVo-Beschluss LV-SN_2013-04-14_05
(http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Vorstandsbeschl%C3%BCsse/2013-04-14#LV-SN_2013-04-14_05),
nach dem der LV jeder Untergliederung jedes Jahr am 1.6. 100 € für die
Erstellung der Rechenschaftsberichte berechnen wird, nicht mit der
Bundessatzung vereinbar ist.
* Nach § 2 der Finanzordnung
(http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_2_Rechenschaftsbericht_Bundesverband)
ist die Erstellung der Rechenschaftsberichte Aufgabe von Bundespartei
und LVs. Die weiteren Untergliederungen müssen nach § 3 bis 31.03. des
Folgejahres ihrem LV zuarbeiten.
* Die der Bundespartei und den LVs nach § 6 der Finanzordnung
(http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_6_Aufteilung_Mitgliedsbeitrag)
zustehenden Anteile an den Mitgliedsbeiträgen sind dafür da, die
jeweiligen satzungsgemäßen Aufgaben zu erfüllen und die anfallenden
Kosten zu bezahlen. Dazu gehören auch die Kosten für die
Rechenschaftsberichte. Diese dürfen nicht einfach an Untergliederungen
weiterberechnet werden.
* Selbst wenn der LaVo-Beschluss mit der Bundessatzung vereinbar wäre,
darf meiner Meinung nach nicht jeder Untergliederung der gleiche Betrag
in Rechnung gestellt werden, völlig unabhängig vom verursachten Aufwand.
* Um Gründungen kleiner KVs zu verhindern bzw. deren Auflösung zugunsten
von BVs/RVs zu fördern, darf kein solcher finanzieller Druck ausgeübt
werden.
| Dafür =
| Dagegen = chpe, Caro, Dietpunk
| Enthaltung = Fl0range, ToRo, Universalist
| Ergebnis = abgelehnt
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}
== LV-SN_2013_06_05_10 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_06_05_09
| Titel = Aufschub Buchhaltungskosten
| Antragssteller = Marko Goschin (Schatzmeister Chemnitz)
| Text = Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen
möge beschließen, den Untergliederungen einen Zahlungsaufschub
hinsichtlich der im Juni 2013 fälligen Buchhaltungskosten zu gewähren,
bis ein Bundes- oder Landesparteitag oder ein Schiedsgericht
abschließend darüber entschieden hat, ob die Weiterberechnung von
Buchhaltungskosten an Untergliederungen zulässig ist oder nicht.
| Begründung =
| Dafür = ToRo
| Dagegen =CHPE, Dietpunk,
| Enthaltung =Jihan, Fl0range, Universalist
| Ergebnis = abgelehnt
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

== LV-SN_2013_06_05_11 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_06_05_XX
| Titel = Beauftragung Stellv. LGS-Leitung
| Antragssteller = Fl0range
| Text = Hiermit beauftragt der Landesvorstand Nora Ziesche aus dem TeamLGS mit der stellvertretenden LGS-Leitung.
| Begründung = Stellvertretung ist wichtig, wenn Marcel mal nicht kann. Außerdem war Marcel der Stellvertreter von Fasnix. Das TeamLGS hat sich eindeutig für $Person ausgesprochen.
| Dafür = Chpe, PhLo, Fl0, Caro, Toni
| Dagegen =
| Enthaltung = Universalist
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos = bitte für Nora einen OTRS-Account einrichten
}}
== LV-SN_2013_06_05_12 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_06_05_XX
| Titel = Beauftragung Stellv. BT-Wahlkampf-Koordination
| Antragssteller = Fl0range
| Text = Hiermit beauftragt der Landesvorstand Philipp Schnabel als stellvertretenden Koordinator für den Bundestags-Wahlkampf.
| Begründung = Er ist heute schon informell die Stellvertetung für Mark Neis, ich fände aber eine formelle Beauftragung dennoch sinnvoll.
| Dafür = Toni, Caro, Fl0, PhLo,Chpe, Universalist
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}
== LV-SN_2013_06_05_13 ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_06_05_XX
| Titel = Beauftragung Redaktionskommission 2
| Antragssteller = Fl0range
| Text = Hiermit beauftragt der Landesvorstand Michael Matschie als weiteres Mitglied der Redaktionskommission gemäß Satzung §8 (12).
| Begründung = Leider ist Michael Matschie letzte Woche bei der Beauftragung durchgerutscht.
| Dafür = Chpe, Fl0, Caro, Toni, Universalist, PhLo
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2013-06-05 - Versionsgeschichte

imported>GoodSpeak: /* LV-SN_2013_06_05_09 */