imported>Jamasi: Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

2013-02-19T01:52:11Z

Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

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= LV-SN_2011_10_12_01 =
{{
Beschlussbaustein Landesvorstand Sachsen
|Datum = 12.10.2011
|Nummer = LV-SN 2011_10_12_01
|Titel = Beschluss letztes Protokoll
|Text =
Das [[SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-10-05|Protokoll vom 05.10.2011]] ist ohne Beanstandungen genehmigt.
|Dafür = Andreas, Chrstian, Max,Torsten, Florian
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

= LV-SN_2011_10_12_02 =

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Sachsen
|Datum= 12.10.2011
|Nummer = LV-SN 2011_10_12_02
|Titel = Liquid Democracy zur Willensbildung im Vorstand
|Text=
Der Landesvorstand beschließt, das er bei strittigen Themen ein Meinungsbild der Basis einholt. Dazu soll er ein geeignetes, Liquid Demokratisches Tool verwenden. Das Tool sollte mindestens folgende Anforderungen erfüllen:
* Es muss die Möglichkeit bestehen, nach eigener Wahl unter einem Pseudonym oder dem bürgerlichen Namen aufzutreten.
* Es muss die Möglichkeit bestehen, den bestehenden persönlichen Zugang sperren und einen neuen anlegen zu lassen, ohne dass für die Mitglieder des Systems oder die Öffentlichkeit eine Verbindung zwischen altem und neuem Zugang möglich ist.
* Jedes Mitglied muss die Möglichkeit haben, Anträge im System einzustellen. Zulassungsquoren und Antragskontingente sind zulässig, müssen jedoch für alle Mitglieder gleich sein.
* In das System eingebrachte Anträge dürfen nicht ohne Zustimmung des Antragstellers von anderen Mitgliedern verändert oder gelöscht werden können.
* Jedem Mitglied muss es innerhalb eines bestimmten Zeitraums möglich sein, Alternativanträge einzubringen.
* Das eingesetzte Abstimmungsverfahren darf Anträge, zu denen es ähnliche Alternativanträge gibt, nicht prinzipbedingt bevorzugen oder benachteiligen. Mitgliedern muss es möglich sein, mehreren konkurrierenden Anträgen gleichzeitig zuzustimmen. Der Einsatz eines Präferenzwahlverfahrens ist hierbei zulässig.
* Es keine Moderation stattfindet. Lediglich Anträge, die gegen geltendes Recht verstoßen und gesetzeswidrige Inhalte enthalten, dürfen gelöscht werden.
* Es muss möglich sein, sein gesamtes Stimmgewicht mindestens themenbereichsbezogen durch Delegation an einen anderen Piraten zu übertragen. Delegationen müssen jederzeit widerrufbar sein.
Der Vorstand verpflichtet sich, dass...
* ... jedes sächsische Mitglied zeitnah einen Invite-Key bekommt, sobald das System besteht.
* ... zu prinzipiel jeder Entscheidung auf Wunsch der Basis ein Meinungsbild eingeholt wird.
* ... der Vorstand jedes Meinungsbild ernst nimmt. Sollte der Vorstand sich gegen ein Meinungsbild entscheiden, so muss er dies ausreichend begründen.
* ... das die Abstimmungen so transparent wie möglich gestalltet werden. In etwa, das neue Themen auf der Mailingliste angekündigt werden.
* ... Anträge nur gelöscht werden, wenn dies ohne Gegenstimme vom Vorstand beschlossen wird.

|Dafür= Torsten, Christian, Max, Florian
|Dagegen= Andreas (wegen dem Punkt: Beschlüsse anders als Meinungsbild müssen ausreichend begründet werden)
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Zusatzinfos= Mit der Umsetzung wird begonnen, sobald das LQFB richtig läuft
}}

= LV-SN_2011_10_12_03 =
{{Beschlussbaustein Landesvorstand Sachsen
|Datum= 12.10.2011
|Nummer = LV-SN 2011_10_12_03
|Titel = Hausverbot Jan N.
|Text=
Herrn [https://news.piratenpartei.de/member.php?action=profile&uid=2279 Jan N. aus Leipzig] wird für ein Jahr Hausverbot erteilt.
Das Hausverbot beginnt mit Beschlußfassung bis zum gleichen Tag des darauf folgenden Jahres.

Das Hausverbot gilt für alle Entitäten (Medien, Geschäftsstellen,
Veranstaltungen usw.) über die der LV Sachsen das Hausrecht ausübt.

Zur Durchsetzung des Hausverbots werden die Administratoren der
Parteimedien angwiesen, seine Twitter und Facebook-Identität, sowie seine Email-Adressen zu sperren.

Für den Fall der Mißachtung des Hausverbots beschließt der LV Sachsen
Strafantrag wegen Hausfriedensbruch zu stellen.

Das Hausverbot wird Herrn Jan N. an seine bekannte Emailadresse
zugestellt, per Aushang in der LGS bekannt gegegeben, und ist sofort
wirksam.

|Dafür=
|Dagegen= Andreas (wir müssen uns überlegen, wie so etwas in Zukunft verhinderbar ist. ein Hausverbot ist das allerletzte Mittel), Christian (das ist fast die größtmögliche Waffe), Max, Torsten, Phlo
|Enthaltung=
|Ergebnis= abgelehnt
|Zusatzinfos=
}}

= LV-SN_2011_10_12_04 =

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Sachsen
|Datum= 12.10.2011
|Nummer = LV-SN_2011_10_12_04
|Titel = Expliziter Dank an einen Piraten
|Text=
Der LV Sachsen dankt dem Piraten c. für seine tätige
Unterstützung, insbesondere bei den Demonstrationen gegen den jährlichen
Naziaufmarsch in Dresden, und widerspricht den Diffamierungen des Jan
N. der Pirat c. sei ein "Faschofreund" ausdrücklich.
|Dafür=
|Dagegen= Max, Torsten, Christian, ???
|Enthaltung=
|Ergebnis= abgelehnt
|Zusatzinfos=
}}

SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2011 10 12 - Versionsgeschichte

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