imported>GoodSpeak: /* Anschreiben an Jobcenter */

2016-02-26T17:46:48Z

Anschreiben an Jobcenter

Neue Seite

{{Vorlage:SN:Protokoll/Sachsen Vorstand
| Standardort = Mumble
| Zeit = 04. Januar 2015
| Autor = alle
| PiratepadID = 2016-01-25
| Anwesend =
| VorherigeSeite = 2016-01-04
| VorherigesDatum = 04.01.2016
| NaechsteSeite = 2016-02-08
| NaechstesDatum = 08.02.2016
| Kontostand_Giro = http://finanzen.piratenpartei.de/bilanz.php?bk=13&jahr=2015
| Kontostand_TG =
| Audiolink = http://pirat.ly/dc4ln
| Mitgliederzahl = 272, davon 46 stimmberechtigt (https://wiki.piratenpartei.de/SN:Hauptseite/Mitglieder ); 69 in der SMV akkreditiert
}}

= Nicks der Vorstandsmitglieder =
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
* [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]: MB
* [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]: AnRo
* [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]]: MN
* [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]: MR
* [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]]: RL
* [[Benutzer:LittleFox| Moritz Grosch]]: MG
* Jens Bekersch

= Begrüßung =
Beginn: 21:29 Uhr

== Feststellung der Beschlussfähigkeit ==
* Anwesend: [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]]
* Entschuldigt: [[Benutzer:LittleFox|Moritz]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]] - Kundentermin :/
* Wir sind beschlussfähig.

== Versammlungsleitung und Protokollführung ==
* Marcel leitet die Versammlung.
* Crowd führt Protokoll.
* Audioaufzeichnung: Marcel

== Beschluss letztes Protokoll ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_25_01
| Titel = Beschluss letztes Protokoll
| Antragssteller = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Text = Das [[SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2016-01-04| Protokoll vom 04. Januar 2016]] ist ohne Beanstandungen genehmigt.
| Begründung =
| Dafür = [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]]
| Dagegen =
| Enthaltung = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

= Berichte =
Es ist __:__ Uhr

== [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]] ==
* Blog und Pressearbeit
* Treffen Freifunk Dresden
* Abrechnungen
* Post LGS
* immer noch viel zu viel Arbeit, es ist aber (endlich) ein Ende (12.02.) in Sicht....

== [[Benutzer:robstar|Robert]] ==
* Stammtisch Mittelsachsen besucht
* Arbeitstreffen und VoSi Chemnitz besucht
* Filmvorführung Democracy besucht, bei der Mark ja einen einleitenden Vortrag hatte
* Chemnitz Nazifrei
* Workshop zum Versammlungsrecht besucht
* Mail an Hermi geschrieben

== [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]] ==
* Vortrag bei Filmvorführung Democracy
* Planung zur Überarbeitung GP weiter fortgeführt

== [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]] ==
* zentrales Beitragskonto
* Schatzmeister und Beitragmumble
* ReBe 2015 angefangen
* Mails / OTRS

== [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]] ==
* Blog und Presseartikel
* myLGS, Dinge erledigt
* Mails und OTRS
* KV Dresden, Einladungen und so verschickt wegen Plenum und MV
* Wiki gegärtnert

== [[Benutzer:LittleFox|Moritz]] ==
*

== Jens ==
*

= Aufgabentracking =
== Alle ==
*

== Michmo ==
* offen: Abrechnung Stiftung FF Router DD

== Robert ==
*

== Mark ==
* in Arbeit: OTRS nachhaken (nachgehakt, aber keine Antwort)
* offen: Zugang Netcup bitte Andreas/mir zusenden um Rechnungsadresse anzupassen
* offen: BGE Themenwoche (?)

== Marcel ==
* offen: Einladung/Klärung Bautzen (?)
** Termin?
* offen: Zugänge OTRS (?)
* offen: Bekanntgabe der neuen LGS-Adresse (Mails an KVors, Sachsen-ML, Änderung Webseite & evtl. Wiki)

== Andreas ==
* offen: Stammtisch Westsachsen mit Einladung Chemnitz
* offen: Klärung Versicherung LGS
** (bitte weiterdeligieren, wenn Unterlagen fehlen)

== Jens ==
* offen: BGE Themenwoche (?)

== Moritz ==
* offen: KV MLs laufen scheinbar immer noch nicht https://lists.piraten-sachsen.de

Es ist 21:45 Uhr

= Formales/Anträge =
== Umlaufbeschlüsse ==
=== abgeschlossen ===
*
=== offen ===
* http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Anschreiben_an_Jobcenter
** ist auf dieser TO genommen

== SMV Beschlüsse ==
* keine
== Anträge ==

== Haushaltsplan ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_25_02
| Titel = Beschluss Haushaltsplan
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = Der Landesvorstand beschließt folgenden Haushaltsplan für das Jahr 2016.
http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Haushaltsplan_SN_2016.pdf
https://docs.google.com/spreadsheets/d/1d9mR8F8mHUNgM__MeQzk1nCMkBSMxN7ckk8pF3PsvSk/edit#gid=1655808047
| Begründung = weil es ein Muß ist
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:robstar|Robert]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]],
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos = wird nach Beschluss ins Wiki übertragen, Budget Öffentlichkeitsarbeit wird wie folgt aufgeteilt: 1000 EUR Freifunk, 1000 EUR Antifaschismus und 4000 EUR sonstige politische Arbeit.
}}

* wird jetzt zur Abstimmung gebracht und zur nächsten Sitzung noch Mal auf die TO gehauen
* MB (26.01.15): Sehr guter Entwurf, findet meine volle Zustimmung.

== Pirate Security Conference ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_25_03
| Titel = Pirate Security Conference
| Antragssteller = Alexander Kohler
| Text =
Hiermit beantrage ich für das Event " Pirate Security Conference "
* 500 Euro gerne auch mehr
Für die effektive Abwicklung der Konferenz. Wir bieten hochkarätige Internationalen Referenten über 3 Tage. 11.02.2016 - 13.02.2016.
* http://pirate-secon.org/en/lecturers-2016/
Sich beteiligende Gliederungen werden auf der Website aufgeführt. Wir haben zudem eine Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit erhöhter Presseaufmerksamkeit wird gerechnet. Die Veranstaltung wird über den WGB der Piratenpartei Deutschland abgewickelt.
* Erhöhtes Presseaufkommen
* Piraten aus anderen Ländern Treffen
* Vortbildung zu aktuellen Themen
| Begründung =
| Dafür =
| Dagegen = [[Benutzer:robstar|Robert Lutz]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
| Enthaltung = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Ergebnis = abgelehnt
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

== Pirate Security Conference ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_25_04
| Titel = Pirate Security Conference
| Antragssteller = Mark Neis
| Text =
Hiermit beantrage ich für das Event " Pirate Security Conference "
* 200 Euro gerne auch mehr
Für die effektive Abwicklung der Konferenz. Wir bieten hochkarätige Internationalen Referenten über 3 Tage. 11.02.2016 - 13.02.2016.
* http://pirate-secon.org/en/lecturers-2016/
Sich beteiligende Gliederungen werden auf der Website aufgeführt. Wir haben zudem eine Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit erhöhter Presseaufmerksamkeit wird gerechnet. Die Veranstaltung wird über den WGB der Piratenpartei Deutschland abgewickelt.
* Erhöhtes Presseaufkommen
* Piraten aus anderen Ländern Treffen
* Vortbildung zu aktuellen Themen
| Begründung =
| Dafür = [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:robstar|Robert]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = AnRo
| Zusatzinfos =
}}

MB: 500€ imho viel zu viel, finanzielle Zusagen sollten eingeholt werden, bevor Events stattfinden, nicht im Nachgang, tendenziell dagegen, da Jahresbudget durchaus sehr begrenzt
RL: zu viel Geld, ähnliche Sichtweise wie Michmo
MN: Nach kurzer Diskussion Originalantrag abgelehnt und mit veränderter Summe (200,- €) neu gestellt und angenommen.

* https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=242373

== Anmietung neue LGS ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_25_05
| Titel = Anmietung neue LGS
| Antragssteller = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, Räumlichkeiten in der Könneritzstraße 25, 01067 Dresden, als neue Landesgeschäftsstelle anzumieten.
| Begründung = Vorteile dieser Geschäftsstelle habe ich bereits in der letzten Sitzung benannt. Durch die Quernutzung eines Co-Working Spaces gehen wir mit unserer Geschäftsstelle auch thematisch einen Schritt weiter. Neben einer Küche auf dem Flur, einem eigenen Büro, einem Lager und einem kleinen Besprechungsraum bietet die derzeitige Lösung eben auch einen Co-Working Bereich, der in der aktuellen Mietvariante mit genutzt werden kann. Hier stehen neben Lounges und einer großen Küche bis zu 8 Arbeitsplätze zur Verfügung. Der kleine Besprechungsraum kann jederzeit genutzt werden und hat Platz für 8 - 10 Menschen. Es besteht die Möglichkeit der Nutzung eines großen Besprechungsraumes, für Veranstaltungen, die preisliche Ausgestaltung ist aber noch unklar und nicht in der Mietpauschale enthalten
| Dafür = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:robstar|Robert]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]],
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos = Miete 400€, beinhaltet:
- Nutzung eigenes Büro
- Nutzung Co-Working
- Nutzung Lager
- Nutzung kleiner Besprechungsraum
- Grundversorgung Internet
- alle Nebenkosten inkl. Strom und auch anteilig Druckkontingent (bisher nicht benutzt)
- Mitnutzung Küche
- Toiletten auf dem Flur (inklusive Reinigung und Hygiäneartikel)
}}

MB: Ich habe mir sehr viele Räumlichkeiten angesehen, häufig scheiterte es am Budget, bzw. daran, dass die Räumlichkeiten nicht interessant oder sehr langfristige Mietbindungen (5 Jahre) hatten. Die aktuelle Lösung ist nicht die Beste, da die Könneritzstraße zwar gut gelegen, am Bahnhof Mitte, liegt, aber eben nicht in der Neustadt. Es handelt sich um kein Ladengeschäft, sondern eben um ein Büro. Durch die aktuelle Auslastung des Coworkings sehe ich aber andere Vorteile. So trifft sich hier am Mittwoch Dresden für Alle, die Freifunkgemeinde hat bereits großes Interesse an einer Mitnutzung bekundet und es gibt ebenfalls ein Interesse an einer Untervermietung (siehe geschlossener Teil). Die Menschen dort sind sehr aufgeschlossen und die Ideen decken sich zum größten Teil mit unseren innerparteilichen Vorstellungen. Zudem beträgt die Kündigungsfrist nur 2 Monate und ein weitere Umzug wäre so problemlos möglich. Die Lösung ist skalierbar (durch Zumietung oder evtl. notwendige Abgabe von Flächen oder Optionen) ohne dass es einem sofortigem Umzug bedarf. Wie bereits angekündigt kann ich erst an 13.02. wieder andere Räumlichkeiten anschauen. Die aktuelle Anmietung steht nur bis 31.01. zur Verfügung.

Marcel: Zeugs ist bereits dort untergestellt; Briefkasten ist beschriftet; also quasi ab sofort dort erreichbar.

== Anschreiben an Jobcenter ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2016_01_25_06
| Titel = Anschreiben an Jobcenter
| Antragssteller = Mark Neis
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, die sächsischen Jobcenter anzuschreiben, um deren Kontaktdaten für die Jobcenterliste in Erfahrung zu bringen. Voraussetzung dafür ist, dass die Daten spätestens halbjährlich kontrolliert und ggf. korrigiert werden (ergibt sich aus Datenschutz). Soweit Daten vom LV SN der Piratenpartei verarbeitet werden, dürfen diese nur in nicht maschinenlesbaren Formaten (z. B. als Bilder) veröffentlicht werden, um eine unerwünschte Weitergabe dieser Daten auszuschließen bzw. zumindest zu erschweren.
| Begründung =
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:robstar|Robert]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Mark Neis
| Zusatzinfos = https://www.jobcenterlisten.de/
}}

= Offene Baustellen + Internes =
== Kalenderkontrolle ==
brauchen nicht alle vorgelesen zu werden xD

* 25.01.2016 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung
* 27.01.2016 - 15:00 Uhr - Stadtratssitzung Chemnitz
* 27.01.2016 - 23:00 Uhr, Neustadtpiratenvernetzungsinfostammtischtreffen @ #Nara
* 28.01.2016 - 19:30 Uhr - Stammtisch KV Chemnitz, Johannis
* 31.01.2016 - 13:37 Uhr - Plenum KV Dresden, Landesgeschäftsstelle

* 01.02.2016 - 16:00 Uhr - Bürgersprechstunde, Rathaus Chemnitz
* 02.02.2016 - 19:30 Uhr - Arbeitstreffen KV Chemnitz, myCGS
* 03.02.2016 - 21:00 Uhr, Geburtstag Neustadtpiraten @ #Blondes

* 08.02.2016 - Bürgersprechstunde, Rathaus Chemnitz
* 08.02.2016 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung

* 11.02.2016 - 13.02.2016 Pirate Security Conference (http://pirate-secon.org/en/lecturers-2016/)
* 20./21.2.2016 - BPT in Lampertheim
* 05.03.2016 - 13:37 Uhr - Kreismitgliederversammlung KV Dresden, Landesgeschäftsstelle

* http://piraten-sachsen.de/kalender/

=== Außerpiratiges ===
* #noPEGIDA, Dresden
* #noLEGIDA Leipzig wöchentlich
* #noCegida Chemnitz gespalten in 2 Ableger, mehrere Demos wöchentlich

== Offene Baustellen ==
== Internes ==

=== Berichte aus den Kreisen ===
==== OV Dresden-Neustadt ====
* nix neues

==== KV Bautzen ====
* derzeit kom. Vorstand

==== KV Chemnitz (Moritz Grosch) ====
* Stammtisch on Tour
* Überlegungen die Innenstadt videoüberwachen zu lassen, evtl. mit FsA-Demo reagieren

==== KV Dresden (Marcel Ritschel) ====
* derzeit kom. Vorstand
** 31.01.2016 Plenum
** 05.03.2016 Neuwahl

==== vKV Erzgebirge (Robert Lutz) ====
* nix neues

==== KV Görlitz ====
*

==== KV Leipzig ====
*

==== KV Meißen ====
* Eröffnung KGS im Februar/März
* Vorstand jetzt endlich mit GO
* Schule im Landkreis als Pilotschule der "digitalen Agende" in Sachsens Schulen, Tag der offenen Tür am 30.01.
* Zusammenarbeit mit Buntes Meißen e.V. läuft bisher sehr gut

==== KV Mittelsachsen (Robert Lutz) ====
* diverse Ideen irgendwie mit KV Chemnitz zu fusionieren ohne Nachteile für beide Seiten zu erhalten
** voraussichtliches Vorgehen:
*** Hauptversammlung KV MSN (17.03.2016 - 18Uhr) -> ggf. Antrag auf Urabstimmung
*** falls Annahme Verschmelzung: kleines Plenum (2h oder so) im KV C anberaumen für Auseinandersetzung der Mitglieder zu dem Thema
*** anschließend an Plenum(chen) ggf. kurze HV (2h oder so) zur Frage, ob KV C den KV MSN aufnimmt

==== RV Leipziger Umland ====
*

==== RV Westsachsen ====
*

==== Landesgeschäftsstelle ====
*

== Sonstiges ==
*

== Ende öffentlicher Teil ==
Es ist 22:55 Uhr

== geschlossene Sitzung ==
* nicht öffentliches Pad:
** https://lavosn.piratenpad.de/geschlossen

== Ende geschlossener Teil ==
* nächste Sitzung: 08.02.2016 ab 20:30 Uhr
* Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2016-02-08

== Ende der Sitzung ==
Es ist 22:55 Uhr

SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2016-01-25 - Versionsgeschichte

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