imported>AnRo: /* Rückstellung für Rechnungen AZ Service GbR */

2015-11-07T06:37:12Z

Rückstellung für Rechnungen AZ Service GbR

Neue Seite

{{Vorlage:SN:Protokoll/Sachsen Vorstand
| Standardort = Mumble
| Zeit = 03. November 2015
| Autor = alle
| PiratepadID = 2015-11-03
| Anwesend =
| VorherigeSeite = 2015-10-26
| VorherigesDatum = 26.10.2015
| NaechsteSeite =
| NaechstesDatum =
| Kontostand_Giro = http://finanzen.piratenpartei.de/index.php?bk=13&jahr=2015
| Kontostand_TG =
| Audiolink = http://pirat.ly/8che7
| Mitgliederzahl = 313, davon 213 stimmberechtigt (https://wiki.piratenpartei.de/SN:Hauptseite/Mitglieder ); 66 in der SMV akkreditiert
}}

= Nicks der Vorstandsmitglieder =
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
* [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]: MB
* [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]: AnRo
* [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]]: MN
* [[Benutzer:Dietpunk|Florian Bokor]]: FB
* [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]: MR

= Begrüßung =
Beginn: 21:20 Uhr

== Feststellung der Beschlussfähigkeit ==
* Anwesend: [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
* Entschuldigt:
* Wir sind beschlussfähig.

== Versammlungsleitung und Protokollführung ==
* [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]] leitet die Versammlung.
* Crowd führt Protokoll.
* Audioaufzeichnung:

== Beschluss letztes Protokoll ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_11_03_01
| Titel = Beschluss letztes Protokoll
| Antragssteller = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Text = Das [[SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-09-28| Protokoll vom 28. September 2015]] ist ohne Beanstandungen genehmigt.
| Begründung =
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

* kein Protokoll vom 12.10.2015 da ausgefallen
* kein Protokoll vom 26.10.2015 da ausgefallen

= Berichte =
Es ist 21:24 Uhr

== [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]] ==
* Datenspuren Dresden
* Treffen Freifunk Dresden
* Vorstandssitzung / Arbeitstreffen KV Meißen
* HV KV Dresden
* unglaublich viel Lohnknechtschaft wegen sehr großem Projekt

== [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]] ==
* (fehlt)

== [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]] ==
* VoSi
* Sitzung Schatzmeisterclub
* Beitragsteammumble
* Marina SN
* Sitzung Schatzmeisterclub Vorbereitungen
* Vorbereitungen LMV
* Kassenprüfung
* Mails / OTRS

== [[Benutzer:Dietpunk|Florian Bokor]] ==
*

== [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]] ==
* Mails / OTRS
* Protokoll vorbereitet
* Vorbereitungen #LMV

* Urlaub bis 02.11.2015

= Aufgabentracking =
== Alle ==
* Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher

== Michmo ==
* work-in-progress: Lösung für Komm. mit Mitgliedern aus verwaisten Verbänden suchen
** Test wenig erfolgreich, neuer Ansatz
* work-in-progress: Freifunkser, Zugänge und Rechnungen
* work-in-progress: neue Location LGS, Nebenraum kostet 515€
* work-in-progress: Aktion Connect (Freifunk für Flüchtlinge) mehr bewerben --> SGÖ!
** Konsens war das nicht zu stark zu bewerben, läuft aber
* offen: Abklärung Lehrgänge, Rücksprache mit KVs (Wehner Werk nicht so praktikabel wie gedacht)
* offen: Vorbereitungsmumble LMV (Unterstützung nötig)

== Mark ==
* work-in-progress: Unterstützung für Stadträte organisieren (PR)
* offen: Einladung DSB zur SMV, Vorschlag, sich dort mit dem neu gewählten Vorstand zu treffen
* offen: Ausschreibung sozialpolitischer Sprecher abklären
** Intressent wollte sich selbst wieder melden
* work-in-progress: Umzug BundesIT
* work-in-progress: Klärung Drucksache "Themenwochen" (PolGF-Runde)
** noch nicht vollständig klar
* offen: Klärung Streaming LMV Meißen

== Dietpunk ==

== Marcel ==
* work-in-progress: Fehler in der Mitgliederdatenbank fixen
** Briefe schreiben um Adressen zu kontrollieren
* Planung/Terminfindung Plenum KV Dresden -> bei LMV versuchen zusammen zu kommen um drüber zu reden

== AnRo ==
* offen:

Es ist 21:35 Uhr

= Formales/Anträge =
== Umlaufbeschlüsse ==
=== abgeschlossen ===
* keine

=== offen ===
==KV Bautzen ==
* im Umlauf angenommen
** https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#KV_Bautzen

== Anträge ==
== Unterstützung Reisekosten Themenbeauftragtentreffen ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_11_03_02
| Titel = Unterstützung Reisekosten Themenbeauftragtentreffen
| Antragssteller = Astrid Semm
| Text = hiermit beantrage ich ein Budget in Höhe von 150,-- Euro bis 300,-- Euro
für das Themenbeauftragtentreffen am 7./8.11.2015 in Frankfurt am Main.

Wir möchten gern die Themenbeauftragten fit machen für die Wahlkämpfe in
Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Hessen. Die
Themensammlung, aufgrund derer letztlich die TO erarbeitet werden wird,
könnt ihr hier einsehen:
https://tb-team.piratenpad.de/rl-treffen-themensammlung (dort können
übrigens auch weitere Anregungen eingetragen werden).

Die Kosten für die Übernachtung werden bei 10 Teilnehmern bei ca.
1000,-- Euro (gesamt) für Übernachtung und Halbpension min der
Jugendherberge Frankfurt/Main liegen. Für die Anreise veranschlage ich
noch einmal in etwa dieselbe Summe, also ca. 1000,-- Euro. Solltet Ihr
gern euere Landesthemenbeauftragten ebenfalls mitschicken wollen, könnt
ihr das gerne tun. Hier bitte ich aber um baldige Rückmeldung, auf dass
wir dann auch buchen können; die Reisekosten müßtet Ihr dann im
jeweiligen LV übernehmen.

| Begründung =
| Dafür =
| Dagegen = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Enthaltung =
| Ergebnis = abgelehnt
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

MB: tendenziell dagegen, Prioritäten falsch gesetzt, eher erstmal im Mumble treffen, hatte Kritik bereits im TeamPolgf Treffen geäußert
MR: Geld sparen, Mumble nutzen.
AnRo: sehe das als falschen Ansatz

== Rückstellung für Rechnungen AZ Service GbR ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_11_03_03
| Titel = Rückstellung für Rechnungen AZ Service GbR
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = Der Landesvorstand beschließt aus 2.700,00 EUR aus dem Schatzmeisterbudget und 1.500 EUR aus dem Budget für Rechtskosten, eine Rückstellung in Höhe von 4.300,00 EUR zu bilden. Diese Rückstellung ist gedacht, um Rechnungen der Firma AZ Service GbR zu bezahlen. 1.277,99 EUR entfallen auf eine Rechnung für den KV DD, ob der LV diese zahlt oder nur auslegt ist noch zu klären.
| Begründung = Die Rechnungen stammen noch aus dem Landtagswahlkampf 2014, wurden aber erst jetzt zugestellt. Zur Zeit ist aber noch in Klärung ob diese Rechnungen bezahlt werden müssen, da die Auftragsabwicklung (Flyer verteilen) mehr schlecht ausgeführt wurde. Sollte die Firma nachweisen können, dass sie gemäß ihren AGBs den Auftrag ausgeführt hatt, müssen wir die Rechnungen zahlen, da sie an sich korrekt sind.
| Dafür = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

== Antragstitel ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_11_03_0x
| Titel =
| Antragssteller =
| Text =
| Begründung =
| Dafür =
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis =
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

== SMV Beschlüsse ==
* i142: Bestätigung der Urabstimmung über Auflösung RV Westsachsen angenommen
** Quorum nicht erreicht

= Offene Baustellen + Internes =
== Kalenderkontrolle ==
brauchen nicht alle vorgelesen werden xD

* 04.11.2015 - 20:00 Uhr - Neustadtpiraten im Blondes
* 05.11.2015 - 19:30 Uhr - Stammtisch KV Chemnitz, Theaterclub
* 05.11.2015 - 19:30 Uhr - Arbeitstreffen KV Leipzig, die Villa
* 06.11.2015 - 18:00 Uhr - Einmischen erwünscht! Eine Bürgerbeteiligungssatzung für Dresden - Podiumsdiskussion von Linken-, Grünen- SPD- und Piraten-Stadträten, Enso City Center Dresden

* 07./08.11.2015 - LMV in Meißen
* 08.11.2015 - 12:00 Uhr - KMV Bautzen in Meißen während Pause LMV

* 06.03.2016 - Kommunalwahl Hessen
* 13.3.2016 - Landtagswahl in BaWü, LSA und RLP
* März/April 2016 - Verwaltungstreffen in Sachsen

* http://piraten-sachsen.de/kalender/

=== Außerpiratiges ===
* #noPEGIDA, Dresden
* #noLEGIDA Leipzig wöchentlich

== Offene Baustellen ==
== Internes ==

=== Berichte aus den Kreisen ===
==== OV Dresden-Neustadt ====
* nix neues

==== KV Bautzen ====
* 07.11.2015 KMV

==== KV Chemnitz ====
*

==== KV Dresden ====
* Mitgliederversammlung: 25.10.2015 - 13:37 Uhr in myLGS

==== vKV Erzgebirge ====
*

==== KV Görlitz ====

Wir haben am 3. Oktober ein Bűndiss mit 20 Bűndnispartner gegen Gőrlitz Wehrt sich imitiert. Wir waren alle 2 Tage in der Presse. Presse schreibt gerade aber AFD hoch. Bekanntheitsgrad dűrfte aber enorm gestiegen sein.
* am 14. 11.15 hat Gőrlitz wehrt sich leider eine 2. Demo angemeldet. Bekanntlich sind die Organisatoren aus der Legida und Pegida Szene. Die Masse von 1000 Teilnehmern setzt sich durch Neonazistrukturen aus GR,DD BZ und Freital zusammen (es gab Busse die anreisten) und viele lokale Rassisten sowie die AFD.
Initiatorin war Carolin Mahn Gauseweg

Im Stadtrat kann Caro bisher auf einer guten Basis mit und in ihrer Fraktion arbeiten. Beim Thema Gőrgida gab es erste Differenzen mit den "Bűrgern f Gőrlitz" , Grűne aber voll dabei.
Mit den Linken ist in GR nach wie vor keine Zusammenarbeit mőglich. Hatten da jetzt im Rahmen des Bűndnis zur Demo. Es war furchtbar.

Es wird dieses Jahr noch von uns eine Lesung zu Feminismus geben in Zusammenarbeit mit den Grűnen. Die arbeiten generell sehr gut mit uns hier zusammen

Jens macht derzeit noch die Kommunikation und IT des Willkommensbűndnis. Die Arbeit mit dem Willkommensbündnis gestaltet sich aber zunehmend schwer und da es politisch keine Äußerungen will CDU gelenkt ist und lieber christliche Kaffekränzchen macht als Refugees vor Rassisten zu schűtzen.
Hinter der Koordinatorin steht letzten endes der Druck der CDU.

Das Jugendzentrum "Rabryka" hat bereits Freifunk von uns Piraten direkt aus unserer Wohnung heraus. Wir sind dran das zu erweitern.

Das Marketing ist műßig die sozialen Medien sind űberschwemmt von rechten irgendwas. Selbst TTIP wurde jetzt damit in Verbindung gebracht.

Wir haben erfolgreich den ersten Part einer Zukunftswerkstadt vollzogen. Sowohl offline als auch online . Wir haben das Gefühl konstruktive Rahmen und Beteiligung kommen gut an.
Hauptkritikpunkt der Bűrger war "man nimmt uns eigentlich nicht wahr" was sich durch die letzte Demo uns die ganze Presse sogar schon etwas gelegt haben sollte. Es wird weitere Phasen der Zukunftswerkstadt geben.[Cindy]

==== KV Leipzig ====
*

==== KV Meißen ====
* zuletzt Arbeitstreffen
* LMV Vorbereitung läuft

==== KV Mittelsachsen ====
* heute Gegendemo zur AfD Veranstaltung

==== RV Leipziger Umland ====
* heute Stammtisch

==== RV Westsachsen ====
*

==== Landesgeschäftsstelle ====
*

== Sonstiges ==

=== LMV 15.1 ===
* http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2015.1
*** http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2015.1/Kandidaturen
* wie sieht es mit Internet aus wegen eventuellen Stream?
** Internet vorhanden, 16MBit

=== Umfrage LV Sachsen ===
* Ergebnisse dann auf der LMV

=== Findung eines Ortes für Verwaltungstreffen 2016.1 ===
* SN hat sich in Kiel verpflichtet, das nächste Verwaltungstreffen auszurichten
* MR: Ich habe mir was ich so kenne angeschaut, aber meistens alles nur ein Raum. Wir sollten mal schauen und vielleicht dann die Villa nehmen. Müssen nur sehen und planen wegen Räume. So denn noch welche frei sind.

== Neuigkeiten aus dem Stadtrat ==
* Start eines Threads auf der ML
** [MR]: sollte weiter verfolgt werden, tolle Idee

== Vortrag Julia Reda bewerben ==
* 30.10.2015 - 18:00 Uhr - Vortrag: Ein Wendepunkt in der Urheberrechtsdebatte (Julia Reda, EU-Abgeordnete PIRATEN), Hörsaalzentrum Chemnitz
* auf lokale Listen hauen, Website - Blogbeitrag, nur kurz?
** leider verpasst :(

== Marina 15.2 ==
* Infos dazu:
** Hallo liebe Landesvorstände, wie viele von Euch sicherlich bereits wissen, soll es dieses Jahr noch eine weitere Marina Kassel geben. Diese wird am 12. und 13. Dezember - wie immer in der Jugendherberge in Kassel - stattfinden und soll unter dem Motto "Neue Horizonte - Segel setzen für 2017" stehen. Ansprechpartner für die Orga ist Volker Berkhout. Für die Marina möchte ich im Namen des BuVo hiermit zu einem Call for Paper aufrufen. Schickt uns bitte bis zum 31.10. Vorschläge für Themen,die wir einplanen sollen. Falls ihr im Übrigen Ideen für Alternativen zum Frontalvortrag habt, lasst uns auch das gerne wissen. Die Plätze je Landesverband sind der Aufstellung unten zu entnehmen. Hierbei ist für jede Fraktion je ein Platz enthalten, außerdem sind für die Landesverbände BaWü, RLP, Hessen, LSA und Berlin explizit zwei Plätze für Wahlkampfplaner vorgesehen.

Landesverband -> Plätze Gesamt
BuVo -> 9
Baden-Württemberg -> 6
Bayern -> 5
Berlin -> 5
Brandenburg -> 2
Bremen -> 2
Hamburg -> 3
Hessen -> 6
Mecklenburg-Vorpommern -> 2
Niedersachsen -> 3
Nordrhein-Westfalen -> 9
Rheinland-Pfalz -> 6
Saarland -> 3
Sachsen -> 3
Sachsen-Anhalt -> 4
Schleswig-Holstein -> 4
Thüringen -> 2
Gesamt -> 74

Weitere Infos - auch zur Anmeldung - werden später folgen.

== Beschlusskontrolle ==
* alle Beschlüsse
** https://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Vorstandsbeschl%C3%BCsse

* alle Protokolle
** https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle

* Umlaufbeschlüsse
** https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse

* offen?
** https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2014-11-17#Antrag_.22Datenschutz-Zertifizierung_der_SMV_des_LV_Sachsen_durch_den_Bundesdatenschutzbeauftragen_der_Piratenpartei.22_-_3.11.2014_UPDATE
** bis jetzt keine Antwort, keine gemeinsame Terminfindung, auf der LMV alle anwesend

== offene Dinge ==
* Yahoo Account
** https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=217333

* Flickr Account
** https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=207889

* Beauftragungen
* Vogelfutter Webseite
* Landesgeschäftsstelle
* Logo Landesverband

== Ende öffentlicher Teil ==
Es ist 22:09 Uhr

== geschlossene Sitzung ==
* nicht öffentliches Pad:
** https://lavosn.piratenpad.de/10

== Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik ==
* [MR]: endlich mal abschließen

{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_07_27_xx
| Titel = Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik
| Antragssteller =
| Text =

Die Piratenpartei ist die einzige Partei, die das BGE in ihrem Programm hat. Die Arbeitswelt verändert sich und Hartz4 ist in aller Munde. Aus diesem Grund suchen wir einen Menschen, der sich um dieses Thema kümmern möchte.

Die Beauftragung Sozialpolitik setzt Kenntnisse in diesem Bereich voraus, zu ihren Aufgaben zählt zudem die diesbezügliche Recherche, die Vernetzung mit Initiativen, Vereinen sowie Ideen für politische Aktionen.

Die beauftragte Person soll als Ansprechpartner zum Thema dienen und am
besten eine Arbeitsgruppe aufbauen.

Die Ausschreibung läuft bis zum xx.xx.2015, bewerbt euch einfach unter vorstand@piraten-sachsen.de
| Begründung =
| Dafür =
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = zurückgezogen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

== Termin Plenum KV Dresden ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_11_03_0x
| Titel =
| Antragssteller =
| Text =
| Begründung =
| Dafür =
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = zurückgezogen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

* Terminfingung auf der LMV in Meissen

== Ende geschlossener Teil ==
* nächste Sitzung:
* Pad für nächste Sitzung:

== Ende der Sitzung ==
Es ist 22:32 Uhr

SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-11-03 - Versionsgeschichte

imported>AnRo: /* Rückstellung für Rechnungen AZ Service GbR */