imported>GoodSpeak: /* = Anträge */

2015-05-02T20:37:43Z

= Anträge

Neue Seite

{{Vorlage:SN:Protokoll/Sachsen Vorstand
| Standardort = Mumble
| Zeit = 23. April 2015
| Autor = alle
| PiratepadID = 2015-04-23
| Anwesend = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]],[[Benutzer:Neismark|Mark Neis]] (ab 20:43h)
| VorherigeSeite = 2015-04-06
| VorherigesDatum = 06.04.2015
| NaechsteSeite = 2015-05-05
| NaechstesDatum = 04.05.2015
| Kontostand_Giro = http://finanzen.piratenpartei.de/index.php?bk=13&jahr=2015
| Kontostand_TG =
| Audiolink = http://pirat.ly/yd33u
| Mitgliederzahl = 738 Mitglieder (103 stimmberechtigt) - 65 SMV akkreditiert
}}

= Nicks der Vorstandsmitglieder =
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
* [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]: MB
* [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]: AnRo
* [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]]: MN
* [[Benutzer:Dietpunk|Florian Bokor]]: FB
* [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]: MR

= Begrüßung =
Beginn: 20:41 Uhr

== Feststellung der Beschlussfähigkeit ==
* Anwesend: [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]],[[Benutzer:Neismark|Mark Neis]] (ab 20:43h)
* Entschuldigt: FB: bin auf einer Veranstaltung in Berlin und wahrscheinlich offline/anderweitig beschäftigt. Hab' hier aber schon mal eingetragen.
* Wir sind beschlussfähig.

== Versammlungsleitung und Protokollführung ==
* [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]] leitet die Versammlung.
* Crowd führt Protokoll.
* Audioaufzeichnung: [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]

== Beschluss letztes Protokoll ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_04_23_01
| Titel = Beschluss letztes Protokoll
| Antragssteller = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Text = Das [[SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-04-06| Protokoll vom 06. April 2015]] ist ohne Beanstandungen genehmigt.
| Begründung =
| Dafür = [[Benutzer:Dietpunk|Florian Bokor]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

= Berichte =
Es ist 20:42 Uhr

== [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]] ==
* kleine Marina Göttingen
* LPT Sachsen-Anhalt
* Freifunk Meißen
* Wahlkampf Meißen
* Freifunk Dresden

== [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]] ==
* Vorstandsklausur
* Balgerei mit der Klarstellung LSG
* Absprachen wegen Nutzungsbedingungen zu Mails
* OTRS / Mails
* Teilnahme an Brüssel-Fahrt (Urheberrecht, Network)
* Mail an LSG zur Bestätigung Schlichtungsperson
* IT

== [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]] ==
* Schatzmeistermumble
* Rebe 2014
* Mails / OTRS
* LPT NRW

== [[Benutzer:Dietpunk|Florian Bokor]] ==
* War in Brüssel: https://twitter.com/search?q=%23trippingbxl&src=typd (ausführlicher Bericht folgt).
** Hier nochmals vielen Dank an AnRo für die unkomplizierte Unterstützung. Wegen der Endabrechnung einfach mal telefonieren.
* Ist in Berlin http://www.linke-woche-der-zukunft.de/

== [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]] ==
* muss ich nachtragen :o)
* KV Dresden Sitzung
* Neustadtpiraten
* Mails/OTRS
* MitgliederZeugs

= Aufgabentracking =
== Alle ==
* Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher

== Michmo ==
*offen: Lösung für Komm. mit Mitgliedern aus verwaisten Verbänden suchen
** derzeitiger Lösungsansatz setzt auf LimeSurvey ;)
* work-in-progress: Auswertung und Ergebnisse LaVo Klausur
** http://vorstand.piraten-sachsen.de/2015/04/09/ergebnisse-vorstandsklausur/
** Mail Pressearbeit an jeden
** Dritter Teil folgt :)

== Mark ==
* work-in-progress: ML vorstand-intern@piraten-sachsen.de löschen, da nicht mehr benutzt und benötigt -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
* work-in-progress: Presse-ML leeren -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
* work in progress: KK-Anträge für regionale Webseiten machen. Ich sammele immer noch, habe bisher Daten/Anfragen von SOE, Görlitz, ERZ, DD. piraten-zwickau.de erledigt. Webseiten können über Ostern auf neuem Server aufgebaut werden, VM fertig, VM für Mails da, bastle grad Mailserverkonfig
* erledigt: Freifunk-Server (s. Beschluss unten) - Bestellung am 30.4. per Rechnung

== Dietpunk ==
* erledigt: Brüssel: Haben Termin und Programm; Bisher eine (als Ziffer 1) Anmeldung. Siehe auch: https://gist.github.com/anonymous/4c54026127a5c60a850c
* offen: Abrechnung Brüssel-Fahrt mit AnRo
* work-in-progress: "Ist das Grundsatz oder kann das Programm?"
Statt der LaVoSi
* offen: Auswertung des PolGF Treffens in Kassel … Protokoll gefunden, werde das lieber nicht öffentlich kommentieren, sieht so aus als wär' alles in bester Ordnung und wir könnten so weitermachen wie bisher. ^^

== Marcel ==
* work-in-progress: Fehler in der Mitgliederdatenbank fixen
* work-in-progress: Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware - frage demnächst alle an, aber laut Tickets sollten alles haben, was sie wollten
* offen: Bilddatenbank des Bundes, Klärung Zugang und Lizenzen
* offen: Infos GenSeks der KVs über Ergebnisse des Verwaltungstreffen

== AnRo ==
* work-in-progress: ReBe 2014
* offen: Abrechnung Brüssel-Fahrt mit Phlo

Es ist 20:51 Uhr

= Formales/Anträge =
== Umlaufbeschlüsse ==
=== abgeschlossen ===
* nix
=== offen ===
* nix
== Anträge ==
=== Projektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V. ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_04_23_02
| Titel = Projektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.
| Antragssteller = Daniel Conrad
| Text = Hallo Landesvorstand, hiermit beantrage ich das unten verlinkte Asyl Comic-Heft-Projekt des AKuBiZ e.V. durch die Piraten LV Sachsen finanziell signifikant zu unterstützen.

Projektbeschreibung auf Startnext (bitte lesen):
https://www.startnext.com/jetzt-reichts

Ich halte einen Betrag von 5000 € aus vielen unten aufgeführten Gründen für angemessen, in Verbindung mit entsprechend transparenter Darstellung im Impressum des Herausgebers (finanz. gefördert durch Piraten...) oder/und an geeigneter weiterer Stelle.
| Begründung =
* Projekt ist die Fortsetzung bereits erprobten Heftes/Konzepts
* hochwertig, unterhaltsam, zielgruppengerecht (Jugendliche)
* aktuell stehen dort insg. 10.000 € Kosten und 20.000er Auflage an
* Themenschwerpunkt Asyl-Migration-Flucht ist innenpolitisch mehr als aktuell
* AKuBiZ e.V. aus Pirna leistet gute Arbeit in schwierigster Umgebung

* Begründung zur Höhe:
** 5000€ ist beabsichtigt mehr als bei den Piraten in der Vergangenheit üblich war
** ein deutliches Signal
** verschafft dem Projekt Medienecho und Auftrieb
** durch den Betrag werden hoffentlich andere institutionelle Sponsoren angehalten sich ebenfalls signifikant zu beteiligen
** so soll das Projekt erfolgreich kickstarten und im besten Fall wird eine höhere Auflage möglich
** die Piraten Sachsen signalisieren damit, dass sie für gut gemachte aber ggf. finanz. aufwändige Projekte Unterstützung zu leisten bereit sind. Andere (Parteien) werden das hoffentlich kopieren, so dass in der Summe mehr Projekte stattfinden können.
** Es geht darum nachhaltige, sinnvolle Aktivitäten zu ermöglichen

| Dafür =
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = wird so lange von der Agenda genommen, bis der Verein sich meldet
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos = https://www.startnext.com/jetzt-reichts
}}

* Auf Wunsch des Antragstellers erneut vertagt, da AKuBiZ den Punkt auf deren letzter Sitzung noch nicht behandelt hat und demnach deren Antwort auf Michmos Anfrage noch aussteht.

Diskussion alt:
* MN: Betrag ist mir - im Vergleich zum zur Verfügung stehenden Budget - zu hoch. Ansonsten: Grundsätzliche Unterstützung.
* MR: Im Beisein des Schatzmeisters behandeln und diskutieren.
* MB: vertagt
* FB: Prinzipiell dafür. Sehr sogar. Das Problem seh' ich nur darin, dass hier mehr beantragt wird als die Startnext Kampagne (mehrfach verlinkt) einsammeln will: € 3.500,- ... hätte da echt gerne direkten Kontakt entweder zum Antragssteller oder dem Finanzierten.
* FB: DaCon hat auf Twitter um Vertagung gebeten …
* MB: Kontakt zu Verein gesucht, Antwort gegen Ende der Woche. Hier vertagen
* MR: Imho wollten sie anfangs 10.000€ daraufhin der Antrag mit 5.000€. Es geht hier um politische Bildung, daher halte ich für wichtig und notwendig.
* MN: 3.500 € sind fast 10% unserer vorhandene Finanzen...
* AR: Politische Bildung ist sehr unterstützenswert, aber direkte Abgabe an den Verein so nicht möglich.
* MR: okay, hast gewonnen Schatzmeister ;p :p
* MB: Aus der Mail von Accubiz ließ sich herauslesen, dass Verteilung an Bildungsträger sinnvoll. Gute Möglichkeit wäre eine Vorfinanzierung durch uns, und Verteilung an Bildungsträger durch unsere Arbeit. Dadurch geringfügige Gewinnerzielung durch uns, Vorfinanzierung des Druckes hilft auch Accubiz, da Eigendruck günstiger wird, wegen größerer Auflage.

Diskussion neu:
FB: Enthaltung weil ich noch keine Antworten auf meine Fragen vom letzten Mal habe.

=== Freifunkserver ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_04_23_03
| Titel = Freifunkserver
| Antragssteller = Michael Bauschke
| Text = Hiermit beantrage ich, für den Freifunk Dresden einen Freifunkserver zu betreiben/zur Verfügung zu stellen: https://www.netcup.de/bestellen/produkt.php?produkt=1107
| Begründung = Für den bevorstehenden Ausbau mit Hilfe der Piratenpartei überschreitet der Freifunk in Dresden seine Kapazitäten und benötigt daher eine weiteren Server. Die Kosten belaufen sich auf 173,88€ Ich stehe mit dem Freifunk DD in enger Abstimmung. Da durch die Umfrage der Mitglieder Netzpolitik als wichtiger Punkt angesehen wird, halte ich dies für sehr unterstützenswert. Budget aus ÖA Freifunk zu entnehmen.
| Dafür = [[Benutzer:Dietpunk|Florian Bokor]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]],
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]]
| Zusatzinfos = Budget Öfffentlichkeitsarbeit Freifunk
}}

=== Bundespressetreffen ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_04_23_04
| Titel = Bundespressetreffen
| Antragssteller = Jan Schaper
| Text = Der Landesvorstand beschließt, das Bundespressetreffen im April 2015 in
Weimar mit >>A) bis E)<< EUR zu unterstützen.
A) 100
| Begründung = Die Pressearbeit ist ein nicht unwichtiger Teil der Öffentlichkeitsarbeit. Diese muss für die gesamte Partei dringend zu mehr Gemeinsamkeit verändert werden.
Der Bundesverband hat Aufgrund der Weitergabe von Mitgliedsbeiträgen und Parteienfinanzierung nicht ausreichende Mittel, um solche Treffen alleine zu finanzieren. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2300 Euro
| Dafür = A: [[Benutzer:Dietpunk|Florian Bokor]], Begründung unten. [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]] (was Phlo sagt), [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]] (was Mark sagt), [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Zusatzinfos = Sollten nicht alle finanziellen Mittel ausgeschöpft sein, so kann eine
Rückzahlung erfolgen, oder das Geld für eine sinngleiche
Anschlussveranstaltung weiterverwendet werden.
* Die Höhe der finanziellen Unterstützung möge der Landesvorstand vor
Behandlung mit einem Meinunsbild festlegen. Sollten Bedänken wegen der
GO bestehen, bitte ich um Ablehnung dieses Antrags und Neueinbringung
des Antrags mit feststehender Summe durch ein LaVo-Mitglied.
}}

* FB: Bin für €100,- weil € 2300 Gesamtkosten / 16 Landesverbände = € 143,n Bisschen. SN ist jetzt keiner der größeren und/oder finanzstärkeren Landesverbände.
* Budget SGÖ

{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_04_23_05
| Titel = Prinzipielle Vereinbarkeit des Wahlamtes als (Ersatz-) Richter_In des Landesschiedsgerichtes mit allen Beauftragungen
| Antragssteller = Norbert Engemaier, Thomas Lörinczy, Knut Michael Henry, Bernhard Kern
| Text = Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen erkennt folgendes an:
1. Gemäß der Satzung der Piratenpartei Deutschland und der PIRATEN Sachsen sind einzig die in §3 (6) der Schiedsgerichtsordnung(SGO) bzw. §14 Parteiengesetz(PartG) genannten Tätigkeiten mit der Tätigkeit als (Ersatz-) Richter'In des Landesschiedsgerichtes unvereinbar.

2. Die Tätigkeit von Mitgliedern des Landesverbandes Sachsen als (Ersatz-) Richter_In des Landesschiedsgerichtes ist *keine* Begründung zur Aufhebung von Beauftragungen jenseits der in §3 (6) SGO genannten Tätigkeiten.

3. Ob Besorgnisse der Befangenheit, welche aus Beauftragungen einzelner Richter_Innen des Landesschiedsgerichtes erwachsen, begründet sind, entscheidet allein das Gericht. Dabei würdigt das Landesschiedsgericht die Rechte des Landesvorstandes zu etwaigen Besorgnissen der Befangenheit Stellung zu nehmen bzw. eine solche anzuzeigen, insofern der Landesvorstand am jeweiligen Verfahren beteiligt ist.

Der Landesvorstand beschließt, den vorgenannten Beschlusstext auf der Mailingliste der PIRATEN Sachsen zu veröffentlichen.

| Dafür = [[Benutzer:Dietpunk|Florian Bokor]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen = [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]]
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Vorschlag der Antragsteller: Michael Bauschke
| Zusatzinfos = Die antragstellenden Richter des Landesschiedsgerichtes erachten obige Klarstellung für notwendig, da sie die letzten Äußerungen des Landesvorstandes für missverständlich halten und sie das Vorgehen - die Aufhebung einer Beauftragung mit der Annahme des Wahlamtes als (Ersatz-) Richter_In des Landeschiedsgerichtes zu begründen - für geeignet halten, zukünftige Kandidaten für dieses Amt abzuschrecken.
}}

Begründung MN:
Mich stört einzig der Punkt 2 in dem Antrag. Wenn der LVor zu der Meinung gelangt, dass eine bestimmte Beauftragung in einem als kontrovers eingeschätzten Feld möglicherweise später die Neutralität eines Richters gefährden könnte, kann das durchaus ein Grund sein, eine solche Beauftragung nicht zu vergeben. Das ist keine Vorwegnahme der Feststellung einer Befangenheit durch das LSG. Dass das nie das einzige Kriterium für die Vergabe einer Beauftragung sein sollte und dass der LVor sowieso grundsätzlich frei in der Wahl seiner Beauftragungen ist, sollte selbstverständlich sein.

* MR: Das sind so Dinge, die wir ja eh machen, auch war das innehaben einer Beauftragung und eines Amtes nie der Grund. Bei Punkt 2 gelten ja nur vorhande Beauftragungen. Da wir ja eh nur noch eine handvoll haben und diese eben nicht im LSG sind, ist das obsolet. Bei neuen Beauftragungen diskutieren wir eh jeden Kandidaten, von daher Zustimmung.

* MB:

=== Beauftragung zur Mitgliederverwaltung - Veränderung des Beschlusses #LV-SN_2014_11_10_05 ===

{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_04_23_06
| Titel = Beauftragung zur Mitgliederverwaltung - Veränderung des Beschlusses #LV-SN_2014_11_10_05
| Antragssteller = Norbert Engemaier
| Text = Der Landesvorstand beschließt die im Beschluss #LV-SN_2014_11_10_05 (siehe http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2014-11-10 ) aufgehobene Beauftragung von Norbert Engemaier rückwirkend bis zum 4.12.2014 (Tag der abschließenden Übergabe der Mitgliederverwaltung an Marcel) zu verlängern.
| Dafür = [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]x,[[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = keiner nötig.
| Zusatzinfos = Begründung: Der Beschluss zur Aufhebung meiner Beauftragung wurde mir erst zum 28.11.2014 bekannt. Selbst danach wurde mir jedoch von Vorstandsmitgliedern mitgeteilt, meine Beauftragung sei in dem Beschluss nicht inbegriffen, bzw. später, dass die Aufhebung zumindest nicht intendiert gewesen sei. Da die Übergabe der Mitgliederverwaltung an Marcel jedoch erst am 4.12.2014 erfolgen konnte, sind etwaige zwischen dem 10.11. und dem 4.12.2014 nötig gewordene und durch mich durchgeführte Verwaltungshandlungen nicht durch eine Beauftragung legitimiert gewesen. Um diese Legitimierungslücke zu heilen, bitte ich um die rückwirkende Änderung bzw. Neufassung des Beschlusses. Den abschließenden Tätigkeitsbericht zu meiner Beauftragung findet ihr hier: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:NorbertE/GenSekTBericht - Nachfragen gern per Mail.
}}

* MR: Das schadet nicht, ob es wirklich notwendig ist, kein Plan. Aber besser ist, da nun das aktuelle Datum drin steht.
* MN: Das ist die Korrektur eines formellen Fehlers, den der LVor begangen hat und somit völlig gerechtfertigt. Es gab damals nur eine Mail von Marcel, dass das nicht so beabsichtigt war.
* MB: Dachte das wäre formal schon geheilt - daher dafür.

== Antrag: Demomaterial ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_04_23_07
| Titel = Beschaffung Demomaterial
| Antragssteller = Sebastian Beckert
| Text = Hi Vorstand,

Hiermit stell ich den Antrag an den Landesvorstand der Piraten Sachsen, Demokits für den Landesverband zu beschaffen, dieses Demokit sollte bestehen aus:

- 50 Ordnerbinden
- 20 Westen
- 3 Megafone
- Absperrband (ca. 1000m)

Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Beckert
| Begründung =
| Dafür = [[Benutzer:Dietpunk|Florian Bokor]]
| Dagegen = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]],[[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Enthaltung =
| Ergebnis = abgelehnt
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos = Budget ÖA
}}

== Antrag: Demomaterial ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_04_23_08
| Titel = Beschaffung Demomaterial
| Antragssteller = Mark Neis
| Text = Der Landesvorstand der Piraten Sachsen möge beschließen, drei Demokits für den Landesverband zu beschaffen, der Gesamtbetrag beträgt max. 400,00€. (evtl. Batterien). Ein Demokit sollte bestehen aus:
- 20 Ordnerbinden (40,00€)
- 10 Westen (25,00€)
- 1 Megafone (40,00€)
- Absperrband 500m (20,00€)
Gesamt: 125,00€

| Begründung =
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]] / Einkauf
| Zusatzinfos = Budget ÖA
}}

* MR: Soll auf Chemnitz, Dresden, Leipzig aufgeteilt werden. Die nächste Demo kommt bestimmt. Demomaterial ist immer rar und wir beteiligen uns ja auch an den Demos.
* ein Kit soll enthalten:
** 50 Binden
**

== Antrag: EP-Postkarten Urheberrecht ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_04_23_09
| Titel = Beschaffung von Postkarten zum Thema Urheberrechtsabstimmung
| Antragssteller = Mark Neis
| Text = Hiermit stell ich den Antrag an den Landesvorstand der Piraten Sachsen, Postkarten für bis zu 400€ zum Thema Urheberrecht drucken zu lassen.
| Begründung = Es geht darum, diese Postkarten möglichst großflächig zu verteilen und vor der Abstimmung über Julia Redas Report zum Thema Urheberrecht im EP an die jeweiligen lokalen MEPs senden zu lassen.
| Dafür = [[Benutzer:Dietpunk|Florian Bokor]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]],[[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], ,[[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]],[[Benutzer:Neismark|Mark Neis]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:Dietpunk|Florian Bokor]] und
| Zusatzinfos = Es gibt bereits solche Postkarten in Bulgarien und Schweden, die wir als Vorlage nutzen können. Budget ÖA
}}

Links zu Postkartendruckern:
http://www.overnightprints.de/?A=googlepc7s&adt=123000005&gclid=CKbx46ebjcUCFSYTwwodW7QAsw (8,98 € / 100 Stk)

Es ist 21:39 Uhr

== SMV Beschlüsse ==
* nix angenommenes

= Offene Baustellen + Internes =

== Kalenderkontrolle ==
brauchen nicht alle vorgelesen werden xD

* 12.-14.06.2015 - Marina Kassel

* diesmal vergessen, sorry, next time wieder :o)

* http://piraten-sachsen.de/kalender/

=== Außerpiratiges ===
* #noPEGIDA, Dresden
* #noLEGIDA Leipzig
* #noCEGIDA Chemnitz

== Offene Baustellen ==
* Inventar
** http://wiki.piratenpartei.de/SN:Inventar
** Bitte: das in die Kreisverbände und an die Verantwortlichen heranzutragen
* ab 1.4. Praktikantin in der LGS, die sich mit Logistik auskennt. Erfassung in einem OSS-Programm wäre möglich.
* Falls IT-Unterstützung gewünscht, bitte direkten Kontakt mit MN.
* MB hat am 07.04. Termin mit der Praktikantin, Details danach per Mail

== Internes ==
=== Berichte aus den Kreisen ===
==== OV Dresden-Neustadt ====
* am 03.05. 13:37 Mitgliederversammlung mit Neuwahl

==== KV Bautzen ====
* kein Plan

==== KV Chemnitz ====
* Vorträge
* CSD-Orga, atm Rahmenprogramm-Planung und Anmeldung anstehend
* Rudelbesuch 18.04. TTIP LE
* Frühjahrsputz/Lagerumtransport/-inventur CGS/A102 am Samstag (25.04.)
** Belohnung: Grillabend
* ReBe2014
* vermutlich Infostand 1. Mai auf DGB-Veranstaltung (Marktplatz Chemnitz)
* geplanter Rudelbesuch Bremen Wahlkampfabschluss

==== KV Dresden ====
* OB Wahlkampf Unterstützung Eva-Maria Stange beschlossen
** http://www.gemeinsam-fuer-dresden.de/
* GMM Vorbereitungen
* CSD läuft, diesmal keine Demo Teilnhame, sondern "nur" drei Tage Starssenfest

==== vKV Erzgebirge ====
* Teilnahme am Rudelbesuch 18.04. TTIP LE

==== KV Görlitz ====
* läuft

==== KV Leipzig ====
* TTIP Demo am vergangenen WE

==== KV Meißen ====
* Landratswahlkampf, Auftakt 01.05.

==== KV Mittelsachsen ====
* Stammtisch 10.04.15 krankheitsbedingt ausgefallen
* Nachholtermin: 29.04. um 19:00 Uhr im Freiberger Brauhof

==== RV Leipziger Umland ====
* Stammtisch 14.04 in Borna
* Teilnahme am Rudelbesuch 18.04. TTIP LE

==== RV Westsachsen ====
* 24.04.15 Stammtisch
* in Auflösung

==== Landesgeschäftsstelle ====
* demnächst Treffen TeamLGS
** Marcel legt Termin fest
*** muss er immer noch machen

=== AudioAufzeichnungen LaVo Sitzungen ===
* Link: es läuft eine Anfrage, wo wir die Aufzeichnungen hochladen können
** http://pirat.ly/yd33u

=== Hilfe für Bremen ===
Für die Unterstützung ist beim Bundesverband ist in der Buchhaltung bereits ein Kostenträger eingerichtet: R10002005. Zuschüsse können die Gliederungen auf das GLS-Konto überweisen:

IBAN: DE36430609677006027900
BIC: GENODEM1GLS
Verwendungszweck: Zuschuss Bund Wahlkampf Bremen von LV/KV/BzV xxx

Bitte besucht unsere Unterstützerseite
http://wiki.piratenpartei.de/HB:Landesverband_Bremen/Wahlkampfkoordination/[..]
und tragt euch ein, danke.

Bremen hat nicht auf Michmos Anfrage geantwortet.

Reisekostenbudget vorhanden

== Sonstiges ==
* Schlichtung? Termin und so?
** geschlossener Teil

corax:
Laut Pol-Gfpad zeile 82ff
https://team_polgf.piratenpad.de/2015-04-21-Teammumble

suchen die einen Ansprechpartner der LVs um piraten.info zu unterstützen.

habe gerade @schaengelpirat angetwittert und melde mich freiwillig für eine Beauftragung.

https://twitter.com/SchaengelPirat/status/590597205268004864

== Ende öffentlicher Teil ==
Es ist 21:53 Uhr

=== Beauftragung für piraten.info ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_04_23_0x
| Titel = Beauftragung für piraten.info
| Antragssteller = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
| Text = Hiermit beauftragt der Landesvorstand corax als Ansprechpartner des LV Sachsen für die Plattform piraten.info
| Begründung = Die brauchen Hilfe, will es machen #uasy
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], ,[[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = corax
| Zusatzinfos =
}}

MB: weitere Ansprechpartner jederzeit gern gesehen :o)

== geschlossene Sitzung ==
* nicht öffentliches Pad:
** https://lavosn.piratenpad.de/10

== Ende geschlossener Teil ==
= Nächste Sitzung =
* Nächste Sitzung am 04. Mai 2015 um 20:30 Uhr im Mumble
* READ-ONLY-Umstellung
* Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2015-05-04

== Ende der Sitzung ==
Es ist 22:08 Uhr

SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-04-23 - Versionsgeschichte

imported>GoodSpeak: /* = Anträge */