imported>P!ru am 26. Januar 2015 um 23:26 Uhr

2015-01-26T23:26:58Z

Neue Seite

{{Vorlage:SN:Protokoll/Sachsen Vorstand
| Standardort = Mumble
| Zeit = 13. Januar 2015
| Autor = alle
| PiratepadID = 2015-01-12
| Anwesend = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]; [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]: [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
| VorherigeSeite = 2014-12-22
| VorherigesDatum = 22.12.2014
| NaechsteSeite = 2015-01-20
| NaechstesDatum = 20.01.2015
| Kontostand_Giro = 4.000€
| Kontostand_TG = 45.000€
| Mitgliederzahl = 794 - 88 SMV akkreditiert, davon 60 aktiv, 24 not activated, 4 inaktiv
}}

= Nicks der Vorstandsmitglieder =
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
* [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]: MB
* [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]: AnRo
* [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]]: MN
* [[Benutzer:Dietpunk|Florian Bokor]]:
* [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]: MR

= Begrüßung =
Beginn: 21:39 Uhr

== Feststellung der Beschlussfähigkeit ==
* Anwesend: [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]; [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]: [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
* Unentschuldigt: niemand
* Wir sind beschlussfähig.

== Versammlungsleitung und Protokollführung ==
* [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]] leitet die Versammlung.
* Crowd führt Protokoll.
* Audioaufzeichnung: [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]

== Beschluss letztes Protokoll ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_01
| Titel = Beschluss letztes Protokoll
| Antragssteller = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Text = Das [[SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-12-22| Protokoll vom 22. Dezember 2014]] ist ohne Beanstandungen genehmigt.
| Begründung =
| Dafür = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]; [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]: [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = (entfällt)
| Zusatzinfos =
}}

= Berichte =
Es ist 21:40 Uhr

== [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]] ==
* Neustadtpiraten
* Treffen Piraten Meißen
* Treffen Initiative Grundeinkommen Dresden
* HV KV Leipzig

== [[Benutzer:Neismark|Mark Neis]] ==
* nicht anwesend

== [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]] ==
* Schatzi Sachen
* Schatzimumble
* Mails / OTRS
* zentrales Beitragskonto
* HV KV Leipzig

== [[Benutzer:Dietpunk|Florian Bokor]] ==
* nicht anwesend

== [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]] ==
* KV Dresden Vorstandssitzung
* Vernetzungstreffen Asyl in Dresden
* Neustadtpiraten
* MitgliederZeugs
* Treffen Initiative Grundeinkommen Dresden
* #noPegida

= Aufgabentracking =
== Alle ==
* Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher

== Michmo ==
*offen: Lösung für Komm. mit Mitgliedern aus verwaisten Verbänden suchen
*erledigt: Anfrage DSB wegen Beschwerde eines Menschen

== Mark ==
* work in progress: Beantwortung offener Fragen zur SMV (Wird länger dauern als bis zur nächsten VoSi, ist aber in Arbyte)
* offen: Online-Mitgliedsantrag finden (frühestens Ende Dezember)
* work-in-progress: SSL-Zertifikat für Online-Mitgliedsantrag besorgen (vertagt auf Dezember/Januar). Update: Bundes-IT hat Enterprise-Zertifikat, können wahrscheinlich Zertifikate von dort kostenfrei bekommen.
* work-in-progress: ML vorstand-intern@piraten-sachsen.de löschen, da nicht mehr benutzt und benötigt -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
* work-in-progress: Presse-ML leeren -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
* work in progress: KK-Anträge für regionale Webseiten machen. Ich sammele immer noch, habe bisher Daten/Anfragen von SOE, Görlitz, ERZ, ... (jemanden vergessen? - ich check noch mal meine Mails!)
* work-in-progress (wichtig!): Verfahrensverzeichnis erstellen

== Dietpunk ==
* Programmdinge setzen sich am 29.12. Montag fort. Statt der LaVoSi.
* Internationale Dinge tüddeln immer noch … hab' mir 'n Termin gelegt.
* Kreisverbände und LaVo Vertüddelung hab' ich schon Antworten von LumPis und LE bekommen für den Rest schau' ich mal ins OTRS

== Marcel ==
* Termine der Kreise (Kalenderkontrolle) läuft
* Kalender Problem auf Website Offen
** wird nicht eingeblendet, Termine alle bei 1970, googleImport geht irgendwie auch nicht

== AnRo ==
*

Es ist 21:46 Uhr

= Formales/Anträge =
== Umlaufbeschlüsse ==
=== abgeschlossen ===
* keine

=== offen ===
* keine

== Anträge ==
=== Kostenuebernahme Datenschutzschulung ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_02
| Titel = Kostenuebernahme Datenschutzschulung
| Antragssteller = Mark Neis
| Text = Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme einer Datenschutzschulung. Die Datenschutzschulung wird vom Datenschutzbeauftragten Thomas Mark Göbel angeboten und beinhaltet die komplette Ausbildung zum Datenschutzbeauftragten. Die Dauer der Schulung beträgt 40 Unterrichtseinheiten zu einem Preis von 150,- Euro pro Person für
Materialkosten und Raummiete. Wahrscheinlicher Termin: 16.2.2015 bis 20.2.2015.
| Begründung = Als IT-Verantwortlicher des LV bin ich damit betraut die IT Systeme der Partei innerhalb des LV Sachsen zu betreuen. Dabei bin ich regelmäßig mit Datenschutzrechtlichen Problemen befasst. Eine fundierte Datenschutzausbildung hilft hier die Arbeitsabläufe zu optimieren und entlastet die ehrenamtlich arbeitenden Datenschutzbeauftragten.
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Mark Neis
| Zusatzinfos =
}}

=== SMV- Feststellungsantrag zum Begriff "Unterstützer" ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_xx
| Titel = SMV- Feststellungsantrag zum Begriff "Unterstützer"
| Antragssteller = Micha
| Text = Hiermit beantrage ich, dass festgestellt wird, dass potentielle Unterstützer in der SMV als Unterstützer bei der Feststellung der Erfüllung des Zulassungsquorums mitgezählt werden.
| Begründung = Die SMV bezeichnet diese ebenfalls als eingeschränkte Unterstützungen und stellt dies auch so (als Balken mit Marke für das 10%-Kriterium) dar. Satzung und GO regeln dazu nichts
| Dafür =
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = vertagt
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

* kurze Diskussion zur Vertagung
* Antrag vertagt

=== SMV- Antrag auf Aussetzung der Abstimmung Positionspapier #51 ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_xx
| Titel = SMV- Antrag auf Aussetzung der Abstimmung Positionspapier #51
| Antragssteller = Micha
| Text = Ich beantrage deshalb die Aussetzung der Abstimmung des Positionspapiers #51 bis zur Klärung und Anpassung der SMV (oder der GO)!
| Begründung = Also, das "2.Quorum" ist in der GO allenfalls für die Endabstimmung da.
Was das in der SMV sein soll, bleibt unklar.

Es gibt lediglich das 1. Quorum aus § 5 Absatz 6:

"10% der "akkreditierten Mitglieder des Themenbereichs" - diese sind zwar nicht direkt
definiert, es ist aber anzunehmen, dass es sich dabei um die 27 akkreditierten Mitglieder
handelt, die im Themenbereich eingetragen sind. Von Interessierten, Unterstützern und
potentiellen Unterstützern ist nicht die Rede.

Also war das Kriterium nach § 5 Absatz 6 von Initiative i87 mit 3 Unterstützern (bei 27
eingetragenen Akkreditierten) erfüllt!

Das in der SMV herangezogene "2. Quorum 10%" ist in der GO des LV Sachsen nicht definiert.
| Dafür =
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = vertagt
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos = https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/issue/show/51.html
}}

* kurze Diskussion zur Vertagung
* Antrag vertagt

=== Unterbrechung der SMV wegen Verstoß gegen Satzung ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_xx
| Titel = Unterbrechng der SMV wegen Verstoß gegen Satzung
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = Ich beantrage die Aussetzung der SMV, da die SMV Quoren anwendet die nicht durch die Satzung gedeckt.
| Begründung =lt. $5 Absatz 6 der SMV GO gibt es nur ein Quorum.
(6) Abstimmungen werden in verschiedene Phasen unterteilt: NEU, DISKUSSION, EINGEFROREN und ABSTIMMUNG. Ein Antrag ändert die Phase NEU in DISKUSSION nur, wenn 10% der akkreditierten Mitglieder des Themenbereiches den Antrag unterstützen. Schafft ein Antrag dieses Zulassungsquorum nicht, verfällt er automatisch und kann nicht abgestimmt werden. In der Phase EINGEFROREN kann der Antrag nicht verändert werden. Die Phasen haben unterschiedliche Laufzeiten.
Nach der Erläuterung im Wiki, benutzt die SMV noch ein 2. Quorum das nicht in der Satzung steht.
http://wiki.piratenpartei.de/SN:St%C3%A4ndige_Mitgliederversammlung/HaeufigeFragen#Quoren
Das Initiativen (Anträge)die das 1. Quorum nicht bestehen während der Diskussion weiter unterstützt werden können um so das 2. und entscheidende Quorum zu schaffen, steht auch nicht in der Satzung.

In der SMV gibt es die Phase EINGEFROREN nicht, dafür gibt es eine Phase Überprüfung, diese gibt es aber in der Satzung nicht, also verstößt alles was in dieser Phase in der SMV geschied gegen die Satzung.

| Dafür =
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = vertagt
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

* § 8 - Die Landesmitgliederversammlung - (8) Die Landesmitgliederversammlung tagt daneben online und nach den Prinzipien von Liquid Democracy als Ständige Mitgliederversammlung. ...
* https://wiki.piratenpartei.de/SN:St%C3%A4ndige_Mitgliederversammlung/HaeufigeFragen#Quoren

* Anmerkung dazu:
** Wortlaut der GO: "Ein Antrag ändert die Phase NEU in DISKUSSION nur,
wenn 10% der akkreditierten Mitglieder des Themenbereiches den Antrag
unterstützen."

Das ist das 1. Quorum, da reicht es wenn das *eine* von mehreren
Initiativen schafft.

"Schafft ein Antrag dieses Zulassungsquorum nicht, verfällt er
automatisch und kann nicht abgestimmt werden."

2. Quorum, das gilt für alle Initiativen.

Das Zulassungsquorum ist das entscheidende 2. Quorum, denn das 1. Quorum
für die Phase Diskussion wird schon durch eine Initiative erreicht,
selbst wenn die anderen parallelen Inis das nicht schaffen.

In der GO ist das doof formuliert, da es dort durch "dieses" im zweiten
Satz so klingt als wäre es nur eins.

Nur das 2. Quorum kann das Zulassungsquorum zur Abstimmung sein, da das
1. Quorum gar nicht von allen Initiativen geschafft werden muss, denn
das Thema geht in die Diskussionsphase sobald eine einzige Initiative
das erreicht hat.

Es gibt ganz generell und in jeder LQFB-Variante genau diese Phasen und
Abläufe. Im Bundes-Liquid heißt die dritte Phase Eingefroren
(https://lqfb.piratenpartei.de/lf/policy/list.html), in der Version hier
halt Überprüfung; die Funktion ist die gleiche.

und

** Punkt 1, dass es in der GO die Phase "Eingefroren" gibt, die es in der
SMV nicht gebe: Das ist die Phase "Überprüfung". Da ist das Thema eingefroren und kann
nicht mehr verändert werden.

* Debatte über Liquid Feedback vs. Liquid Demogracy
* kurze Diskussion zur Vertagung
* Antrag vertagt

=== Veröffentlichung ausstehender Audioprotokolle ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_03
| Titel = Veröffentlichung ausstehender Audioprotokolle
| Antragssteller = Piratux
| Text = Der Landesvorstand Sachsen möge beschließen: Es werden alle ausstehenden Audioprotokolle von Vorstands- sowie Fragestunden-Sitzungen ab dem Jahre 2014 veröffentlicht. Der Beschluss ist innerhalb 14 Tagen umzusetzen.
| Begründung = Weil ich es will. Weil andere es wollen. Weil ihr es sonst nicht macht. Weil §14 Abs. 1 und 2 Satzung des Landesverbandes Sachsen sowie weitere Rechtsgrundlagen, zu denen ich gar keine Lust habe, die hier jetzt einfach so aufzuarbeiten. Stellt es bitte einfach rein und gut, danke.
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]],
| Zusatzinfos =
}}

* wird erledigt und Link landet im nächsten Protokoll

=== Haushaltsplan 2015 ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_xx
| Titel = Haushaltsplan 2015
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = Der Landesvorstand Sachsen möge folgenden vorläufigen Haushaltsplan http://wiki.piratenpartei.de/SN:Haushaltsplan/Finanzen beschließen.
| Begründung = müssen wir tuen.
| Dafür =
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = vertagt
| Umsetzungsverantwortlicher = Andreas Roth
| Zusatzinfos = vorläufig, weil erst im Februar genaue Zahlen für die vom Bund zu erwarteten Zahlungen bekannt sind.
}}

*Diskussion über Vertragung
**vorläufiger Haushalt wäre als Beschluss unkritisch, da vorläufig
**da aber nächste Woche dringendes Treffen erneut notwendig (wegen oben vertagter Anträge)
*Diskussion über neuen Termin und über generellen Termin der Vorstandssitzungen

=== Unterstützung CSD Pirna ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_04
| Titel = Unterstützung des CSD Pirna e.V.
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = Der CSD Pirna e.V. bitte uns wie letztes Jahr um Unterstützung für den CSD in Pirna. Unterstützer werden auf der Hompage, den Plakaten und Flyern veröffentlicht und während der Veranstaltung erwähnt. Letztes Jahr haben wir dafür 100,00€ bereitgestellt, sollten wir dieses Jahr auch.
| Begründung = ist sinnvoll
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Andreas Roth
| Zusatzinfos = 04.07.2015 www.csd-pirna.de
}}

*

=== Markt der Kulturen Pirna ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_05
| Titel = Teilnahme am Markt der Kulturen in Pirna
| Antragssteller = Andreas Roth
| Text = hiermit beantrage ich das der LV SN am 30.05.2015 stattfindenden Markt der Kulturen in Pirna teilnimmt. Budget dafür soll max. 200,00€ betragen.
| Begründung = der KV SOE hatt bisher jedes Jahr daran teilgenommen, da es den KV nicht mehr gibt, wäre es gut wenn wenigsten via LV die Piraten vertreten wären.
http://madeku.de/
| Dafür = [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]],[[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

=== 3D-Workshop ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_06
| Titel =3D-Workshop
| Antragssteller = Martin Schulte-Wissermann
| Text = Ich beantrage, dass ich mich um die Organisation der Hard- und
Software fuer 3D-Druck in der LGS kuemmern soll. Ich beantrage, dass ich regelmaessig (woechentlich (Di oder Do),
mindestens aber 2mal im Monat) einen 3D-Workshop in der LGS machen soll (ca. 3-6h, ab 12:00). Der Workshop wird von mir ueber die
Piraten-DD-ML angekuendigt. Gerne koennen auch weitere Kommunikationskanaele genutzt werden. Ich beantrage fuer die Durchfuehrung der Workshops, die Vor- und Nachbereitung dieser, sowie fuer Tests/Wartung der Hardware auch ausserhalb der Workshopzeiten einen LGS-Schluessel. Ich beantrage, im Juli 2015 die Ergebnisse der Workshops zu evaluieren und ueber das Weiterfuehren dieses Antrags erneut zu
diskutieren und zu entscheiden.
| Begründung = Der LV-Sachsen besitzt zwei 3D-Drucker. Ich bin mit der Bedienung dieser Drucker vertraut. Auch habe ich Kenntnisse ueber die notwendige Software sowie die zum Druck notwendigen Arbeitsablaeufe. Dieses Know-How soll auf breitere Basis gestellt werden.
Hierzu sind Menschen mit Herzblut und einem tiefen Interesse fuer den 3D-Druck notwendig. Diese Menschen und deren Interesse soll eine Reihe von regelmaessigen Workshops wecken. Ziel soll sein, viele coole Dinge mit Piratenbezug zu Designen und zu
Drucken. Daneben sind mittlerweile die Hardware-Grundlagen fuer eine "Massenproduktion" im Lager der LGS gelegt. Hier moechte ich dem
Team-LGS die Moeglichkeit geben, viele coole Dinge parallel zu den LGS-Schichten auszudrucken. Den Support dafuer wuerde ich uebernehmen.
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
| Zusatzinfos =
}}

* AR: ab 12 wochentags ziemlich sinnfrei
* MR: geht nur darum den Slot zu reservieren
* MB: gibt es genügend Schlüssel
* MR: ja

=== Verlängerung Ausschreibung Landesplenum "Wahlkampfanalyse und "Wie weiter?" ===

{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2015_01_12_07
| Titel = Verlängerung Ausschreibung LV-SN_2014_12_08_04
| Antragssteller = Michael Bauschke
| Text = Der Vorstand möge beschließen die Ausschreibung nach LV-SN_2014_12_08_04 bis zur nächsten Sitzung zu verlängern
| Begründung = bisher keine Vorschläge eingegangen
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}

== SMV Beschlüsse ==
* Meinungsbilder
** Piraten Sachsen und der Landtag - angenommen (15-0-3)
** Piraten Sachsen und der Föderatonsrat - angenommen (13-3-5)
** regelmäßige LaVo Sprechstunde - angenommen (10-2-8)

= Offene Baustellen + Internes =
Es ist 22:35 Uhr

== Kalenderkontrolle ==
* 12.01. 16:00 Uhr, Bürgersprechstunde in Chemnitz
* 15.01. 19:30 Uhr, Stammtisch Chemnitz mit Vorstandssprechstunde im "Esperanto"
* 15.01. 19:30 Uhr, Stammtisch KV Leipzig

* ich liefer dann nach, sorry

=== Außerpiratiges ===
* jeden Montag, 16:30, #noPEGIDA, Dresden
* jeden Montag, ??:??, #noLEGIDA, Leipzig

== Offene Baustellen ==
Es ist 22:37Uhr

== Internes ==
=== Berichte aus den Kreisen ===
==== OV Dresden-Neustadt ====
* nix neues

==== KV Bautzen ====
* Weinachten

==== KV Chemnitz ====
* Weinachten

==== KV Dresden ====
* nix neues

==== KV Erzgebirge ====
* Ergebnis Urabstimmung
** aufgelöst
** SMV Antrag: https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/initiative/show/106.html

==== KV Görlitz ====
* Weinachten

====KV Leipzig ====
* HV mit neuem Vorstand \o/

==== KV Meißen ====
* Weinachten

====KV Mittelsachsen ====
* Weinachten

====KV SOE ====
* ist in der Endabstimmung
** https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/initiative/show/108.html

==== RV Leipziger Umland ====
* Weinachten

==== RV Westsachsen ====
* Weinachten

==== Landesgeschäftsstelle ====
* läuft

=== Wahlkampfauswertung / Wohin mit diesem LV ===
* https://lavosn.piratenpad.de/wmdLV
* Ausschreibung ist raus
**
* MR: Wr sollten mal schauen, dass wir irgendwann einladen, auch wegen Terine freihalten :o)
*AnRo: es gibt keine Bewerbung für den Austragungsort, habe am WE L und C gebeten etwas zu suchen. Selber habe ich in PL die Jugendherberge angeschrieben, aber noch keine Antwort. Auschreibung um 2 Wochen verlängern, Termine dann nur noch 21./22.2. o. 28.2./1.3.
* MR. Ich schau dann mal auch in Dresden.
* Ausschreibung verlängert

=== SMV ===
==== Zum Thema Quoren ====
Im Hinblick auf LiquidFeedback schreibe ich dir jetzt aber nochmal die
wesentlichen Informationen:
===== Themenquorum (1. Quorum) =====
Funktion: Spamschutz, Interesse an der Diskussion des Themas wird gemessen

bezieht sich auf: ganzes Thema

Grundgesamtheit: alle am Thema Interessierten (Vereinigungsmenge aus
"Mitglieder des Themengebiets" und "direkt am Thema Interessierte")

Die potentiellen Unterstützer zählen mit, da auch potentielle
Unterstützung Interesse an der Diskussion des Themas signalisiert und
die gewünschten Änderungen ja noch möglich sind.

===== Initiativquorum (2. Quorum) =====
Funktion: Spamschutz, hält den Abstimmzettel übersichtlich

bezieht sich auf: die einzelnen Initiativen

Grundgesamtheit: alle am Thema Interessierten (Vereinigungsmenge aus
"Mitglieder des Themengebiets" und "direkt am Thema Interessierte")

Die potentielle Unterstützer zählen hier nicht, da die gewünschten
Ä„nderungen nicht mehr möglich sind, die aus einem potentiellen
Unterstützer einen Unterstützer machen würden.

===== Teilnehmerquorum (3. Quorum) =====
Funktion: Gültigkeitsprüfung
absolute Zahl positive oder nicht negative Stimmen

Die einzelnen Quoren könnt ihr für jedes einzelne Regelwerk nach euren
Bedürfnissen festlegen. Ihr könnt sie auch auf 0 setzen und damit
deaktivieren, im Falle des Themen- und Initiativquorums könnte euch dann
aber eine Einzelperson wie bei einer Mailingliste spammen.

Die Funktion der ersten beiden Quoren wird auch im Einführungsvideo von
Minute 2:00 bis 3:15 erklärt.
http://youtu.be/Iryuemlfl6A?t=2m

* im Wiki
** https://wiki.piratenpartei.de/SN:St%C3%A4ndige_Mitgliederversammlung/HaeufigeFragen#Quoren

== Sonstiges ==

== Ende öffentlicher Teil ==
Es ist 22:44 Uhr

== geschlossene Sitzung ==
* nicht öffentliches Pad:
** https://lavosn.piratenpad.de/10

* Prüfung privater Haftung/SMV
** vertagt
* corax:
** Parteiengesetz §37
** http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__37.html

** § 37 Nichtanwendbarkeit einer Vorschrift des Bürgerlichen Gesetzbuchs
** § 54 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs wird bei Parteien nicht angewandt.

** http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__54.html

** § 54 Nicht rechtsfähige Vereine
** Auf Vereine, die nicht rechtsfähig sind, finden die Vorschriften über die Gesellschaft Anwendung. Aus einem Rechtsgeschäft, das im Namen eines solchen Vereins einem Dritten gegenüber vorgenommen wird, haftet der Handelnde persönlich; handeln mehrere, so haften sie als Gesamtschuldner.

== Ende geschlossener Teil ==
= Nächste Sitzung =
* Nächste Sitzung am xx. Januar 2015 um 20:30 Uhr im Mumblex
* READ-ONLY-Umstellung
* Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2015-01-xx
* Ende der Sitzung: __:__ Uhr

SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-01-13 - Versionsgeschichte

imported>P!ru am 26. Januar 2015 um 23:26 Uhr