imported>GoodSpeak: /* Antrag Bildungsdemo */

2014-05-15T12:53:01Z

Antrag Bildungsdemo

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{{Vorlage:SN:Protokoll/Sachsen Vorstand
| Standardort = Mumble
| Zeit = Dienstag, 06. Mai 2014, 20:15 Uhr
| Autor = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
| PiratepadID = 2014-05-06
| Anwesend = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Katten|Katrin Hallmann]], [[Benutzer:Michael_Matschie|Michael Matschie]], [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]]
| VorherigeSeite = 2014-04-22
| VorherigesDatum = 22. April 2014
| NaechsteSeite = 2014-05-20
| NaechstesDatum = 20. Mai 2014
| Kontostand_KK =
| Kontostand_TG =
| Mitgliederzahl =
}}
__NOTOC__
= Nicks der Vorstandsmitglieder =
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
* [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]: MR
* [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]: AnRo
* [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]]: NE
* [[Benutzer:Katten|Katrin Hallmann]]: KH
* [[Benutzer:Michael_Matschie|Michael Matschie]]: MM
= Begrüßung =
Beginn:
== Feststellung der Beschlussfähigkeit ==
* Anwesend: [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]], [[Benutzer:Katten|Katrin Hallmann]], [[Benutzer:Michael_Matschie|Michael Matschie]], [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]]
== Versammlungsleitung und Protokollführung ==
* MR leitet die Versammlung.
* __ führt Protokoll.
* Audioaufzeichnung durch MM
== Beschluss letztes Protokoll ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2014_05_06_01
| Titel = Beschluss letztes Protokoll
| Antragssteller = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]]
| Text = Das [[SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-04-22| Protokoll vom 22. April 2014]] ist ohne Beanstandungen genehmigt.
| Begründung =
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Katten|Katrin Hallmann]], [[Benutzer:Michael_Matschie|Michael Matschie]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}
= Berichte =
Es ist 20:26 Uhr.
== [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]] ==
* LPT14.2
** Presse, Orga, Zeugs
* Mails/OTRS
* 1VMumble
* PM's verschickt
* AV Dresden
== [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]] ==
* Schatzimumble
* ReBe 2013
* Kassenprüfung
* LPT 14.2
* Mails / OTRS
== [[Benutzer:Katten|Katrin Hallmann]] ==
* HV Chemnitz und Kommunalwahldinge
* Infostand zum 1. Mai
* LPT 03./04. Mai
* diverse PMs Schreiben/Lektorat/Freigabe
* Planung Unitour
* TO
* Mails, OTRS
== [[Benutzer:Michael_Matschie|Michael Matschie]] ==
* gesund werden
== [[Benutzer:NorbertE|Norbert Engemaier]] ==
* Mein laufender Tätigkeitsbericht: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:NorbertE/GenSekTBericht
*06.05. AV Zwickau Einladungsdaten fertiggemacht
*05.05. Bearbeitung von Anfragen zu Mitgliederstatistiken, Podium zu UN Behindertenrechtskonvention
*04.05. LPT 14.2 Akkreditierung und Interview Morgenpost, weitere EU- Plakate gehangen
*03.05. LPT 14.2 Akkreditierung und sonstiges
*26.04. HVC und Verteilung von Wahlkampfkram
*24. und 25.4. unglaublich viele EU Plakate gehangen (11)
*23.04. Regionalverteilung/Wahlkampfkramtansport und Mitgliederdinge
*22.04. LaVo Sitzung
= Formales/Anträge =
Es ist 20:28 Uhr
== Umlaufbeschlüsse ==
=== abgeschlossen ===
* Gliederungswechsel Pirat...
** angenommen
=== offen ===
* keine
== Anträge ==
Es ist 20:28 Uhr
=== Antrag auf Kostenerstattung für Konferenz ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2014_05_06_02
| Titel = Antrag auf Kostenerstattung für Konferenz
| Antragssteller = Lily
| Text = Ende Mai findet in Leipzig unter dem Motto „alle oder nirgends – Recht auf Stadt“ ein alternativer Bundeskongress in Leipzig statt. Mehr Info dazu hier:http://www.buko.info/buko-kongresse/buko-36

Ich möchte an diesem teilnehmen. Der annähernd kostendeckende Regeltarif kostet für Teilnehmer 35,00 Euro. Wenn man zusätzlich anderen Teilnehmern eine gewisse Teilhabe ermöglichen möchte, kostet das 50,00 Euro.

Ich beantrage, den vom Vorstand für ethisch korrekt erachteten Betrag für mich als Teilnehmerin zu übernehmen.
| Begründung = das Thema Gentrifizierung/Recht auf Stadt/Stadt für alle wird uns kommunalpolitisch in den nächsten Jahren mehr und mehr begleiten. Ich halte es für wichtig, daß wir uns umfassend informieren und extrem gut vernetzen. Da ich bereits einige Veranstaltungen zum Thema Stadtentwicklung besucht habe, würde ich mich gern weiter in das Thema einarbeiten.
| Dafür = [[Benutzer:Katten|Katrin Hallmann]], [[Benutzer:Michael_Matschie|Michael Matschie]], [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos = wir würden gerne einen Bericht/Ergebnisse im Nachgang bekommen :o)
}}
* Anmerkung AnRo: Wir sind nicht das BackUp von Kreisverbänden. Es ist eigentlich Aufgabe des Kreisvorstandes.
* der KV hat es abgelehnt, daher der Antrag an LV
=== Antrag Bildungsdemo ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2014_05_06_03
| Titel = Bildungsdemo
| Antragssteller = Matthias Stein
| Text = Der Landesvorstand des Landesverbands Sachsen beschließt, das Demobündnis und damit einhergehend die Demonstration "Kürzer geht's nicht!" am 25. Juni 2014 in Leipzig zu unterstützen. Der Landesverband wird die Demonstration über seine Kommunikationsmittel bewerben und die Mitglieder/Sympathisanten zur aktiven Teilnahme aufrufen. Eine finanzielle Unterstützung der Demonstration/des Bündnisses wird angestrebt. Der bildungspolitische Sprecher wird hierfür konkrete Vorschläge vorlegen; der Vorstand sollte jedoch bereits einen maximalen Budgetposten im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten des Landesverbands beschließen.
| Begründung = im Rahmen der bildungspolitischen Situation Sachsens (u.a. Lehrermangel, finanzielle Situation der Hochschulen, Kitaplatzmangel) und der bevorstehenden Landtagswahl hat sich ein landesweites Bündnis gebildet, dass auf die bestehenden Zustände hinweisen und eine breite Öffentlichkeit herstellen möchte. Unter den Organisationen des Bündnisses befinden sich unter anderem demokratische Parteien, Gewerkschaften, die StudentInnenräte der einzelnen Hochschulen, der Landeselternrat und der Landesschülerrat.

Die Ziele des Bündnisses:
* Aufhebung des Kooperationsverbots
* Die Ausfinanzierung aller Bildungsinstitutionen: Kitas, Schulen, Hochschulen, Studierendenwerke sind mehr wert!
* Sachsens Hochschulen sind chronisch unterfinanziert:
* Eine Anhebung von derzeit 6.500 Euro je Student*in auf den Bundesdurchschnitt von 8.500 Euro je Student*in ist erforderlich.
* Die Rücknahme der Kürzung von 1.042 Stellen im Wissenschaftsbereich ist unumgänglich.
* Drittmittel dürfen nicht länger zur Kompensation einer fehlenden Grundfinanzierung eingesetzt werden.
* Sachsens Schulen brauchen mehr Eigenverantwortung und Personal vor Ort, um – auch im ländlichen Raum – als Bildungszentren fungieren zu können. Hierzu muss Schulsozialarbeit an allen Schulen mit Landesunterstützung ermöglicht werden.
* Investitionen in Bildungsinfrastruktur: Nur in modernen Gebäuden mit entsprechender technischer Ausstattung wird ein angemessenes Lehr- und Lernumfeld geschaffen.
* Prekäre Beschäftigungsverhältnisse auflösen und für verlässliche sozialversicherungspflichtige Jobperspektiven sorgen. Egal ob als Honorarkraft oder Lehrbeauftragter an einer Musikschule, einem Sprachenzentrum, einem Bildungsverein oder Hochschule, Befristungen, Zwang zur Teilzeit, Zwang zur Scheinselbstständigkeit und schlechte Bezahlung müssen enden.

Die Forderungen decken sich mit den grundsätzlichen Positionen des Landesverbandes und auch die eingereichten Anträge für das Wahlprogramm lassen zumindest eine Tendenz erkennen. Die Schulen und Hochschulen Sachsens sind ein integraler Bestandteil des Freistaates und seiner Entwicklung. Sie generieren neben ihrem Bildungs- und Forschungsauftrag unverzichtbare Effekte für die kulturelle, sozialstrukturelle und wirtschaftliche Gestaltung, binden junge Menschen an und tragen zur Weltoffenheit und Internationalität von Sachsen bei.
Es ist daher erforderlich, dass der Landesverband Sachsen der Piratenpartei Deutschland eine klare und deutliche Position für die Bildungsinstitutionen des Freistaats bezieht.
| Dafür = [[Benutzer:GoodSpeak|Marcel Ritschel]], [[Benutzer:Katten|Katrin Hallmann]], [[Benutzer:Michael_Matschie|Michael Matschie]], [[Benutzer:AnRo|Andreas Roth]]
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos = aus Topf Themensprecher, max. 200€ wenn mehr dann nochmal drüber entscheiden
}}
* Frage, ob das dann aus Budget Themensprecher genommen werden kann?

= Offene Baustellen + Internes =
Es ist 20:45 Uhr
== Kalenderkontrolle ==
http://piraten-sachsen.de/kalender/
* 10. Mai AV + KVV KV Leipzig
** Marcel fährt hin
* 11. Mai ab 15 Uhr, 2. AV Landtag Vogtland für die beiden offenen WK - (Gaststätte "Zum Vogtländer" Plauen, Forststr.)
** Katten fährt hin, Michmo auch
* 18. Mai KVV + AV-Landtagswahl (Erzgebirge) - Stollberg
** Katten fährt hin
* 20. Mai LaVo Sitzung im Mumble
* 25. Mai Kommunal und Europawahl
* 31. Mai (?) AV und HV Zwickau
* 01.Juni 14:00 Uhr, Brauerei Vielau. AV Zwickau
* 14. Juni AV Chemnitz
* 28./29. Juni aBPT in Halle
== Offene Baustellen ==
Es ist 20:48 Uhr
=== SMV ===
* [MR]: bitte mal ein SMV update zu Protokoll geben :o)
** gerne dann auch schriftlich im nächsten Protokoll
*** Terminfindung der Admins im Gange
*** Testinstanz soll aufgesetzt werden, noch nicht umgesetzt
=== LPT14.2 ===
* fand statt
** 44 Akkreditierte, 10+ Gäste
** Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2014.2/Protokoll
* Satzungsänderungen, die uns betreffen
** Informationsfreiheit nun in Satzung
** was wir fordern, leben wir auch :o)
== Internes ==
Es ist 20:50 Uhr
=== 1V Mumble ===
* gestern war 1V Mumble
* https://wiki.piratenpartei.de/Landesverb%C3%A4nde/1Vor-Treffen/2014-05-05_-_Protokoll_1Vor-Treffen
** es ging um die Einladung zum aBPT und dessen Rechtsunsicherheit. Man will nun für Rechtsicherheit sorgen, wie zu aBPT und normalen BPT eingeladen wurde. Da gab es einige Vorschläge:
*** LimeSurvey zu BPT, mit dem Ziel das 10% der Mitglieder einen normalen BPT wollen. Dann Einladungen raus und gut ist.
*** Klageweg vorher eine Rechtsberatung einberufen. Es soll um eine Feststellungsklage gehen oder sowas ähnliches ...
*** Einladung durch kBuVo & LaVo HB gemeinsam
*** gemeinsamer Antrag der LaVos nur einen aBPT mit Neuwahl
*** Gutachten durch http://www.joernipsen.de/ beauftragen
* NE: Halte LimeSurvey für die beste Variante + gemeinsame Einladung von kBuVo und LaVo HB ggf.
* MM: gemeinsame Einladung vlt. LS - Rest eher naja
*Es ist ein Reallife Treffen der 1V geplant - ggf. Wochenende nach EU/Kommunalwahl
=== Sonstiges ===
* nichts
== Ende öffentlicher Teil ==
Es ist 20:57 Uhr
== geschlossene Sitzung ==
== Ende geschlossener Teil ==
Es ist 21:10 Uhr
= Nächste Sitzung =
* nächste Sitzung am 20. Mai 2014 um 20:15 Uhr im Mumble
* READ-ONLY-Umstellung
* Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2014-05-20
* Ende der Sitzung: 21:23 Uhr

SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-05-06 - Versionsgeschichte

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