imported>Dietpunk: /* Inqbus-Vertrag (Dietpunk) */

2013-05-01T21:09:35Z

Inqbus-Vertrag (Dietpunk)

Neue Seite

{{Vorlage:SN:Protokoll/Sachsen Vorstand
| Standardort = Mumble
| Zeit = Mittwoch, 01. Mai 2013, ab 20:15 Uhr
| Autor =
| PiratepadID = 2013-05-01
| Anwesend =
| VorherigeSeite = 2013-04-24
| VorherigesDatum = 24. April 2013
| NaechsteSeite = 2013-05-08
| NaechstesDatum = 08. Mai 2013
| Kontostand =
| Mitgliederzahl =
}}

Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-05-01

= Nicks der Vorstandsmitglieder =
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
* [[Benutzer:Florange|Florian André Unterburger]]: Fl0range oder Fl0
* [[Benutzer:Driebe|Daniel Riebe]]: D_riebe oder Daniel
* [[Benutzer:Chpe|Christian Peters]]: Chpe
* [[Benutzer:Jihan|Carolin Mahn-Gauseweg]]: Caro oder Jihan
* [[Benutzer:Universalist|Christian Werner]]: universalist
* [[Benutzer:ToRo|Toni Rotter]]: Toro oder Toni
* [[Benutzer:Dietpunk|Florian Bokor]]: Dietpunk oder Phlo

= Begrüßung =
* Beginn: 20:20 Uhr
== Feststellung der Beschlussfähigkeit ==
* Anwesend: Fl0, Chpe, Daniel, Universalist, Dietpunk, ToRo
* Entschuldigt:
* Wir sind beschlussfähig.
== Versammlungsleitung und Protokollführung ==
* Chpe leitet die Versammlung.
* Crowd führt Protokoll.
* Audioaufzeichnung Universalist
== Beschluss letztes Protokoll ==
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_05_01_00
| Titel = Beschluss letztes Protokoll
| Antragssteller =
| Text = Das [[SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-04-24 | Protokoll vom 24. April 2013]] ist ohne Beanstandungen genehmigt.
| Begründung =
| Dafür = Dietpunk, Daniel, Universalist, Dietpunk, Toni,Chpe
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen/abgelehnt/zurückgezogen/verschoben
| Umsetzungsverantwortlicher = nicht nötig
| Zusatzinfos =
}}
= Berichte =
Es ist 20:21 Uhr

== Florian André Unterburger ==
* 25. April - TeamLGS, Häkelklub
* 26. April - BGE-Vortrag, KV-Stammtisch
* 27. April - LV Kulturplenum, BDA-Demo
* 28. April - HV Dresden
* 29. April - Saxnpresse und PMs
* 30. April - HoPis
* Einladung, TO, OTRS, Mails, Flyer, etc.

== Daniel Riebe ==
* 40 OTRS Tickets geschlossen
* ist dem CHPE auf den Sack gegangen
* mit Versicherungsmensch geredet ...und neuer Haushalt...
* Termin mit Fundraisingbeauftragten Post AG
* Telefonat mit Sebastian C. wg. Schatzmeisterzeug
* Telefonat mit Vors. KV Bautzen
* Versammlungleiter KHV DD
== Christian Peters ==
* KVV und AV Vogtland Akkreditert
* LSG Kram
* Serienbriefe WK 163 und 164 erstellt
* Mitgliederfoo

== Carolin Mahn-Gauseweg ==
*

== Toni Rotter ==
* Vorbereitungen 1. Mai
* Vorbereitungen OB-Grillen Chemnitz
* Sachsenmumble
* Standbetreuung 1. Mai
* Nicht viel Zeug, Kram, Krempel wegen gesundheitlichen Problemen.

== Christian Werner ==
* HV Dresden
* piratenpartei-sachsen.de zu uns geholt
* Treffen mit Dacon, Waldmeister und Shnifti
* OTRS-Tickets aufgeräumt mit/dank Fl0range
* heute kompromittierte VM tracker.piraten-sachsen geklärt
* Dietpunk: Kannst du so Treffen bei Gelegenheit solche Treffen mit ca. 48h

== Florian Bokor ==
* Protokoll ins Wiki gekippt dabei die Vorlage überarbeitet (Überschriften sortiert)
* AV und HV Vogtland,
* Workshop: "Bau dir dein Netz doch selbst.",
* Kram mit der Landesliste,
* Irgendwie sonst wenig.
= Formales/Anträge =
Es ist 20:32 Uhr
== Umlaufbeschlüsse ==
=== abgeschlossen ===
* Besichtigung Bautzen: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2013-04-28/01

=== offen ===
* keine

== Anträge ==
=== Berufung gegen SG_SN_2013_3_5_8_10_11_Urteil ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_05_01_01
| Titel = Berufung gegen SG_SN_2013_3_5_8_10_11_Urteil
| Antragssteller = Caro, neismark, Dietpunk, Strunz5644667, digitales_ich, tarzun, gruenler
| Text = Hiermit beschließt der Landesvorstand alle ihm zur Verfügung stehenden Rechtsmittel gegen das Urteil des Landesschiedsgerichts Sachsen vom 30.04.2013 einzulegen.
| Begründung = (von Dietpunk) Das Urteil des Landesschiedsgerichts ist für uns nicht nachvollziehbar und offensichtlich fehlerhaft. So geht aus ihm u.a. hervor, dass das LSG nicht in der Lage war, das bei unserer AV angewandte Wahlverfahren nachzuvollziehen (hier im Besonderen die Unterscheidung zwischen Approval Stimmen und Präferenzpunkten). Da wir die Gefahr sehen, dass auch eine weitere Aufstellungsversammlung angefochten wird (Erfahrung zeigt uns, dass bisher *jede* AV angefochten wurde) sehen wir nicht, dass eine Wiederholung der AV "größere Rechtssicherheit" bringen könnte als ein Weiterbeschreiten des Rechtswegs.
| Dafür = Universalist, ToRo, Caro, Fl0, Chpe, Dietpunk
| Dagegen =
| Enthaltung = Daniel
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}
* Anmerkung von [[Benutzer:Gruenler|Kai Grünler]]: Unabhängig von der Berufung kann man trotzdem vorsorglich zu einer möglichen AV einladen, im Falle, das BSG schafft nicht rechtzeitig die Bearbeitung. Wichtig ist, dass wir in jedem Fall eine Landesliste vor Frist 15.7.2013 18:00 Uhr (?) zustande bekommen und rechtzeitig beim Landeswahlleiter einreichen können. Nicht dass wir hier noch eine mögliche Ladungsfrist versäumen.
* Anmerkung tarzun: Ich erwarte, dass sowohl für den Fall einer letztinstanzlichen Niederlage vor dem BPT Vorbereitungen getroffen (d.h. dass man aus Fristgründen zu einer Wiederholungs-AV einlädt) werden, sowie sämtliche, wenigstens innerparteilichen, Rechtsmittel wahrgenommen werden, um die Gültigkeit der AV Claußnitz feststellen zu lassen um den dort gewählten Listenvorschlag beim Wahlleiter einzureichen. Sollte tatsächlich ein nicht nur nach LSG- sondern auch nach objektiven Maßstäben nicht heilbarer Fehler vorliegen, so ist der klar zu benennen und die 2. AV vorzubereiten und der Fehler zu vermeiden.
* Fl0range: Lange Erläuterungen wie es zu Aussage kam, dass wir wiederholen werden. Beschluss Verzicht auf Rechtsmittel letzte Woche, aber ist nicht endgültig. Rechtsmittel noch möglich, bin sehr offen dafür, solange wir "Fail-Risiko" vermeiden können siehe Mindmap https://t.co/bXqV5DHnUW
* Dietpunk: @tarzun: Es gibt keine Fehler auf brandenburger Niveau. Ladungsfristen haben wir uns aber dummerweise in die Satzung gemalt.
** @Fl0: Letzte Woche konnten wir aber noch nicht ahnen, wie unterirdisch dieses Urteil ist. Zum Rechtsmittelverzicht: Den hatten wir gestern falsch adressiert. Demnach sind die Mails von gestern hinfällig.
** Zum Zweigleisigen Vorgehen: Die Kandidaten bauen da dem Landesvorstand hier eine Brücke. Der Landesvorstand betreibt die Klage nur auf Bitten der Kandidaten weiter.
* Mark: Es ist wohl so, dass NRW einen Tag zu spät zur AV eingeladen hatte, aber das war dem Landeswahlleiter egal, weil der im Zweifelsfall nur nach Gesetz entscheidet
* Altstadtpirat: bringt einen Fußballvergleich - neues, fehlerfreies Spiel spielen und damit die Sache politisch klären, statt sich auf den unsicheren Pfad der Juristerei zu begeben - klare Kante
* CHPE: Wir haben ca. 1/4 Jahr gekämpft es ist also nicht so, dass der Vorstand hier einfach aufgegeben hätte.
* Tarzun: Eichhörnchen, Verweis auf http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.1/Stellungnahme_Rechtsabteilung bzgl. Ladungsfristen. Risiko bzgl. Rückverweisung durchs BSG ans LSG: Ja, besteht, aber worst case ist halt der Fallback zu 2. AV, d.h. bei Fehlschlag des BSG-Wegs ist man wieder bei der 2. AV, man "verliert" also nichts, wenn man es wenigstens versucht, denn es besteht auch die Chance, dass das BSG a) inhaltlich entscheidet und b) die AV für gültig erklärt.
* Dietpunk: @Altstadtpirat: Wir sind gerne bereit das Spiel nochmals zu spielen. Das Problem ist nur, dass der Gegner auch das Ergebnis des zweiten Spiels nicht anerkennen wird. Und, dass die Schiedsrichter betrunken waren. ;) =)
** @Chpe: Dank für den Betrieb dieses Verfahrens bisher.
** @Fl0: Ich seh' nicht, dass mit dem jetzt bereit stehenden Team formelle Fehler passieren.
* Fl0range: Failrisiko relativ gering. Einladung unter vorbehalt eines laufenden Verfahrens
* ToRo: Anscheinend Konsens zu vorbehaltlicher Einladung zur AV und BSG, nur noch formelles zu klären. Lasst uns doch abstimmen.
* tarzun: Wird bei einer Wiederholung aus beruflichen Gründen nicht erneut antreten, wenn es dem Verfahren zur 1. AV hilft, würde er auch den bisherigen Listenplatz zur verfügung stellen.
* Dietpunk: AFAIK ist Jochen gerade hier und könnte uns das mögliche weitere Verfahren vor dem BSG schildern.
* puck.152:
* Chpe: Würdes du das Verfahren für uns führen?
* Puck.152: Ja
* Daniel: [Fragen zu Details des Verfahrens]
* Puck.152: [Antworten]
[Diskussion]
* Dietpunk: Wie ich die Gegenseite kenne wird sie auf jeden Fall auf eine Präsenzsitzung bestehen.
=== Beauftragung von Jochen Bokor im weiteren Verfahren um die Landesliste ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_05_01_02
| Titel = Beauftragung von Joachim Bokor im weiteren Verfahren um die Landesliste
| Antragssteller = Dietpunk (für den LaVo)
| Text = Hiermit beauftragen wir Jochen Bokor im Namen des Landesverbands das weitere Verfahren um die Landesliste zur Bundestagswahl, die wir in Claußnitz aufgestellt haben, zu führen.
| Begründung = Jochen hat den LaVo bereits im Verfahren vor dem LSG vertreten und ist drin im Thema. Eine Weiterführung der Beauftragung ist der beste Weg das Verfahren zu beschleunigen. Probleme mit dem BSG wird's keine geben da er dort als Verwandter eines der strittigen Listenkandidaten ohnehin befangen ist.
| Dafür = Chpe, Dietpunk, Daniel, Fl0, Toro, Universalist, Caro
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Chpe, der ganze LaVo
| Zusatzinfos =
}}
=== LGS-Spendenaktion ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_05_01_02
| Titel = LGS-Spendenaktion
| Antragssteller = Fl0range, TeamLGS
| Text = Der Landesvorstand möge beschließen, eine Spendenaktion mit dem Zweck "Mai LGS" durchzuführen. Die dadurch erzielten Einnahmen werden nach folgender festgelegten Reihenfolge ausgegeben:
1. Außenwand-Flyerspender - 16,00 EUR - ab 16 EUR
2. Außen-Beschilderung LGS - 290,00 EUR - ab 306 EUR
3. Konferenzmikrofon - 150,00 EUR - ab 456 EUR
4. 15 Klappstühle - 90,00 EUR - ab 546 EUR
5. Beamer - 400 EUR - ab 946 EUR
6. Stehtisch - 110 EUR - ab 1056 EUR
7. LED-Glühlampen Neuausstattung - 210 EUR - ab 1266 EUR
8. Rollo-Aufhebelschutz - 14 EUR - ab 1280 EUR
9. Garderobenbügel - 20 EUR - ab 1300 EUR
Die Aktion soll vorerst vom 01.-31. Mai laufen bis die 1300 Euro erreicht sind. Es wird hierzu eine Mail an alle Mitglieder des Landesverbandes verschickt.
| Begründung = Alles neu macht der Mai in der LGS ;)
| Dafür = Dietpunk, Universalist, Daniel, Fl0, Toro, Caro
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Fl0range, Chpe
| Zusatzinfos =
}}
* Nachfrage von [[Benutzer:Gruenler|Kai Grünler]]: Wäre der Punkt 8 (Rolloaufhebelschutz) nicht besser an erster Stelle aufgehoben, schließlich dient der dem Diebstahlschutz?
* Fl0range: Huhu Kai, die Reihenfolge wurde per Approval vom TeamLGS festgelegt, auch wenn es nicht immer optimal ist, würde ich daran aus prozessualen Gründen jetzt nichts mehr ändern
** Kai: Danke, das wollte ich wissen. :-)+1
* Daniel: Gibts schon einen Buchungscode?Mai LGS ;)
=== Änderung Protokoll 10. April ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_05_01_03
| Titel = Änderung Protokoll vom 10. April
| Antragssteller = Fl0range, Driebe
| Text = Der Landesvorstand möge das Protokoll (siehe Zusatzinfos) der LaVo-Sitzung vom 10. April im Wiki um folgenden Punkt/Beschluss ergänzen:
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_04_10_XX
| Titel = Beauftragung LGS-Leitung
| Antragssteller = Fl0range
| Text = Der Landesvorstand beauftragt Marcel Ritschel mit der LGS-Leitung.
| Begründung = gab eine Ausschreibung und einen super Bewerber
| Dafür = [nachtragen]
| Dagegen = [nachtragen]
| Enthaltung = [nachtragen]
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}
Das Abstimmungsergebnis ist aus den Totholz-Notizen nachzutragen.
| Begründung = Wir haben das in der geschlossenen Sitzung beschlossen, aber vergessen im öffentlichen Pad zu dokumentieren, daher scheint es, als hätten wir keine neue LGS-Leitung beauftragt.
| Dafür = Dietpunk, Caro, Chpe, Fl0, Daniel, Toni, universalist
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher = Chpe
| Zusatzinfos = http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2013-04-10
}}
= Offene Baustellen + Internes =
Es ist 21:20 Uhr

== Kalenderkontrolle ==
* Fr, 03.05.2013, 18Uhr, große OBM Kandidatenbefragung in Chemnitz (Mensa TU Chemnitz) die piratige Anwesenheit braucht^^
* Fr, 03.05.2013, 19:30 BGE-Podiumsdiskussion mit Martin Dehnke, Dresden
* Sa. 04.05.13, 10 Uhr, Regio-plenum Mittelsachen, Oederan, Stadtcafé
* Sa, 04.05.13, 10 Uhr, Tag der Offenen Tür, LGS
* Sa, 04.05.13, 13:00 Uhr , BGE-Vortrag "Finanzierung" @AndrPresse, LGS Dresden
* Fr/Sa/So 10./11./12.5.2013 Bundesparteitag in Neumarkt
* Fr. 24.05.2013, 18:30 Uhr Stammtisch Zwickau, Zum Uhu, Bahnhofstr., Zwickau
* Sa, 25.05.2013, 10:00 Uhr LV-Plenum Wirtschaft - wsl. Chemnitz
* So. 26.05.2013, 14:00 Uhr KVV ERZGEBIRGE in Annaberg
* So. 26.05.2013, 16:00 Uhr AV Zwickau, Gasthof Mädler, Wildenfelser Straße 51
08056 Zwickau
*So 02.06.13, 11 Uhr AV WK163 Erzgebirge2+Umland in Oelsnitz
*So 02.06.13, 15 Uhr AV WK 164 Erzgebirge1 in Olbernhau
* Sa. 08.06.2013, 10 Uhr, Kreishauptversammlung Mittelsachsen, Brauhof Freiberg
* Sa./So. 15./16.06. dasCamp,
* Fr. 21.06.13, zeit offen, vorauss. Podiumsdiskussion in Freiberg, Brauhof (Mittelsachen)

=== Außerpiratiges ===
* Mi/Do, 15./16. Mai, Landtagssitzung
* Sa, 25.05.13, Markt der Kulturen (Pirna)
* Sa, 29.06.13, 10:00-17:00 "Bürgerbeteiligung, Mitbestimmung SOE"

== Offene Baustellen ==
Es ist 21:22 Uhr

=== Ständige Mitgliederversammlung (Dietpunk) ===
* http://wiki.piratenpartei.de/SN:SMV
* Dietpunk: Nix Neues

=== "LiquidSaxn"-Tour (Dietpunk) ===
* LQFB-Schulungen beim Bund beantragen und koordinieren
* http://vorstand.piratenpartei.de/2012/08/04/liquidfeedback-schulungen/
** Dresden, LumPis, Chemnitz Anfragen da und offen
* Dietpunk: Nix Neues.
=== Inqbus-Vertrag (Dietpunk) ===
* Ist in Arbeit. Nächste Woche mehr.

=== Visitenkarten (Dietpunk -> Fl0) ===
* Dietpunk: Angebote an Fl0 übergeben.
* Fl0range: ist in Produktion bei Vanya, spätestens bis LPT/AV
=== Liederbücher (Caro) ===
* vertagt
=== Inhaltsversicherung LGS (Daniel) ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_05_01_XX
| Titel = Inhaltsversicherung
| Antragssteller = [[benutzer:driebe|Daniel Riebe]]
| Text = Abweichend vom Haushaltsplan beschließt der Vorstand ein Budget iHv. 100€ aus den noch nicht berücksichtigten Einnahmen für eine Inhaltsversicherung.
| Dafür = Caro, Chpe, Daniel, Toni, Fl0, Universalist, Dietpunk
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}
=== dpa-Kalender (Fl0range) ===
* Fl0range: Marina Mumble vorgestellt: ca. 40 Euro/Monat pro LV
* Sven aus SH hat keine weiteren Infos, werde mich also nochmal an Anita (Bund) wenden
* noch offen
== Internes ==
Es ist 21:29 Uhr
=== Neues Budget (Daniel) ===
* Budgetverzichtsbeschlüsse aller handlungsfähigen Kreisverbände liegen vor
** Daniel hat ein neues Budget vorbereitet.
=== Marina Sachsen 13.2 ===
* Vorschlag 30. Juni
** chpe: find ich toll, schlage vor verschiedene Tracks zu machen (GenSeks, Schatzm, PolGF)
** Fl0range: Mail geht um, noch keine Zeit gehabt
=== Briefe verschicken ===
* AVs und KVV Erz müssen bis Freitag raus
* Urabstimmung Vogtland auch
=== Zweites Medientraining ===
* Fl0range: hat Caro da etwas in Planung? Volker würde mitorganisieren
* Caro: ist angedacht, hängt an Spenden des ersten Training, ist in den letzten Wochen liegengeblieben
=== Fahrtkosten Ombudspirat ===
* Fl0range: Frage an Daniel, inwieweit die Ombudspiraten ein Budget haben oder ihre Reisekosten für Mediation/Schlichtung abrechnen können?
* Daniel: sie hat Beauftragung wie Finanzräte, kann normal abrechnen über Budget für Beauftragte, Daniel redet mit ihr
=== dasCamp ===
* Dietpunk:
(http://dascamp.net/) ?
=== Mittelerde-Mumble ===
* Fl0range: organisiert von Sofakante, am Sonntag Abend 5. Mai, 20 Uhr
=== Webpräsenz Wahlen Kandidaten ===
* Fl0range: Ist da was geplant? Wurde angesprochen
** gruenler: Ich habe mir gerade dafür http://www.gruenler.info aufgesetzt (wird noch befüllt)
=== HMS-Wirtschaftsgespräch ===
* Fl0range: diesmal mit Sozialministerin sowie Wirtschafts-, Partei-, und Verbandsvertretern, Thema Gesundheit und Familie
** Chemnitz, Solaris-Turm, Raum "Rondo" am 13.05.13 ab Einlass 16.30Uhr / Beginn 17Uhr
** Besucher und Beauftragte bekommen Verpflegung vor Ort
* bin eingeladen, aber vielleicht jemensch mit mehr Kompetenz hinschicken?
Ende des öffentlichen Teils: 21:42 Uhr
= geschlossene Sitzung =
Es ist 21:44 Uhr
=== Beauftragung Pressepirat Leipzig ===
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1
| Organ = Landesvorstand Sachsen
| Nummer = LV-SN_2013_05_01_XX
| Titel = Beauftragung Pressepirat Leipzig
| Antragssteller = Fl0range
| Text = Hiermit ernennt der Landesvorstand Sven Windisch zum Mitglied der Saxnpresse für Leipzig. Ein Veto des Teams bleibt hiervon unberührt.
| Begründung = Brauchen wir, hat KV Leipzig auch schon beschlossen.
| Dafür = Fl0range, Daniel, D1etpunk, ToRo, Chpe, Universalist
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Ergebnis = angenommen
| Umsetzungsverantwortlicher =
| Zusatzinfos =
}}
= Nächste Sitzung =
* Nächste Sitzung am 08. Mai 2013 um 20:15 Uhr im Mumble
* READ-ONLY-Umstellung
* Pad für nächste Sitzung: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-05-08
* Ende der Sitzung: 21:47 Uhr

SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-05-01 - Versionsgeschichte

imported>Dietpunk: /* Inqbus-Vertrag (Dietpunk) */