imported>Jamasi: Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

2013-02-19T01:59:41Z

Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

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{{Vorlage:SN:Protokoll/Sachsen Vorstand
| Standardort = Telefonkonferenz
| Zeit = Mittwoch, 29. August 2012, ab 20.30 Uhr
| Autor =
| PiratepadID = 154
| Anwesend =
| VorherigeSeite = 2012-08-22
| VorherigesDatum = Mittwoch, 22. August 2012
| NaechsteSeite = 2012-09-05
| NaechstesDatum = Mittwoch, 5. September 2012
| Kontostand = 71.464,67 €
| Mitgliederzahl = 880
| Post =
}}
Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/154
== Protokoll ==
* Beginn: 20:39 Uhr
=== TOP 0: Begrüßung ===
==== Versammlungsleitung und Protokollführung ====
* Andreas leitet die Sitzung
* Florian führt Protokoll
==== Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* Anwesend: Andreas, Max, Christian, Florian, Torstan (ab 20:52h)
* Wir sind beschlussfähig.
=== Beschluss letztes Protokoll ===
{{
Beschlussbaustein Landesvorstand Sachsen
|Datum = 29.08.2012
|Nummer = LV-SN_2012-08-29_01
|Titel = Beschluss letztes Protokoll
|Text =
Das [[SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-08-22|Protokoll vom 22.8.12]] ist ohne Beanstandungen genehmigt.
|Dafür = Christian, Florian, Andreas
|Dagegen =
|Enthaltung = Max
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

=== TOP 1: Aktuelles ===
==== 1.1 Berichte ====
===== Florian Bokor =====
* Saxnpresse (Treffen, Vorstellungstext und Wiki),
* Mal wieder Zeug mit dem Vogtland,
* Sonstiges Zeug, Kram und Krempel
===== Max Brauer =====
* bissl Vogtland (selbst wenn man sich nicht damit beschäftigen will: Man muss es und es kostet Zeit und nerfen)
* Buchhaltung
* Privates (ab nächste Woche wieder mehr Zeit)
===== Torsten Fehre =====
*
===== Andreas Romeyke =====
* Betreuung Presseteam (siehe oben Florian)
** PM LPT
* Einladungen LPT mit Marcel R. zur Post gebracht und bezahlt
** Max: Ich mache das mit der Erstattung heute noch, wenn du mich im Anschluss an die Sitzung errinerst. Büdde!
* mit Florian V. offene Fragen LGS besprochen
* Verschiedene Ankündigungen weggeschickt
* Erinnerungen offene Beschlüsse versandt
* mit Frank F. wegen TdS nochmal abgeglichen
* mit Tilo KV SOE gesprochen und Standpunkte ausgetauscht
* Oh, und KV Meißen (i.G.) kennengelernt :)
*
===== Christian Peters =====
* LPT Einladungen
* Daten und Infos an KV(i.G.) Meißen
* Daten an Maxi für Aufstellung OBM Leipzig
* #Vogtlandgate
* OTRS Rückläufer Datenüberprüfung (viele)
* Mitgliederliste KV Bautzen
* Liste an Mark Neis wg. Umfrage
* Pad vorbereitet
* Protokoll in Wiki geladen
==== 1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi ====
* Florian: Was ist aus den Flyern geworden? Sind die im Druck?
** Christian: Hab' die Daten dem 2F gegeben und der sollte sich mit dem Gestalter in Verbindung setzen.
** 2F: Ich war in der LGS und hab' da massig Sachen vorgefunden (nachdem mir vorher anderes kommuniziert wurde). Das müsste reichen weshalb ich jetzt zum Thema Flyer nichts veranlasst habe. Kaperbriefe waren auch noch da … wir haben jetzt also ausreichend Infomaterial für den Tag der Sachsen.
* Max: Quartalsumlage II leider noch immer in der Pipeline – Kommt kommende Woche.
==== 1.3. Kalenderkontrolle ====
* Do 30. Aug. 19:00 – 20:00 Vorstandssitzung - ”Musikbar Melodie” Buchholzer Straße 1 09456 Annaberg-Buchholz
** 19:00 – 21:00 Crewtreffen Pwnys - Hebedas
* Fr 31. Aug. 19:00 – 21:00 Stammtisch - Mephisto, Das urige Schankhaus, Poststraße 1, 01159 Dresden
* So 2. Sep. 20:00 – 22:00 Stammtisch Sachsen - Mumble, Raum Sachen
*Di 4. Sep. 19:00 Stammtisch Pirna - Lange Straße 15
* Di 4. Sep. 19:30 – 21:30 Piratenstammtisch - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
** 20:00 – 22:00 Crewtreffen Piraten Team Löbtau - Treppchen Dresden, Kesselsdorfer Straße 35, 01159 Dresden
* Mi 5. Sep. 18:00 – 20:00 Stammtisch Zschopau - "Golfclub" Thumer Straße 430 in 09405 Zschopau
** 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Mumble
*05 Sep. Stammtisch Mittelsachsen - 19:00 Hilpert'z MW (Rochlitzer str.36, Mittweida)
* Do 6. Sep. 19:00 – 21:00 AG Kommunalpolitik - 069 175 36 743 ; Raum: 2400; Telefonkonferenz:
** 19:00 – 21:00 Crewtreffen Pwnys - Hebedas
*06.Sep. 19:30 - Stammtisch Meißen, Hafenstraße - Kulurkneipe
* Fr 7. Sep. Ganztägig Tag der Sachsen
** 20:00 – 22:00 Piratentreffen Olbernhau - Theater, Konzert & Ballhaus TIVOLI (in der Lobby) Gerbergasse 10 / 09526 Olbernhau
* Sa 8. Sep. Ganztägig Tag der Sachsen - Freiberg
* So 9. Sep. GanztägigTag der Sachsen - Freiberg
** 20:00 – 22:00 Stammtisch Sachsen - Mumble, Raum Sachen
* Mo 10. Sep. 20:00 – 22:00Crewtreffen Dresperados - Cafe Aha (http://www.ladencafe.de/cafe/)
* Mi 12. Sep. 18:00 – 20:00 Crewtreffen Tauwerk - Weltcafé, Schillingstr. 7, Eingang Reisewitzer Str. D-01159 Dresden (http://www.weltcafe-dresden.de/)
** 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Mumble
* Do 13. Sep. 19:00 – 21:00 Crewtreffen Pwnys - Hebedas
* So 16. Sep. 20:00 – 22:00 Stammtisch Sachsen - Mumble, Raum Sachen
* Mi 19.Sep. ab 19:00 Infoabend Transparenzsatzung mit Dr.Thomas Walter in "Kulturhaus Lauter" / Hauptstraße 17a / 08312 Lauter
* Fr 21.Sep. ab 19:00 BGE Woche Diskussion, Gaststätte LUSATIA, Löbauer Str. 26 in Bautzen
*21.09 19:00 Stammtisch Mittelsachsen (Freiberg, Brauhaus)
==== 1.4. Außerpiratiges ====
* 06.09. Anti GEMA Aktionstag. Es finden Veranstaltungen/Demos in Dresden und Leipzig statt. Weitere Informationen bitte bei eurem Kreisverband erfragen.
* Woche des Bedingungslosen Grundeinkommens mit Podiumsdiskussion am 19.09. in …
=== TOP 2: Anträge ===
==== Auskunft Z01 LPT12.1====
{{Sachsen_Vorstand_TOP_Antrag
|Nummer =
|Antragsteller = Thomas Walter
|Titel = Auskunft Z01 LPT12.1
|Antragstext =
Der Vorstand wird bis zum 3. September 2012 transparent für alle Mitglieder darlegen, wann welche Aktivitäten, zeitlich, örtlich und in welcher Form entfaltet wurden, um dem Auftrag des Landesparteitages 2012.1 vom 24.3.2012 in Döbeln gem. Antrag Z01 nachzukommen. Hierzu gehört die Offenlegung aller Briefe, Emails, ggf. Gespräche, Protokolle usw., aber auch die Tatsache von Unterlassungen.

Begründung:

Der Landesparteitag hatte am 24.3. 2012 den LaVo beauftragt, unverzüglich Verhandlungen mit den im Landtag vertretenen Parteien aufzunehmen, mit dem Ziel das Transparenzgesetz im Sinne der Piraten verabschieden zu lassen. Hilfsweise, wenn nicht abzusehen sei, dass dies sich nicht in den nächsten 2 Jahren realisieren ließe, sollten Verhandlungen für eine Volksgesetzinitiative mit Parteien und NGO’s geführt werden. So wie es aussieht ist nun fast ein halbes Jahr lang nichts relevantes unternommen worden. Eine Hilfsangebot für den Vorstand wurde abgelehnt:
Siehe: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/128
Am 30. Mai hatte der Vorstand nach mehrmaligen mündlichen Nachfragen dazu gesagt:

„* Christian: Wurde bei KV Gründung MSN angesprochen. Eigentlich müssen wir das sofort umsetzen...
* Andreas: Satzung? Oder Gesetzentwurf? Letzteres ist mit Florian besprochen, bereiten Zusammenarbeit mit NGOs vor, sinnvoll erst nach Sommerpause. Das Beispiel Leipzig zeigt, dass solche Dinge gerne von anderen Parteien übernommen werden und dann in abgespeckter Version als eigene Idee verkauft werden.
* Christian: Mir ist nur wichtig, dass wir uns nicht gegen einen Beschluss des Landesparteitags versündigen.“

Weiteres ist nicht ersichtlich.
|Diskussionslink =
|Liste von Unterstützern =
|Liste von Gegnern =
}}
* Christian: Ähmm ja wie stehts denn? Wurde da schon was gemacht?
* Andreas: Es gab Gespräche. Die Details hab' ich gerade nicht hier. Ich werd's im Rechenschaftsbericht dokumentieren.
* Florian: Wiki ist gerade down aber ich kann mich nicht erinnnern, dass das "unverzüglich" sein sollte.
* Andreas: Meines Erachtens hat der Antrag nur den Sinn den Vorstand zu trollen. Hier wird eine Frist gesetzt die ich allein schon aufgrund anderer Termine nicht halten kann. Und ich sehe hier gerade auch kein Eilbedürfnis und würde den Antragsteller auf unsere Rechenschaftsberichte verweisen.
* Max: Ich seh' nicht was hier nochmals extra beschlossen werden sollte.
Der Antrag wird mit folgender Begründung zurückgewiesen:
Der Vorstand wird in seinem Rechenschaftsbericht zum LPT 2012.2 seine Tätigkeit darstellen und dokumentieren.
{{Sachsen_Vorstand_TOP_Antrag
|Nummer =
|Antragsteller = Max Brauer
|Titel = Budgetumschichtung
|Antragstext = Der Landesvorstand möge beschließen, aus dem Budgetposten Plenen und Parteitage 100,-€, sowie 100,-€ aus dem Budgetposten Aktionen in den Budgetposten Reisekosten zu verschieben.
|Diskussionslink =
|Liste von Unterstützern =
|Liste von Gegnern =
}}
* Max: Aufgrund eurer "Unachtsamkeit" letzter Woche ist das Budget gesprengt! Als wir das neue Budget beschlossen haben, wurde ich gefragt ob die verbleibenden, rund 670€ für die noch offenen Sachsen, sowie mögliche Reisekostenanträge des LSG und mir (zwecks Kassenprüfung in Dresden) gedeckt sind. Dies habe ich bejat. In der Letzten Vorstandssitzzung wurden über 500€ an Reisekosten beschlossen. Damit ist das Budget wohlmöglich gesprengt. Ich würde das hiermit gerne aufstocken.
* Andreas: Ich bitte um Entschuldigung, Asche auf mein Haupt! :)
* Florian [nur schriftlich]: Wir mussten halt die Chance nutzen dass Du nicht da warst ;-)
* Christian [nur schriftlich] +1 :P
{{Beschlussbaustein Landesvorstand Sachsen
|Datum= 29.08.2012
|Nummer = LV-SN_2012-08-29_02
|Titel = Budgetumschichtung
|Text= Der Landesvorstand beschließt die Änderungen des Budgets. Die neuen Budgetzahlen lauten...
* laufende Kosten LGS 5600,- € (3964,- €)
* sonnstige Kosten LGS 2500,- € (2357,- €)
* Kontoführungsgebühren 150,- € (56,90 €)
* Plenen / Parteitage 900,- € (625,15 €)
* Reisekosten 1950,- € (874,50 €)
* Aktionen 1650,- € (553,43 €)
* Zuschüsse und Umlagen 15.000,- € (7299,87 €)
* Werbemittel 5950,- € (3844,11 €)
* Buchführung 2011 3000,- € (3000,- €)
* Buchführung 2012 3000,- € (3000,- €)
* Schatzmeisterbudget 50,- € (50,- €)
* Rückstellungen 30000,- € (30000,- €)
* Kredit - Schleswig-Holstein 10000,- € (0,- €)
* Kredit - Saarland 5000,- € (0,- €)
* Budget Wahlkampfkoordinator 250,- € (250,- €)
|Dafür= Christian, Florian, Max, Torsten, Andreas
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Zusatzinfos= Im Budget noch zur verfügung stehende Gelder in stehen in (), Stand einschl. Juli. Aktueller Stand (einschl. August) folgt zur nächsten Sitzung.
}}
* Florian [nur schriftlich]: Kurze Nachfrage: Was bedeuten die Zahlen in den Klammern? Was schon ausgegeben wurde oder was noch da ist?
* Christian [nur schriftlich]: das was noch da ist.
* Florian: [nur schriftlich]: Lesen wäre ein klarer Vorteil m/.
{{Sachsen_Vorstand_TOP_Antrag
|Nummer =
|Antragsteller = Sandra Willer
|Titel = Antragskonferenz zur Vorbereitung des Bundesparteitags 2012.2
|Antragstext = Hiermit beantrage ich, dass eine E-Mail mit folgendem Text an alle Mitglieder des Landesverbands geschickt wird die dem Erhalt von Infomails zugestmmt haben:
"Mit Mitteln des Bundes konnte mit Hilfe der Piraten in Chemnitz eine Antragskonferenz für den LV Sachsen auf die Beine gestellt werden.
Die Antragskonferenz soll dazu dienen, sich mit den Gepflogenheiten des Bundesparteitages vertraut zu machen und die Top 40 der Anträge durchzusprechen. Der Hintergrund ist der, daß so ein Bundesparteitag teuer ist und jede Minute einen mehrstelligen Betrag kostet.
Für weitere Informationen sei auf das Orga-Pad verwiesen. Bitte meldet Euch im Vorfeld an und nutzt das im Pad angegebene Doodle, da die Zahl der Plätze begrenzt ist und anhand der Teilnehmer eine Location ausgesucht wird.
Das Pad findet ihr hier: http://piratenpad.de/p/Antragskonferenz einen Doodle zur Terminfindung hier: http://doodle.com/t3d4cnbr5n575z86"
Begründung
Besonders der Pad- und Doodle Link sollte allen Piraten in Sachsen schnellst möglich bekannt gemacht werden um einen Termin zu finden der möglichst vielen Piraten passt und auch die räumliche Planung zu ermöglichen.
Da nicht alle die ML lesen und im Sync Forum ebenfalls nicht alle angemeldet sind, ist dies die einzige Chance annähernd alle zu erreichen und somit niemanden auszugrenzen.
|Diskussionslink =
|Liste von Unterstützern = Florian
|Liste von Gegnern =
}}
* Andreas: Der Text ist nahezu identisch mit einem Text den ich auf die sn.misc und die sn.announce geschickt hatte.
* Florian: Ich find's gut … gibt's da noch was, was wir mitverschicken können?
* Christian: +1
* Max: +1
* Christian: Die Ausschreibung für den DSB?
* Andreas: Müssen wir nochmals reden. Da gab's ja mehrere Möglichkeiten wie wir vorgehen können. Wie sieht's mit dem Antidiskriminierungsbeauftragten aus?
* Florian: DIe Ausschreibung für den Antidiskriminierungsbeauftragten mach' ich dann mal heute noch fertig …
{{Beschlussbaustein Landesvorstand Sachsen
|Datum= 29.08.2012
|Nummer = LV-SN_2012-08-29_03
|Titel = Antragskonferenz zur Vorbereitung des Bundesparteitags 2012.2
|Text= Der Landesvorstand beschließt, den vorliegenden Text allen Mitgliedern, die eine Info-Mail erhalten wollen, zuzusenden. In den Text wird noch die Ausschreibung für Datenschutz- und Antidiskriminierungs-Beauftragte eingearbeitet.
|Dafür= Christian, Florian, Max, Torsten, Andreas
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Zusatzinfos=
}}
{{Sachsen_Vorstand_TOP_Antrag
|Nummer =
|Antragsteller = Max Brauer (für Schatzm. des LV SH)
|Titel = Änderung der Rückzahlungsmodalitäten des LV Schleswig-Holstein
|Antragstext = Der Landesvorstand beschließt: Die Rüchzahlungsmodalitäten des Kredites des Landesverbandes Schleswig-Holstein werden geändert. Der Beginn der Rückzahlung beginnt erst im Februar 2013.
|Diskussionslink =
|Liste von Unterstützern =
|Liste von Gegnern =
}}
* Max: Begründung - ich habe folgende Mail bekommen: [...] wie ich unserem Vorstandsbeschluss entnehmen kann, hätte die erste Teilrückzahlung vermutlich bereits im Mai stattfinden sollen. Leider haben wir derzeit ein Problem. Ohne unsere monatlichen Zahlungsverpflichtungen zu gefährden können wir eine Rückzahlung derzeit nicht vornehmen. Vor diesem Hintergrund möchte ich vorschlagen, dass wir den Kredit in einer Summe nach Auszahlung der Parteienfinanzierung im Februar 2013 zurückzahlen. Sofern das Euer OK findet bitte ich um eine entsprechende Rückmeldung, ebenso natürlich, wenn dieses für Euch nicht OK ist, da wir uns dann um einen weiteren Kredit bemühen müssen.
* Torsten: Haben wir da schon mal wegen einer Ratenzahlung nachgefragt?
* Andreas: Ich hab' am Sonntag mit dem Schatzmeister gechattet und sie würden das lieber in einem Rutsch zurückzahlen.
{{Beschlussbaustein Landesvorstand Sachsen
|Datum= 29.08.2012
|Nummer = LV-SN_2012-08-29_04
|Titel = Änderung der Rückzahlungsmodalitäten des LV Schleswig-Holstein
|Text= Der Landesvorstand beschließt: Die Rückzahlungsmodalitäten des Kredites des Landesverbandes Schleswig-Holstein werden geändert. Der Beginn der Rückzahlung beginnt erst im Februar 2013.
|Dafür= Christian, Florian, Max, Torsten
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Zusatzinfos=
}}

=== TOP x: Sonstiges ===
* 2F: Post zum Tag der Sachsen an die LGS. Der Punkt ist verdammt dringlich da ich die Sachen am WoE in Dresden abholen wollte.
* Andreas: Die Sachen sind wohl angekommen. Ob Plaketten dabei waren weiß ich leider nicht. Als ich mit dem Florian V. telefoniert habe war er gerade auf dem Weg zur LGS und konnte mir auch noch nichts Genaues sagen. Es handelt sich um die Post der Veranstalter an uns. Ohne die Plaketen kommen weder Autos noch das gläserne Mobil aufs Festgelände.
* Andreas: Vorgehen DSB? Jetzt abklären, dass wir wissen, wie wir vorgehen sollten nachdem unser bisheriger Landes-DSB verstorben ist. Wir haben die Möglichkeit die Bewerbungen der letzten Ausschreibungen nochmals durchzugehen und uns für einen dieser Bewerber zu entscheiden. Die andere Möglichkeit wäre es die Stelle komplett neu auszuschreiben.
* Chrisian: Ich wäre für eine Neuausschreibung. Allein schon weil ich die alten Bewerbungsunterlagen "weggeräumt" habe. Auch in Anbetracht neuer Mitglieder fände ich's gut, wenn wir allen die Chance geben sich neu zu bewerben.
* Max, Torsten und Florian: Was Christian sagt.
* Andreas: Ich dachte die Unterlagen wären noch da. Wenn die nicht mehr da sind. Dann bitte ich dich, Christian, dass nochmals mit dem alten Text und einem kleinen Hinweis warum rumschickst.
* ToRo: Neue Kontoverbindung KV Chemnitz ab nächsten Freitag (V&R Chemnitz)
** Kostenlos + Bankschließfach + Einzahlungsautomaten usw. -> Auch interessant für Mittelsachsen, Chemnitzer Land(KV Zwickau) und Erzgebirge da die Bank weit über das Stadtgebiet Filialen hat.
** Bisherige Bank sehr ungünstig und ohne Filialen und so.
* Andreas: Interessierte sollen sich bitte direkt an den KV C wenden.
* Andreas: Untergliederungen mit weniger als xx Mitgliedern. Ich will hier auch keine große Diskussion aber mir wurde der Hinweis gegeben, dass Neugründungen von Untergliederungen die mehr Verwaltungskosten verursachen als sie selbst einbringen wir als LaVo die Gründungen nicht akzeptieren müssen. Dies gilt wohl auch als rechtlich abgesichert.
==== Geschlossener Teil der Sitzung ====
Christian hatte den geschlossenen Teil der Sitzung aufgrund von Dingen aus dem KV Vogtland die datenschutzrelevant sind beantragt.
{{Beschlussbaustein Landesvorstand Sachsen
|Datum= 29.08.2012
|Nummer = LV-SN_2012-08-29_05
|Titel = Einleitung eines Odnungsmaßnahmeverfahrens
|Text= Der Landesvorstand beschließt: Gegen einen Piraten wird ein Ordnungsmaßnahmeverfahren eingeleitet. Der Landesvorstand wird den Piraten gem. seiner GO zu einer Stellungnahme auffordern.
|Dafür= Christian, Florian, Max, Torsten, Andreas
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Zusatzinfos=
}}

=== TOP 3: Nächste Sitzung ===
* Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den um 20.30Uhr.
* Ende der Sitzung: 22:28

SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-08-29 - Versionsgeschichte

imported>Jamasi: Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“