imported>Haibaer: /* 2.2 Bildungsplenum II – Programmentwicklungskonzept und programmatische Entwicklung */

2012-01-04T14:50:04Z

2.2 Bildungsplenum II – Programmentwicklungskonzept und programmatische Entwicklung

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{{Vorlage:SN:Protokoll/Sachsen Vorstand
| Standardort = Telefonkonferenz
| Zeit = MIttwoch, 19. Oktober, ab 20.30 Uhr
| Autor =
| PiratepadID =
| Anwesend =
| VorherigeSeite = 2011-10-12
| VorherigesDatum = Montag, 12. Oktober 2011
| NaechsteSeite = 2011-10-26
| NaechstesDatum = Mittwoch, 26. Oktober 2011
| Kontostand =
| Mitgliederzahl =
| Post =
}}

== Protokoll ==
Beginn: 20:45 Uhr
=== TOP 0: Begrüßung ===
==== Versammlungsleitung und Protokollführung ====
* Andreas leitet die Sitzung
* Florian führt Protokoll

==== Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* Anwesend: Christian, Florian, Andreas.

Wir sind beschlussfähig.
=== Beschluss letztes Protokoll ===
{{
Beschlussbaustein Landesvorstand Sachsen
|Datum = 19.10.2011
|Nummer = LV-SN_2011_10_19_01
|Titel = Beschluss letztes Protokoll
|Text =
Das [[SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-10-12|Protokoll vom 12.10.2011]] ist ohne Beanstandungen genehmigt.
|Dafür = Florian, Christian, Andreas
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

=== Tagesordnung ===
* TOP 1: Aktuelles
* TOP 2: Anträge
* TOP 3: diaspora*
* TOP 4: Sonstiges
* TOP 5: Nächste Sitzung

=== 1. Aktuelles ===
==== 1.1 Berichte ====
===== Florian Bokor =====
* Habe mich – noch nicht endgültig – um den Bus gekümmert, das geht diese Woche noch weiter.
* Habe mich auf der Sachsen- und Chemnitz ML rumgetrieben und versucht den Ton zu bessern. Hatte den Eindruck, dass es mir an einigen Stellen gelungen ist.

===== Max Brauer =====
fehlt entschuldigt (Urlaub).

===== Torsten Fehre =====
fehlt unentschuldigt
…
===== Andreas Romeyke =====
* Interview mit LVZ wg. OBM-Wahl in Leipzig, Anfrage von Leipziger Wochenblatt.
* Teilnahme OccupyLeipzig, ohne Funktion
* Mit Matthias Gedanken zum Kommunalplenum
* Mit BuVo in Verbindung gesetzt wegen AG Bildung
===== Christian Peters =====
* Habe mich um weitere Treffen gekümmert, speziell Stollberg.
* Einarbeitung in das Kalendersystem der Bayern

==== 1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi ====
===== 1.2.2. Twitter (Florian) =====
Hat Mirco eine E-Mail geschrieben.

Mit welcher Intention?
Der offizielle Acc ist in occcus Händen.

===== 1.2.3. Mailinglisten (Florian et al.) =====
Florian: Habe auf den ML Ermahnungen ausgesprochen und auch mal die Chemnitz-ML aboniert um da ein Auge drauf zu haben. Wer macht sonst welche Listen?
Scheint ein Dauerprojekt zu sein.

Florian beantragt, dass der LaVo feststellt: "Die Verwendung psychiatrischer Diagnosen als Beleidigung stellt eine Diskriminierung psychisch kranker Menschen dar und wird von uns auf das schärfste verurteilt. Die diskriminierende Verwendung psychiatrischer Diagnosen steht auf dem gleichen geistigen Niveau wie die diskriminierende Verwendung religöser, sexueller oder ethnischer Eigenschaften und widerspricht somit den wichtigsten Grundsätzen der Piratenpartei Deutschlands (siehe u.a. Bundessatzung der Piratenpartei Deutschlands §1 (1) https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_A:_Grundlagen ).
Sollte es zu unserer Kenntniss kommen, dass Piraten anderen Piraten gegenüber psychiatrische Diagnosen in einer diskriminierenden Art und Weise verwendet, behalten wir uns vor geeignete Ordnungsmaßnahmen zu ergreifen."

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Sachsen
|Datum= 19.10.2011
|Nummer = LV-SN 2011_10_19_02
|Titel = Feststellung des Landesvorstandes
|Text=
Der Landesvorstand stellt fest:

Die Verwendung psychiatrischer Diagnosen als Beleidigung stellt eine Diskriminierung psychisch kranker Menschen dar und wird von uns auf das schärfste verurteilt. Die diskriminierende Verwendung psychiatrischer Diagnosen steht auf dem gleichen geistigen Niveau wie die diskriminierende Verwendung religöser, sexueller oder ethnischer Eigenschaften und widerspricht somit den wichtigsten Grundsätzen der Piratenpartei Deutschlands (siehe u.a. Bundessatzung der Piratenpartei Deutschlands §1 (1) https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_A:_Grundlagen ).
Sollte es zu unserer Kenntniss kommen, dass Piraten anderen Piraten gegenüber psychiatrische Diagnosen in einer diskriminierenden Art und Weise verwendet, behalten wir uns vor geeignete Ordnungsmaßnahmen zu ergreifen.
|Dafür= Florian, Christian und Andreas (vor erläutertem Hintergrund)
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Zusatzinfos=
}}

===== 1.2.4. AG Bildung (Bund) vs. AK Bildung (Sachsen) (Andreas) =====
Brief per E-Mail an die zuständigen Piraten geschrieben. Leider noch keine Antwort bekommen.
Hake in der nächsten Woche nochmals (auch auf dem Bundespressetreffen) nach.

===== 1.2.5. RL-Treffen KVen ./. Land inkl. Schatzmeisterkonferenz (Florian) =====
Noch nicht passiet, verschoben.

===== 1.2.6. Bus nach Offenbach (Florian) =====
Ist in der Bearbeitung.

===== 1.2.7. Vorbereitungstreffen BPT (Florian) =====
Noch nichts passiert. Kommt die Woche noch.

===== 1.2.8. Bildungsplenum (Andreas) =====
siehe Antrag von Matthias.

===== 1.2.9. Infotelefon (Andreas) =====
Mit André gesprochen. Diese Woche kommt die Nummer.

===== 1.2.10. Umzug LGS (Andreas/Torsten) =====
Ist in der Beratung. Vorschläge kommen.

===== 1.2.11. Stand LQFB (Max) =====
Hold bis Max aus'm Urlaub wieder da ist.
Anmerkung Florian: Klaus Peukert meinte, dass die LQFB-Version 2.0 (die mit der Möglichkeit Untergliederungen einzurichten und die Clearingstelle mitzunutzen) frühestens im 2. Quartal 2012 kommt. Wir sollten demach versuchen wieder Leben in unsere lqpp.de Instanz zu bekommen.
Florian @ Torsten: Wie sieht's da mit den Einladungen (besonders für Neumitglieder) aus?
Florian: Machen wir da mal ein Arbeitstreffen zur Schulung von Neumitgliedern?

===== 1.2.12. E-Mails (Max) =====
Hold bis der Server soweit eingerichtet ist, dass er den Anforderungen (Autoresponder) nachkommt.

===== 1.2.13. Ticketsystem (Max) =====
Hold bis Max aus'm Urlaub wieder da ist.

===== 1.2.14 Kalender (Christian) =====
Nachdem ich etwas weiter das System angesehen habe, sieht das Ganze jetzt wie folgt aus:
Der Kalender der Bayern ist in seiner Datenstruktur den Bedürfnissen der Piraten angepasst.
Es kann also jede Art von Untergliederung seinen Kalender anlegen, Termine verwalten und den Typ der Termine (Demo,Flashmob,Sitzung,etc.) festlegen. Nach diesen Kriterien kann man dann Filtern bzw. suchen.
Dieses System hat bei Weitem nicht das Look&Feel von Google. Es ist ein rudimentäres Termineintrags- und Ausgabesystem. Einige nutzen den iCal-Export für ein WordPress-Plugin. Dieses PlugIn kann mehrere Kalender in einem vereinigen, was auch nichts nützt da man dann nicht mehr erkennen kann woher die Termine kommen.
Solche Dinge wie Benachrichtigungen gibt es (noch) nicht. Der Massenimport von Terminen müsste über die Entwickler in Bayern laufen, weil eine direkte DB Verbindung aus Sicherheitsgründen nicht möglich ist.

Es wäre mir möglich eine App für uns zu schreiben.

==== 1.3. Kalenderkontrolle ====
Florian: Problem mit Stammtisch in Leipzig … kommt aber über die LE-Liste.
Andreas: Bundespressetreffen am WoE, fahre voraussichtlich alleine.
Übernächste Woche (29.10.) ist Kommunalplenum in Leipzig.
Christian: Kommendes (22.10.) Wochenende 2.Kennenlerntreffen in Annaberg.

==== 1.4. Außerpiratiges ====
Florian: Echte Demokratie Jetzt trifft sich Montagabends immer auf dem Augustusplatz.
Andreas: Am Samstag waren da ca. 1000 Leute von Hare Krishna bis zur Die Linke. Da muss man mal schauen ob wir da zusammenarbeiten können.

=== TOP 2: Anträge ===

==== 2.1. Abschaltung von Kommunikationsmitteln ====
{{Sachsen_Vorstand_TOP_Antrag
|Nummer = A-LV-SN 2011_10_19_02
|Antragsteller = [[Benutzer:Max_Brauer|Max Brauer]]
|Titel = Abschaltung von Kommunikationsmitteln
|Antragstext = Hiermit wird beantragt die Kommunikationsmittel unverzüglich abzuschalten, auf denen die Hauptmailingliste der sächsischen Piratenpartei betrieben wird:
Das Forum
Der Sync
Der News-Server
Die Mailingliste
Begründung: Politische Arbeit findet nicht über die Mailinglisten statt. Diskussionen und konstruktive Phasen gibt es der Erfahrung nach nur auf den Medien Mumble, Telkos, persönliche Gespräche, Stammtische, Arbeitstreffen, Plenen und Parteitagen. Die politische Meinungsbildung findet laut dem zuletzt angenommen Antrag im Liquid Feedback statt. Die Dokumentation der Ergebnisse findet sowieso im Wiki statt. Die Nachrichtenverbreitung des Landesverbandes findet über den Blog statt. Mailinglisten sind damit überflüssig und sowieso seit Ende der 90er veraltet.
|Diskussionslink =
|Liste von Unterstützern =
|Liste von Gegnern =
}}

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Sachsen
|Datum= 19.10.2011
|Nummer = LV-SN 2011_10_19_03
|Titel = Abschaltung von Kommunikationsmitteln
|Text= Folgende Kommunikationsmittel werden abgeschaltet, auf denen die Hauptmailingliste der sächsischen Piratenpartei betrieben wird:
* Das Forum
* Der Sync
* Der News-Server
* Die Mailingliste
|Dafür=
|Dagegen= Florian, Christian, Andreas (behält sich vor diesen Antrag zu gegebener Zeit neu zu stellen).
|Enthaltung=
|Ergebnis= abgelehnt
|Zusatzinfos=
}}

==== 2.2 Bildungsplenum II – Programmentwicklungskonzept und programmatische Entwicklung ====

{{Sachsen_Vorstand_TOP_Antrag
|Nummer = A-LV-SN 2011_10_19_03
|Antragsteller = Matthias Stein, Martin Pistorius
|Titel = Bildungsplenum II – Programmentwicklungskonzept und programmatische Entwicklung
|Antragstext = Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge beschließen, dass für den 26.11.2011 geplante Plenum für den Themenbereich Bildung freizugeben und es in Leipzig (soziokulturelles Zentrum „Die Villa“, Lessingstraße 7) stattfinden zu lassen. Die beiden Antragsteller werden vom Landesvorstand mit der Planung und der Durchführung des Plenums beauftragt. Des Weiteren möge der Landesvorstand Mittel basierend auf der nachfolgenden Kalkulation bewilligen.
Raummiete:
Seminarraum: 70 Euro/Tag
Beratungsraum: 40 Euro/Tag
Catering (Villla):
Kanne Kaffee, ca 16 Tassen (a 8 Euro): 16 Euro
Kanne heißes Wasser, ca 10 Tassen + Teebeutel (a 4 Euro): 8 Euro
belegte Brötchenhälften (a 0,80 Euro): 16 Euro
Plenum:
Budget für Kopien: 20 Euro
Budget für Moderationsbedarf (Tapete, Stifte, Karten,...) 10 Euro
Gesamtbudget: 180 Euro
Begründung: In Vorbereitung auf die Landtagswahl 2014 in Sachsen gibt es im Landesverband Sachsen der Piratenpartei noch Klärungsbedarf im Bereich Bildungspolitik. Mit dem Bildungsplenum vom 16.07.2011 ist es uns gelungen, einen gemeinsamen Konsens hinsichtlich einzelner Grundbegriffe im Bereich Bildung herzustellen und einzelne Themenfelder zu beleuchten, die wir gemeinschaftlich bearbeiten wollen. Das Bildungsplenum II soll nun die Gelegenheit bieten, auf diese Grundlagen zurückzugreifen und 1. Raum für Überlegungen zu einem Programmentwicklungskonzept im Bereich Bildung zu schaffen, sowie 2. die gewünschten Themenfelder weiter zu vertiefen. Mit dem folgenden Bildungsplenum III können dann anhand des Programmentwicklungskonzepts und thematischer Vorarbeit Positionspapiere oder Grundpositionen erarbeitet werden.
Anmerkungen zum Bereich Catering: Wir halten es für angebracht, aufgrund der Jahreszeit ein Angebot an heißen Getränken bereitzustellen. Da die Villa Leipzig für Wochenenden und Feiertage einen Mindestbestellwert von 40,00 Euro vorschreibt, haben wir den fehlenden Restbetrag mit Brötchenhälften ausgeglichen. Unter Berücksichtigung der Teilnehmerzahl des Bildungsplenums I (14 Personen) steht damit auch ein kleiner Puffer zur Verfügung, um verstärkte Teilnahme seitens Neumitgliedern zu berücksichtigen.
Anmerkungen zum Bereich Plenum: die angesetzten Summen dienen als Puffer und Freiraum für die Planung des Plenums. Derzeit sehen wir keinen Bedarf, auf Kopien zurückgreifen zu müssen. Auch die Moderationsmaterialien dürften in ausreichenden Mengen vorhanden sein.
|Diskussionslink =
|Liste von Unterstützern =
|Liste von Gegnern =
}}

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Sachsen
|Datum= 19.10.2011
|Nummer = LV-SN 2011_10_19_04
|Titel = Durchführung Bildungsplenum
|Text=
Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen beschließt, dass für den 26.11.2011 geplante Plenum für den Themenbereich Bildung freigegeben wird und es in Leipzig (soziokulturelles Zentrum „Die Villa“, Lessingstraße 7) stattfindet. Matthias Stein und Martin Pistorius werden vom Landesvorstand mit der Planung und der Durchführung des Plenums beauftragt. Des Weiteren bewilligt der Landesvorstand Mittel basierend auf der nachfolgenden Kalkulation:

* Raummiete: Seminarraum: 70 Euro/Tag
* Beratungsraum: 40 Euro/Tag
* Catering (Villla): Kanne Kaffee, ca 16 Tassen (a 8 Euro): 16 Euro
** Kanne heißes Wasser, ca 10 Tassen + Teebeutel (a 4 Euro): 8 Euro
** belegte Brötchenhälften (a 0,80 Euro): 16 Euro
* Plenum: Budget für Kopien: 20 Euro Budget für Moderationsbedarf (Tapete, Stifte, Karten,...) 10 Euro
* Gesamtbudget: 180 Euro
|Dafür= Florian, Christian, Andreas
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Zusatzinfos=
}}

==== 2.3. Zelt ====

{{Sachsen_Vorstand_TOP_Antrag
|Nummer = A-LV-SN 2011_10_19_04
|Antragsteller = Christian Peters
|Titel = Erstattung Ausleihgebühr für Zelt an KV Chemnitz
|Antragstext = Der Landesvorstand möge beschließen, dass er dem KV Chemnitz einen Betrag von 32,00 € für die Ausleihe seines Zeltes zahlt.
Begründung:
Nach dem Demopgrafieplenum hat der Vorstand des KV Chemnitz dem Landesvorstand über die neuen Leihgebühren und Leihbedingungen per Email auf den Mailverteiler des Landesvorstands (vorstand@piraten-sachsen) informiert. Der Eingang dieser Email wurde durch den ehem. Schatzmeiser Thomas Krohn insoweit bestätigt, dass er am 07.09.2011 per Mail seine (wie auch immer geartete) Zustimmung gab. Die Zustimmung selbst ist in der Sache irrelevant da der KV Chemnitz als Besitzer des Zeltes ohne die Zustimmung Dritter jederzeit berechtigt ist die Bedingungen und evtl. Kosten der Ausleihe jederzeit neu vorher festzulegen.
Die bis dato gültigen Leihbedingungen des Zeltes sehen vor, dass 10,00 € pro Veranstaltung und pro Tag 1,00 € bis zur Rückgabe an den KV Chemnitz zu zahlen sind.
Da das Zelt durch die LGS an Tilo Schneider für die FSA-Demo herausgeben wurde liefen ab dem 10.09.2011 die Gebühren auf. Der LV haftet hier für den offensichtlichen Fehler der LGS das Zelt herauszugeben.
Die Informationen über den Ablauf habe ich vom Vorstandsvorstitzenden des KV Chemnitz (Toni Rotter) und deren Schatzmeister (Kevin Fleischer).
|Diskussionslink =
|Liste von Unterstützern =
|Liste von Gegnern =
}}

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Sachsen
|Datum= 19.10.2011
|Nummer = LV-SN 2011_10_19_04
|Titel =
|Text=
|Dafür=
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= vertagt.
|Zusatzinfos=
}}

=== TOP 3: diaspora* ===
* ich, schlage vor, dass ihr euch überlegt, ob die piratenpartei sachsen nen diaspora-acc bekommen soll und wenn ja, wer sich darum kümmert. die piratenpartei deutschland hat seit neustem einen: piratenpartei@joindiaspora.com siehe auch http://wiki.piratenpartei.de/Diskussion:Diaspora
* https://joindiaspora.com/
* http://www.whatisdiaspora.com/de.htm

Andreas: Wir weisen darauf hin, dass es die Möglichkeit gibt. Und bitten die Piraten, die sich um facebook kümmern sich dies anzuschauen.
Christian: ich bin prinzipiell dafür
Florian Schreibt eine Anfrage an die Sachen-ML.

=== TOP 7: Sonstiges ===
==== 0zapftis ====
Bisher hat nur die FDP-Fraktion auf http://www.piraten-sachsen.de/2011/10/11/0zapftis-offener-brief-zur-aufklarung-des-sachverhalts-bundestrojaner/ reagiert. Hier die komplette Antwort:
<pre>
Sehr geehrter Herr XXX,
obwohl es nicht üblich ist, auf offene Briefe zu antworten, möchten wir dies hiermit trotzdem tun.

Ihren Fragenkatalog können wir Ihnen zusammenfassend wie folgt beantworten:

Die FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag hat keine Spähsoftware ("Staatstrojaner") programmiert, in Auftrag gegeben oder eingesetzt und wird dies auch weiterhin nicht tun.

Wenn Sie vermuten, dass andere Institutionen in Sachsen dies getan haben könnten, wenden Sie sich bitte an diese.

Ich gestatte mir aber, Sie auf die Pressemitteilung "Zum Einsatz von sogenannten Trojanerprogrammen durch sächsische Ermittlungsbehörden" des zuständigen Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa aufmerksam zu machen: http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/162596

Sie sehen, dass Justizminister Dr. Jürgen Martens, der auch Mitglied der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag ist, darin dem Einsatz von "Trojanern", die nicht den gesetzlichen bzw. den rechtlichen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entsprechen, eine klare und unmissverständliche Absage erteilt.

Abschließend möchte ich betonen, dass sich die FDP - selbstverständlich auch im Sächsischen Landtag - weiterhin als eine freiheitliche politische Kraft versteht, für die die Rechte der Bürger in Sachen Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung ganz oben stehen. Nicht nur unsere Programmatik, sondern auch unser Regierungshandeln ist Ihnen sicher bekannt. Als ein Beispiel möchte ich nur daran erinnern, dass es ohne die Regierungsbeteiligung der FDP nie ein "Löschen statt Sperren" gegeben hätte, sondern ein staatlich reglementiertes Internet heute bereits Alltag wäre.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Novak

- Pressesprecher -

P.S. Ich habe Ihr freundliches Einverständnis vorausgesetzt, dass ich Ihr Schreiben elektronisch beantworte.</pre>

==== Brailleflyer ====

Sind fertig. Liegen in der Deutschen Zentralbibliothek für Blinde (LE). Fünf große Kartons, die in die LGS nach DD gefahren werden müssten. Sonst postalisch wobei Versandkosten für uns anfallen.
1000 Stück sollen von der LGS nach NRW versandt werden.
Wir brauchen eine Lösung. Andreas fragt auf der Sachsenliste.

==== OV DD-Neustadt ====

Andreas: Zuständig ist der KV-DD. Es ist zu prüfen, ob OVs mit unserer Satzung vereinbar sind.
Christian: §7 (2) Bundessatzung widerspricht dem.
§7 Abs.(2) Bundessatzung: Die weitere Untergliederung der Landesverbände erfolgt in Orts-, Kreis- und Bezirksverbände, die deckungsgleich mit den politischen Grenzen der Regierungsbezirke, Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden sind.
Andreas: Wenn die eine Untergleiderung gründen wollen, sollen sie das machen und sich an den KV wenden.

==== Hinweis zu Mitgliedsanträgen ====
Christian: Chemnitz hat darum gebeten, dass die Mitgliedsanträge über den Tisch der niedrigsten Untergliederung laufen müssen.
Florian: Das Verfahren nochmals mit Torsten absprechen, wie die KVen eingebunden werden können.
Christian: Laut Bundessatzung hat die niedrigste Untergliederung das letzte Wort hinsichtlich der Annahme von Mitgliedsanträgen
Andreas: Muss auf der nächsten LaVoSi besprochen werden, wenn Torsten da ist.

==== AG Kommunalpolitik Chemnitz ====
Occcu: Da ist ein Fehler im Kalender.
Andreas: Ich überprüfe das. Erledigt.
Occcu: Dresden?
Andreas: Wenn DD den Kalender pflegt, erscheint das auch im sächsischen Kalender.

=== TOP 8: Nächste Sitzung ===
Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch, 26. Oktober 2011, um 20.30Uhr.

Ende der Sitzung: 21:56

SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-10-19 - Versionsgeschichte

imported>Haibaer: /* 2.2 Bildungsplenum II – Programmentwicklungskonzept und programmatische Entwicklung */