imported>Haibaer: /* Geschäftsordnung */

2011-01-17T17:40:07Z

Geschäftsordnung

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{{Vorlage:SN:Protokoll/Sachsen Vorstand

| Standardort = Real_Life_Treffen_bei_Stefan

| Zeit = Mittwoch, 06. Oktober, ab 17:30 Uhr

| Autor = Stefan/Torsten

| Piratepad ID = http://piraten-sachsen.piratenpad.de/30

| Anwesend = Thomas, Tilo, Andreas, Stefan, Torsten

| VorherigeSeite = 2010-09-28

| VorherigesDatum = Dienstag, 28. September 2010

| NaechsteSeite = 2010-10-11

| NaechstesDatum = Montag, 11. Oktober 2010

| Kontostand = 14420,71 €

| Mitgliederzahl = zuwenig

| Post = mehr

}}

== TOP 0: Begrüßung ==
Anwesend: Stefan Hofmann, Andreas Romeyke, Thomas Krohn, Tilo Schneider, Torsten Fehre

Versammlungsleiter: Andreas
Protokoll: Torsten + Stefan

== TOP 1: Orga Vorstand ==
=== Geschäftsordnung ===
anpassen Vorstandsgröße von alter GO (früher 7 Mitglieder im Vorstand, jetzt 5)
* Andreas: Ich möchte die GO anpassen bezüglich Anträgen, die Ressourcen betreffen, um ausgegebenes Geld besser begründet zu protokollieren.
* Tilo: Ich finde es sehr vernünftig, vor allem wenn Gelder angefragt werden.
* Aufgabenverteilung wird geklärt
* Diskussion über Kalenderbeauftragten
* Andreas: Wir brauchen einen Kalenderbeauftragten. Macht der Gensek
* Kapitel "Öffentlichkeit und deren Ausschluss" wird diskutiert. Der Satz "Auf Antrag eines einzelnen..." wurde gestrichen
* Abstimmungen: Mit einfacher Mehrheit gefasst. Umlaufbeschlüsse wird es keine geben.
** Tilo: Nachträgliche Legitimierung spontaner Aktionen ist nicht so gut
* Änderungen an der GO unverändert (bedürfen relative einfache Mehrheit aller Vorstandsmitglieder, d.h. 3 Ja-Stimmen)
* Regelung der Beschlussfähigkeit: Mindestens 3 Vorstände müssen anwesend sein
* Noch mal zur Abstimmung: Soll der Vorsitzende bei Stimmengleichheit entscheiden dürfen? => Meinungsbild: Mehrheitlich dagegen.

Abstimmung der Geschäftsordnung
Andreas: dafür
Thomas: dafür
Tilo: dafür
Torsten: dafür
Stefan: dafür

=> Die [[SN:Dokumente/Gesch%C3%A4ftsordnung|Geschäftsordnung_2010_10_06]] ist angenommen.

=== Vorstands-ML ===
* Andreas: Ich muss noch in die Vorstands-ML aufgenommen werden.

=== CiviCRM ===
* Hanno Wagner ist Ansprechpartner
* Pavel Mayer ist zuständig

=== Offene Beschlüsse des letzten Vorstands ===
* wird vertagt auf nächste Vorstandssitzung.
* Thomas und Tilo erstellen eine Liste bis zur nächsten Sitzung

== TOP 2: Beauftragungen ==
* Pressearbeit/Pressespreche
** Andreas: Ich hab Udo angeschrieben, ob er es weiter machen will, aber noch keine Antwort bekommen.
** Andreas: Ich schlage vor, die alten Beauftragungen erst mal zu verlängern und die übrigen Stellen auszuschreiben.
** Thomas: Ich fände es besser, wenn wir so entscheiden können.
** Tilo: Letztendlich entscheiden ja doch wir.
* Drei-Länder-Eck (Polen, Tschechien, Sachsen)
* Blog und Twitter
** Zugangsdaten (hat Robert)
* Technik
** Zugangsdaten (hat Robert)
* Neufünfland (Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg/Berlin, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen)
* Protokolle (Ankündigung, Protokollierung, Veröffentlichung)
* Satzungskommission
** Wird auf nächste Woche verschoben
* LGS Leitung
** erste Bewerbung liegt vor
* Datenschutz
* 13. Februar (Koordination, Kontakt)
** 2 Beauftragungen? Vorschlag Torsten: Eine Beauftragung "13. Februar", eine Beauftragung "Rechtsextremismus"
** Andreas: Ich möchte nur eine Beaufragung "Rechtsextremismus".
** Stefan: Es muss jemand den Hut aufhaben.
** Tilo: Es geht darum, dass es einen Ansprechpartner gibt.
** Torsten: OK, ich ziehe meinen Vorschlag zurück.
* Landesplenum/progr. Parteitag Organisation
** Andreas: Ich hätte gern Kennwörter und andere Zugangsdaten irgendwo bei nem Notar hinterlegt.

== TOP 3: Kalender/Planung ==
* Telefonkonferenzen zukünftig montags 20.00 Uhr
* Andreas: Ich möchte am liebsten jetzt die Tage festlegen.
* Torsten: Auch schon die Orte? Das kann schwierig werden.
* Stefan: Können wir das so machen, dass wir sagen, einmal im Monat? => Mehrheitlich dafür

'''Es werden jetzt die Orte festgelegt. Real-Life-Vorstandssitzungen finden immer an jedem ersten Montag im Monat statt.'''

* 01. 11. in Leipzig
* 06. 12. in Chemnitz
* 03. 01. in Dresden
* 07. 02. in Leipzig
* 07. 03. in Chemnitz

Die RL-Sitzungen beginnen jeweils um 19.00 Uhr CEST.

Das Landesplenum sollte 5 oder 6 Wochen vor dem programmatischen Parteitag stattfinden.

== TOP 4: Strategie und politische Arbeit ==
* Worauf konzentrieren?
* Ausarbeitung/Einordnung Grundkonzept
* Einbindung KVs
* Wie Piraten im LV motivieren

Jedes Vorstandsmitglied wird zu jedem dieser Punkte mindestens einen Satz schreiben.

== TOP 5: Kommunikation ==
* Welche Kommunikationsmedien werden bedient?
** Extra Adresse für Statusmeldungen (z.B. Twitter) um Vorstandsmails nicht zu überfüllen
** Andreas: die Schwelle zur Teilnahme in Mumble ist zu hoch
* Festlegung Bring- und Holschuld, wo stehen Informationen des Vorstandes?
** Thomas: Wir sollten wöchtenlich nach jeder Sitzung das Protokoll auf die ML schicken
** Andreas: Wir nehmen das in die FAQ auf
** Thomas: Ich würde dann eher eine zweite Mail wöchentlich versenden, wer was wo finden kann.
* Festlegung Zuständigkeiten Twitter, Blog, Webseite usw. (siehe oben)
* Festlegung klarer Regeln, sh. auch FAQ von Thomas auf der Sachsen-ML gepostet
* Maßnahmen zur Durchsetzung

== TOP 6: Anträge ==
* wird von GO geregelt
* Wie und wo einsammeln? Antragsfabrik?
* Anträge, die Ressourcen anfordern, sollten ff. Punkte beeinhalten:
** Ziel/Zweck (Ressourcen für...)
** Begründung (Warum *soviel* Ressourcen für..., warum nicht weniger?)
** Risiken (Was kann schiefgehen? Folgekosten?)
** Alternativen (Was könnte man machen, wenn Ressourcen nicht verfügbar sind?)
** Zeitraum/Zeitpunkt (Ressourcen ab wann, bis wann? Ggf. bis wann zurück?)
** Ist zu überprüfen, ob Ziel/Zweck erreicht, wenn ja wie? Wann?
* Wer ist antragsberechtigt?

== TOP 7: Kurzübersicht Finanzen 2009 ==
* Kontostand: 14.420,71 € + rund 180€ Kasse
* Buchhaltungsrückstellung : -3000 €
* KV's: -5000 €
* Staatl. Teilfinanzierung: 4298,72
* Offene Budgets: Reisekosten ca. 1500
* anfallende Kosten: GS: laufend bis Jahresende ca. 500-600
* nicht aktuelle [[SN:Orga/Finanzen/Budgets_2010|Budgetplanung]]

== TOP 8: Kurzplanung Finanzen 2010 ==
*Mitgliederbeiträge: 5000
** KVs: -1750
** Bund: -2000
* Staatl. Teilfinanzierung: 17.000
* Geschäftsstelle: -2500-3000
* regelmäßige Beiträge. -100
* Reisekosten -2000
* Rückfluss Wahlkampfhilfen: 12.000
* Materialkosten: -2000
* Buchhaltung: -1500€
* schiedsgerichtskosten??
* Plenen und Parteitage: -4000

== TOP 9: sonstige Anträge ==
=== Antrag auf Barkasse (Thomas) ===
Hiermit beantrage ich die Übernahme der Kosten für die Führung einer Barkassette Kosten: 12,99€
Begründung: Anforderung der Kassenprüfer für eine bessere Buchführung
* Einstimmig angenommen.

== Geschäftsstelle ==
* Einrichtung Internet Geschäftsstelle
** Kosten:
** Grundkosten: 20,00 € Kabel
**http://www.primacom.de/produkte/primaspeed/st_internet.php
** Möglichkeit Internettelefonie oder extra Leitung (Primacom löst dies per Internet Tel !!)
* Innenaustattung GS
** abschliesbarer Schrank: Barkasse, Unterlagen Finanzen und Mitglieder, nichtöffentliche Geschäftspost (Mitglieder usw.)
** Schreibtische, Stühle, Regale
*** Angebot Transportleistung 5 Euro/Stunde + 45 Cent pro gefahrenem km liegt vor (Mercedes Sprinter, 9cbm)
***Beim Baumarkt bekommt man nen Transporter für 5-6 Eu / Stunde
*** Teilauto: 3,20€/h und 35ct pro Kilometer inkl. Sprit 8m³ Ladevolumen
* Anmeldung Drewag
* Bestellung von zusätzlichen Schlüsseln für die GS (ca 100 Euro)
** 1x LGS Schlüssel
** 4x Hausschlüssel
** 2x Safeschlüssel

=== Beschluss Primacom ===
Der Landesverband übernimmt die Kosten für Internet + Telefon der LGS in Höhe von 25 Euro pro Monat.
* Einstimmig angenommen.

=== Beschluss Schlüsselkosten ===
Der Landesverband übernimmt die Kosten für die Nachfertigung von Schlüsseln in Höhe von 100 Euro.
* Einstimmig angenommen.

=== Antrag zur Ankündigung der Vorstandssitzungen ===
Ich ([[Benutzer:Loralitilli|Loralitilli]] 13:01, 6. Okt. 2010 (CEST)) beantrage bei der Abstimmung über die Geschäftsordnung des Landesvorstandes folgendes bei dem Punkt "Einladung zu Vorstandssitzungen" mit aufzunehmen:
* Der Vorstand verpflichtet sich ebenfalls mit dem Versand der Einladungen die sächsische Mailingliste und Twitter (über @Piraten_SN) mit Ort, Zeitpunkt und Teilnahmemöglichkeit (Stream, ...), inklusive Link zur Tagesordnung, ebenso über die Möglichkeit zur Antragstellung, zu informieren.
Begründung:
* Schönerer Führungsstil
* Ich kann die Terminliste auf unserer Wiki-Hauptseite pflegen und im Blog eine kleine "Teaserbox" einfügen
* Mitlgieder können Anträge im Vorfeld ordentlich stellen
* Ihr könnt euch auf eingehende Anträge im Vorfeld informieren und mit dem Antragsteller darüber bei Unklarheiten diskutieren.

==== Diskussion ===
* Thomas: Wir haben mehr Aufwand bzgl. Anfechtbarkeit
* Andreas: Wir haben RL-Termine bis März. Die genaue Ausgestaltung steht noch aus. Ich würde diesen Antrag in dieser Form ablehnen.
* Stefan: Wann wir Telkos haben, steht fest. Bei den RL-Sitzungen kann man eben "hingehen"
* Andreas: Ich sehe keinen Grund, warum wir Anträge befristen sollten.
* Thomas: In der GO haben wir schon stehen, dass Anträge 2 Tage vor der Sitzung einzureichen sind.

==== Beschluss ====
* Dafür:
* Dagegen: Andreas, Thomas, Tilo, Stefan
* Enthaltung: Torsten
** Der Antrag ist abgelehnt.

===Indect===
* Bestellung von 5000 indect-Flyer für Datenspurenvortrag. Vortragender: Mark. Kosten 50 Euro.
** Andreas: Auf dem LPT war jemand, der bundesweit Indect macht. Der muss jetzt bei jedem LV fragen wegen Haushaltssperre vom Bund.
** Thomas: Große Sammelbestellung dauert zu lange, bis zu den Datenspuren schaffen wir das nicht

==== Beschluss ====
* Es werden 5000 Flyer "Indect" bestellt, Maximalkosten 65 Euro.
* Dafür: Stefan, Andreas, Thomas, Tilo, Torsten
* Zusatz: Andreas hat nur für den Antrag gestimmt, da die neue GO heute erst erstellt wurde. Zukünftig siehe Ressourcenanforderungen in der GO.

=== Einladung nach Tschechien ===
Wir wurden eingeladen, nach Usti nad Labem zu fahren. Die haben am 15. Oktober Kommunalwahlen, die machen am 13. Oktober eine Party. Stefan und Tilo wollen da hinfahren.
Nächste Woche Montag können die beiden einen Antrag einreichen.
* Andreas: Wir sollten generell einen Beauftragten für das "Dreiländereck" finden und eine formale Legitimation vom BuVo einholen.

== Ende ==
Nächste Vorstandssitzung: Montag, 11.10.2010 im Telko-Raum

= TODO-Liste bis nächste Woche =
* Alle Vorstände: TOP 4 füllen
* Torsten + Stefan: Ausschreibungen per Mail raussenden
* Thomas + Tilo: Erstellung einer Liste mit offenen Beschlüssen des letzten LV
* Tilo: Mail zur Ausschreibung herausschicken

SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2010-10-06 - Versionsgeschichte

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