Anonymous: Schützte „SL:Politik/Programm/Programmpapiere/ÖPP Projekte als Kreditaufnahme behandeln“: Offizielles Dokument ([edit=vorstand-sl] (unbeschränkt) [move=vorstand-sl] (unbeschränkt))

2013-10-20T21:07:40Z

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{{SaarlandProgrammpapier
|titel=ÖPP Projekte als Kreditaufnahme behandeln
|text=Die Realisierung von Projekten der öffentlichen Hand als ÖPP (öffentlich – private Partnerschaft) wird von der Piratenpartei Saarland begrüßt, sofern sich daraus Kosteneinsparungen oder Effizienzsteigerungen ergeben, von denen die öffentliche Seite profitiert.

Ungeachtet dessen zeigen ÖPP’s bei ihrer Wirkung auf den Haushalt die gleichen Auswirkungen wie Kreditaufnahmen. Daher sollen bei Projekten dieser Art zukünftig die gleichen Bestimmungen gelten wie bei klassischen Kreditaufnahmen und die Belastungen durch ÖPP’s auch in die Ermittlung der tatsächlichen Verschuldung mit eingerechnet werden.

|lpt=2012.4
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SL:Politik/Programm/Programmpapiere/ÖPP Projekte als Kreditaufnahme behandeln - Versionsgeschichte

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