Anonymous am 3. September 2012 um 13:40 Uhr

2012-09-03T13:40:56Z

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{{SaarlandArbeitspapier
|titel=Transparenz von Großprojekten
|text=Transparenz ist ein wesentlicher Punkt der Piratenpartei und eine Möglichkeit Lobbyismus und Korruption entgegen zu wirken. Es ist immer öfter der Fall, dass
Großprojekte Geldvolumen verschlingen, die um ein vielfaches Höher sind als die ursprünglich geplanten Kosten.

Um diese Fehler und deren Ursache aufzuzeigen, und die Großprojekte des
Saarlandes transparenter zu gestalten,
sollte es eine Webseite des Landes geben, auf der alle aktuellen und
abgeschlossenen Groß-
projekte einsehbar sind. Die folgenden Informationen sollten auf dieser
Webseite zu finden
sein sofern diese Daten vorhanden und verfügbar sind:

: 1. Initiator des Großprojektes.
: 2. Alle zum Großprojekt angeführten und disktuierten Argumente, einschließlich einer Wertung des Arguments.
: 3. Eine mögichst detailierte Kostenaufschlüsselung mit:
:: a) Zweck des Geldbetrages
:: b) Geldursprung (Bund, Land, Stadt, Firmen, Private, usw.)
:: c) Geldziel (Firma + Herkunfts(bundes)land)
:: d) Für diesen Zweck zur Verfügung gestellte Geldmenge
:: e) Tatsächlich geflossene Geldmenge
:: f) Eine Differenz muss erklärt werden
: 4. Alle Angebote die eingeholt wurden, müssen vollständig aufgelistet sein, nachdem das letzte Angebot eingegangen ist.
: 5. Umfrageergebnisse zu durchgeführten Abstimmungen im Landtag und Ausschüssen
: 6. Umfrageergebnisse von durchgeführten Bevölkerungsumfragen und Volksentscheiden
: 7. Darstellende Bilder des Großprojektes.

===Erörterung===
Die Großprojekte des Saarlandes polarisieren die Bevölkerung. Es
entstehen Kosten die jenseits
der geplanten Mengen liegen. Es kursieren Argumente, die falsch, nicht
relevant oder
unzureichend überlegt sind. Die Entscheidung, ob ein Großprojekt
sinnvoll ist oder nicht, ist
für den Bürger nicht nachvollziehbar. Vielmehr unterstellt dieser
Korruption und Lobbyismus.
Dies schädigt das Vertrauen der Bürger in die Politik.
Im Wahlkampf geht eine Argumentation völlig verloren, es gibt nur noch
ein JA oder ein
NEIN zu einem Großprojekt. Diese Umstände müssen sich Ändern. Es kann
nicht sein, dass
Steuergelder in Millionenhöhe verloren gehen, da Planungen nicht
transparent geschehen. Niemand
hat die Möglichkeit zu widersprechen und Kostenplanungen in Frage zu
stellen, da diese nicht
öffentlich sind.
Dies alles sind aktuelle Missstände bei dem Prozess eines Großprojektes.
Eine allgemein
anerkannte Lösung für den Umgang, mit öffentlichen Geldern, ist es deren
Verwendung öffentlich - transparent -
zu machen. Dabei sollte nicht nur die Geldmenge, sondern vielmehr eine
detaillierte
Aufschlüsselung der geflossenen Gelder und der geplanten Gelder
erfolgen. Werden Argumente aufgelistet
und erörtert, verhindert dies die Verbreitung falscher oder bereits
berichtigter Argumente. Der
Entscheidungsprozess eines Großprojektes muss verständlich und logisch
geschehen und nicht durch täuschende
Rhetorik im Wahlkampf schön geredet werden. Die Meinungsbildung muss
gefördert werden,
und dies geht nur durch Information. Die wesentliche Aufgabe von
Politikern sollte wieder
darin bestehen, das Volk zu informieren anstatt es zu täuschen.
Als Vertreter der staatlichen Transparenz, sieht die Piratenpartei
Saarland es in ihrer Aufgabe die Verschwendung von Steuergeldern bei
Großprojekten aufzudecken und den Prozess
dieser neu und transparent zu gestalten, sodass aus Fehlern gelernt
werden kann, und der
Bürger eine Möglichkeit hat sich über die Lage im Saarland zu
informieren. Die Piratenpartei Saarland
sieht eine Webseite für die geeignete Informationsweitergabe.

: Die Vorteile einer solchen Webseite:
: 1. Der Bürger kann sich eine Meinung bilden.
: 2. Durch die Aufschlüsselung der bekannten Argumente können weitere Argumente gefunden, diskutiert und aufgenommen werden.
: 3. Firmen, die den Zuschlag nicht erhalten haben, können über Missstände der anderen Angebote informieren
: 4. Demonstrationen mit konkreten Argumenten können organisiert werden.
: 5. Man hat die Möglichkeit aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen, da alte Projekte einsehbar sind.
: 6. Korruption, Lobbyismus und Hinterzimmerabsprachen können aufgedeckt werden.
: 7. Die Kosten einer solchen Auflistung sollten relativ gering seien, da die Informationen durch die Planung vorhanden seien sollten.

: Die Nachteile einer solchen Webseite:
: 1. Der Umfang an Wissen ist schwierig übersichtlich darzustellen.
: 2. Expertenwissen ist für den Bürger unverständlich.
: 3. Die Transparenz verlängert möglicherweise den Prozess eines Großprojektes und erhöht somit die allgemeinen Kosten
: 4. Die Verwaltung und Instandhaltung einer solchen Webseite kosten Geld.

Die Piratenpartei Saarland ist sich bewusst, dass eine Definition zu
"Großprojekt" nicht klar ist und ein geeigneter Rahmen gefunden werden
muss. Dieser Rahmen könnte über die Geldmenge festgelegt werden. Ebenso
müssen die genauen Inhalte und Aufbau einer solchen Webseite weiter
konkretisiert werden.
Die Aufschlüsselung, der oben genannten Inhalte, soll als Richtlinie
verstanden werden, anstatt einer konkreten Forderung.
|lpt=2012.2
}}

SL:Politik/Arbeitspapiere/Transparenz von Großprojekten - Versionsgeschichte

Anonymous am 3. September 2012 um 13:40 Uhr