imported>Enterhaken66xyz am 16. September 2015 um 16:43 Uhr

2015-09-16T16:43:08Z

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{{ProtokollLandesvorstandSaarland}}

* Beginn: 19:34 Uhr
* Ende: 20:25 Uhr
* Anwesend: Gerd Rainer Weber, Jasmin Maurer, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Erich Warnke, Wolfgang Barth (ab 19:47 Uhr), Omoniyi Ogodo-Bach (ab 20:00 Uhr)
* Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
* Protokoll: Thorsten A. Rieger
* Gäste: jarweiler, saarklaus, Rosanna (bis 20:19 Uhr), Hologramm (ab 20:12 Uhr bis 20:17 Uhr), Nendo (ab 20:15 Uhr)

== TOP 1: Begrüßung ==

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

== TOP 2: Umlaufbeschlüsse ==

Keine.

== TOP 3: Zahlen ==

Mit Stand vom 27.07.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

* im Landesverband Saarland:
** Mitglieder insgesamt: 353
** davon Mitglieder stimmberechtigt: 65, Quote: 18 Prozent
** Mitglieder schwebend: 1
** Mitglieder verifiziert: 25

* im Kreisverband Merzig-Wadern:
** Mitglieder insgesamt: 38
** davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 18 Prozent
** Mitglieder schwebend: 0
** Mitglieder verifiziert: 0

* im Kreisverband Neunkirchen:
** Mitglieder insgesamt: 46
** davon Mitglieder stimmberechtigt: 21, Quote: 46 Prozent
** Mitglieder schwebend: 0
** Mitglieder verifiziert: 16

* im Kreisverband Saarbrücken:
** Mitglieder ingesamt: 159
** davon Mitglieder stimmberechtigt: 15, Quote: 9 Prozent
** Mitglieder schwebend: 1
** Mitglieder verifiziert: 2

* im Kreisverband Saarlouis:
** Mitglieder insgesamt: 69
** davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 14 Prozent
** Mitglieder schwebend: 0
** Mitglieder verifiziert: 4

* im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
** Mitglieder insgesamt: 20
** davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 50 Prozent
** Mitglieder schwebend: 0
** Mitglieder verifiziert: 3

* im Kreis St. Wendel:
** Mitglieder insgesamt: 21
** davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 10 Prozent
** Mitglieder schwebend: 0
** Mitglieder verifiziert: 0

== TOP 4: Beschlusscontrolling ==

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

* Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 13.07.2015 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-07-13

* Die Beteiligung am Crowdfunding für den Piratenshop wurde umgesetzt und der Betrag in Höhe von 500 Euro wurde überwiesen. Das beim Crowdfunding gesetzte Ziel wurde insgesamt erreicht und übertroffen.

== TOP 5: öffentliche Veranstaltungen des Landesverbandes oder mit Teilnahme des Landesverbandes ==

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

=== TOP 5.1: Veranstaltungsvorbereitung: Podiumsdiskussion BGE in Saarbrücken ===

Zur Zeit gibt es noch keine Neuigkeiten.

=== TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Landestreffen/Barcamp 2015.3 ===

Erich Warnke hat für die genaue Terminfestlegung ein Doodle erstellt. Als Termine wurden die Sonntage 20.09.2015, 27.09.2015, 04.10.2015 und 11.10.2015 zur Auswahl gestellt. Beim Doodle kristallisieren sich langsam Terminpräferenzen heraus.

Link zum Doodle:
http://doodle.com/qvmccqzkkhyrtnnz

=== TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2015.3 ===

Für den Landesparteitag 2015.3 wurden als mögliche Veranstaltungsorte Riegelsberg und St. Ingbert ins Auge gefasst.

Die Anmietung der Riegelsberghalle ist laut Entgeltordnung mit Kosten pro Stunde in Höhe von 68 Euro zzgl. MwSt. zu teuer:
http://www.riegelsberg.eu/fileadmin/user_upload/user/Verwaltung_Geschichte/Texte/Bekanntmachungen/Bekanntmachung_Entgeltordnung.pdf

Jasmin Maurer will sich in der Sommerpause bezüglich weiterer Veranstaltungsorte in Riegelsberg informieren. So gibt es zum Beispiel im "Haus Gabriel" den Festsaal "Vier Jahreszeiten". Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wäre das dann allerdings mit höheren Verpflegungskosten verbunden. Außerdem gibt es noch den Rathaussaal, der eventuell auch groß genug wäre.

Die Anmietung des Kleinen Saales der Stadthalle St. Ingbert ist laut Entgeltordnung mit Kosten in Höhe von 300 Euro zzgl. MwSt. verbunden:
http://st-ingbert.de/fileadmin/user_upload/Bauamt/pdf/Beschluss_SR_2013_12_10_TOP5.pdf

Alternativen in St. Ingbert (zum Beispiel in St. Ingbert-Rohrbach) wären ebenfalls noch abzuklären.

== TOP 6: sonstige Veranstaltungen ==

=== TOP 6.1 Veranstaltungsrückblick: Bundesparteitag 2015.1 in Würzburg ===

Vom Landesverband Saarland haben diesmal acht Mitglieder teilgenommen.

Positiv wurde oftmals bewertet, dass man trotz unterschiedlicher Meinungen über die Mitglieder des Bundesvorstandes auf jeden Fall einmal eine gewisse Kontinuität in der politischen Arbeit feststellen kann.

Steven Latterner weist auf die insgesamt positive Berichterstattung in den Medien und auf den SÄA 01 zur Neuordnung der Finanzen hin.

Jörg Arweiler berichtet über seine Kandidatur zum Bundesvorstand als stellvertretender politischer Geschäftsführer. Er möchte nun insbesondere den Kontakt zum Bundesvorstand und zu anderen Landesverbänden intensivieren.

Neben dem eigentlichen Bundesparteitag fanden auch noch verschiedene Treffen unterschiedlicher Arbeitsgemeinschaften statt.

Eventuell könnte in diesem Jahr noch ein programmatischer Bundesparteitag stattfinden, da die programmatische Arbeit durch die Neuwahl des Bundesvorstandes etwas zu kurz gekommen ist.

=== TOP 6.2 Veranstaltungsvorbereitung: Verwaltungstreffen 2015.2 in Kiel ===

Termin: Samstag, der 05.09.2015, und Sonntag, der 06.09.2015.

Link zur Veranstaltung:
http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2015.2

Wahrscheinlich nehmen Steven Latterner und Thorsten A. Rieger an der Veranstaltung teil.

{{SL_LVOR_Beschluss
|Datum = 27.07.2015
|Nummer = 01
|Antragsteller = Steven Latterner
|Titel = Reisekostenbudget zur Teilnahme am Verwaltungstreffen 2015.2 in Kiel
|Text = Zur Teilnahme von Steven Latterner und Thorsten A. Rieger am Verwaltungstreffen 2015.2 in Kiel wird ein Budget in Höhe von maximal 650 Euro freigegeben.
|Begründung =

|Ergebnis = +
|Zusatzinfo =
|Zuständig = Steven Latterner
|LvorZusammensetzung = 8

|Gerd = +
|Jasmin =
|Steven = +
|Thorsten = +
|Erich = +
|Wolfgang = +
|Omoniyi =
}}

== TOP 7: Saarland-Domains ==

Bezüglich der Domain piratenpartei-saar.de gab es noch keine Reaktion auf E-Mails und sonstige Kontaktversuche.

Bezüglich der Saarland-Domain hat sich der Domain-Inhaber geändert. Von daher musste der Ablauf neu gestartet werden. Eine sehr aufwändige Abmahnung wurde in der letzten Woche verschickt. Bei Reaktion auf diese Abmahnung erfolgt ein Bericht an den Landesvorstand.

== TOP 8: Infos aus anderen Verbänden ==

Erich Warnke verweist auf die Links zu den letzten PolGF-Sitzungen.

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass wohl aktuell Saure-Gurken-Zeit herrscht.

=== TOP 8.1: PolGF-Sitzung vom 14.07.2015 ===

Link zum Pad: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-07-14-Teammumble?

=== TOP 8.2: PolGF-Sitzung vom 21.07.2015 ===

Link zum Pad: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-07-21-Teammumble?

== TOP 9: Sonstiges ==

=== Erich Warnke: Seminare bei der SDS ===

Erich Warnke hat den geblockten Termin bei Marion Bredebusch angefragt, aber noch keine Antwort erhalten.

=== Thorsten A. Rieger: Datenschutzqualifizierung ===

Aktuelle Termine für Datenschutzqualifizierungen sind im Wiki zu finden:
http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung

=== Sonstiges Sonstiges ===

Erich Warnke möchte seine Beauftragung für die PolGF-Sitzungen niederlegen.

Gerd Reiner Weber fragt Jörg Arweiler, ob er an der Übernahme dieser Beauftragung interessiert wäre, oder ob sonst jemand an der Übernahme dieser Beauftragung interessiert wäre.

{{SL_LVOR_Beschluss
|Datum = 27.07.2015
|Nummer = 02
|Antragsteller = Gerd Rainer Weber
|Titel = Beauftragung von Jörg Arweiler zur Teilnahme an und Berichterstattung von den PolGF-Sitzungen
|Text = Jörg Arweiler wird mit der Teilnahme an und Berichterstattung von den PolGF-Sitzungen beauftragt.
|Begründung =

|Ergebnis = +
|Zusatzinfo =
|Zuständig = Jörg Arweiler
|LvorZusammensetzung = 8

|Gerd = +
|Jasmin = +
|Steven = +
|Thorsten = +
|Erich = +
|Wolfgang = +
|Omoniyi =
}}

Jörg Arweiler weist darauf hin, dass der Kreisverband Saarlouis am 29.08.2015 einen Infostand zum Thema Vorratsdatenspeicherung plant.

== TOP 10: Nichtöffentlicher Teil ==

Datenschutzrelevante Inhalte.

== Nächste Sitzung ==

Montag, der 24.08.2015, 19:30 Uhr im Saarland-Mumble.

== Abstimmung aktuelles Protokoll ==

* Ergebnis:
** Gerd: ok
** Jasmin:
** Steven:
** Thorsten: ok
** Erich: ok
** Wolfgang: ok
** Omoniyi:
* Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger

[[Kategorie:Offizielles Protokoll]]
[[Kategorie:Landesverband Saarland]]
[[Kategorie:Protokoll Saarland]]
[[Kategorie:Vorstandssitzungen Saarland]]

SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-07-27 - Versionsgeschichte

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