imported>Frgl am 13. Januar 2014 um 21:06 Uhr

2014-01-13T21:06:23Z

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{{ProtokollLandesvorstandSaarland}}

{{SL_LVor_Protokollheader
|Organ= LVor
|Datum = 13.01.2014
|Beginn = 18:30 Uhr
|Ende= 21:30 Uhr
|Anwesend = MHil,JArw,SSch,HGie,JRod,FGlo,ABet
|Fehlend =
|Leitung = MHil
|Protokoll =
|Gaeste = Wanderpirat, Thomas Brass, Erich, Manuela, Rosanna, Markus, Mathias
|Beschlussfaehig= ja
}}
==TOP 1: Kennzahlen==
Mitglieder: 445
davon stimmberechtigt: 33
Kontostand: EUR 25.892,43
Sonstiges: Die Verteilung des Geldes wird morgen genauer aufgeschlüsselt.
== TOP 2: Kommunalwahlkampf / Kandidatenfotos ==
Von: Jörg
Anlass:
*Jasmin hat Kontakt mit einem Fotografen
**Hille klärt das noch einmal mit Jasmin
**Jörg hätte gerne nach Möglichkeit einen frühen Termin für Kandidatenfotos mit schon aufgestellten Kandidaten zwecks Vorbereitung von Flyern etc. -
*Postwurfsendungen
**Jörg ist in Kontakt mit der Deutschen Post, die Postwurfsendungen verteilt.
**er holt Angebot ein: http://www.deutschepost.de/de/d/dialogmarketing.html
**Andrea holt ein entsprechendes Angebot bei Thomas Brill ein
**Wiedervorlage nächste LVor Sitzung
== TOP 3 : Marina Mumble / TeamPolGF Sitzung ==

Von: HGie

Anlass: Nächste PolGF Sitzung ist am 14.01.2014, 20 Uhr

Nächste Marina Mumble ist am 15.01.2014, 20 Uhr

Holger war bei der letzten Sitzung der PolGF am 07.01.2014 und hat informiert:
kurze Zusammenfassung der TeamPolGF Sitzung:
* Themen für den Europawahlkampf
:drittes Hauptthema soll durch die Basis bestimmt werden. Auswahlmöglichkeiten sind die Überschriften aus dem Wahlprogramm. Abstimmung soll morgen über LimeSurvey Umfrage durchgeführt werden.

* Martin Kliehm bietet sich an, Piraten in ganz Deutschland über Fraktionsarbeit auf kommunaler Ebene zu informieren und Erfahrungen, die er in Frankfurt sammeln konnte, auszutauschen. Er bietet an, Vorschläge zu unterbreiten, wie man Bundesthemen kommunalpolitisch verwursten kann. Man kann sich bei ihm melden.

* Aktionen zur Gefahrenzone in Hamburg
:Hier sind Demos oder "Spaziergänge" geplant. Björn als Bundes-PolGF hat sich dazu bereit erklärt, die rechtliche Prüfung der Rechtmäßigkeit der Verhängung der Gefahrenzone den Juristen der Partei zu übertragen.

* Kommunikationsstrategie zum Europawahlkampf
:Soll sich an den 3 Kernthesen orientieren. Hierzu sollte der Basisentscheid hinsichtlich der 3 Kernthese abgewartet werden.
Dem Bundesvorschlag werden 4 Designvorschläge vorgelegt, unter denen der Vorstand auswählen soll.

Eine Ideen- und Kontaktsammlung findet sich unter der neu eingerichteten Seite www.pirateninfo.de

Weiterführende Links und Protokolle:
* http://team_polgf.piratenpad.de/39
* http://team_polgf.piratenpad.de/40
* http://team_polgf.piratenpad.de/2014-01-14-Teammumble

== TOP 4: Budget Verwaltungstreffen ==
Von: Andrea
Anlass: Bitte auf die TO für Montag, Budget beschließen für Stefan und mich zum
Verwaltungstreffen.
08. und 09.03.2014 in 91301 Forchheim
{{SL_LVOR_Beschluss
|Datum =13.01.2014
|Nummer = 1
|Antragsteller= ABet
|Titel = Budget Reisekosten Verwaltungstreffen, Andrea und Stefan
|Text = Für die Teilnahme wird ein Budget in Höhe von EUR 800 beantragt.
|Begründung = (optional: Begründung)
|Ergebnis =+
|Zusatzinfo = (optional: Zusatzinfo)
|Zuständig= (optional: Zuständigkeit)
|LvorZusammensetzung= 7

|MHil = +
|JArw = +
|HGie = +
|FGlo = +
|SSch = +
|JRod = +
|ABet= +
}}
== TOP 5: Konto, Verfügungen ==

Von: Andrea

Anlass: Verbleib bei der GLS Bank wegen Lastschriften, Daueraufträgen etc. empfehlenswert. Verfügungen müssen neu beantragt werden, ist vorbereitet, muss vom gesamten Vorstand unterschrieben werden. Alle Vorstandsmitglieder müssen sich per Post ID legitimieren (außer Jörg, Andrea).

==TOP 6: Änderung der GO ==
Von: JRod
{{SL_LVOR_Beschluss
|Datum =13.01.2014
|Nummer = 2
|Antragsteller= JRod
|Titel = Änderung der GO - Art. 2 Finanzentscheidungen
|Text = Die Schatzmeisterin soll vor jeder Finanzentscheidung gefragt werden und hat ein Vetorecht für alle Finanzentscheidungen mit einem Wert von mehr als 300 EUR. Ein eingelegtes Veto muss sie begründen.
|Begründung =
|Ergebnis =-
|Zusatzinfo = Ich bin für ALLES persönlich haftbar. Eine Beschränkung ist nicht akzeptabel. Wenn das Vetorecht beschnitten werden soll, müssen sich alle restlichen Vorstandsmitglieder persönlich verpflichten, sowohl die Ausgaben des LV im Blick zu haben, als auch die Regelungen des Parteiengesetz zu beachten
|Zuständig= (optional: Zuständigkeit)
|LvorZusammensetzung= 7

|MHil = -
|JArw = -
|HGie = -
|FGlo = -
|SSch = -
|JRod = +
|ABet= -
}}

==TOP 7: NPD Bundesparteitag in Saarbrücken/Schafbrücke==

Von: FGlo

Anlass: Am 18/19.01.2014 will die NPD eine Aufstellungsversammlung in Saarbrücken/Schafbrücke abhalten. Momentan ist die Genehmigung dazu von der Stadt Saarbrücken wiederrufen, aber die NPD will dagegen klagen. Der KVSB bereitet auf alle Fälle etwas vor. Soll der LV hier tätig werden, oder reicht es, wenn der KVSB das macht?

Der LV schließt sich hier dem KV SB an.

==TOP 8: Bessere Vernetzung und Kommunikation zwischen LVor und KVors==
Zur Erinnerung unter https://lvor-saarland.piratenpad.de/9 wurde ein Pad eingerichtet.
Bitte an alle Vorstandsmitglieder und Zuhörer, dieses Pad noch einmal aktiv in den KVs zu bewerben.
==TOP 9: Berichte aus den anderen Gliederungen==
*Fraktion:
** Änderung bei der Besetzung der Minister
**Antrag der Piratenfraktion zum SMS-Notruf im nächsten Plenum
**Antrag der GroKo zum Ehrenamt
**Änderung des Jagdgesetzes: erste Änderungen im Bereich Naturschutz, Defizite im Bereich Tierschutz. Soll in erster Lesung zugestimmt und im Ausschuss weiter bearbeitet werden.
**Eine Passage im Antrag der Grünen zur Bürgerarbeit widerspricht unserem Wahlprogramm.
**Workshop
**Neues Format zur Plenumsvorbereitung im Mumble. Es ist angedacht, das ganze noch einfacher, also nicht nur über Mumble zu gestalten.
**Umbesetzung der Ausschüsse: Andreas Augustin: Finanzausschüssen, dafür Michael Hilberer in Innen- und Justizausschuss
**Kleinerer Frühjahrsempfang der Fraktion als Dankeschön angedacht
andere KVs:
* Saarpfalz:
**Plant Aufstellungsversammlung und will Programm mit dem der anderen KVs harmonisieren.
**Neues Lokal für Homburger Stammtisch: Mandy's Lounge. Termine siehe Kalender auf der Seite des LV.
*Saarlouis:
**Kommunalwahlkampfsituation wurde im Pad bereits vorbereitet.
**17.01.2014, 18 Uhr Vorstandssitzung in Lebach, Peach Pit. Siehe Kalender auf der Seite des LV
* Saarbrücken:
**Am 01.02.2014 IDP- Demo mit Occupy angedacht.
**22.02.2014: Beginn der Infostände in der Bahnhofstr.: Februar, März, April wöchentlich, Mai, wöchentlich
**23.03.2014: Kreisparteitag
* Neunkirchen:
**23.02.2014: Aufstellungsversammlung im CFK
**Ausarbeitung von kleinen eigenen Flyern und weiterem Infomaterial mit der Bereitschaft, dies auch anderen KVs zur Verfügung zu stellen.
*St. Wendel:
**Vorstandsbeschluss, dass der KV Neunkirchen Mitglieder zur Fusionsveranstaltung mit einzuladen, da dies dringend notwendig ist aufgrund der Mitgliederstärke des KV St. Wendel.
== TOP 10: Sonstiges: ==
* Grußkarten?
**José kümmert sich darum, die Druckvorlagen zu bekommen.
*Beauftragungen / Ausschreibungen?
**Noch keine Rückmeldungen / Bewerbungen eingetroffen
* Stand Webseite / Zugriff?
** José kommuniziert unsere Wünsche an Zugängen
*Cryptoparty
** es läuft
*SMV
** näheres beim Bier
*Begrüßung Neumitglieder https://lvor-saarland.piratenpad.de/8
** Stefan haut's in's Pad
** Rosanna auch
* LVor Termine in den Landeskalender eintragen
** im Moment fehlen die LVorsitzungen
Verwaltungshinweis: Spendenquittungen, auch für Sach- und Verzichtspenden, dürfen erst nach Erstellung des Rechenschaftsberichtes erstellt werden.
==TOP: Nichtöffentliche Beratung==
* Zukünftiger Umgang mit Sperrgesuchen (Forum)
{{SL_LVAbstimmungProtokoll
|MHil = +
|JArw= +
|SSch =
|HGie = +
|JRod = +
|FGlo =+
|ABet =+
|Zustaendig= FGlo
|NextTermin= Dienstag, 28.01.2014 18:30 Uhr
|Ort= Mumble
}}
[[Kategorie:Offizielles Protokoll]]
[[Kategorie:Landesverband Saarland]]
[[Kategorie:Protokoll Saarland]]
[[Kategorie:Vorstandssitzungen Saarland]]

SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2014-01-13 - Versionsgeschichte

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