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2012-01-14T15:37:11Z

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__NOTOC__

{{Vorlage:SH:Antrag_2012.1




|Nummer = WP17.00
|AKEmpfehlung = formal ok
|AKHinweise =







|Antragsart = Wahlprogrammänderung



|Antragsteller = [[Benutzer:Datenritter|datenritter]]



|Titel = Planen und Bauen für die Zukunft - Formulierungen in mehreren Abschnitten

|Kapitel = Planen und Bauen für die Zukunft



|Antragstext = Das Wahlprogramm wird im Abschnitt [[SH:Landtagswahl_2012/Wahlprogramm#Planen_und_Bauen_f.C3.BCr_die_Zukunft|Planen und Bauen für die Zukunft]] wie folgt geändert bzw. umformuliert:

{{RCBox-gelb|
==Planen und Bauen für die Zukunft==

Großprojekte wie Stuttgart 21 zeigen, dass es selbstverständlich werden muss, die Bevölkerung frühzeitig und umfassend an Planungsprozessen nicht nur zu beteiligen, sondern auch frühzeitig mitentscheiden zu lassen. In Schleswig-Holstein können daher Projekte wie beispielsweise die Fehmarnbelt-Querung, der Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals, der Ausbau des Hochspannungsnetzes oder der Weiterbau der A 20 nur von einer breiten demokratischen Basis getragen werden.

Bei der Umsetzung von Planung in konkrete Vorhaben wollen wir ressourcenschonend bauen, Natur und Landschaft selbstverständlich schonen – ob bei der Anlage neuer Gewerbegebiete, städtischer Wohnverdichtung, Umnutzung von Konversionsflächen oder bei Altbausanierungen. Energetische Ertüchtigung ist dort sinnvoll und zu fördern, wo sie nicht zerstörend wirkt, etwa bei Baudenkmalen.

Neue Techniken – wie beispielsweise die umfassende Bereitstellung und Nutzung von Geobasisdaten – sollten dabei ebenso eingesetzt werden, wie neue Medien, um eine möglichst umfassende Beteiligung zu ermöglichen.

(...)

===Langfristige Landschaftsplanung===
Bei der Landschaftsplanung dürfen Nachhaltigkeit und Zukunftsgestaltung keine Lippenbekenntnisse bleiben, die den kurzfristigen Zielen einzelner Kommunen oder Regionen geopfert werden. Stattdessen muss die Landschaftsplanung langfristig angelegt sein. Die Interessen unterschiedlicher Kommunen müssen schon im Voraus durch Transparenz und Beteiligung effektiver als bisher berücksichtigt und koordiniert werden. Der nach wie vor weitgehend ungezügelte Flächenverbrauch muss durch eine Belohnung der Flächenschonung gestoppt werden. Es ist eine stringentere Anwendung des Regionalplanungsgesetzes geboten.

===Wohnverdichtung in Städten und Gemeinden===
Eine Zersiedelung der Landschaft und damit eine Versiegelung von Flächen mit immer weiteren Neubaugebieten ist zu vermeiden. Gemeinden müssen sich hier stärker aufeinander abstimmen. Die Piratenpartei fordert, dass vorrangig Innenstädte und Dorfkerne mit Wohnbebauung verdichtet und damit wieder belebt werden. Ein höherer Anteil an Wohnen in den Zentren fördert die Lebensqualität in den Städten und Dörfern.

(...)

===Neubauten===
Bei Neubauten für Wohngebäude soll es selbstverständlich sein, dass sie kind- und altersgerecht und mit Rücksicht auf mobilitätseingeschränkte Mitbürger errichtet werden. Energiesparende Maßnahmen und Energiegewinnung aus natürlichen Ressourcen sind bei allen Neubauten einzuplanen. Neubauten für öffentliche Verwaltungen sollten die Ausnahme bilden. Hier sind ressourcensparend vorrangig geeignete und entsprechend sanierte Altbauten zu nutzen.

===Konzentration von Gewerbegebieten===
Beinahe unkontrollierte Ausweisung und hemmungsloser Ausbau von immer neuen Gewerbegebieten in Konkurrenz benachbarter Gemeinden muss vermieden werden. Die Ausweisung von Gewerbeflächen muss sich wieder an den Größen der Gemeinden orientieren. Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass im Rahmen einer neuorientierten Landesplanung eine stärkere Koordinierung und Kontrolle der ausgewiesenen Flächen stattfindet.

===Umgang mit Konversionsflächen der Bundeswehr===
(...)

Die Piraten fordern, dass die Konversionsflächen durch die Bundesrepublik (bzw. die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) nicht höchstbietend am Markt verkauft, sondern vorrangig den Kommunen zu einem gerechten Preis angeboten werden. Öffentlicher Grund und Boden muss vorrangig der gesamten Bevölkerung zugutekommen. Das Land Schleswig-Holstein muss sich nachhaltig dafür beim Bund einsetzen.

}}

'''Neue Fassung:'''<br/>
{{RCBox-gelb|
==Planen und Bauen für die Zukunft==

Großprojekte wie Stuttgart 21 zeigen, dass es selbstverständlich werden muss, die Bevölkerung <s>frühzeitig und</s> '''nicht nur''' umfassend an Planungsprozessen <s>nicht nur</s> zu beteiligen, sondern auch frühzeitig mitentscheiden zu lassen. In Schleswig-Holstein <s>können daher</s> '''wollen wir''' Projekte wie beispielsweise die Fehmarnbelt-Querung, '''den''' Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals, '''den''' Ausbau des Hochspannungsnetzes oder '''den''' Weiterbau der A 20 nur '''durchführen, wenn sie''' von einer breiten demokratischen Basis getragen werden.

Bei der Umsetzung von Planung in konkrete Vorhaben wollen wir ressourcenschonend bauen, Natur und Landschaft selbstverständlich schonen – ob bei der Anlage neuer Gewerbegebiete, städtischer Wohnverdichtung, Umnutzung von Konversionsflächen oder bei Altbausanierungen. Energetische Ertüchtigung ist dort sinnvoll und zu fördern, wo sie nicht zerstörend wirkt, etwa bei '''Baudenkmälern'''.

Neue Techniken – wie beispielsweise die umfassende Bereitstellung und Nutzung von Geobasisdaten – '''sollen''' dabei ebenso eingesetzt werden, wie neue Medien, um eine möglichst umfassende Beteiligung zu ermöglichen.

(...)

===Langfristige Landschaftsplanung===
Bei der Landschaftsplanung dürfen Nachhaltigkeit und Zukunftsgestaltung keine Lippenbekenntnisse bleiben, die den kurzfristigen Zielen einzelner Kommunen oder Regionen geopfert werden. '''Landschaftsplanung muss vielmehr langfristig angelegt sein und durch Transparenz und frühzeitige Beteiligung die Interessen der Kommunen schon im Voraus effektiver als bisher berücksichtigen. Der nach wie vor weitgehend ungezügelte Flächenverbrauch muss durch eine Belohnung der Flächenschonung gestoppt werden. '''Wir halten''' eine '''strengere''' Anwendung des Regionalplanungsgesetzes geboten.

===Wohnverdichtung in Städten und Gemeinden===
Eine Zersiedelung der Landschaft und damit eine Versiegelung von Flächen '''durch immer mehr Neubaugebiete''' ist zu vermeiden. Gemeinden müssen sich hier stärker aufeinander abstimmen. '''Wir fordern,''' dass vorrangig Innenstädte und Dorfkerne mit Wohnbebauung verdichtet und damit wieder belebt werden. <s>Ein höherer Anteil an Wohnen</s> '''Dies''' fördert die Lebensqualität in den Städten und Dörfern.

(...)

===Neubauten===
Bei Neubauten für Wohngebäude soll es selbstverständlich sein, dass sie kind- und altersgerecht und mit Rücksicht auf mobilitätseingeschränkte Mitbürger errichtet werden. Energiesparende Maßnahmen und Energiegewinnung aus natürlichen Ressourcen sind bei allen Neubauten einzuplanen. Neubauten für öffentliche Verwaltungen '''sollen''' die Ausnahme bilden. Hier sind ressourcensparend vorrangig geeignete und entsprechend sanierte Altbauten zu nutzen.

===Konzentration von Gewerbegebieten===
'''Die''' beinahe unkontrollierte Ausweisung und '''der hemmungslose''' Ausbau von immer neuen Gewerbegebieten in Konkurrenz '''zu benachbarten''' Gemeinden '''müssen''' vermieden werden. Die Ausweisung von Gewerbeflächen muss sich wieder an den Größen der Gemeinden orientieren. '''Wir wollen''', dass im Rahmen einer neuorientierten Landesplanung eine stärkere Koordinierung und Kontrolle der ausgewiesenen Flächen stattfindet.

===Umgang mit Konversionsflächen der Bundeswehr===
(...)

'''Wir wollen''', dass die Konversionsflächen <s>durch die Bundesrepublik (bzw. die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben)</s> nicht höchstbietend <s>am Markt</s> verkauft, sondern vorrangig den Kommunen zu einem gerechten Preis angeboten werden. Öffentlicher Grund und Boden muss vorrangig der gesamten Bevölkerung zugutekommen. <s>Das Land</s> Schleswig-Holstein muss sich nachhaltig dafür beim Bund einsetzen.

}}



|Begründung =

* Hier wurden Veränderungen in mehreren Unterabschnitten zusammengefasst, um Zeit zu sparen. Wegen verbesserter Formulierungen brauchen wir uns nicht lange aufhalten.

==Planen und Bauen für die Zukunft==
* "können daher... nur von einer breiten demokratischen Basis getragen werden" -> non sequitur. Umformuliert in Absichtserklärung.

===Langfristige Landschaftsplanung===
* Bisschen glatter formuliert.
* Interessen "koordiniert" man doch nicht? "Berücksichtigen" beinhaltet das für mich.
* Stringenz ist etwas anderes als Strenge, aber Strenge erscheint mir hier doch eher geboten, als Stringenz, siehe [http://de.wikipedia.org/wiki/Stringenz].

===Wohnverdichtung in Städten und Gemeinden===
* ''"Ein höherer Anteil an Wohnen"'' - was ist das? Wohnungen? Wohneinheiten? Außerdem geht es hier doch um die Verdichtung. Also direkten Bezug genutzt.

===Umgang mit Konversionsflächen der Bundeswehr===
* Eine Partei ''fordert'' nicht.
* Zweiter Absatz: Unnötige Details. Wer zuständig ist, ist für die Forderung schnuppe.



|Diskussionslink = [[{{TALKPAGENAME}}|Diskussionsseite]]


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SH:LPT2012.1/Anträge/WP17.00 PlanBau1 - Versionsgeschichte

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