https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=SH%3ALPT2012.1%2FAntr%C3%A4ge%2FWP17-1_Breitbandausbau 2026-05-19T18:05:30Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=SH:LPT2012.1/Antr%C3%A4ge/WP17-1_Breitbandausbau&diff=55800826&oldid=prev 2012-01-10T22:13:37Z

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Wenn Du die folgende Zeile nicht änderst, wird Dein Wiki-Name eingetragen:<br /> //--&gt;<br /> <br /> |Antragsteller = [[Benutzer:Datenritter|datenritter]], [[Benutzer:Torch|Torge]], [[Benutzer:Sven77|Sven]], [[Benutzer:Heikus|Dennis]], [[Benutzer:Landpirat|Torsten]]<br /> <br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : 2. Jeder Antrag braucht für die Übersichtsseite einen kurzen,<br /> : prägnanten Titel. Versuche nicht im Titel die Welt zu erklären,<br /> : sondern beschränke dich auf Stichworte, die die Thematik anreißen.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> <br /> |Titel = Planen und Bauen für die Zukunft - Förderung des Breitbandausbaus<br /> <br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : 3. Trage im Folgenden den eigentlichen Antragstext ein, wie er dem <br /> : Parteitag zum Beschluss vorgelegt wird. Bei Satzungs- und Programmänderungen <br /> : musst Du EXAKT angeben, WAS WO WIE genau geändert werden soll, sowie unten<br /> : dem Text das Kapitel/den Abschnitt angeben.<br /> :<br /> : Die Begründung für den Antrag gehört hier allerdings NICHT hinein. Dafür gibt es unten <br /> : einen eigenen Punkt.<br /> :<br /> : Bei (Wahl-)Programm- oder Satzungsänderungsanträgen solltest Du eine <br /> : Vorher-/Nachher-Darstellung vorbereiten und die geänderten Stellen in beiden<br /> : Versionen hervorheben ('''fett schreiben'''). Als Vorlage für eine solche Darstellung kannst<br /> : Du den unten stehenden (ausgeklammerten) Wiki-Code verwenden.<br /> :<br /> : Achtung: Wird der Antrag nach einer Sichtung durch Antragskommission geändert, <br /> : so verfällt die Empfehlung/Beurteilung ggf. Es lohnt sich daher, den Antrag <br /> : rechtzeitig in guter Qualität auszuarbeiten.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> <br /> <br /> |Antragstext = Im Wahlprogramm wird im Abschnitt [[SH:Landtagswahl_2012/Wahlprogramm#Planen_und_Bauen_f.C3.BCr_die_Zukunft|Planen und Bauen für die Zukunft]] folgender Unterabschnitt angefügt:<br /> <br /> {{RCBox-gelb|<br /> === Förderung des Breitbandausbaus ===<br /> '''Wir erachten einen breitbandigen Internetzugang als Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung des Landes und gesellschaftliche Teilhabe der schleswig-holsteinischen Bürger. Wir wollen, dass jedem Bürger unseres Landes ein breitbandiger Internetzugang als Grundversorgung zur Verfügung steht. Wir halten dies für so selbstverständlich wie den Zugang zu Wasser-, Strom- und Straßenverkehrsnetz.'''<br /> <br /> '''Da die sogenannte &quot;Breitbandstrategie&quot; der Landesregierung nicht zu einer flächendeckenden Versorgung mit einer angemessenen Bandbreite geführt hat, müssen die derzeitigen Förderprogramme des Breitbandausbaus auf ihre Tauglichkeit überprüft werden. Bei Tiefbauarbeiten muss eine Pflicht zur Abstimmung mit räumlich angrenzenden Arbeiten und zur Verlegung von Leerrohren eingeführt werden. Überregional agierende Anbieter müssen verpflichtet werden, in strukturschwachen Regionen zur flächendeckenden Grundversorgung beizutragen. Grundversorgung geht vor Mehrfachversorgung.'''<br /> <br /> '''Wir halten es für falsch, die Grundversorgung über konkrete Technologien oder Bandbreiten zu definieren, die aufgrund der schnellen technischen Entwicklung bereits nach wenigen Jahren überholt sind. Angaben zur Netzabdeckung, die sich am Anteil der versorgten Bevölkerung orientieren, lenken davon ab, dass es schlecht oder gar nicht versorgte dünn besiedelte Regionen gibt.'''<br /> <br /> '''Wir betrachten den Breitbandausbau als einen stetigen Vorgang, weshalb Forderungen an Zugangsanbieter bezüglich der Mindestversorgung zu erschließender Gebiete sich am jeweils aktuellen Standard orientieren sollen.'''<br /> }}<br /> <br /> <br /> |Kapitel = Planen und Bauen für die Zukunft<br /> <br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : 4. Zu jedem guten Antrag gehört auch eine gute Begründung, warum sich der<br /> : Parteitag überhaupt mit dem Thema befassen soll, und warum gerade Dein<br /> : Lösungsweg der richtige ist.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> <br /> |Begründung = Bei der Arbeit am neuen Telekommunikationsgesetz entschied sich die schwarz-gelbe Bundesregierung dafür, dass keine ausreichende Notwendigkeit vorliegt, einen breitbandigen Internetanschluss zur Grundversorgung zu erklären. Ein schneller Internetzugang ist inzwischen für jeden, auch für Landwirte, essentiell.<br /> <br /> Links zum Thema:<br /> * SpOn: [http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,794425,00.html Schwarz-Gelb gibt Breitband für alle auf]<br /> * Breitbandstrategie der Landesregierung: [http://www.schleswig-holstein.de/MWV/DE/Service/Broschueren/Technologie/58breitbandstrategie.html]<br /> * Förderung durch das Land: [http://www.schleswig-holstein.de/MWV/DE/Technologie/Breitband/BreitbandFoerderung/Foerderung-0409.html]<br /> * Siehe auch: [http://de.wikipedia.org/wiki/Digitale_Spaltung Digitale Spaltung]<br /> <br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : 5. Falls Dein Antrag z.B. in einem Piratenpad diskutiert wird, kannst Du hier einen<br /> : Link eintragen. Standardmäßig wird auf die zugehörige Diskussionsseite im Wiki <br /> : verlinkt. Du kannst den Link entfernen, wenn der Antrag nur auf der Diskursliste diskutiert<br /> : werden soll. Lösche dazu den Rest der Zeile nach dem Gleichheitszeichen.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> <br /> |Diskussionslink = [[{{TALKPAGENAME}}|Diskussionsseite]]<br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : 6. Jetzt solltest Du Deinen Antrag überprüfen, in dem Du auf &quot;Vorschau zeigen&quot; drückst.<br /> : Eventuelle Fehler solltest Du korrigieren, bevor Du die Seite endgültig speicherst.<br /> :<br /> : ACHTUNG: Vergiss nicht, am Ende auf &quot;Seite speichern&quot; zu drücken.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;!-- Das folgende wird NUR von der Antragskommission ausgefüllt. --&gt;<br /> &lt;!-- Numerierung muss ggf. mit Verschieben einhergehen, damit Reihenfolge in Antragsfabrik und Textwüste korrekt ist. --&gt;<br /> |Nummer = WP17-1<br /> |AKEmpfehlung = formal ok<br /> |AKHinweise =<br /> }}</div>

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