imported>Datenritter am 15. Januar 2012 um 18:51 Uhr

2012-01-15T18:51:11Z

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{{Vorlage:SH:Antrag_2012.1




|Nummer = WP14.00
|AKEmpfehlung = formal ok
|AKHinweise =







|Antragsart = Wahlprogrammänderung



|Antragsteller = [[Benutzer:Datenritter|datenritter]]



|Titel = Energiepolitik - Formulierungen

|Kapitel = Energiepolitik



|Antragstext = Das Wahlprogramm wird im Abschnitt [[SH:Landtagswahl_2012/Wahlprogramm#Energiepolitik|Energiepolitik]] wie folgt geändert bzw. umformuliert:

'''Aktuelle Fassung:''' 
{{RCBox-gelb|
==Energiepolitik==

Die Energieerzeugung ist in Schleswig-Holstein ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Es werden heute bereits mehr als 40% der Energie aus regenerativen Quellen erzeugt. Die Piratenpartei will diesen Anteil noch erhöhen. Dabei werden wir besonderes Augenmerk auf Umwelt- und Naturschutzaspekte legen.

===»Green IT« (Grüne Informationstechnik)===
Die Piratenpartei will ressourcen- und energiesparende Technologien im IT- und Kommunikationsbereich fördern. Zudem soll durch intelligenten Einsatz von IT auch in anderen Bereichen die Energieeffizienz erhöht werden.

===Regenerative Energien===
Um in Zukunft weniger von konventionellen Energieträgern abhängig zu sein, streben wir eine deutliche Erhöhung des Anteils regenerativer Energien sowohl im Strom- als auch im Wärmemarkt an. Bei der Stromerzeugung wollen wir durch verstärkte Forschungsanstrengungen im Bereich der erneuerbaren und umweltverträglichen Energien und deren Technologien Verbesserungen erreichen und die Gesamtkosten hierfür weiter senken. Als Beispiele für solche Technologien seien Photovoltaik, Solar, Wind, Wasser und Geothermie genannt.

===Energieeinsparung===
Die Piratenpartei setzt sich für Energie- und Ressourceneinsparung ohne Verringerung von Lebensqualität ein, beispielsweise durch Wärmedämmung an dafür geeigneten Gebäuden, intelligente Steuerung des Energieeinsatzes in Gebäuden, in der Straßenbeleuchtung und im Autoverkehr, Stärkung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs und intelligente Techniken in der wirtschaftlichen Produktion.

===Netzneutralität bei Energienetzen===
Um für erneuerbare Energien einen diskriminierungsfreien Zugang zu garantieren, der nicht durch Monopolinteressen beeinflusst wird, strebt die Piratenpartei eine eigentumsrechtliche Entflechtung der Energienetz-Infrastruktur an.

(...)

===Kostentransparenz===
Traditionelle Energiegewinnung erzeugt Ewigkeitskosten, die unter anderem durch Umweltschädigung und Lagerung von Abfällen entstehen. Bei der Bewertung neu zu errichtender Anlagen müssen diese Kosten für jeden Bürger transparent mit in die Rechnung einbezogen werden und dürfen nicht später auf den Steuerzahler abgewälzt werden. Außerdem müssen Kraftwerksbetreiber verpflichtet werden, verursachte Schäden und Ewigkeitskosten zu tragen. Ist die zukünftige Finanzierung dieser Kosten nicht abgesichert, darf ein solches Kraftwerk nicht gebaut werden.

===Risikobewertung===
Die Bewertung der Risiken von sämtlichen Formen der Energiegewinnung muss auf eine einheitliche Basis gestellt werden. Zur Absicherung sämtlicher damit verbundenen Gefahren und eventueller Langzeitfolgen soll eine Haftpflichtversicherung für sämtliche Energiegewinnungsformen vorgeschrieben werden. Derzeit ist beispielsweise bei Atomkraftwerken die Höhe eines möglichen Schadensersatzes gedeckelt, wodurch das Haftungsrisiko letztlich beim Steuerzahler liegt. Diese Marktverzerrung lehnt die Piratenpartei ab.

===Mindestwirkungsgrad für neue Kraftwerke===
Für neue oder zu modernisierende Kraftwerke, die ihre Energie aus fossilen Energieträgern beziehen, soll eine dem Stand der Technik entsprechende Entropie vorgeschrieben werden. Damit wird erreicht, dass nur dann Großkraftwerke entstehen, wenn deren Abwärme sinnvoll genutzt werden kann.

(...)

===Kommunale Energieversorgung===
Die Piratenpartei setzt sich für ein Landesprogramm ein, das klare Signale zur energiewirtschaftlichen und klimabezogenen Stärkung der Kommunen setzt. Es soll den Kommunen Instrumente an die Hand geben, mit denen Belastungen in allen Emissions- und Eingriffsbereichen (Abgase, Lärm, Licht, Bodenversiegelung) reduziert werden können. Im kommunalen Bereich wollen wir öffentliche Gebäude enger mit der Energiegewinnung verbinden. Das Ziel ist dabei, den Eigenverbrauch zu decken und Überschüsse ins öffentliche Netz einzuspeisen.

===Dezentrale Wasserkraft===
Den nicht nur für Schleswig-Holstein typischen traditionellen Wassermühlen wurden in den letzten Jahrzehnten von den Wasserbehörden systematisch die Staurechte entzogen. Die Stauwehre wurden teils zerstört und durch unnötig breite Fischtreppen ersetzt. Den Müllern wurde damit ihre Existenzgrundlage genommen. Die Piratenpartei fordert die Rückgabe der Staurechte an die Müller und die Förderung der Reparatur der Stauwehre. Dort, wo die Müller dies nicht mehr leisten können, sind die Staurechte an Energieversorgungsunternehmen mit entsprechenden Auflagen zur dezentralen Versorgung zu vergeben.

===Trinkwasserversorgung===
Die Qualität des öffentlichen Trinkwassers muss verbessert werden, die EU-Richtwerte müssen ohne Ausnahme Mindeststandard sein. Um dies zu unterstützen, sind die Rohwasserbrunnen vor Vergiftung (z. B. durch Schadstoffeintrag aus Luft, Boden oder Rohrleitungen) zu schützen. Wo die Qualität des Rohwassers nicht gewährleistet werden kann, ist es durch Filterung auf Basis der Umkehrosmosetechnik zu reinigen. Die Einwandfreiheit des Trinkwassers ist permanent von unabhängigen Instituten zu kontrollieren und die Ergebnisse sind vierteljährlich interpretiert den Kunden mitzuteilen. Industrielle Nutzung von Trinkwasser aus dem öffentlichen Netz als Kühlwasser ist zu verbieten. Trinkwasser ist nur dort zu verwenden, wo es nicht ersetzbar ist. Wasserspartechnik hat ihre Grenzen in der Abwassertechnik da, wo die Spülwassermenge nicht mehr ausreicht und es deshalb zu Verstopfungs- und Rückstautendenzen führen kann. Deshalb ist in solchen Fällen das Trinkwasser durch ausreichende Mengen Regenwasser zu ersetzen bzw. zu ergänzen. Die Dezentralität und Unabhängigkeit von privaten Interessen der Wasserwerke ist sicherzustellen. Der Tendenz, das Rohwasser an kapitalistisch orientierte Unternehmen zu verlieren, muss gesetzlich entgegengewirkt werden. Wasserrechte dürfen generell nicht privatisiert werden.

===CO2-Speicherung===
Die Piratenpartei spricht sich ausdrücklich gegen die Speicherung von Kohlendioxid im Boden und in Nord- und Ostsee aus. Mögliche Schäden für die Umwelt sind weder abschätzbar noch ausreichend erforscht. Wir lehnen den Einsatz unausgereifter Techniken – und die in diesem Fall damit verbundene indirekte Förderung von Kohlekraft – ab und sprechen uns stattdessen für die Einschränkung CO2-produzierender Energieerzeugung aus.

}}

'''Neue Fassung:''' 
{{RCBox-gelb|
==Energiepolitik==

Die Energieerzeugung ist in Schleswig-Holstein ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. '''Heute werden rechnerisch''' bereits mehr als 40% '''des Stromverbrauchs des Landes''' aus regenerativen Quellen erzeugt. '''Wir wollen''' diesen Anteil noch erhöhen '''und dabei''' besonderes Augenmerk auf Umwelt- und Naturschutzaspekte legen.

===»Green IT« (Grüne Informationstechnik)===
'''Wir wollen''' ressourcen- und energiesparende Technologien im IT- und Kommunikationsbereich fördern. Zudem soll durch intelligenten Einsatz von IT auch in anderen Bereichen die Energieeffizienz erhöht werden.

===Regenerative Energien===
Um in Zukunft weniger von konventionellen Energieträgern abhängig zu sein, streben wir eine deutliche Erhöhung des Anteils regenerativer Energien sowohl im Strom- als auch im Wärmemarkt an. Bei der Stromerzeugung wollen wir durch verstärkte Forschungsanstrengungen im Bereich der erneuerbaren und umweltverträglichen '''Energiegewinnung <s>und deren Technologien</s> durch zum Beispiel <s>Photovoltaik</s>, Sonne, Wind, Wasser und Geothermie''' Verbesserungen erreichen und die Gesamtkosten hierfür weiter senken.

===Energieeinsparung===
'''Wir wollen''' Energie- und Ressourceneinsparungen ohne Verringerung '''der''' Lebensqualität, beispielsweise durch Wärmedämmung an dafür geeigneten Gebäuden, intelligente Steuerung des Energieeinsatzes in Gebäuden, in der Straßenbeleuchtung und im '''Straßen'''verkehr, Stärkung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs und intelligente Techniken in der <s>wirtschaftlichen</s> Produktion.

===Netzneutralität bei Energienetzen===
Um für erneuerbare Energien einen diskriminierungsfreien Zugang zu garantieren, der nicht durch Monopolinteressen beeinflusst wird, '''streben wir''' eine eigentumsrechtliche Entflechtung der Energienetz-Infrastruktur an.

===Kostentransparenz===
Traditionelle Energiegewinnung erzeugt unter anderem durch Umweltschädigung und Lagerung von Abfällen '''sogenannte Ewigkeitskosten'''. Bei der Bewertung neu zu errichtender Anlagen müssen diese Kosten für jeden Bürger transparent mit in die Rechnung einbezogen werden und dürfen nicht später auf den Steuerzahler abgewälzt werden. '''Schäden und Ewigkeitskosten müssen zu Lasten der''' Kraftwerksbetreiber '''gehen'''. Ist die zukünftige Finanzierung dieser Kosten nicht abgesichert, darf ein solches Kraftwerk nicht gebaut werden.

===Risikobewertung===
Die Bewertung der Risiken '''sämtlicher''' Formen der Energiegewinnung muss auf eine einheitliche Basis gestellt werden. Zur Absicherung sämtlicher damit verbundenen Gefahren und eventueller Langzeitfolgen soll eine Haftpflichtversicherung für sämtliche Energiegewinnungsformen vorgeschrieben werden. Derzeit ist beispielsweise bei Atomkraftwerken die Höhe eines möglichen Schadensersatzes gedeckelt, wodurch das Haftungsrisiko letztlich beim Steuerzahler liegt. Diese Marktverzerrung '''lehnen wir ab.'''

===Mindestwirkungsgrad für neue Kraftwerke===
Für neue oder zu modernisierende Kraftwerke, die ihre Energie aus fossilen Energieträgern beziehen, soll '''ein dem Stand der Technik entsprechender Wirkungsgrad''' <s>Entropie</s> vorgeschrieben werden. Damit wird erreicht, dass nur dann Großkraftwerke entstehen, wenn deren Abwärme sinnvoll genutzt werden kann.

===Kommunale Energieversorgung===
Die Piratenpartei setzt sich für ein Landesprogramm ein, das <s>klare Signale</s> '''Anreize''' zur energiewirtschaftlichen und klimabezogenen Stärkung der Kommunen '''bietet''' <s>setzt</s>. Es soll den Kommunen Instrumente an die Hand geben, mit denen Belastungen in allen Emissions- und Eingriffsbereichen (Abgase, Lärm, Licht, Bodenversiegelung) reduziert werden können. Im kommunalen Bereich wollen wir öffentliche Gebäude enger mit der Energiegewinnung verbinden. Das Ziel ist dabei, den Eigenverbrauch zu decken und Überschüsse ins öffentliche Netz einzuspeisen.
}}



|Begründung =

* vorab: Viele kleine Änderungen, die hier gezeigt sind, liegen im Bereich dessen, was eine Redaktion ändern dürfte. Ich habe die jetzt in ''diesem'' Antrag mal aufgeführt, da ich sehen möchte, ob es wegen sowas zu Diskussionen kommt. Wenn nicht, ist ja alles super. :-)

=== Präambel ===
* Es wurde "rechnerisch" eingefügt und erklärt, ''welcher'' Energiebedarf gemeint ist. (Nämlich der Stromverbrauch laut [http://www.husumwindenergy.com/files/husumwindenergy_2010/pressematerial/windenergie_in_sh.pdf] - Stand 2007.)

===Regenerative Energien===
* "und deren Technologien"? Na, was denn sonst?
* Solarenergie schließt Photovoltaik mit ein.

===Energieeinsparung===
* Gibt es auch nicht-wirtschaftliche Produktion?

===Mindestwirkungsgrad für neue Kraftwerke===
* '''"[http://de.wikipedia.org/wiki/Entropie Entropie]"''' ist ein Maß für Informationsgehalt oder Unordnung. Je nach Lesart fordern wir also maximales Chaos in Kraftwerken. ;) Siehe [http://www.scienceblogs.de/hier-wohnen-drachen/2010/12/entropie-und-freie-energie.php].



|Diskussionslink = [[{{TALKPAGENAME}}|Diskussionsseite]]


}}

SH:LPT2012.1/Anträge/WP14.00 Energie1 - Versionsgeschichte

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