https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=SH%3ALPT2012.1%2FAntr%C3%A4ge%2FWP08.16_KeineBefristung 2026-05-19T14:14:26Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=SH:LPT2012.1/Antr%C3%A4ge/WP08.16_KeineBefristung&diff=55802474&oldid=prev 2012-01-14T15:48:24Z

<p>hat „<a href="/SH:LPT2012.1/Antr%C3%A4ge/KeineBefristung" class="mw-redirect" title="SH:LPT2012.1/Anträge/KeineBefristung">SH:LPT2012.1/Anträge/KeineBefristung</a>“ nach „<a href="/SH:LPT2012.1/Antr%C3%A4ge/WP08.16_KeineBefristung" title="SH:LPT2012.1/Anträge/WP08.16 KeineBefristung">SH:LPT2012.1/Anträge/WP08.16 KeineBefristung</a>“ verschoben: Ak gesichtet</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>__NOTOC__<br /> <br /> {{Vorlage:SH:Antrag_2012.1<br /> <br /> &lt;!-- Das folgende wird NUR von der Antragskommission ausgefüllt. Finger weg! --&gt;<br /> <br /> &lt;!-- Numerierung muss ggf. mit Verschieben einhergehen, damit Reihenfolge in Antragsfabrik und Textwüste korrekt ist. --&gt;<br /> |Nummer = WP08.16<br /> |AKEmpfehlung = formal ok<br /> |AKHinweise =<br /> <br /> &lt;!-- *************** Hier geht's los - folge den Nummern ab 0! ************** --&gt;<br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : ACHTUNG: Achte beim Ausfüllen dieses Formulars unbedingt darauf, keine Steuerzeichen<br /> : zu entfernen oder einzufügen. Deine Texte gehören ausschließlich hinter die <br /> : Gleichheitszeichen!<br /> :<br /> //--&gt;<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;!--<br /> : 0. Wähle zunächst die richtige Antragsart aus. Der Antrag wird nicht in die Liste aufgenommen,<br /> : wenn hier etwas anderes als eine der gegebenen Alternativen eingetragen wird:<br /> //--&gt;<br /> <br /> |Antragsart = Wahlprogrammänderung<br /> &lt;!--<br /> : 1. Wenn Du die folgende Zeile nicht änderst, wird Dein Wiki-Name eingetragen:<br /> //--&gt;<br /> <br /> |Antragsteller = [[Benutzer:Malte S.|Malte S.]]<br /> <br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : 2. Jeder Antrag braucht für die Übersichtsseite einen kurzen,<br /> : prägnanten Titel. Versuche nicht im Titel die Welt zu erklären,<br /> : sondern beschränke dich auf Stichworte, die die Thematik anreißen.<br /> :<br /> : Gib hier außerdem das Kapitel an, auf dass sich der Antrag bezieht,<br /> : falls es sich um einen programmatischen oder Satzungsänderungsantrag handelt.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> <br /> |Titel = Keine sachgrundlosen Befristungen im Öffentlichen Dienst<br /> <br /> |Kapitel = Wahlprogramm, Abschnitt 10: Arbeit und Gesundheit<br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : 3. Trage im Folgenden den eigentlichen Antragstext ein, wie er dem <br /> : Parteitag zum Beschluss vorgelegt wird. Bei Satzungs- und Programmänderungen <br /> : musst Du EXAKT angeben, WAS WO WIE genau geändert werden soll.<br /> :<br /> : Die Begründung für den Antrag gehört hier allerdings NICHT hinein. Dafür gibt es unten <br /> : einen eigenen Punkt.<br /> :<br /> : Bei (Wahl-)Programm- oder Satzungsänderungsanträgen solltest Du eine <br /> : Vorher-/Nachher-Darstellung vorbereiten und die geänderten Stellen in beiden<br /> : Versionen hervorheben ('''fett schreiben'''). Als Vorlage für eine solche Darstellung kannst<br /> : Du den unten stehenden (ausgeklammerten) Wiki-Code verwenden.<br /> :<br /> : Achtung: Wird der Antrag nach einer Sichtung durch Antragskommission geändert, <br /> : so verfällt die Empfehlung/Beurteilung ggf. Es lohnt sich daher, den Antrag <br /> : rechtzeitig in guter Qualität auszuarbeiten.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> <br /> <br /> |Antragstext = Die Mitgliederversammlung möge beschließen, dass in dem Abschnit 10: Arbeit und Gesundheit der folgende Unterpunkt mit einer neuen Ordnungsnummer eingesetzt wird.<br /> <br /> {{RCBox-gelb|<br /> '''Keine sachgrundlosen Befristungen im öffentlichen Dienst'''&lt;br&gt;<br /> Die Piraten setzen sich dafür ein, dass öffentlich-rechtliche Arbeitgeber Arbeitsverhältnisse nicht mehr sachgrundlos befristen dürfen. Die öffentlich-rechtlichen Arbeitgeber sind zur Erfüllung ihrer Aufgaben bereits aufgrund ihrer Existenz verpflichtet und müssen daher hinreichend Personal hierfür vorhalten. Zugleich dürfen sie Rechtpositionen ohnehin nur wegen eines sachlichen Grundes einschränken. Dieser liegt jedoch bei der sachgrundlose Befristung eben nicht vor.<br /> In Anbetracht der teils erheblichen Nutzung der sachgrundlosen Befristung wird hierdurch vielen Arbeitnehmern eine sicherere Zukunftsplanung ermöglicht.<br /> }}<br /> <br /> &lt;!-- Beispiel: Der LPT beschließt, dass Kapitel X im Wahlprogramm wie folgt ergänzt/geändert wird (dass dort ein neuer Abschnitt an Stelle Y eingefügt wird o.ä...) --&gt;<br /> <br /> &lt;!-- Vorlage für Vorher-/Nachher-Darstellung:<br /> <br /> '''Aktuelle Fassung:'''&lt;br/&gt;<br /> {{RCBox-gelb|<br /> (1) Relevanter Auszug des unveränderten Originaltexts.<br /> }}<br /> <br /> '''Neue Fassung:'''&lt;br/&gt;<br /> {{RCBox-gelb|<br /> (1) Relevanter Auszug des unveränderten Originaltexts '''mit fett hervorgehobener Änderung'''.<br /> }}<br /> <br /> //--&gt;<br /> <br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : 4. Zu jedem guten Antrag gehört auch eine gute Begründung, warum sich der<br /> : Parteitag überhaupt mit dem Thema befassen soll, und warum gerade Dein<br /> : Lösungsweg der richtige ist.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> <br /> |Begründung = Aktuell nutzen viele ÖR-Arbeitgeber die sachgrundlose Befristung einerseits &quot;zur Arbeitsmotivation&quot; (O-Ton) und andererseits zur Deckung fehlerhafter Aufgaben- und Personalplanung (tun auch private). Anders als Private bedürfen ÖR-Arbeitgeber einer sachlichen Rechtfertigung für jede rechtseinschränkende Handlung. Wenn sie aber zur Erfüllung der Aufgaben verpflichtet und daher auch zur Einstellung von Personal verpflichtet sind, dann stellt sich die sachgrundlose Befristung als Einschränkung dar.<br /> <br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : 5. Falls Dein Antrag z.B. in einem Piratenpad diskutiert wird, kannst Du hier einen<br /> : Link eintragen. Standardmäßig wird auf die zugehörige Diskussionsseite im Wiki <br /> : verlinkt. Du kannst den Link entfernen, wenn der Antrag nur auf der Diskursliste diskutiert<br /> : werden soll. Lösche dazu den Rest der Zeile nach dem Gleichheitszeichen.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> <br /> |Diskussionslink = [[{{TALKPAGENAME}}|Diskussionsseite]]<br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : 6. Jetzt solltest Du Deinen Antrag überprüfen, in dem Du auf &quot;Vorschau zeigen&quot; drückst.<br /> : Eventuelle Fehler solltest Du korrigieren, bevor Du die Seite endgültig speicherst.<br /> :<br /> : ACHTUNG: Vergiss nicht, am Ende auf &quot;Seite speichern&quot; zu drücken.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> }}</div>

imported>Darkstar