https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=SH%3ALPT2012.1%2FAntr%C3%A4ge%2FWP03.11_Transparenz_in_der_Kommunalpolitik 2026-05-19T16:41:29Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=SH:LPT2012.1/Antr%C3%A4ge/WP03.11_Transparenz_in_der_Kommunalpolitik&diff=55802111&oldid=prev 2012-01-15T13:03:01Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>__NOTOC__<br /> <br /> {{Vorlage:SH:Antrag_2012.1<br /> <br /> &lt;!-- Das folgende wird NUR von der Antragskommission ausgefüllt. Finger weg! --&gt;<br /> <br /> &lt;!-- Numerierung muss ggf. mit Verschieben einhergehen, damit Reihenfolge in Antragsfabrik und Textwüste korrekt ist. --&gt;<br /> |Nummer = WP03.11<br /> |AKEmpfehlung = formaler Mangel<br /> |AKHinweise = soll vermutlich im Kapitel 'Mehr Transparenz' angefügt werden<br /> <br /> &lt;!-- *************** Hier geht's los - folge den Nummern ab 0! ************** --&gt;<br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : ACHTUNG: Achte beim Ausfüllen dieses Formulars unbedingt darauf, keine Steuerzeichen<br /> : zu entfernen oder einzufügen. Deine Texte gehören ausschließlich hinter die <br /> : Gleichheitszeichen!<br /> :<br /> //--&gt;<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;!--<br /> : 0. Wähle zunächst die richtige Antragsart aus. Der Antrag wird nicht in die Liste aufgenommen,<br /> : wenn hier etwas anderes als eine der gegebenen Alternativen eingetragen wird:<br /> //--&gt;<br /> <br /> |Antragsart = Wahlprogrammänderung<br /> <br /> &lt;!--<br /> : 1. Wenn Du die folgende Zeile nicht änderst, wird Dein Wiki-Name eingetragen:<br /> //--&gt;<br /> <br /> |Antragsteller = [[Benutzer:Hippocampus|Hippocampus]]<br /> <br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : 2. Jeder Antrag braucht für die Übersichtsseite einen kurzen,<br /> : prägnanten Titel. Versuche nicht im Titel die Welt zu erklären,<br /> : sondern beschränke dich auf Stichworte, die die Thematik anreißen.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> <br /> |Titel = Transparenz in der Kommunalpolitik<br /> <br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : 3. Trage im Folgenden den eigentlichen Antragstext ein, wie er dem <br /> : Parteitag zum Beschluss vorgelegt wird. Bei Satzungs- und Programmänderungen <br /> : musst Du EXAKT angeben, WAS WO WIE genau geändert werden soll, sowie unten<br /> : dem Text das Kapitel/den Abschnitt angeben.<br /> :<br /> : Die Begründung für den Antrag gehört hier allerdings NICHT hinein. Dafür gibt es unten <br /> : einen eigenen Punkt.<br /> :<br /> : Bei (Wahl-)Programm- oder Satzungsänderungsanträgen solltest Du eine <br /> : Vorher-/Nachher-Darstellung vorbereiten und die geänderten Stellen in beiden<br /> : Versionen hervorheben ('''fett schreiben'''). Als Vorlage für eine solche Darstellung kannst<br /> : Du den unten stehenden (ausgeklammerten) Wiki-Code verwenden.<br /> :<br /> : Achtung: Wird der Antrag nach einer Sichtung durch Antragskommission geändert, <br /> : so verfällt die Empfehlung/Beurteilung ggf. Es lohnt sich daher, den Antrag <br /> : rechtzeitig in guter Qualität auszuarbeiten.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> <br /> <br /> |Antragstext = Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Antrag unter &quot;Mehr Transparenz&quot; einzufügen:<br /> <br /> Die PIRATENPARTEI Schleswig-Holstein setzt sich dafür ein, dass die Kreise, Städte und Gemeinden die technischen und personellen Voraussetzungen dafür erhalten, dass von den jeweiligen Sitzungen der Kreisetage und der Stadt- und Gemeinderatssitzungen Live-Streams erfolgen sowie das Wortprotokolle erstellt werden. Die Kommunen werden verpflichtet, Live-Streams auf ihren jeweiligen Internetseiten der Öffentlichkeit ohne Gebührenerhebung zugänglich zu machen sowie Wortprotokolle der Sitzungen anzufertigen und ebenfalls der Öffentlichkeit gebührenfrei zur Verfügung zu stellen. <br /> <br /> &lt;!-- Vorlage für Vorher-/Nachher-Darstellung:<br /> <br /> '''Aktuelle Fassung:'''&lt;br/&gt;<br /> {{RCBox-gelb|<br /> (1) Relevanter Auszug des unveränderten Originaltexts.<br /> }}<br /> <br /> '''Neue Fassung:'''&lt;br/&gt;<br /> {{RCBox-gelb|<br /> (1) Relevanter Auszug des unveränderten Originaltexts '''mit fett hervorgehobener Änderung'''.<br /> }}<br /> <br /> //--&gt;<br /> <br /> |Kapitel = <br /> <br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : 4. Zu jedem guten Antrag gehört auch eine gute Begründung, warum sich der<br /> : Parteitag überhaupt mit dem Thema befassen soll, und warum gerade Dein<br /> : Lösungsweg der richtige ist.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> <br /> |Begründung = Die PIRATENPARTEI Schleswig-Holstein verfolgt das Ziel transparenter Politik, um so die Entstehung politischer Entscheidungen für die Bürger nachvollziehbar zu machen und die Demokratie insgesamt zu stärken. Insbesondere auf kommunalpolitischer Ebene beschleicht viele Bürger oftmals ein Gefühl der „Kungelei“zwischen den einzelnen Mandatsträgern – auch über Parteigrenzen hinweg. Zwar werden von den Sitzungen der Kreistage sowie der Stadt- und Gemeinderatssitzungen Protokolle angefertigt, doch enthalten diese nur grobe Zusammenfassungen dessen was beschlossen wurde, in aller Regel aber nicht die Diskussionen innerhalb der Sitzungen die zu einer Annahme oder Ablehnung einer politischen Entscheidung geführt haben. Durch Live-Streams sowie durch Wortprotokolle wird Kommunalpolitik nachvollziehbar und für Bürger wird es anhand der Wortprotokolle ersichtlich, warum welcher Antrag durch welche Argumentation zustande gekommen ist bzw. ablehnt wurde. Auf Pressemeldungen der Mandatsträger sowie der Parteien wäre die Bürger somit nicht mehr angewiesen und eine eigene Meinungsbildung wesentlich erleichtert. <br /> <br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : 5. Falls Dein Antrag z.B. in einem Piratenpad diskutiert wird, kannst Du hier einen<br /> : Link eintragen. Standardmäßig wird auf die zugehörige Diskussionsseite im Wiki <br /> : verlinkt. Du kannst den Link entfernen, wenn der Antrag nur auf der Diskursliste diskutiert<br /> : werden soll. Lösche dazu den Rest der Zeile nach dem Gleichheitszeichen.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> <br /> |Diskussionslink = [[{{TALKPAGENAME}}|Diskussionsseite]]<br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : 6. Jetzt solltest Du Deinen Antrag überprüfen, in dem Du auf &quot;Vorschau zeigen&quot; drückst.<br /> : Eventuelle Fehler solltest Du korrigieren, bevor Du die Seite endgültig speicherst.<br /> :<br /> : ACHTUNG: Vergiss nicht, am Ende auf &quot;Seite speichern&quot; zu drücken.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> }}</div>

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