https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=SH%3ALPT2012.1%2FAntr%C3%A4ge%2FWP01.03_Datenschutz3 2026-05-19T18:03:51Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=SH:LPT2012.1/Antr%C3%A4ge/WP01.03_Datenschutz3&diff=55800736&oldid=prev 2012-01-10T21:54:51Z

<p>hat „<a href="/SH:LPT2012.1/Antr%C3%A4ge/Datenschutz3" class="mw-redirect" title="SH:LPT2012.1/Anträge/Datenschutz3">SH:LPT2012.1/Anträge/Datenschutz3</a>“ nach „<a href="/SH:LPT2012.1/Antr%C3%A4ge/WP01.03_Datenschutz3" title="SH:LPT2012.1/Anträge/WP01.03 Datenschutz3">SH:LPT2012.1/Anträge/WP01.03 Datenschutz3</a>“ verschoben</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>__NOTOC__<br /> <br /> {{Vorlage:SH:Antrag_2012.1<br /> <br /> |Antragsart = Wahlprogrammänderung<br /> |Antragsteller = [[Benutzer:Datenritter|datenritter]]<br /> <br /> <br /> |Titel = Datenschutz - Novellierung des Landesdatenschutzgesetzes (Streichung)<br /> <br /> |Antragstext = Aus dem Wahlprogramm wird im Abschnitt [[SH:Landtagswahl_2012/Wahlprogramm#Privatsph.C3.A4re.2C_Datenschutz_und_B.C3.BCrgerrechte|Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechte]] der folgende Unterabschnitt '''gestrichen''':<br /> <br /> '''Aktuelle Fassung:'''&lt;br/&gt;<br /> {{RCBox-gelb|<br /> ===Novellierung des Landesdatenschutzgesetzes===<br /> Seit 1998 ist eine Novellierung des Landesdatenschutzgesetzes vorgesehen, aber bis heute nicht umgesetzt. Dies ist insbesondere im Hinblick auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 9.3.2010 (Rechtssache C-518/07 ) umso wichtiger, da festgestellt wurde, dass die Unabhängigkeit der Aufsichtsbehörden nicht im ausreichenden Maße gegeben ist.<br /> <br /> Die Piratenpartei Schleswig-Holstein setzt sich dafür ein, das Landesdaten-schutzgesetz im Sinne der Vorschläge des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz endlich zu novellieren.<br /> }}<br /> <br /> |Kapitel = Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechte<br /> <br /> |Begründung = Diese Forderung wurde 2011 erfüllt. (Fragt [[Benutzer:Uli|Uli]]! PM vom ULD ist wohl noch nicht raus.)<br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : 5. Falls Dein Antrag z.B. in einem Piratenpad diskutiert wird, kannst Du hier einen<br /> : Link eintragen. Standardmäßig wird auf die zugehörige Diskussionsseite im Wiki <br /> : verlinkt. Du kannst den Link entfernen, wenn der Antrag nur auf der Diskursliste diskutiert<br /> : werden soll. Lösche dazu den Rest der Zeile nach dem Gleichheitszeichen.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> <br /> |Diskussionslink = [[{{TALKPAGENAME}}|Diskussionsseite]]<br /> <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : 6. Jetzt solltest Du Deinen Antrag überprüfen, in dem Du auf &quot;Vorschau zeigen&quot; drückst.<br /> : Eventuelle Fehler solltest Du korrigieren, bevor Du die Seite endgültig speicherst.<br /> :<br /> : ACHTUNG: Vergiss nicht, am Ende auf &quot;Seite speichern&quot; zu drücken.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> <br /> <br /> <br /> &lt;!-- Das folgende wird NUR von der Antragskommission ausgefüllt. --&gt;<br /> &lt;!-- Numerierung muss ggf. mit Verschieben einhergehen, damit Reihenfolge in Antragsfabrik und Textwüste korrekt ist. --&gt;<br /> |Nummer = WP01.03<br /> |AKEmpfehlung = formal ok<br /> |AKHinweise =<br /> }}</div>

imported>Datenritter