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2012-01-06T21:02:54Z

hat „SH:LPT2012.1/Anträge/neueGO - Versammlung“ nach „SH:LPT2012.1/Anträge/A005 neueGO - Versammlung“ verschoben

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{{Vorlage:SH:Antrag_2012.1


|Antragsart = sonstiger



|Antragsteller = [[Benutzer:Datenritter|datenritter]]



|Titel = Überarbeitete Geschäftsordnung - Versammlungsämter



|Antragstext = Die [[SH:LPT-Geschäftsordnung|Geschäftsordnung]] wird wie folgt geändert:

'''Aktuelle Fassung:'''<br/>
{{RCBox-gelb|
__NOTOC__
== Versammlungsämter ==

=== Versammlungsleiter ===

# Die Versammlung wird durch einen Versammlungsleiter geleitet, der zu Beginn von dieser gewählt wird. Bis zu dessen Wahl fungiert der Landesvorstand als vorläufiger Versammlungsleiter, sofern er nicht einen anderen Piraten mit dieser Aufgabe beauftragt.
# Dem Versammlungsleiter obliegt die Einhaltung der Tagesordnung inkl. Zeitplan. Dazu teilt er Rederecht inkl. Redezeit zu bzw. entzieht diese, wobei eine angemessene inhaltliche wie personale Diskussion und Beteiligung der einzelnen Piraten sichergestellt werden muss. Jedem stimmberechtigten Pirat ist auf Verlangen eine angemessene Redezeit einzuräumen. Sind Gäste zugelassen, so kann der Versammlungsleiter diesen ein Rederecht einräumen, sofern es keinen Widerspruch gibt. Jeder stimmberechtigte Pirat kann das Rederecht für einen Gast beantragen. '''{GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY}'''
# Der Versammlungsleiter kündigt Beginn und Ende von Sitzungsunterbrechungen sowie den Zeitpunkt der Neuaufnahme der Versammlung nach einer Vertagungen an.
# Der Versammlungsleiter kann freiwillige Piraten dazu ernennen, ihn bei seiner Arbeit zu unterstützen. Diese sind der Versammlung durch den Versammlungsleiter sofort bekannt zu machen.
# Der Versammlungsleiter nimmt während der Versammlung Anträge entgegen, die er nach kurzer Prüfung auf Zulässigkeit und Dringlichkeit der Versammlung angemessen bekannt macht.
# Grundsätzlich stellt der Versammlungsleiter die Ergebnisse von Abstimmungen fest, sofern dafür nicht der Wahlleiter ausdrücklich vorgesehen ist. Er kann den Wahlleiter grundsätzlich oder für konkrete Abstimmungen beauftragen, ihn bei der Feststellung von Abstimmungsergebnissen zu unterstützen.

=== Wahlleiter ===

# Die Versammlung wählt zur Durchführung von Wahlen zu Ämtern, die über das Ende der Versammlung hinaus bestehen, einen Wahlleiter.
Dieser darf nicht Kandidat für ein Amt sein, dessen Wahl er durchzuführen hat.
Werden keine Ämter neu besetzt, so kann von der Ernennung eines Wahlleiters abgesehen werden.
# Die Durchführung umfasst
#* die Ankündigung einer Wahl
#* Hinweise auf die Modalitäten der Wahl
#* die Eröffnung und die Beendigung der Wahl
#* das Sicherstellen der Einhaltung der Wahlordnung und Satzung, insbesondere der geheimen Wahl
#* das Entgegennehmen der Stimmzettel
#* das Auszählen der Stimmen
#* Feststellung der Anzahl der abgegeben, der gültigen, der ungültigen und der jeweils auf die Kandidaten entfallenen Stimmen und der daraus resultierenden Wahl
#* Frage an die gewählten Kandidaten, ob diese jeweils ihre Ämter antreten
#* Erstellung eines Wahlprotokolls
# Zur Wahrung der Transparenz des Wahlvorgangs und der gegenseitigen Kontrolle ernennt der Wahlleiter mindestens zwei weitere freiwillige Anwesende zu Wahlhelfern, die ihn in seiner Arbeit unterstützen. Die Wahlhelfer dürfen ebenfalls nicht für ein Amt kandidieren, bei deren Wahl sie den Wahlleiter unterstützen. Die Versammlung kann einzelne Wahlhelfer ablehnen. '''{GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY}'''
# Der Wahlleiter fertigt ein Wahlprotokoll über alle Wahlen der Versammlung an, das von ihm selbst und mindestens zwei Wahlhelfern zu unterschreiben und somit zu beurkunden ist.

}}

'''Neue Fassung:'''<br/>
{{RCBox-gelb|
== Versammlungsämter ==

=== Versammlungsleiter ===

1. Die Versammlung wird durch einen Versammlungsleiter geleitet, der zu Beginn von dieser gewählt wird. Bis zu dessen Wahl fungiert der Landesvorstand als vorläufiger Versammlungsleiter, sofern er nicht einen anderen Piraten mit dieser Aufgabe '''betraut'''.

2. Dem Versammlungsleiter obliegt '''es''', die Einhaltung der Tagesordnung '''und des Zeitplans soweit möglich zu gewährleisten'''. Dazu '''erteilt''' er Rederecht '''und teilt''' Redezeit zu bzw. entzieht diese, wobei eine angemessene inhaltliche wie '''personelle''' Diskussion und Beteiligung der einzelnen Piraten sichergestellt werden muss. Jedem stimmberechtigten Pirat ist auf Verlangen eine angemessene Redezeit einzuräumen. Sind Gäste zugelassen, so kann der Versammlungsleiter diesen ein Rederecht einräumen, sofern es keinen Widerspruch gibt. Jeder stimmberechtigte Pirat kann das Rederecht für einen Gast beantragen. '''(GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY)'''

3. Der Versammlungsleiter kündigt Beginn und Ende von Sitzungsunterbrechungen sowie den Zeitpunkt der Neuaufnahme der Versammlung nach einer '''Vertagung''' an.

4. Der Versammlungsleiter kann '''Freiwillige''' dazu ernennen, ihn bei seiner Arbeit zu unterstützen. Diese sind der Versammlung durch den Versammlungsleiter sofort bekannt zu machen.

5. Der Versammlungsleiter nimmt während der Versammlung Anträge entgegen, die er nach kurzer Prüfung auf Zulässigkeit und Dringlichkeit der Versammlung angemessen bekannt macht.

6. Grundsätzlich stellt der Versammlungsleiter die Ergebnisse von Abstimmungen fest, sofern dafür nicht der Wahlleiter ausdrücklich vorgesehen ist. Er kann den Wahlleiter grundsätzlich oder für konkrete Abstimmungen beauftragen, ihn bei der Feststellung von Abstimmungsergebnissen zu unterstützen.

=== Wahlleiter ===

1. Die Versammlung wählt zur Durchführung von Wahlen zu Ämtern, die über das Ende der Versammlung hinaus bestehen, einen Wahlleiter. Werden keine Ämter neu besetzt, so kann von der Ernennung eines Wahlleiters abgesehen werden. '''Der Wahlleiter darf nicht Kandidat für ein Amt sein, dessen Wahl er durchzuführen hat.'''

2. Die Durchführung umfasst
* die Ankündigung einer Wahl
* Hinweise auf die Modalitäten der Wahl
* die Eröffnung und die Beendigung der Wahl
* das Sicherstellen der Einhaltung der Wahlordnung und Satzung, insbesondere der geheimen Wahl
* das Entgegennehmen der Stimmzettel
* das Auszählen der Stimmen
* Feststellung der Anzahl der abgegeben, der gültigen, der ungültigen und der jeweils auf die Kandidaten entfallenen Stimmen und der daraus resultierenden Wahl
* Frage an die '''jeweiligen''' gewählten Kandidaten, ob sie die Wahl annehmen
* Erstellung eines Wahlprotokolls

3. Zur Wahrung der Transparenz des Wahlvorgangs und der gegenseitigen Kontrolle ernennt der Wahlleiter mindestens zwei weitere freiwillige Anwesende zu Wahlhelfern, die ihn in seiner Arbeit unterstützen. Die Wahlhelfer dürfen ebenfalls für '''kein''' Amt kandidieren, bei deren Wahl sie den Wahlleiter unterstützen. Die Versammlung kann einzelne Wahlhelfer ablehnen. '''(GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY)'''

4. Der Wahlleiter fertigt ein Wahlprotokoll über alle Wahlen der Versammlung an, das von ihm selbst und mindestens zwei Wahlhelfern zu unterschreiben und somit zu beurkunden ist.
}}

|Kapitel = Versammlungsleiter, Wahlleiter



|Begründung = Es handelt sich um ausschließlich sprachliche (aber dennoch notwendige) Verbesserungen.

Die Änderungen können auch im folgenden, für diesen Antrag nicht maßgeblichen, Wiki-Diff nebeneinander betrachtet werden: http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Benutzer%3ADatenritter%2FGO-Entwurf&action=historysubmit&diff=1255064&oldid=1255049

Der vollständige neue GO-Entwurf befindet sich hier: [[Benutzer:Datenritter/GO-Entwurf]].
Es gibt einen [[SH:LPT2012.1/Anträge/neueGO|Bündelantrag]], der die hier beantragten Änderungen enthält.



|Diskussionslink = [[{{TALKPAGENAME}}|Diskussionsseite]]





|Nummer = A005
|AKEmpfehlung = Formal ok
|AKHinweise =
}}

SH:LPT2012.1/Anträge/A005 neueGO - Versammlung - Versionsgeschichte

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