Anonymous: neu

2012-06-06T14:55:43Z

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Sitzung 2012-05-30 xx:xx Uhr

==Anwesende Mitglieder:==

* [[Benutzer:Malte S.|Malte Sommerfeld]]
* [[Benutzer:olgr|Oliver Grube]]
* [[Benutzer:Marcell|Marcel L.]]
* [[Benutzer:Sailor|Sailor]]
* [[Benutzer:DrakeX|Arne]]
* [[Benutzer:Bardiok|Peter Zamzow]]
* [[Benutzer:Cord.nms|Cord Böge]]
* [[Benutzer:Sven77|Sven St.]]
* [[Benutzer:KeinLehrer|Florian Mösch]]
* [[Benutzer:Tk-pirat|Toni Köppen]]
* Rainer Patz
* [[Benutzer:Silbär|Silbär]] (ab 22:15 Uhr)

==Gäste:==
* [[Benutzer:hekate|Birgitt Piepgras]]
* [[Benutzer:hansboderius]]
* [[Benutzer:XXXWikiNameXXX|XXXAliasXXX]]

Entschuldigt:
* [[Benutzer:NoEwS|^NoEwS]]
* [[Benutzer:XXXWikiNameXXX|XXXAliasXXX]]
* [[Benutzer:XXXWikiNameXXX|XXXAliasXXX]]
==TOP 1 Begrüßung==
==TOP 2 Genehmigung Protokoll==
https://struktur.piratenpad.de/
Durch Schweigen genehmigt.
==TOP 3 Beschlussanträge==
=== Antrag zur Abänderung des Beschlusses vom 22.05.2012===
Antragsteller: [[Benutzer:Malte S.|Malte Sommerfeld]]<br>
Der bereits in der Antragsfabrik enthaltene Antrag zur Gründung von weiteren Gliederungen (http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2012.2/Antr%C3%A4ge/Untergliederungen) soll wie folgt ergänzt werden:
* Absatz 2 wird um einen Satz 3 ergänzt:
** "Regionalverbände mit dem Status eines Kreisverbandes schließen das Gebiet von wenigstens zwei benachbarten Landkreisen ein."
* Absatz 5 wird Absatz 6
* Es wird ein neuer Absatz 5 eingefügt:
** (5) Satzung und Programme der Untergliederung dürfen nicht von den Satzungen und Programmen der höheren Gliederungen abweichen.<br>
* Zuständig soll jeweils der Vorstand / die MV der übergeordneten Gliederung zuständig sein.
Begründung:
Wir sollten die Bindungen an die Bundessatzung weitergegeben, aber auch eine Bindung an die Landessatzung erreichen. Dies gilt ebenso für die Programme.
12 Ja, 3 Enthaltungen, kein Nein
===Änderung der Regelung über Ordnungsmaßnahmen===
Antragsteller: [[Benutzer:Malte S.|Malte Sommerfeld]]<br>
Die Satzung des Landesverbandes soll hinsichtlich der Ordnungsmaßnahmen wie folgt geändert werden: https://struktur.piratenpad.de/8
Begründung ist enthalten.
Abgeändert angenommen:
§ 6 wird wie folgt neu gefasst:
Die Regelungen zu den Ordnungsmaßnahmen, die in der Bundessatzung getroffen werden, gelten entsprechend auch auf Landesebene. Abweichend von § 6 Abs. 6 S. 4 BV-S ist die Maßnahme von der Mitgliederversammlung der die Ordnungsmaßnahme anordnenden Gliederung für die Bestätigung zuständig.
angenommen.
=== Vorschlag als Antrag zum passiven Wahlrecht === wird durch Olgr vorgestellt und durch die AG diskutiert: (21:57)
Nach der Diskussion (22:30 Uhr) zieht OLGR den Antrag zurück.
https://olgr.piratenpad.de/passives-wahlrecht
=>22:26 Vorschlag wurde abgelehnt und wird zurück gezogen.
=== Vorschlag als Antrag zur Wiederwahl von Amtsinhabern ===
Wird vorgestellt und diskutiert.
https://olgr.piratenpad.de/Amtswiederwahl
Meinungsbild 8 gegen den Antrag, 1 dafür, 1 Enthaltung
Nach der Diskussion (23:15 Uhr) zieht OLGR den Antrag zurück.
=== Vorschlag als Antrag zur Wiederwahl von Mandatsträgern ===
https://olgr.piratenpad.de/Mandatswiederwahl
Meinungsbild 7 Ja, 2 Nein, 4 Enthaltungen
Antrag wird von OLGR eingestellt.
=== Vorschlag als Antrag: Buttom-up Anträge ===
Vorschlag von Sven wurde diskutiert
==Vorschlag als Antrag zu Gebietsversammlungen===
https://svens.piratenpad.de/Gebietsversammlungen
wurde diskutiert. -> Meinungsbild wurde auf die nächste Sitzung verschoben.
nächste Sitzung Donnerstag den 7.6.2012 um 20:00 Uhr
*Sitzung geschlossen 0:16 Uhr am nächsten Morgen

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