imported>Miezmutz am 22. August 2012 um 19:51 Uhr

2012-08-22T19:51:57Z

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== Sitzung der AG Kommunalpolitik RD-ECK am 22.8.12 ==
* Ort: Mumble

* [[Benutzer:Miezmutz|Franc Meyn]] eröffnet die Sitzung um 20:06 Uhr 

=== Anwesende ===
==== Mitwirkende: ====
* [[Benutzer:Miezmutz|Franc Meyn]]
* [[Benutzer:moheba|Hans-Werner Last]]
* [[Benutzer:Richard|capricorn]]
* [[Benutzer:Markus|fognin]]
* [[Benutzer:Billbert|Billbert]]
* [[Benutzer:Van Nai|Nils]]

==== Gäste: ====
* [[Benutzer:Chrissel|Chrissel]]

==== Entschuldigt: ====
* [[Benutzer:Neoplasma|Neoplasma]]

 
== Tagesordnung ==
=== Organisatorisches ===
* Leitung der Sitzung: [[Benutzer:Richard|capricorn]]
* Protokoll: [[Benutzer:Miezmutz|Franc Meyn]]

=== pad von Tonio überarbeiten ===
* [https://sh-kommunal.piratenpad.de/kommunalpolitische-20Aufgaben https://sh-kommunal.piratenpad.de/kommunalpolitische-20Aufgaben]
: ''verschoben, weil Tonio nicht anwesend sein konnte''

=== Themensammlung kommunalpolitische Themen aus dem Kreis ===

==== fehlende Mietspiegel im Kreis ====
* siehe: [http://wiki.piratenpartei.de/SH:AG_Kommunalpolitik/Rendsburg-Eckernf%C3%B6rde http://wiki.piratenpartei.de/SH:AG_Kommunalpolitik/Rendsburg-Eckernf%C3%B6rde] (Richard/capricorn)
: Chrissel: GWU weigert sich, einen offiziellen Mietspiegel zu erstellen, weil quasi die Mieten der GWU "den Mietspiegel darstellen"
: Hans-Werner: Mietspiegel zu erstellen ist eine Kann-Bestimmung
: '''To-Do: Richard wird weiter an dem Thema arbeiten.''' 

==== Erhalt der belegärztlichen Geburtshilfe-Abteilung am Eckernförder Krankenhaus als Baustein zur Stärkung der regionalen Infrastruktur. ====
* Unterstützung der Initiative mit diesem Thema. Einbringen in deren Arbeit. (Richard/capricorn)
* Text von Hans-Werner: [https://rd-eck.piratenpad.de/Geburtshilfe https://rd-eck.piratenpad.de/Geburtshilfe]
: '''To-Do: Richard überarbeitet den Text noch mal, Markus macht Layout und druckt reichlich Exemplare aus, die am Samstag bei der Demo verteilt werden können'''
: '''To-Do: Markus jagt Text über Presse-Verteiler, Richard gibt das an die Fraktion weiter.'''
: '''To-Do: Hans-Werner nimmt sich das Thema Finanzierung nochmal vor'''

==== Sportförderung ====
* der Sportausschuss ECK wird über eine Neuordnung der Sportförderung beraten. Ein merkwürdiger Antrag der FDP fordert: wir beschliessen erst in der nächsten Legislaturperiode, weil dann die Mehrheiten anders sein werden (ohne die FDP?) (Richard/capricorn)
: den Vereinen laufen die Sportler weg.
: die Stadt Eckernförde überlegt, die Sportstättenförderung zu ändern.
: durch Ganztagsschule haben Kinder weniger Zeit für Sportverein.
: '''To-Do: von den Anwesenden möchte niemand das Thema aktuell vertiefen. Richard wird einen Text verfassen und über die ML schicken, damit sich darüber eventuell jemand findet. Bis dahin wird das Thema auf der Wiki-Seite "geparkt"'''

=== Besuch von Ratsversammlungen, und Ausschusssitzungen ===
:: Termine siehe [http://wiki.piratenpartei.de/SH:Stammtisch_Rendsburg http://wiki.piratenpartei.de/SH:Stammtisch_Rendsburg]

* '''Ausschüsse''' des Kreistages 
Ort: Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde, Kaiserstraße 8, 24768  Rendsburg, im Sitzungssaal 2 (abweichender Ort steht hinter dem Termin) 
: - Donnerstag 23.08.2012 17:00 - 20:00 Uhr Sozial- und Gesundheitsausschuss 
:: wer: 

: - Donnerstag 06.09.2012 17:00 Uhr Hauptausschuss. Ort: Sitzungsraum 169 
:: wer: 

: - Mittwoch 12.09.2012 17:00 - 19:00 Uhr Jugendhilfeausschuss 
:: wer: 

* '''Kreistag''' - Sitzungstermine: 
Ort: Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde, Kaiserstraße 8, 24768 Rendsburg, im Kreistags-Sitzungssaal 
: - Montag, 24.09.2012, 16:00 Uhr  
:: wer: 

* '''Ratsversammlung (RV)''' 
Ort: Ratssaal im Alten Rathaus, Altstädter Markt, 24768 Rendsburg 
: Donnerstag 27.09.2012 16:00 - 19:00 Uhr 
:: wer: 

* '''Ausschüsse''' der Ratsversammlung 
Ort: Ratssaal im Alten Rathaus, Altstädter Markt, 24768 Rendsburg (abweichender Ort steht hinter dem Termin) 
: - Montag, 27.08.2012 17:00 - 19:00 Uhr Sozialausschuss 
:: wer geht hin?: '''Franc'''

: - Dienstag, 28.08.2012 17:00 - 19:00 Uhr Bauausschuss. Ort: Sitzungsraum 1 des Alten Rathauses
:: wer geht hin?: '''Franc'''

: - Mittwoch, 29.08.2012 18:00 - 20:00 Uhr Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport 
:: wer geht hin?: '''Franc'''

: - Donnerstag 30.08.2012 17:00 - 19:00 Uhr Umweltausschuss. Ort: Sitzungsraum 1 des Alten Rathauses
:: wer geht hin?: '''Franc'''

: - Dienstag 11.09.2012 18:00 - 20:00 Uhr Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen. 
:: wer: 

: - Donnerstag 13.09.2012 17:00 - 19:00 Uhr Hauptausschuss 
:: wer: 

=== Termin / Ort für die nächste Sitzung ===
* Datum: 12.10.2012 20:00 Uhr
es wird ein Rhythmus von 3 Wochen beschlossen
* Ort: Mumble
* nächstes RL-Treffen: Kaffee-Trinken bei Markus nach der Demo am Samstag in Eckernförde

=== Sonstiges ===
* To-Do-Liste nach dem Vorbild der AG Kommunalpolitik
: es wird beschlossen, zunächst abzuwarten, und das eventuell später so zu machen, wenn die AG Kommunalpolitik RD-ECK mehr Themen hat bzw. ihre Arbeitsfähigkeit über einen längeren Zeitraum unter Beweis gestellt hat.

* Info von Kattuhl: er hat herausgefunden, dass man wenigstens 5 Wahlkreise besetzen muss, um bei ca. 8% Wahlergebnis einen PIRATEN über die Liste in ein Gemeindeparlament zu bekommen.

* Wiki-Seite strukturieren, damit die Hauptseite nicht überfrachtet wird
: To-Do: Richard und Franc machen das

* Sitzung geschlossen um 21:00 Uhr

SH:AG Kommunalpolitik/Rendsburg-Eckernförde/Protokoll/2012-08-22 - Versionsgeschichte

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