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	<title>RP:Stammtisch Mainz/OB-Wahl-2012/Anschreiben - Versionsgeschichte</title>
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	<updated>2026-04-08T10:13:54Z</updated>
	<subtitle>Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror</subtitle>
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		<id>https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=RP:Stammtisch_Mainz/OB-Wahl-2012/Anschreiben&amp;diff=55804379&amp;oldid=prev</id>
		<title>imported&gt;Sebastian Degenhardt: hat „RP:Mainz/OB-Wahl-2012/Anschreiben“ nach „RP:Stammtisch Mainz/OB-Wahl-2012/Anschreiben“ verschoben</title>
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		<updated>2013-04-11T16:32:46Z</updated>

		<summary type="html">&lt;p&gt;hat „&lt;a href=&quot;/wiki/index.php?title=RP:Mainz/OB-Wahl-2012/Anschreiben&amp;amp;action=edit&amp;amp;redlink=1&quot; class=&quot;new&quot; title=&quot;RP:Mainz/OB-Wahl-2012/Anschreiben (Seite nicht vorhanden)&quot;&gt;RP:Mainz/OB-Wahl-2012/Anschreiben&lt;/a&gt;“ nach „&lt;a href=&quot;/RP:Stammtisch_Mainz/OB-Wahl-2012/Anschreiben&quot; title=&quot;RP:Stammtisch Mainz/OB-Wahl-2012/Anschreiben&quot;&gt;RP:Stammtisch Mainz/OB-Wahl-2012/Anschreiben&lt;/a&gt;“ verschoben&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;&lt;b&gt;Neue Seite&lt;/b&gt;&lt;/p&gt;&lt;div&gt;Oberbürgermeisterwahl 2012&lt;br /&gt;
hier: Sondernutzung für Parteienwerbung&lt;br /&gt;
Aktz. 32 82 01&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Sehr geehrte Damen und Herren,&lt;br /&gt;
wie bei den Wahlen der letzen Jahre, so wird auch für die Oberbürgermeisterwahl der Wahlwerbezeitraum&lt;br /&gt;
auf sechs Wochen festgesetzt.&lt;br /&gt;
Im Falle einer Stichwahl verlängert sich der Wahlwerbezeitraum um zwei Wochen.&lt;br /&gt;
Um den Helferinnen und Helfern entgegenzukommen, darf mit der Plakatierung bereits am&lt;br /&gt;
Freitag den 27.01.2012, 19.00 Uhr (frühester Zeitpunkt!), begonnen werden.&lt;br /&gt;
Die Plakate/Plakatständer müssen alle spätestens am Sonntag den 18.03.2012, 24.00 Uhr entfernt&lt;br /&gt;
sein, im Falle der Stichwahl spätestens am 01.04.2012, 24.00 Uhr.&lt;br /&gt;
Die Gestattung hierzu füge ich als Anlage bei.&lt;br /&gt;
Bereits im Vorfeld möchte ich die Gelegenheit nutzen und an die bestehenden Auflagen/ Plakatierungsverbote&lt;br /&gt;
erinnern. Auch während des Wahlwerbezeitraums zur Landtagswahl 2011 waren wieder&lt;br /&gt;
zahlreiche Verstöße erkennbar, die nicht tolerabel waren (beispielsweise Plakatierungen an Verkehrszeichen)&lt;br /&gt;
oder auch zu Schäden führten, so z.B. an den von den Plakatierungen ausgenommenen&lt;br /&gt;
beschichteten Masten der Stadtwerke. Die Stadtwerke als Eigentümerin beschweren sich deshalb&lt;br /&gt;
zu Recht über die zahlreichen Verstöße. Die angesprochenen beschichteten Masten stehen in&lt;br /&gt;
der Ludwigstraße, der Citymeile, im Bleichenviertel und der Martin-Luther-King-Siedlung.&lt;br /&gt;
Auf die Regelungen in Ziffer 3, letzter Spiegelstrich, der Gestattung möchte ich in diesem Zusammenhang&lt;br /&gt;
besonders hinweisen.&lt;br /&gt;
Für eine entsprechende Unterweisung Ihrer Helferinnen und Helfer und Beachtung der in der Gestattung&lt;br /&gt;
getroffenen Regelungen wäre ich Ihnen sehr dankbar.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Wie bei der letzten Wahl, fallen auch in diesem Jahr die Fastnachtstage in den Wahlwerbezeitraum.&lt;br /&gt;
Leider muss damit gerechnet werden, dass Wahlplakate sowie Plakatständer/-träger im Bereich öffentlicher&lt;br /&gt;
Veranstaltungsflächen durch Vandalismus beschädigt oder zerstört werden und so zu einer&lt;br /&gt;
erheblichen Gefahr für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs führen.&lt;br /&gt;
Ich bitte Sie daher dringend, während der Veranstaltungstage (ab Donnertag den 16.02.2012 bis zum&lt;br /&gt;
Aschermittwoch) in den Veranstaltungsbereichen auf eine Wahlwerbung zu verzichten und schon&lt;br /&gt;
vorhandene Plakatständer-/träger vorübergehend zu entfernen. Dabei geht es insbesondere um die&lt;br /&gt;
Bereiche Schillerplatz und die Ludwigstrasse, sowie um die Strecke entlang des Rosenmontagszuges&lt;br /&gt;
im Bereich der Innenstadt (zumindest am 20.02.2012) und entlang der Zugstrecke in Mainz-Finthen&lt;br /&gt;
und Mainz Mombach.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Sollten Sie Rückfragen haben, so bitte ich Sie, sich direkt mit dem Rechts- und Ordnungsamt, ..., in Verbindung zu setzen.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Mit freundlichen Grüßen&lt;br /&gt;
gez. Sitte&lt;br /&gt;
Beigeordneter&lt;br /&gt;
Anlagen&lt;/div&gt;</summary>
		<author><name>imported&gt;Sebastian Degenhardt</name></author>
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