imported>Friedel: /* Datenschutzbelehrung */

2015-03-05T14:34:28Z

Datenschutzbelehrung

Neue Seite

== Protokoll der 3 Kreismitgliederversammlung 2014 ==
Der Kreismitgliederversammlung fand am Mittwoch, den 10.09.2014,im Haus Südstern in der Weißenburgerstraße 30, in 76829 Landau statt. Ab 19:00 Uhr konnte man sich akkreditieren lassen.
=== Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden um 19:30 Uhr ===
Es wurde rechtzeitig zur KMV eingeladen. Eingang der Einladung als E-Mail am 16.08.2014 um 17:41 Uhr. <br />
Es gibt insgesamt 9 Akkreditierte. Die 2/3 Mehrheit liegt bei 6 Stimmberechtigten.
=== Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollführers ===
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em; background-color:#f80;">
===Versammlungsleiter===
</div>
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
Kandidaten: Sven Gretschuskin <br />
Gewählt: einstimmig angenommen
</div><br />
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em; background-color:#f80;">
===Wahlleiter===
</div>
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
Kandidaten: Sebastian Mohr <br />
Gewählt: einstimmig angenommen
</div><br />
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em; background-color:#f80;">
===Protokollführer===
</div>
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
Kandidaten:Carsten Ries <br />
Gewählt:einstimmig angenommen
</div><br />
=== Abstimmung der Tagesordnung ===
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em; background-color:#f80;">
==== Tagesordnung in der Einladung ====
</div>
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
# 19:00 Uhr - Akkreditierung <br />
# 19:30 Uhr - Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden <br />
# Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollführers <br />
# Abstimmung der Tagesordnung <br />
# Verabschiedung der Geschäftsordnung <br />
# Satzungsänderungsanträge <br />
# Nachwahl eines Beisitzers <br />
# sonstige Anträge <br />

Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.
</div> <br />

<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em; background-color:#f80;">
==== GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung ====
</div>
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
Antragssteller: Friedel Vogt <br />
Antragstext: Ich beantrage den Punkt Sonstiges an den Schluss der Tagesorndung zu hängen. <br />
Abstimmung: einstimmig angenommen <br />
</div> <br />

<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em; background-color:#f80;">
==== Tagesordnung nach Änderung ====
</div>
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
# 19:00 Uhr - Akkreditierung <br />
# 19:30 Uhr - Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden <br />
# Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollführers <br />
# Abstimmung der Tagesordnung <br />
# Verabschiedung der Geschäftsordnung <br />
# Satzungsänderungsanträge <br />
# Nachwahl eines Beisitzers <br />
# sonstige Anträge <br />
# sonstiges <br />
</div> <br />

=== Verabschiedung der Geschäftsordnung ===
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em; background-color:#f80;">
==== Vorschlag für die Geschäftsordnung ====
</div>
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
Es wird die zur Zeit geltenden GO vorgeschlagen und zur Abstimmung gestellt.
Die GO wurde einstimmig angenommen.
</div> <br />

=== Satzungsänderungsanträge ===
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em; background-color:#f80;">
====SÄA 001====
</div>
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
'''Nachfolgende Anträge sind konkurierend!'''
=====SÄA 001.1 - Kreisparteitag ist nicht definiert=====
Link zum Satzungsänderungsantrag: [https://suedpfalz.piratenpad.de/S-c4A Kreisparteitag] <br />
Antragssteller: Torsten Fedder <br />
Antragstext: <br /> <div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
: Insofern es sich hierbei um eine grundsätzliche Verwechslung mit der Bezeichnung "Kreismitgliederversammlung" an den entsprechenden Textstellen handelt und der Kontext des jeweiligen Satzungsabschnitts auch mit dem folgenden Anpassungsvorschlag gewahrt bleibt, sollte die Kreismitgliederversammlung die Anpassung des Satzungstext beschließen, bei der die Bezeichnung "Kreisparteitag" durch "Kreismitgliederversammlung" im gesamten Satzungstext ersetzt wird. <br />
</div>
Einreichdatum: 31.07.2014 <br />
Hinweis: Betrifft alle § in denen von "Kreisparteitag" anstatt Kreismitgliederversammlung gesprochen wird. '''Konkurierend mit SÄA-001.2'''<br />
Abstimmung: nicht abgestimmt <br />
Status: zurückgezogen <br />
Hinweis: Antrag wurde vom Antragssteller zurückgezogen / eine Übernahme des Antrags wurde von der Verammlung nicht gewünscht <br />
</div>
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
=====SÄA 001.2 - Kreisparteitag als Organ festlegen=====
Antragssteller: Friedel Vogt<br />
Antragstext: <br /> <div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
:Ich beantrage §10.1.1 wie folgt zu ändern: Kreismitgliederversammlung, die gleichzeitig Kreisparteitag ist,<br />
</div>
Alte Fassung:<br /> <div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
:Kreismitgliederversammlung<br />
</div>
Begründung:<br /> <div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
:In der jetzigen Form werden in der Satzung die Begriffe "Kreismitgliederversammlung" und "Kreisparteitag" gleichbedeutend verwendet, wobei aber nirgends festgelegt ist, dass sie gleichbedeutend sind. Diese Definition sollte eingefügt werden. Ich halte es nicht für sinnvoll, einen der beiden Begriffe durchgehend durch den andern zu ersetzen, weil damit immer noch nicht festgelegt wäre, was das jeweils andere Gremium macht. Es muss nämlich nach BGB die Mitgliederversammlung geben und es sind auch bestimmte Funktionen und Aufgaben dafür vorgeschrieben. Ähnlich sind im PartG für den Parteitag bestimmte Aufgaben und Funktionen vorgeschrieben. Es sollte also klar festgelegt werden, dass die KMV das gleiche wie ein KPT ist. <br />
</div>
Einreichdatum: 06.08.2014 <br />
Hinweis: '''Konkurierend mit SÄA-001.1''' <br />
Betreff: Kreisparteitag als Organ festlegen / §10.1.1 <br />
Abstimmung: einstimmig angenommen <br />
Status: Angenommen <br />
</div> <br />

<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em; background-color:#f80;">
====SÄA 002 - Delegation von Vorstandsaufgaben====
</div>
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
Antragssteller: Friedel Vogt <br />
Antragstext: <br /> <div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
:Ich beantrage §15.7 mit folgendem Wortlaut einzufügen:
:Vorstandsmitglieder dürfen die ihnen übertragenen Aufgaben teilweise soweit möglich an Dritte delegieren, soweit diese Personen die nötigen Voraussetzungen (z.B. gültige Datenschutzschulung, Datenschutzerklärung) erfüllen. Die KMV darf diese Delegation ablehnen. Das Vorstandsmitglied, das die Aufgabe delegiert, bleibt für diese Aufgabe rechenschaftspflichtig. Die Delegation ist mit dem ganzen Vorstand ab zu klären. Dabei muss Zeitraum und Umfang der Delegation festgelegt werden.
</div>
Begründung: <div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
:Bisher ist in der Satzung nicht geregelt, ob und ggf. wie der Vorstand Aufgaben an dritte delegieren darf. Aktuell braucht Sebastian Unterstützung bei einer Aufgabe als Schatzmeister. Es gibt aber keine Regelungen, die festlegen, ob und wie er solche Aufgaben anderen übertragen kann.<br />
</div>
Einreichdatum: 06.08.2014 <br />
Betrifft: Im Antragstext steht 15.7. dies ist ein Tippfehler welcher vom Pad rüberkopiert worden ist. Gemeint ist das Einfügen von §16.7. <br />
Abstimmung: <br /> <div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
:postiv: 7
:negativ: 1
:Enthaltung: 1
</div>
Status: Antrag angenommen<br />
</div> <br />

===Nachwahl eines Beisitzers===
:Übergabe an Wahlleiter: 20:08 Uhr
:Eröffnung der Wahlliste: 20:08 Uhr
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em; background-color:#f80;">
====Kandidatenliste====
</div>
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
*Carsten Ries
</div>
Schließung der Wahlliste: 20:10 Uhr
<br />
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em; background-color:#f80;">
====Wahlhelfer====
</div>
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
*Martin Matheis <br />
*Susanne Schneller <br />
Die Versammlung nimmt die Wahlhelfer ohne Gegenrede an.
</div> <br />

<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em; background-color:#f80;">
====Wahlgang====
</div>
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
Start Wahlgang um 20:21 Uhr
Wahlausgang um 20:23 Uhr:
*Ja: 8
*Nein: 1
Wahlannahme: Die Wahl wurde angenommen.
Status: Carsten Ries ist ab sofort Beisitzer im Kreisverband Südpfalz
</div>

Übergabe an Versammlungsleiter: 20:26 Uhr

===sonstige Anträge===
Es stehen zur Zeit keine sonstige Anträge an.

===Sonstiges===
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em; background-color:#f80;">
====Vorstandsarbeit====
</div>
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
Nachfrage zu den Umlaufbeschlüssen, da es in der Vergangenheit Probleme mit zu spät veröffentlichen Protokollen gab.
* Es wird festgestellt, dass es keine Umlaufbeschlüsse gab.
* Vorstandssitzungen müssen zeitnah veröffentlicht werden.
* Die Mitglieder müssen unmittelbar danach informiert werden.
* Der Vorstand räumt Fehler ein, auch wenn Sie die gesetzliche Grundlagen einhalten.
</div> <br />

<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em; background-color:#f80;">
====Problem mit Stadtratsmitglied====
</div>
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
*Es wird festgestellt, dass der Informationsfluss unseres Stadtratsmitgliedes Kim Julia Orth sehr zu wünschen übrig lässt.
*Eine Ansprache über Twitter, Mailingliste und Mail soll zeigen, ob sich eine Besserung ergibt.
</div> <br />

<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em; background-color:#f80;">
====Urnengründung SDMV====
</div>
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
Es wird festgestellt, dass eine Urne von der Region her eine sinnvolle Sache wäre
*Es müssen sich drei Leute mindestens finden um die Urne
*4 Leute haben sich bereits gefunden Friedel Vogt, Susanne Schneller, Sebastian Moor, Phillippe Schneller und Torsten Fedder
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
:GO Antrag - Meinungsbild
::"Ich möchte ein Meinungsbild: ob die hier anwesenden Piraten eine Urne gründen möchten."
::Ausgang: Das Meinungsbild ist deutlich positiv
</div>
Friedel übernimmt die Kontaktaufnahme mit dem Landesvorstand, genauer mit Sebastian Degenhardt
</div> <br />

<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em; background-color:#f80;">
====Datenschutzbelehrung====
</div>
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
Wir laden Thomas zu uns ein und machen eine Datenschutzschulung in Landau.
*Carsten Ries kümmert sich darum.
*Spendenbox aufstellen für die Datenschutzerklärung
</div> <br />

<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em; background-color:#f80;">

====Antrag zum Budget an den Kreisvorstand====
</div>
<div style="border:solid 1px #aaa; padding:0 1em;">
Der Antrag ist an den Vorstand gerichtet und steht öffentlich, daher wird der Antrag der Kreismitgliederversammlung vorgestellt.
**Zeitlicher Rahmen für eigenmächtige Ausgabenentscheidung des Schatzmeisters
**Antragstext:
***Der Kreisvorstand möge (in seiner Geschäftsordnung) beschließen, dass der Schatzmeister oder ein in Vertretung tätiges Kreisvorstandschaftsmitglied den Betrag von bis zu 20.- Euro über den der jeweilige Verantwortliche "eigenmächtig entscheiden" darf, mit einem zeitlichen Rahmen begrenzt und daß der Betrag nicht kumuliert.
***Beipiel:
***20 Euro pro Monat, bei nicht in Anspruchnahme verfällt dieser Betrag zum Ende des Monats, zu Beginn eines Monats steht dieser Betrag in der festgelegten Höhe von (bspw.) 20.- Euro wieder zur Verfügung.
**Begründung:
***Das hat nichts mit fehlendem Vertrauen in den Schatzmeister zu tun. Die Beauftragung und die sich daraus ergebenden Verpflichtungen und Rechte der Finanzverwaltung sollte für beide Seiten (Kvor/Schatzmeister & Mitglieder) eindeutig, nachvollziehbar und klar geregelt sein. Gerade im Hinblick auf Zuwendungen durch die Parteienfinanzierung sollte man meiner Meinung nach darauf achten den Handlungsspielraum klar zu definieren.
</div> <br />

'''Die KMV wurde um 21.41 geschlossen.'''

Unterschrift Protokollant
<br />
<br />
Unterschrift Wahlleiter
<br />
<br />
Unterschrift Vorstand

[[Kategorie:Kreisverband Südpfalz]] [[Kategorie:SUEP KMV]]

RP:Kreisverband Südpfalz/Protokolle/KMV2014.3 - Versionsgeschichte

imported>Friedel: /* Datenschutzbelehrung */