Anonymous: Beschlussvorlage RLP auf neue Version angepasst

2014-10-07T18:01:46Z

Beschlussvorlage RLP auf neue Version angepasst

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''Vorstandssitzung Kreisverband Rheinhessen 07.05.2014'''
* Teilnehmer: Roland, [[Benutzer:Atryc|Sebastian]], Jan Sören
* nicht anwesend: Patrick, Bernd
* Gäste: anwesend
* Beginn: 20:51Uhr
* Ort: Nordhafen, Mainz
* Protokollant: Jan Sören
* Versammlungsleitung: Roland
== Top 1 Genehmigung vorhergehendes Protokoll==
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Protokoll_VS_05032014
== Top 2 Berichte ==
* Bericht Vorstandsvorsitzender
** Der vom KV genutzte, privat angemietete Raum kann in Zukunft nicht mehr genutzt werden. Es besteht die Frage nach der Nachmiete - KV? Wenn KV mietet ist dies längerfristige Sicherheit.
* Bericht Stellvertretender Vorsitzender
** zu TTIP wird nichts eigenes organisiert
** attac-Forum am 10.05. (pol. Nachmittag)
* Bericht Schatzmeister
** Bestand:
*** Barkasse: 23,76€
*** Konto: 14.459,14€
** Ausgaben durch Freigaben:
*** März
**** 7,65€ Kopien der Belege, Porto für Rechenschaftsbericht
**** 5,22€ Formulare Unterstützungsunterschriften
**** 3,50€ Beschaffung Quittungsblock
**** 10,80€ Porto Anschreiben für Genehmigungen zur Plakatierung
**** SUMME: 27,17€
*** April
**** 123,94€ für Kabelbinder
**** 25,20 Auslagenerstattung zur Beschaffung von Tapetenkleister und Holzleim
**** 8,00€ für Kopien des Formulars zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften
**** 13,90€ Auslagenerstattung für die Beschaffung von Tapetenkleister
**** SUMME: 171,04€
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum=
|Nummer=
|Titel= Billigung der Überschreitung finanzieller Kompetenzen
|Text= Der Kreisvorstand billigt nachfolgende Verstöße gegen den [[RP:Kreisverband_Rheinhessen/Vorstand/GO#Ausgaben | Abschnitt „Finanzen“ Unterabschnitt „Ausgaben“]] der Geschäftsordnung des Kreisvorstandes:
* Beschaffung von Kabelbindern für 123,94€ ohne Beschluss, damit Überschreiten der 50€-Grenze
* Durch Freigaben in Summe von 171,04€ Überschreitung der monatlichen summierten Obergrenze von 100€. Die Ausgaben setzen sich zusammen aus:
** 123,94€ für o.g. Kabelbinder
** 25,20 Auslagenerstattung zur Beschaffung von Tapetenkleister und Holzleim
** 8,00€ für Kopien des Formulars zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften
** 13,90€ Auslagenerstattung für die Beschaffung von Tapetenkleistern

|Begruendung=Die Ausgaben waren zur jeweiligen Zeit nötig.
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür= Roland, Sebastian, Jan Sören
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=
|Umsetzungsverantwortlich=Jan Sören
|Hinweise=
}}
* Bericht Generalsekretär
** nicht anwesend
* Bericht Beisitzer
** nicht anwesend
== Top 3 Umlaufbeschlüsse ==
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 09.04.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/04/09B
|Titel= Verpflegungspauschale Referenten BGE-Veranstaltung
|Text= Der Kreisvorstand möge beschließen:
Den Referenten der BGE-Veranstaltung wird jeweils eine
Verpflegungspauschale von 30€ gewährt.
|Begruendung=
|Antragsteller= Roland
|Dafür= Roland, Sebastian, Jan Sören, Patrick, Bernd
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Jan Sören
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 09.04.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/04/09A
|Titel= Budget Plakate BGE-Veranstaltung
|Text= Der Kreisvorstand möge beschließen:
Für den Druck von Plakaten und Flyern für die BGE-Veranstaltung wird ein
Budget von 380€ zur Verfügung gestellt.
|Begruendung=
|Antragsteller= Roland
|Dafür= Roland, Jan Sören, Bernd
|Dagegen=
|Enthaltung=Sebastian K., Patrick
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Jan Sören
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 07.04.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/04/07C
|Titel= Ausweisung Fahrtkostenbudget
|Text= Für die Plakatierung in Mainz und in den Landkreisen wird ein
Fahrtkostenbudget von 300€ beschlossen. Entsprechende
Fahrtkostenabrechnungen sind gemäß der Reisekostenordnung der Partei
beim Schatzmeister des Kreisverbandes einzureichen.
|Begruendung= Zur Plakatierung brauchen wir alle Kräfte, die verfügbar sind. Personen,
die schon ihre Zeit zur Verfügung stellen, sollten nicht auch noch die
finanziellen Folgen beim Tanken tragen müssen.
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür=Bernd, Sebastian K., Jan Sören, Roland
|Dagegen=-
|Enthaltung=-
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Jan Sören
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 07.04.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/04/07B
|Titel= Fahrzeugmiete Plakatierung Landkreise
|Text= Für die Plakatierung zur Kommunal- und Europawahl in den Landkreisen
Mainz-Bingen und Alzey-Worms wird für 16./17. April für 24h ein Fahrzeug
von einem Autovermietungsunternehmen angemietet. Das Budget für diese
Anmietung beträgt 170€ für Miete, Mehrkilometer (über Freikilometer
hinausgehend), Wiederbetankung und Absenkung der Selbstbeteiligung auf
200€.
Im Falle einer Beschädigung im Rahmen des Parteizwecks übernimmt der
Kreisverband die Selbstbeteiligung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit
oder Vorsatz vorliegt. Die Kaution beträgt 200€ und fließt nach Rückgabe
an die Partei zurück.
|Begruendung= Die Plakatierung ist gemäß Genehmigungen ab dem 14. April erlaubt.
Insbesondere Xander, Sebastian K. und Jan Sören haben sich für eine
24h-Aktion in den Landkreisen angeboten - in Ermangelung eigener
Fahrzeuge wird jedoch ein Mietfahrzeug benötigt.
|Antragsteller= Jan Sören, Xander
|Dafür=Sebastian, Bernd, Roland
|Dagegen=Patrick
|Enthaltung=Jan Sören
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Xander, Jan Sören, Sebastian K.
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 07.04.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/04/07A
|Titel= Fahrzeugmiete Plakatierung Mainz
|Text= Für die Plakatierung zur Kommunal- und Europawahl in Mainz wird für 11.
und 12. April für 24h ein Fahrzeug von einem Autovermietungsunternehmen
angemietet. Das Budget für diese Anmietung beträgt 150€ für Miete,
Mehrkilometer (über Freikilometer hinausgehend), Wiederbetankung und
Absenkung der Selbstbeteiligung auf 200€.
Im Falle einer Beschädigung im Rahmen des Parteizwecks übernimmt der
Kreisverband die Selbstbeteiligung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit
oder Vorsatz vorliegt. Die Kaution beträgt 200€ und fließt nach Rückgabe
an die Partei zurück.
|Begruendung= Die Plakatierung ist gemäß Genehmigungen ab dem 11. April erlaubt.
Insbesondere Xander und Sebastian K. haben sich für eine 24h-Aktion in
Mainz angeboten - in Ermangelung eigener Fahrzeuge ist jedoch ein
Mietfahrzeug benötigt.
|Antragsteller= Jan Sören, Xander
|Dafür= Sebastian K., Roland
|Dagegen= Patrick
|Enthaltung= Jan Sören
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Xander, Sebastian K.
|Hinweise= }}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 05.04.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/04/05
|Titel= Antrag auf kreiseinheitliche Listennummer zur Kommunalwahl
|Text= Der Kreisvorstand möge beschließen, dass
die Vertrauenspersonen für den Wahlvorschlag für den Stadtrat der kreisfreien Stadt Mainz
und
die Vertrauenspersonen für den Ortsbeirat Mainz-Bretzenheim
aufgefordert werden, einen Antrag auf Erteilung einer kreiseinheitlichen Listennummer nach § 24 Abs. 2 Satz 1 KWG für das Gebiet der kreisfreien Stadt Mainz beim Wahlleiter einzureichen, um eine gleichlautende Listennummer für die Wahlen zum Stadtrat Mainz und zum Ortsbeirat Bretzenheim zu erlangen.
Dieser Antrag ist gemäß der Bekanntmachung des Stadtwahlleiters über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Stadtrates und der Ortsbeiräte sowie für die Wahl der Ortsvorsteherinnen bzw. der Ortsvorsteher der Stadt Mainz am 25. Mai 2014, Abschnitt VIII. (Seite 3) [1] ist ein entsprechender Antrag bis zum 7. April, 18:00 Uhr zu stellen.
[1] http://www.mainz.de/C1256D6E003D3E93/files/Amtsblatt07-14.pdf/$FILE/Amtsblatt07-14.pdf
|Begruendung= Eine einheitliche Listennummer erleichtert den Wahlkampf.
Die Möglichkeit dieses Antrags besteht und sollte genutzt werden.
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür= Jan Sören, Sebastian
|Dagegen=Roland, Patrick, Bernd
|Enthaltung=-
|Ergebnis=abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=Durch zu wenige Ja-Stimmen bis zum Ablauf der Frist nicht mehr umsetzbar.
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 27.03.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/03/27B
|Titel= Infoliste Rheinhessen einrichten
|Text= Immer häufiger kommen Äußerungen auf, auf den Mailinglisten Rheinhessen
und Mainz gingen Informationen zu sehr unter. Angesprochen wird dabei
vor allem, dass Informationen zwar verbreitet werden, aber dies
innerhalb von Diskussionen geschieht. Dies führt zum teilweisen Verlust
bzw zur Nichtverbreitung relevanter Informationen. Da sich diese
Probleme auf einer vollständig offenen Liste nicht verhindern lassen und
Diskussionen und kritische Betrachtung gewünscht ist wird zur
Verbreitung von Informationen eine Info-Mailingliste für den
Kreisverband eingerichtet.
Auf dieser soll jedes Mitglied relevante Informationen (insbesondere
Terminankündigungen, Demos, Infostände, Parteitage u.ä.) verbreiten
können. Diskussionen sind auf dieser Mailingliste zu verhindern, sie
sollen auf der Rheinhessen- oder Mainz-Mailingliste ablaufen.
Diese Info-Mailingliste wird strikt moderiert, Mails müssen zunächst von
einem Administrator freigeschaltet werden. Als Administrator fungieren
die Mitglieder des Kreisvorstandes und/oder gegebenenfalls vom
Kreisvorstand damit beauftragte Personen.
Ein Grundsatzkatalog für die Freischaltung der Mail ist zu erarbeiten.
|Begruendung=
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür=
|Dagegen=-
|Enthaltung=
|Ergebnis= abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise= zurückgezogen
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 27.03.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/03/27A
|Titel= Beschaffung Hartfaserplatten
|Text= Es wurden 750 Plakate auf Affichenpapier (250 ÖPNV, 500 Fluglärm) bestellt.
Im Keller der LGS lagern ca. 220 Hartfaserplatten (ca. 160 ungenutzt,
ca. 60 beklebt).
Um die Plakatierung zu ermöglichen brauchen wir Hartfaserplatten und
Kleister. Dies war beim Beschluss des Plakatbudgets bekannt und Teil der
Diskussion.
Daher möge der Kreisvorstand den Kauf von 500 Hartfaserplatten A1
gebohrt, beschließen. Die Platten werden angeliefert.
Zum Kauf der Hartfaserplatten inklusive Lieferung wird ein Budget von
800€ angesetzt.
|Begruendung=Bei Lampert Projekt (wo auch zur BTW13 schon 200 Hartfaserplatten
bestellt wurden) kosten 4fach gelochte (2 oben, 2 unten)
Hartfaserplatten mit Lieferung 730,70€:
http://wp.plakatausstatter.de/wp-content/uploads/2014/01/PLA-Preisliste2014_Hartfaserplatten_A1.pdf
Nachdem die Platten ok waren und meines Wissens auch die Lieferung gut
klappte sehe ich keine Bedenken, wieder dort zu bestellen -
insbesondere, da die anderen Liefernden soweit ersichtlich teurer sind -
oder Vergleiche aufgrund mangelnder Übersichtlichkeit kaum bis gar nicht
möglich sind.
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür=Jan Sören, Roland, Patrick, Bernd
|Dagegen=-
|Enthaltung=-
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Jan Sören
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum=11.03.2014
|Nummer= KV_RHH_2014/03/11
|Titel= BGE-Veranstaltung am 18. Mai
|Text= Der Kreisvorstand möge die Ausrichtung einer
Wahlkampfveranstaltung zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen am 18.
Mai 2014 beschließen.
|Begruendung= Der Stammtisch Mainz hatte sich für die Veranstaltung
ausgesprochen [1], ebenso wurde die Unterzeichnung des Antrags auf
Unterstützung durch den BuVo beschlossen [2]. Es wäre vollkommen absurd,
jetzt zu sagen "findet nicht statt".
[1]
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Mainz/Protokolle_Arbeitstreffen/2014-01-22#Veranstaltung_zum_Thema_BGE_.28Vorstellung_der_bei_den_PIRATEN_diskutierten_Modelle.29
[2]
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Protokoll_VS_05032014#Unterzeichnung_Antrag_finanzielle_Unterst.C3.BCtzung_der_BGE-Veranstaltung_durch_Bund
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür=Jan Sören, Roland, Sebastian, Patrick, Bernd
|Dagegen=-
|Enthaltung=-
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=KV
|Hinweise=
}}
== Top 4 Anträge ==
Anträge an den KVor
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 07.05.2014
|Nummer= 1
|Titel= Übernahme anteiliger Kosten an Rechenschaftslegung
|Text= Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband Rheinhessen einen seinem Anteil an der Parteienfinanzierung entsprechenden Anteil an den Kosten für die Rechenschaftslegung 2012 übernimmt. Gemäß Beschluss des Landesfinanzausschuss werden an den KV Rheinhessen 7.855,87€ aus der Parteienfinanzierung ausgeschüttet, der Anteil an den Kosten der Rechenschaftslegung beträgt 302,59€.
|Begruendung= Mit diesem Antrag wird ein Beschluss des Landesvorstands umgesetzt: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-02-18_-_127._Vorstandssitzung#Weitergabe_der_Kosten_f.C3.BCr_die_Rechenschaftslegung
Der Beschluss basiert auf einer Empfehlung des Landesfinanzausschuss: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a3/RP-2014-01-26-Protokoll_LFA.pdf und https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AoM7ccYxqJ_rdDJ0WFdreHZyLUM5S0pISlM3czlLQXc&usp=sharing#gid=0
Hintergrund: Früher wurden die Kosten für die Rechenschaftslegung direkt mit den Geldern aus der Parteienfinanzierung verrechnet. Die Wirtschaftsprüfer (Bundespartei!) haben den die PartFin-Gelder weitergebenden und die Rechenschaftslegung in Rechnung stellenden Gliederungen empfohlen, hier eine entsprechende Rechnung an die untergeordneten Gliederungen zu schreiben. Dies ist formal ohne einen solchen Beschluss nicht möglich.
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür= Roland, Sebastian, Jan Sören
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Schatzmeister
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 07.05.14
|Nummer= 2
|Titel= Änderung der GO betr. Ergebnisfeststellung bei Umlaufbeschlüssen durch Vorstand
|Text= [[RP:Kreisverband_Rheinhessen/Vorstand/GO#Umlaufbeschl.C3.BCsse | Abschnitt „Vorstandssitzungen“ im Unterabschnitt „Umlaufbeschlüsse“]] wird der Satz „Der Umlaufbeschluss wird wirksam, nachdem der Vorsitzende oder sein Stellvertreter das Ergebnis bekannt gegeben hat.“ Geändert in „Der Umlaufbeschluss wird wirksam, nachdem ein Vorstandsmitglied das Ergebnis bekannt gegeben hat.“
|Begruendung= erfolgt mündlich
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür= Roland, Sebastian, Jan Sören
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Vorstand
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 07.05.2014
|Nummer= 3
|Titel= Anpassung der KVor-GO an die Realität
|Text= Im [[RP:Kreisverband_Rheinhessen/Vorstand/GO#Konto | Abschnitt „Finanzen“ Unterabschnitt „Konto“, Punkt 4]] wird im ersten und im dritten Satz „der Generalsekretär“ durch „der Stellvertretende Vorsitzende“ ersetzt.
|Begruendung= Die Zugriffsberechtigten bei der Bank stimmen nicht mit den Zugriffsberechtigten per GO überein.
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür= Roland, Sebastian, Jan Sören
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 07.05.2014
|Nummer= 4
|Titel= Fahrzeugmiete Entplakatierung
|Text= Für die Entplakatierung von Kommunal- und Europawahl in Mainz wird für 26. und 27. Mai für 48h ein Fahrzeug von einem Autovermietungsunternehmen
angemietet. Das Budget für diese Anmietung beträgt 300€ für Miete,
Mehrkilometer (über Freikilometer hinausgehend), Wiederbetankung und
Absenkung der Selbstbeteiligung auf 200€.
Im Falle einer Beschädigung im Rahmen des Parteizwecks übernimmt der
Kreisverband die Selbstbeteiligung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit
oder Vorsatz vorliegt. Die Kaution beträgt 200€ und fließt nach Rückgabe
an die Partei zurück.
|Begruendung= Die Entplakatierung ist gemäß Genehmigungen nach den Wahlen kurzfristig zu erledigen.
In Ermangelung einer geeigneten Zahl eigener Fahrzeuge ist ein Mietfahrzeug sinnvoll.
|Antragsteller= Xander
|Dafür= Roland, Sebastian, Jan Sören
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Xander
|Hinweise= }}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 07.05.2014
|Nummer= 5
|Titel= Unterstützung Wahlkampf Liste Stupa-Wahl
|Text= Der Kreisverband unterstützt die Liste der Piraten-Hochschulgruppe mit dem im Haushaltsplan für die StuPa-Wahl ausgewiesenen Betrag. Gegebenenfalls wird der HSG ein Vorschuss gewährt.
|Begruendung=Mit einer Liste zur StuPa-Wahl wird auch auf dem Campus Werbung für Piraten gemacht. Ein entsprechender Verknüpfungseffekt ist für Europa- und Kommunalwahlen zu erwarten. (Begründung hinzugefügt auf Wunsch der Öffentlichkeit)
|Antragsteller= Xander, Jan Sören, Sebastian
|Dafür= Roland, Sebastian, Jan Sören
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Xander
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 07.05.2014
|Nummer= 6
|Titel= -
|Text=
Der Kreisvorstand Rheinhessen möge beschließen,
im Zeitraum innerhalb von vier Wochen nach der Feststellung des
amtlichen Endergebnisses der Wahl zum Mainzer Stadtrat eine
Kreismitgliederversammlung für die Mitglieder in der kreisfreien Stadt
Mainz einzuberufen. Deren Tagesordnung soll die Wahl der zusätzlichen
Mitglieder der Fraktionsgruppe für die Fraktion im Mainzer Stadtrat
beinhalten.
|Begruendung=
Mit einer relativ zeitnahen Bildung der Fraktionsgruppe nach der
Feststellung des Wahlergebnisses, erlangen wir als neue Fraktion im
Stadtrat voraussichtlich noch vor dessen konstituierender Sitzung
Arbeitsfähigkeit. Die Feststellung des Wahlergebnisses wird
voraussichtlich am 27. Mai erfolgen. Daher sind nun selbst für den
frühestmöglichen Termin noch vier Wochen Planung und eine
fristgerechte Einladung möglich.
|Antragsteller= Xander
|Dafür=
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=zurückgezogen
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=Diskussion, ob das nötig ist. Wenn ja, so ist eine Ladung kurz vor der Wahl evtl. Motivationsschub. Andererseits darf es nicht zu früh sein, da möglicherweise Verhandlungen über gemeinsame Fraktionen noch nicht beendet sein. Die Einladung soll somit zum 11.06.2014, 19:30 Uhr erfolgen.
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 07.05.2014
|Nummer= 7
|Titel= Einberufung eines Kreisparteitages
|Text= Der Kreisvorstand beschließt, einen Kreisparteitag für den 11.06.2014, 19:30 Uhr einzuberufen.
|Begruendung=
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür= Roland, Sebastian, Jan Sören
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum= 07.05.2014
|Nummer= 8
|Titel= Wohnheim-Flyer
|Text= Zur zielgruppengerechten Wahlwerbung werden für die Studentenwohnanlagen 10.000 1/3-A4 (Din lang)-Flyer beschafft. Das Budget beträgt 80€.
|Begruendung=
|Antragsteller= Jan Sören
|Dafür= Roland, Sebastian, Jan Sören
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Jan Sören
|Hinweise=
}}
== Top 5 Sonstiges ==
*Kreistag Mainz-Bingen - Linke treten nicht an: Wahlempfehlung von der Linken möglich? umstritten, mehrheitlich abgelehnt - aber die Entscheidung liegt nicht bei uns
*Mitfahrgelegenheiten für Sonntag (LPT): Treffpunkt 05-Stadion, 09:15 Uhr
Sitzung geschlossen um 23:07 Uhr
[[Kategorie:Protokolle KV Rheinhessen]]

RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 07052014 - Versionsgeschichte

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