Anonymous: Korrektur Anpassung

2014-10-07T18:02:46Z

Korrektur Anpassung

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Vorstandssitzung 05.02.2014 
im Nordhafen (Stammtisch Mainz), Gebäude 25 in Mainz 
Beginn 20:15, Ende 22:05 
anwesend: Roland, Sebastian, Jan Sören, Bernd 

Redeleitung: Roland 
Protokoll: Jan Sören

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum=05.02.2014
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Nummer=1
|Titel=Anpassung der Geschäftsordnung des Kreisvorstandes
|Text=
Die Geschäftsordnung des Kreisvorstandes wird in den Abschnitten "Aufgaben der Vorstandsmitglieder und Finanzen wie folgt geändert:

== Abschnitt: Aufgaben der Vorstandsmitglieder ==
=== Vorsitzender ===
Zu den Aufgaben des Vorsitzenden zählen u.a.
#Vertretung des Kreisverbands gegenüber dem Landesverband
#Organisation der Pressearbeit
#federführende Pressearbeit

=== Stellvertreter ===
Der stellvertretende Vorsitzende entlastet den Vorsitzenden und vertritt ihn bei Abwesenheit. Darüber hinaus zählen zu seinen Aufgaben u.a.
#Einberufung von Vorstandssitzungen
#Organisation der Kreisparteitage
#Eröffnung der Kreisparteitage

=== Generalsekretär ===
#Verwaltung der Mitgliederdatenbank inklusive deren Sicherheit und Sicherstellung eines Zugriffsschutzes
#Verschicken von Einladungen zu Kreisparteitagen
#Akkreditierung bei Kreisparteitagen

=== Schatzmeister ===
Zu den Aufgaben des Schatzmeisters zählen u.a.
#Kontoführung
#Verwaltung der Barkasse
#Erstellung eines Haushaltsplans gemäß der Beschlüsse von Kreisvorstand und Kreisparteitag
#Entgegennahme und Verbuchung von Spenden
#Ausstellen von Spendenquittungen
#Buchführung gemäß Parteiengesetz
#Klärung von Finanzfragen
#Auskünfte zum verfügbaren Etat
#Veröffentlichung der Finanzdaten im Wiki

=== Beisitzer ===
#Veröffentlichung der Protokolle im wiki
#Vertretung und besonderes Einbringen der Standpunkte der Basis
#Unterstützung der anderen Vorstandsmitglieder

== Abschnitt Finanzen, Unterabschnitt Ausgaben ==
Im ersten Satz wird „Finanzlage des LV“ auf „Finanzlage des KV“ angepasst.
Im zweiten Satz wird „Vorstandsbeschluss und die Zustimmung des Schatzmeisters“ durch „Vorstandsbeschluss mit der Zustimmung des Schatzmeisters“.
Es wird der Satz „Entsprechende Ausgaben sind spätestens bei der nächsten Sitzung des Vorstands zu berichten.“ angefügt.
|Antragsteller=Vorstand
|Dafür= Roland, Sebastian, Jan Sören, Bernd
|Dagegen= -
|Enthaltung= -
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= alle
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum=05.02.2014
|Nummer=2
|Titel=
|Text=
Der Kreisvorstand möge beschließen:

Alle Mitglieder des Kreisverbands mit Wohnsitz in Mainz erhalten ein
schriftliches Anschreiben, in dem über die aufgestellte Liste für den
Mainzer Stadtrat informiert wird und dazu ein Unterstützungsformular
für die Stadtratsliste. Dem Brief wird ein an den KV adressierter
Rückumschlag mit "Porto zahlt Empfänger" beigefügt.

Begründung:
Mit einem solchen Anschreiben werden auch nicht-aktive Mitglieder
darüber informiert, dass weiterhin produktiv und aktiv die politische
Arbeit im Kreisverband vorangeht. Außerdem werden diese dazu
motiviert, diese Arbeit niedrigschwellig in Form einer
Unterstützungsunterschrift zu unterstützen. Auch wird so die
Unterschriftenhürde voraussichtlich leichter zu nehmen sein.

Ergänzung:
Ein solches Anschreiben kann als Infobrief verschickt werden, was die
Portokosten senkt. Man kann auch ein zweites Unterstützungsformular
beilegen und bliebe noch unter der 20g-Marke, also im günstigeren
Portobereich.

|Antragsteller=Xander
|Dafür= -
|Dagegen=Roland, Sebastian, Bernd
|Enthaltung=Jan Sören
|Ergebnis=abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=Im Stadtgebiet sind frankierte Rückumschläge ungeeignet, da es voraussichtlich genügend Veranstaltungen gibt. Ersatzweise sei der Antragsteller auf die Anträge 3 und 4 verwiesen, die das Vorhaben in Teilen aufgreifen.
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum=05.02.2014
|Nummer=3
|Titel=Anschreiben Mainz
|Text=Ein Anschreiben gemäß Antrag 2, jedoch ohne Rückumschlag, soll erstellt werden. Dieses wird mit dem Formular für die Unterstützungsunterschriften für die Liste zum Stadtrat und – soweit aufgestellt – für die Listen zu dem jeweiligen Ortsbeirat alsbald nach der Aufstellungsversammlung für die Ortsbeiräte verschickt.
|Antragsteller=Vorstand
|Dafür= Roland, Sebastian, Jan Sören, Bernd
|Dagegen= -
|Enthaltung= -
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Vorstand
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von = Kreisvorstand Rheinhessen
|Datum=05.02.2014
|Nummer=4
|Titel=Anschreiben Mainz-Bingen
|Text=
Der Kreisvorstand möge beschließen:

Alle Mitglieder des Kreisverbands mit Wohnsitz im Landkreis Mainz-Bingen erhalten ein schriftliches Anschreiben, in dem über die aufgestellte Liste für den Kreistag informiert wird und dazu ein Unterstützungsformular
für die Kreistagsliste. Dem Brief wird ein an den KV adressierter
Rückumschlag mit "Porto zahlt Empfänger" beigefügt.

Begründung:
Mit einem solchen Anschreiben werden auch nicht-aktive Mitglieder
darüber informiert, dass weiterhin produktiv und aktiv die politische
Arbeit im Kreisverband vorangeht. Außerdem werden diese dazu
motiviert, diese Arbeit niedrigschwellig in Form einer
Unterstützungsunterschrift zu unterstützen. Auch wird so die
Unterschriftenhürde voraussichtlich leichter zu nehmen sein.

Ergänzung:
Ein solches Anschreiben kann als Infobrief verschickt werden, was die
Portokosten senkt. Man kann auch ein zweites Unterstützungsformular
beilegen und bliebe noch unter der 20g-Marke, also im günstigeren
Portobereich.

|Antragsteller=Sebastian, Jan Sören
|Dafür=Roland, Sebastian, Jan Sören, Bernd
|Dagegen= -
|Enthaltung= -
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=
}}

= Datenschutzbelehrung/Datenschutzverpflichtung =
Der Assistent des Datenschutzbeauftragten wird angefragt wegen eines Termins und des Veranstaltungsortes (Mainz oder Biedershausen) einer Datenschutzbelehrung, insbesondere für die Mitglieder des Kreisvorstandes. 
'''umsetzungsverantwortlich für die Anfrage: Roland'''

= Schwerpunkte Haushaltsplanung =
Darüber wird baldmöglichst nach der Übergabe der Schatzmeisterei in einem offenen Treffen beraten. 
Im Anschluss wird relativ bald ein KPT zum Beschluss einberufen, da vorher größere Ausgaben über den laufenden Betrieb hinaus nicht verantwortungsbewusst möglich sind.

= Veranstaltung =
Veranstaltung „Vorstellung des Wahlkampfkonzepts der Luxemburger Piraten“
* Vorgeschlagen sind:
„Mittwoch 19.2.
Samstag 22.2.
Ansonsten Woche vom 24.2.-2.3. relativ flexibel“ (Information von Thomas H., Trier)
* ein Samstagnachmittag wird präferiert, da somit am ehesten die Teilnahme für alle aus RLP möglich erscheint 
'''umsetzungsbeauftragt: Britta'''

= Bewerbung für Ausrichtung des LPT? =
* wird abgelehnt, da im Mai bereits eine Veranstaltung zum BGE in Mainz stattfindet und befürchtet wird, dass nicht genügend Leute da sind, um beides neben dem Wahlkampf organisieren zu können
[[Kategorie:Protokolle KV Rheinhessen]]

RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05022014 - Versionsgeschichte

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