imported>Patti mz am 4. September 2013 um 19:08 Uhr

2013-09-04T19:08:51Z

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=Satzungsänderungsanträge zum KPT 2013.3=

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=19.04.2013
|Nummer=1
|Titel=SÄA.01 Keine Umgehung des Quorums durch hintereinanderliegende Parteitage
|Text=In der Satzung des Kreisverbandes Rheinhessen ist im Teil 8.1 (Organe des Verbandes und der Kreisverbände / Kreisparteitag) als zusätzlicher Punkt 3.c. die folgende Regelung aufzunehmen:

3.c. Zu einem Kreisparteitag nach 3.b., der in seiner Beschlussfähigkeit keiner Beschränkung durch die Anzahl der Teilnehmer unterliegt, darf erst eingeladen werden, wenn bei dem vorausgegangenen Kreisparteitag die Beschlussfähigkeit nach Pkt. 3.a nicht erreicht wurde. Zwischen diesen Parteitagen liegt mindestens die Einladungsfrist nach Pkt. 5.
|Antragsteller=[[Benutzer:Sowieso|Frank Marschall]]
|Dafür=
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=Die Regelung dieses Antrags verhindert, dass ein unbeschränkt beschlussfähiger KPT (ohne Quorum) sehr kurzfristig auf einen ordentlichen KPT mit Quorum) folgt, durch nahezu gleichzeitige Einladung.

(nach dem Muster: wir laden ein für KPT.x auf 17.00 Uhr. Wenn niemand kommt, findet KPT.x+1 um 17.10 Uhr ohne Quorum statt.)
Die Einladung zu einem unbeschränkt beschlussfähigen KPT kann also nicht erfolgen, bevor ein ordentlich einberufener KPT tatsächlich am Quorum scheitert.
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=06.08.2013
|Nummer=2
|Titel=Korrektur des Abschnitts "Gliederung"
|Text=Betrifft: 
'''> Gliederung 
> 
> 1. Die Piratenpartei Rheinhessen besteht aus den Kreisverbänden der in §1 (4) genannten Kreise und kreisfreien Städte. Diese besitzen keine eigenen Organe. 
> 2. Die weitere Untergliederung erfolgt in Ortsverbände, die ihrerseits organisatorische Zusammenschlüsse aus mehreren Orten oder Gemeinden bilden können. '''
 
Der Kreisparteitag beschließt: 'Der Absatz "Gliederung" wird nach der
Überschrift vollständig durch folgende Formulierung ersetzt: "Die
weitere Untergliederung des Kreisverbandes Rheinhessen erfolgt in
Ortsverbänden."'
|Antragsteller=alder
|Dafür=
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=06.08.2013
|Nummer=3
|Titel=Korrektur des Abschnittes "Organe des Verbandes und der Kreisverbände"
|Text=
SAÄ2: Korrektur des Abschnittes "Organe des Verbandes und der Kreisverbände"

Betrifft:
'''> Organe des Verbandes und der Kreisverbände 
> 
> Organe des Verbandes sind 
> der Kreisparteitag 
> der Kreisvorstand 
> die Kreismitgliederversammlung 
> die Wahlkreismitgliederversammlung '''

Der Kreisparteitag beschließt: 'Die Überschrift des Absatzes "Organe des
Verbandes und der Kreisverbände" wird geändert in "Organe des
Kreisverbandes".'
|Antragsteller=alder
|Dafür=
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.09.2013
|Nummer=4
|Titel=Änderung Gliederung/Organe/KPT
|Text=

In der Satzung des KV Rheinhessen unter "Gliederung/Organe/Kreisparteitag" wird der
jetzige Punkt 8

"Satzungsänderungsanträge zum Kreisparteitag müssen mindestens sieben
Tage vor dem Kreisparteitag beim Vorstand eingereicht und von diesem
spätestens sechs Tage vorher veröffentlicht werden, bei 'sonstigen
Anträgen' besteht keine Frist."

wie folgt neu gefaßt:

"Die Satzung kann nur durch Beschluss des Kreisparteitages geändert werden.
Satzungsänderungsanträge zum Kreisparteitag müssen mindestens sieben
Tage vor dem Kreisparteitag beim Vorstand in Textform eingereicht und von diesem
spätestens sechs Tage vorher veröffentlicht werden, bei 'sonstigen
Anträgen' besteht keine Frist.
Satzungsänderungsanträge bedürfen der Zustimmung von zwei Dritteln der akkreditierten
Verbandsmitglieder."

Das bisherige Kapitel "Satzungsänderungen" mit den Punkten 1 bis 3 entfällt.

Begründung: Die Änderung faßt sämtliche Punkte zu Satzungsänderungen an einer Stelle
zusammen, wodurch auch die textliche Doppelung der 7-Tage Frist in der Satzung entfällt.
Zudem wird klargestellt, daß Satzungsänderungsanträge an den Vorstand auch per E-Mail
zulässig sind.
|Antragsteller=guru
|Dafür=
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=
}}

RP:Kreisverband Rheinhessen/KPT 2013 3/SÄA - Versionsgeschichte

imported>Patti mz am 4. September 2013 um 19:08 Uhr