imported>Mrfrankx am 22. Juni 2014 um 12:09 Uhr

2014-06-22T12:09:51Z

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{{Programmantrag Mittelhaardt
| Titel = Anpassung Kommunalwahlprogramm
| Kurzbeschreibung = Einige Programmpunkte des allgemeinen Wahlprogramms sind auf die Stadt Neustadt fixiert. Das soll durch den Antrag behoben werden.
| Antragsteller = [[Benutzer:Mrfrankx|DerBär]] ([[Benutzer Diskussion:Mrfrankx|Diskussion]])
| Eingereicht = 0
| Ja = 0
| Nein = 0
| Enthaltung = 0
}}

== Antrag ==
'''Programmanträge an den Kreisparteitag sollten für KV-Themen gestellt werden. Es können aber durchaus auch Anträge einer Art sein, welche Bundes- oder Landes-Angelegenheiten zum Thema haben. Bei Annahme werden diese dem Landes- bzw. Bundesparteitag vorgelegt, Antragsteller ist dann der Kreisverband Mittelhaardt.'''

{{Programmänderungsantrag
|Nummer = (offen)
|Antragsteller = [[Benutzer:Mrfrankx|DerBär]] ([[Benutzer Diskussion:Mrfrankx|Diskussion]])
|Programm = Kommunalwahlprogramm
|Antragstext =
Ich stelle hiermit den Antrag folgende Passagen aus dem Kommunalwahlprogramm 2014 zu verbessern/ergänzen/streichen:
Statt
"Entscheidungsprozesse aller gewählten Gremien transparent nach außen darstellen" "Entscheidungsprozesse aller gewählten Gremien transparent nach außen darzustellen"
"Alle städtischen Finanzdaten" "Alle kommunalen Finanzdaten"
"an denen die Stadt beteiligt ist" "an denen die Kommune beteiligt ist"
"und die Städtischen Betriebe" "und die kommunalen Betriebe"
"städtischen Gremien" "kommunalen Gremien"
"Newsletter und RSS-Feeds Updates" "geeignete Online-Informationssysteme"
"Stadtratssitzungen online übertragen" "Ratssitzungen online übertragen"
"die Zukunft der Stadt debattiert" "die Zukunft der Stadt bzw. Gemeinde debattiert"
"Wir wollen Stadt- und Ortsbeiratssitzungen" "Wir wollen Ratssitzungen"
"Damit fördert die Stadt" "Damit fördert die Kommune"

Streichen: "Das verabschiedete Programm zur Landtagswahl 2011 unterstreicht diesen Anspruch in aller Deutlichkeit."
Die beiden Absätze "Soziales" (im allgemeinen Teil) und "Vereine und Ehrenamt" (im Haßlocher Teil) sollen im allgemeinen Teil zusammengeführt werden mit folgendem Text:
"Vereine und Ehrenamt
Die Vereine und ehrenamtliche Tätigkeiten müssen auch weiterhin gleichberechtigt unterstützt und wie bisher finanziell gefördert werden. Sofern Vereine eine aktive Jugendarbeit betreiben, sollen sie stärker gefördert werden. Dies kann zum Beispiel auch durch zugewiesene Finanzmittel oder durch Vergünstigungen geschehen."
Hinter "Busse verkehren" fehlt ein Komma.

|Begründung =
Das Programm ist sehr auf die Stadt Neustadt ausgerichet (Wording), obwohl es auch die Gemeinden und Städte des Landkreises DÜW betrifft.
|Schlagworte Pro =
|Schlagworte Contra =
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====

# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====

# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====

# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
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** ...
*** ...
** ...

RP:Kreisverband Mittelhaardt/Antragsfabrik/Anpassung Kommunalwahlprogramm - Versionsgeschichte

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