imported>JanRei: Schützte „RP:2022-03-24 - 324 Vorstandssitzung“ ([Bearbeiten=<protect-level-vorstand-rp>] (unbeschränkt) [Verschieben=<protect-level-vorstand-rp>] (unbeschränkt))

2022-03-27T14:04:45Z

Schützte „RP:2022-03-24 - 324 Vorstandssitzung“ ([Bearbeiten=<protect-level-vorstand-rp>] (unbeschränkt) [Verschieben=<protect-level-vorstand-rp>] (unbeschränkt))

Neue Seite

'''Vorstandssitzung vom 24.03.2022, 20:00 bis ca. 22:00 Uhr'''

* Teilnehmer: Marie, Jürgen, Joachim, Jan, André
* Abwesend: Celine
* Gäste, die genannt werden möchten:
* Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:13
* Ende: 20:41
* Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
* Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
* Protokollant: Gemeinsam
* Versammlungsleitung: André
* Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2022/2022-03-24_-_324._-Vorstandssitzung.ogg

'''Ergebnisprotokoll'''

==Top 1: Berichte==
* Vorsitzende
** Nichts Besonderes zu berichten
** Redmine Tickets
* Stellvertretender Vorsitzender
** nichts zu berichten
* Schatzmeister
** Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
*** Hauptkonto 142.302,69 € (137.015,59 €)
*** Rücklagenkonto 2.949,12 € (2.949,12 €)
*** Bargeldkasse 78,38 € (78,38 €)
* Generalsekretär
** keine Kennzahlen aufgrund technischer Probleme
* Politischer Geschäftsführer
* Beisitzer Celine
* Beisitzer Joachim
** Keine nennenswerten Aktionen
** Ineffektive Verärgerung über technische Ausfälle während Umlaufbeschlüsse. Bringt aber niemandem was.
* DSB

==Top 2: Umlaufbeschlüsse==

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=13.03.2022
|Nummer=1
|Titel=Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2022 (2)
|Text=https://redmine.piratenpartei.de/issues/131255
|Begruendung=Vorgabe laut Geschäftsordnung des Landesvorstandes.
|Antragsteller=Ingo
|Dafür=
|Dagegen=Ingo, Marie, Jürgen, André
|Enthaltung=
|Ergebnis=abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich=Ingo
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=13.03.2022
|Nummer=2
|Titel=Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2022
|Text=siehe https://redmine.piratenpartei.de/issues/131257
|Begruendung=Vorgabe laut Geschäftsordnung des Landesvorstandes.
|Antragsteller=Ingo
|Dafür=
|Dagegen=Ingo, Marie, Jürgen, André
|Enthaltung=
|Ergebnis=abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich=Ingo
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=13.03.2022
|Nummer=3
|Titel=Änderung der Reisekostenverordnung
|Text=Der Vorstand möge beschließen die Reisekostenordnung wie folgt zu ändern:

alte Fassung:
<blockquote>Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW vorzuziehen. Wird zur Wahrnehmung der Aufgaben ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die Erstattungspauschale 0,20 Euro pro gefahrenen Kilometer. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen.</blockquote>

neue Fassung:
<blockquote>Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW vorzuziehen. Wird zur Wahrnehmung der Aufgaben ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die Erstattungspauschale 0,30 Euro pro gefahrenen Kilometer. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen.</blockquote>

alte Fassung:
<blockquote>Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet. Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.</blockquote>

neue Fassung:
<blockquote>Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet. Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.</blockquote>

alte Fassung:
<blockquote>bei eintägiger Reise und einer Mindestabwesenheit von >8 Stunden 12 Euro</blockquote>

neue Fassung:
<blockquote>bei eintägiger Reise und einer Mindestabwesenheit von >8 Stunden 14 Euro</blockquote>

alte Fassung:
<blockquote>bei mehrtägigen Reisen am An- und Abreisetag jeweils 12 Euro und an den Zwischentagen jeweils 24 Euro</blockquote>

neue Fassung;
<blockquote>bei mehrtägigen Reisen am An- und Abreisetag jeweils 14 Euro und an den Zwischentagen jeweils 28 Euro</blockquote>

alte Fassung:
<blockquote>Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg und die Rechnung muss auf die Piratenpartei ausgestellt sein. Die ausgewiesenen Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um 4,80 Euro reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.</blockquote>

neue Fassung:
<blockquote>Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg und die Rechnung muss auf die Piratenpartei ausgestellt sein. Die ausgewiesenen Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um 5,60 Euro reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.</blockquote>

Diese Reiskostenverordnung tritt sofort mit Annahme des Antrages in Kraft

|Begruendung=Die Reisekosten haben sich massiv erhöht.
|Antragsteller=Jürgen
|Dafür=Marie, Jürgen, André, Ingo
|Dagegen=
|Enthaltung=Joachim
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Ingo
|Hinweise= Antrag identisch Antrag vom Bundesvorstand
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=13.03.2022
|Nummer=4
|Titel=Budget Bundesmarina am 18 bis 20. März 2022 in Berlin
|Text=Hiermit beantrage ich ein Budget von 600€ zur Teilnahme an der Marina in Berlin für Landesvorstände.
|Begruendung=Abrechnung Reisekosten
|Antragsteller=Jürgen
|Dafür=Marie, Jürgen, André, Joachim
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Ingo
|Hinweise=
}}

==Top 3: Anträge an den Vorstand==
* keine

==Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden==
* Kreisverband Koblenz
* Kreisverband Rhein-Pfalz
* Kreisverband Südpfalz
* Kreisverband Südwestpfalz
* Kreisverband Trier Trier-Saarburg
* Regionalgruppe Westpfalz
* Ahrweiler
* Altenkirchen
* Mittelhaardt
* Region Rheinhessen-Nahe
* Rhein-Hunsrück
* Rheinhessen
* Westerwald
* Worms

==Top 5: Politisches==
* nichts

==Top 6: Sonstiges==
* Laut Protokoll des letzten SM-Club-Mumble hat RLP bei den Direkt-Abstimmungen (Bund Grundversorgung) auf der Sitzung nicht teilgenommen/abgestimmt. War dorthin kein Landes-Vertreter benannt/entsendet worden, buw. kein Vertreter anwesend?
** Nein aus verschiedenen Gründen

==Top 7: Nicht-öffentliche Sitzung==
* Besprechung persönlicher Angelegenheiten

==Top 8: Vorbereitung der nächsten Sitzung==
* '''Nächste Vorstandssitzung:''' 14.04.2022
* '''Pad:''' https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Jms1TKrY++694bvrshqUyuEF/

[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

RP:2022-03-24 - 324 Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

imported>JanRei: Schützte „RP:2022-03-24 - 324 Vorstandssitzung“ ([Bearbeiten=<protect-level-vorstand-rp>] (unbeschränkt) [Verschieben=<protect-level-vorstand-rp>] (unbeschränkt))