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2020-02-20T08:44:10Z

Schützte „RP:2020-02-13 - 273 Vorstandssitzung“ ([Bearbeiten=<protect-level-vorstand-rp>] (unbeschränkt) [Verschieben=<protect-level-vorstand-rp>] (unbeschränkt))

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'''Vorstandssitzung vom 13.02.2020, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr'''

* Teilnehmer: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Bodo, Maurice (20:33 Uhr)
* Abwesend: Maurice entschuldigt, Celine, Hanna entschuldigt, Lorena
* Gäste, die genannt werden möchten: André
* Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:08
* Ende: 21:18
* Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
* Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
* Protokollant: Gemeinsam
* Versammlungsleitung: Marie
* Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2020/2020-02-13_-_273._-Vorstandssitzung.ogg

'''Ergebnisprotokoll'''

==Top 1: Berichte==
* Vorsitzende
** Teilnahme an Vorbereitungstreffen Landtagswahl LGS
** Teilnahme Politikmumble
** Tagesgeschäft
* Stellvertretender Vorsitzender
** Teilnahme am Vorbereitungstreffen Landtagswahl
** Teilnahme Fraktionssitzung Piraten-Volt in Mainz
** Teilnahme an AG Drogen und Suchtpolitk mit ersten Absprachen über potentielle Veranstaltung in Mainz
* Schatzmeister
** Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
*** Hauptkonto 123.069,94 € (125.473,43 €)
*** Rücklagenkonto 3.772,26 € (3.773,06 €)
*** Bargeldkasse 151,74 € (151,74 €)
** 6 Anträge zur Abstimmung beim Schatzmeisterclub eingereicht
* Generalsekretär
** Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
*** Mitglieder: 342 (343)
*** stimmberechtigt: 163 (162) => 48 % (47 %)
*** schwebend: 4
*** Eintritte seit 1.1.2020: 0
*** Austritte seit 1.1.2020: 2
*** Saldo seit 1.1.2020: -2
*** Lastschrift: 160 (160) => 47 % (47 %)
*** ohne E-Mail-Adresse: 50 (50)
* Politischer Geschäftsführer
** Finanzanträge mit erarbeitet und vorbereitet
** Vorbereitungatreffen LTW21
** Pol-Gef Runde Teilnahme
** LPT Vorbereitung
* Beisitzer Celine
* Beisitzer Joshua
* Beisitzer Lorena
* Beisitzer Maurice
* DSB

==Top 2: Umlaufbeschlüsse==
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=04.02.2020
|Nummer=1
|Titel=Ausrichtung Landesparteitag
|Text=Der Landesvorstand richtet am Sonntag, den 22.03.2020 einen
Landesparteitag in der Bauern- und Winzergenossenschaft in Koblenz aus.
Eventuell anfallende Kosten bis 1.000€ werden übernommen
|Begruendung= Der Termin wurde langfristig ausgeschrieben und es gab
eine Bewerbung aus Koblenz.
Hier muss die Reservierung schnell bestätigt werden. Außerdem sollten
die Einladungen frühzeitig erfolgen.
|Antragsteller=Jürgen Grothof
|Dafür= Marie, Celine, Ingo, Jürgen, Bodo, Jan
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=LaVo
|Hinweise=
}}

==Top 3: Anträge an den Vorstand==

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=13.02.2020
|Nummer=2
|Titel=Abstimmungsermächtigung für den Schatzmeister zur Abstimmung im Schatzmeisterclub
|Text=Ingo wird gemäß Geschäftsordung des Landesvorstandes ermächtigt, alle von ihm eingereichten Anträge an den Schatzmeisterclub mit JA abzustimmen. Die Informationsmail dazu ist diesem Protokoll am Ende angehängt. Im Einzelnen handelt es sich im folgende Anträge:
Budget Verwaltung, https://redmine.piratenpartei.de/issues/57465
Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021, https://redmine.piratenpartei.de/issues/57466
Budget Öffentlichkeitsarbeit, https://redmine.piratenpartei.de/issues/57467
Budget Bundesgeschäftsstelle, https://redmine.piratenpartei.de/issues/57468
Änderung der GO vom Schatzmeisterclub: § 3 Anträge zu einer Sitzung, https://redmine.piratenpartei.de/issues/57470
Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen, https://redmine.piratenpartei.de/issues/57463
Grundversorgung Bereich Bundes-IT, https://redmine.piratenpartei.de/issues/57464

|Begruendung= Vorgabe laut GO des Landesvorstandes.
|Antragsteller= Ingo
|Dafür= Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Maurice, Marie
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Ingo
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=13.02.2020
|Nummer= 3
|Titel= Beauftragung eines Videobeauftragten
|Text= Der Landesvorstand beschließt die Beauftragung für den Bereich Video an den Bewerber mit der Ticketnummer 56843 zu vergeben.
|Begruendung= Die Bewerbung entsprach den in der Ausschreibung Nr.2 vom 09.01.2020 geforderten Voraussetzungen.
Wir danken für die Bewerbung
|Antragsteller= Jürgen
|Dafür= Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Maurice, Marie
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Ingo, Jürgen
|Hinweise=Damit ist Andre Engelhardt beauftragt.
}}

==Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden==
* Kreisverband Koblenz
** Partner des Projekts- Rettungskette für Menschenrechte https://www.rettungskette2019.de/de/partner-des-projekts/
** Planung Kreisparteitag
* Kreisverband Rhein-Pfalz
* Kreisverband Südpfalz
* Kreisverband Südwestpfalz
* Kreisverband Trier Trier-Saarburg
* Regionalgruppe Westpfalz
* Ahrweiler
* Altenkirchen
* Mittelhaardt
* Region Rheinhessen-Nahe
* Rhein-Hunsrück
* Rheinhessen
* Westerwald
* Worms

==Top 5: Politisches==
* Verweis auf Real-Life-Treffen

==Top 6: Sonstiges==
* Funding-Anfrage (Ticket #57667), wird für Klärung vorerst zurückgestellt
* Redmine-Schulung
** Termin suchen -> Tobias hat sich über Anfrage gefreut
* Projekt Finanzen in Redmine anlegen --Ingo

==Top 7: geschlossene Sitzung==
Es wurde eine Personalangelegenheit besprochen

==Top 8: Vorbereitung der nächsten Sitzung==

* '''Nächste Vorstandssitzung:''' 27.02.2020
* '''Pad:''' https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/mFk49r9w9NPTUPJQDbftKnsl/

== Anhang ==
<poem>
Hallo liebe Schatzmeister-Kollegen,

nachdem auch kurz vor dem Ablauf der Einreichungsfrist keine Anträge zur
Abstimmung auf der 2. SM-Club Sitzung eingereicht waren, habe ich das
vorsichtshalber mal übernommen. Bei den von mir eingereichten Anträgen
zur Abstimmung gemäß SM-Club Geschäftsordnung [1] handelt es sich um die
6 insoweit im Wortlaut identischen Anträge im Umlaufbeschluss aus der 1.
SM-Club Sitzung, die abgelehnt wurden. Allerdings habe ich mir erlaubt,
allen Anträgen einen Zusatz zur transparenten Dokumentation hinzu zufügen.
Hallo liebe Schatzmeister-Kollegen,

nachdem auch kurz vor dem Ablauf der Einreichungsfrist keine Anträge zur
Abstimmung auf der 2. SM-Club Sitzung eingereicht waren, habe ich das
vorsichtshalber mal übernommen. Bei den von mir eingereichten Anträgen
zur Abstimmung gemäß SM-Club Geschäftsordnung [1] handelt es sich um die
6 insoweit im Wortlaut identischen Anträge im Umlaufbeschluss aus der 1.
SM-Club Sitzung, die abgelehnt wurden. Allerdings habe ich mir erlaubt,
allen Anträgen einen Zusatz zur transparenten Dokumentation hinzu zufügen.

Der Antrag zum Verbleib des übrig gebliebenen Wahlkampfbudgets von
47.840,73 EUR ist jedoch anders gefasst. Zudem habe ich einen weiteren
Antrag zur Änderung der SM-Club Geschäftsordnung hinzu gefügt der
ebenfalls der Transparenz dienen soll.

Nachstehend zur Übersicht und zu eurer Information die eingereichten
Anträge. Der offizielle Antrag ist jeweils über den link erreichbar.

Budget Verwaltung
=================
https://redmine.piratenpartei.de/issues/57465

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 4.687,50 EUR für
den Bereich Verwaltung zur Verfügung zu stellen.

Es wird vom Bundesvorstand innerhalb von 4 Wochen ein Verantwortlicher
und eventuell Stellvertreter für das Budget "Verwaltung" benannt und
diese Benennung im SM Club oder einer gemeinsamen Seite im Wiki bekannt
gegeben. Dieser dokumentiert schriftlich die Ausgaben aus diesem Budget,
damit sie in der nächsten Schatzmeister-Haushalts-Sitzung möglichst
genau nachvollziehbar sind und als Grundlage für neue Anträge dienen
können. Dabei kann er sich auch von weiteren Piraten unterstützen lassen.

Begründung:
Neben Transparenzgründe können diese Zahlen als Grundlagen der nächsten
Haushaltsplanungen herangezogen werden. Wir verlangen dies in Kommunen,
Land und Bund. Also sollten wir diesen Wert auch für uns selbst anlegen.
Deshalb sollen Anträge auch nicht nur mündlich, sondern nachvollziehbar
immer in Textform begründet werden, vor allem wenn sie finanzielle
Mittel betreffen.

Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021
===========================================
https://redmine.piratenpartei.de/issues/57466

Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von
47.840,73 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen. Es wurden aus
einem alten Beschluss 80.000 EUR für den EU Wahlkampf 2019 zur Verfügung
gestellt, wovon dieser Betrag nicht ausgegeben wurde und laut Beschluss
an die Landesverbände anteilig erstattet werden muss. Dieses kann entfallen.
Es wird vom Bundesvorstand innerhalb von 8 Wochen ein Wahlkampf-Team
öffentlich ausgeschrieben und benannt. Diese Beauftragten dürfen, wie in
der Vergangenheit auch, nicht Mitglied des Bundesvorstandes sein. In
Zusammenarbeit mit dem Wahlkampfteam tätigt der Bundesschatzmeister,
oder seine Vertretung, die Wahlkampfausgaben aus diesem Budget.
Kommt das Wahlkampfteam in dieser Zeit nicht zustande, dann wird der
Betrag von 47.840,73 EUR anteilig an die Landesverbände ausgezahlt, wie
ursprünglich beschlossen.
Die Beauftragten, der Bundesschatzmeister, oder seine Vertretung
dokumentieren schriftlich die Ausgaben aus diesem Budget.

Begründung:
Diese Zahlen können sowohl Bund als auch Ländern als Grundlage zu den
nächsten Wahlen dienen.

Budget Öffentlichkeitsarbeit
============================
https://redmine.piratenpartei.de/issues/57467

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 22.500 für den
Bereich Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung zu stellen.

Es wird vom Bundesvorstand innerhalb von 4 Wochen ein Verantwortlicher
und eventuell Stellvertreter für das Budget "Öffentlichkeitsarbeit"
benannt und diese Benennung im SM Club oder einer gemeinsamen Seite im
Wiki bekannt gegeben. Dieser dokumentiert schriftlich die Ausgaben aus
diesem Budget, damit sie in der nächsten Schatzmeister-Haushalts-Sitzung
möglichst genau nachvollziehbar sind und als Grundlage für neue Anträge
dienen können. Dabei kann er sich auch von weiteren Piraten unterstützen
lassen.

Begründung:
Neben Transparenzgründe können diese Zahlen als Grundlagen der nächsten
Haushaltsplanungen herangezogen werden. Wir verlangen dies in Kommunen,
Land und Bund. Also sollten wir diesen Wert auch für uns selbst anlegen.
Deshalb sollen Anträge auch nicht nur mündlich, sondern nachvollziehbar
immer in Textform begründet werden, vor allem wenn sie finanzielle
Mittel betreffen.

Budget Bundesgeschäftsstelle
============================
https://redmine.piratenpartei.de/issues/57468

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 3.600 für den
Bereich Bundesgeschäftsstelle zur Verfügung zu stellen.

Es wird vom Bundesvorstand innerhalb von 4 Wochen ein Verantwortlicher
und eventuell Stellvertreter für das Budget "Bundesgeschäftsstelle"
benannt und diese Benennung im SM Club oder einer gemeinsamen Seite im
Wiki bekannt gegeben. Dieser dokumentiert schriftlich die Ausgaben aus
diesem Budget, damit sie in der nächsten Schatzmeister-Haushalts-Sitzung
möglichst genau nachvollziehbar sind und als Grundlage für neue Anträge
dienen können. Dabei kann er sich auch von weiteren Piraten unterstützen
lassen.

Begründung:
Neben Transparenzgründe können diese Zahlen als Grundlagen der nächsten
Haushaltsplanungen herangezogen werden. Wir verlangen dies in Kommunen,
Land und Bund. Also sollten wir diesen Wert auch für uns selbst anlegen.
Deshalb sollen Anträge auch nicht nur mündlich, sondern nachvollziehbar
immer in Textform begründet werden, vor allem wenn sie finanzielle
Mittel betreffen.

Änderung der GO vom Schatzmeisterclub: § 3 Anträge zu einer Sitzung
===========================================================
https://redmine.piratenpartei.de/issues/57470

§ 3 Punkt 2 der Geschäftsordnung des Schatzmeisterclubs, "Anträge zu
einer Sitzung", soll wie folgt geändert werden:

"Anträge werden über ein geeignetes Ticketsystem eingereicht und sind
möglichst zur nächsten Sitzung zu behandeln. Eine Antragsbegründung muss
in Textform enthalten sein."

Der Nachsatz: "...oder kann mündlich während der Sitzung vorgetragen
werden." entfällt.

Begründung:
Anträge müssen mindestens 10 Tage vor einer Sitzung schriftlich
eingereicht werden. Diese Anträge können auf zwei Wegen abgestimmt
werden. Einmal über Punkt 3 des §7 mit einer 48 Stunden Frist, wenn
nicht anwesende Mitglieder das Ergebnis noch verändern könnten und über
Punkt 4 des §7 im Umlauf bis zu 7 Tagen. Beide Male kann es sein, das
Schatzmeister nicht anwesend sind und mündliche Begründungen somit nicht
nachvollziehbar sind. Hier ist dann eine Abstimmung ohne Begründung fast
nicht möglich.
Viele Schatzmeister haben in ihren Ländern außerdem die Regelung, dass
sie erst abstimmen dürfen wenn eine Abstimmung innerhalb des
Landesvorstandes stattgefunden hat. Dies durchzuführen ohne eine
schriftliche Begründung ist ebenfalls sehr schwierig.

Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen
===================================================
https://redmine.piratenpartei.de/issues/57463

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich
Veranstaltungen ein Budget von 14.616,68 EUR zur Verfügung zu stellen.
Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes
Empfehlungen ab.

Es wird von der Pol-Gef Runde innerhalb von 4 Wochen ein
Verantwortlicher und eventuell Stellvertreter für das Budget
"Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen" benannt und und
diese Benennung im SM Club oder einer gemeinsamen Seite im Wiki bekannt
gegeben. Dieser dokumentiert schriftlich die Ausgaben aus diesem Budget,
damit sie in der nächsten Schatzmeister-Haushalts-Sitzung möglichst
genau nachvollziehbar sind und als Grundlage für neue Anträge dienen
können. Dabei kann er sich auch von weiteren Piraten unterstützen lassen.

Begründung:
Neben Transparenzgründe können diese Zahlen als Grundlagen der nächsten
Haushaltsplanungen herangezogen werden.
Wir verlangen dies in Kommunen, Land und Bund. Also sollten wir diesen
Wert auch für uns selbst anlegen. Deshalb sollen Anträge auch nicht nur
mündlich, sondern nachvollziehbar immer in Textform begründet werden,
vor allem wenn sie finanzielle Mittel betreffen.

Grundversorgung Bereich Bundes-IT
=================================
https://redmine.piratenpartei.de/issues/57464

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich
IT ein Budget von 33.840 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der
Bundes-IT von 41.800 EUR) zur Verfügung zu stellen.

Es wird von der Bundes IT innerhalb von 4 Wochen ein Verantwortlicher
und eventuell Stellvertreter für das Budget "Grundversorgung Bereich
Bundes-IT" benannt und diese Benennung im SM Club oder einer gemeinsamen
Seite im Wiki bekannt gegeben.
Dieser dokumentiert schriftlich die Ausgaben aus diesem Budget, damit
sie in der nächsten Schatzmeister-Haushalts-Sitzung möglichst genau
nachvollziehbar sind und als Grundlage für neue Anträge dienen können.
Dabei kann er sich auch von weiteren Piraten unterstützen lassen.

Begründung:
Neben Transparenzgründe können diese Zahlen als Grundlagen der nächsten
Haushaltsplanungen herangezogen werden. Wir verlangen dies in Kommunen,
Land und Bund. Also sollten wir diesen Wert auch für uns selbst anlegen.
Deshalb sollen Anträge auch nicht nur mündlich, sondern nachvollziehbar
immer in Textform begründet werden, vor allem wenn sie finanzielle
Mittel betreffen.

Bis denne zum 19.02.2020,
es grüßt euch alle

Ingo Höft
Landesschatzmeister
Landesverband Rheinland-Pfalz
</poem>

[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

RP:2020-02-13 - 273 Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

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