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2019-01-29T10:23:01Z

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'''Vorstandssitzung vom 28.01.2019, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr'''

* Teilnehmer:Jürgen, Jan, Ingo, Marie, Bodo
* Abwesend:
* Gäste, die genannt werden möchten:
* Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:09
* Ende: 20:59
* Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
* Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
* Protokollant: Gemeinsam
* Versammlungsleitung: Marie
* Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2019/2019-01-28_-_248._-Vorstandssitzung.ogg

'''Ergebnisprotokoll'''

==Top 1: Berichte==
* Vorsitzende
**Teilnahme an verschiedenen Sitzungen, Unterstützung Öffentlichkeitsarbeit Bund, Tickets bearbeitet
* Stellvertretender Vorsitzender
** Mainz Treffen Kommunalwahlkampf
** Stammtische besucht
** Unterstützung Facebook in mehreren Stellen im Bund und Land
* Schatzmeister
** Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
*** Hauptkonto 118.008,26 € (118.075,71 €)
*** Rücklagenkonto 3.779,26 € (3.784,76 €)
*** Barkasse 47,30 € (47,33 €)
* Generalsekretär
** Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
*** Mitglieder: 351 (354)
*** stimmberechtigt: 189 (190) => 54 % (54 %)
*** schwebend: 1
*** Eintritte seit 01.01.2019: 0
*** Austritte seit 01.01.2019: 3
*** Saldo seit 01.01.2019: -3
*** Lastschrift: 180 (184) => 51 % (52 %)
*** ohne E-Mail-Adresse: 45 (45)
* Politischer Geschäftsführer
** Teilnahme an mehreren Mumble-Sitzungen
** Planung Event zur EU Wahl im April in Koblenz

* DSB

==Top 2: Umlaufbeschlüsse==
* keine

==Top 3: Anträge an den Vorstand==
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=28.01.2019
|Nummer=1
|Titel=Wahlkampfunterstützung LV Brandenburg
|Text= Der Landesvorstand möge beschließen:
Wir unterstützen den Europa-, Kommunal- und Landtagswahlkampfes 2019 im Landesverband Brandenburg.
Hierfür stellt der Landesverband einen Betrag in Höhe von 600 € (mehr wäre toll, weniger nehmen wir auch gerne) zur Verfügung.
Das Geld soll zweckgebunden für die Anschaffung und Unterhaltung eines Wahlkampfmobils verwendet werden.
|Begruendung=Das Superwahljahr 2019 und die aktuell geringe Wählerresonanz für unsere Partei stellen uns vor große Herausforderungen. Wir haben uns dafür entschieden, den Wahlkampf zu den Menschen zu bringen. Unser Ziel ist der Einsatz eines Wahlkampfmobiles vor Ort, nicht nur in den größeren Städten, sondern besonders auch in den kleinen Dörfern. Die Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen zeigen, dass besonders in den kleinen Dörfern, bis auf Aktivitäten einer Partei, kaum politische Präsenz gezeigt wurde. Diese Partei kam dadurch in den Landtag. Das können wir auch.
Unsere Kandidaten/innen sollen im Wahlkampf durch ihre Wahlkreise touren können, um in direkten Gesprächen mit den Wählern/innen deren Wünsche und Anregungen aufzunehmen. Gleichzeitig wollen wir die Menschen davon überzeugen, die bessere politische Alternative zu sein.
Das Wahlkampfmobil soll intensiv eingesetzt werden; am besten täglich an einem neuen Ort.
Wir gehen von einem Ankaufspreis bis zu 10 T€ aus. Wir wollen das Fahrzeug in Eigenregie umrüsten Für die Umrüstung und die laufenden Kosten im Wahljahr rechnen wir mit weiteren 7 bis 10T€.
|Antragsteller=
|Dafür=
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= vertagt
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise= https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=567392; Vertagen bis nach den Anträgen an den Schatzmeisterclub zwecks Finanzierung EU-Wahl
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=28.01.2019
|Nummer=2
|Titel=Antrag bezüglich Bennenung eines Beauftragten zur EU-Wahl
|Text=Der Landesvorstand möge einen Beauftragten für die EU-Wahl 2019 ernennen
und diesen mit allen üblichen Kontaktdaten dem Bundesvorstand
(vorstand@piratenpartei.de) und dem Leiter der Servicegruppe Europawahl
2019 (piraten@tabu-datentechnik.de) mitteilen. Der Landesvorstand benennt Jürgen Grothof.

Aufgaben dieses Beauftragten:

- Verlässliche Teilnahme an den Sitzungen der Servicegruppe (1, 3 und ggf.
5. Dienstag im Monat um 21:30 Uhr)

- Sicherstellung der Informationsfluss zwischen Landesvorstand und
Bundesvorstand/Servicegruppe

- Abgabe von verbindlichen Erklärungen gegenüber dem Bundesvorstand und
der Servicegruppe (insbesondere bezüglich dem Bedarf an Werbemitteln)

Zur Gewährleistung der verlässlichen Sitzungsteilnahme können gerne auch
Stellvertreter benannt werden.
|Begruendung=Das EU19-Team hat seinerzeits bereits Beauftragte der Landesverbände
abgefragt. Diese Liste ist unvollständig (es fehlen 5 LV), veraltet
(inzwischen haben Vorstandsneuwahlen stattgefunden und die neuen
Vorstandsmitglieder wissen nichts davon), oder der Beauftragte hat kein
klares Mandat des Vorstands.

Die Europawahl ist für die Piratenpartei von großer Bedeutung. Wir haben
bis auf Weiteres letztmalig die Chance, ein Mandat oberhalb der kommunalen
Ebene zu verteidigen. Daneben ist diese Wahl auf bedeutend für die
staatlichen Mittel und damit für die finanzielle Lage der Partei.
|Antragsteller=Michael Ebner (SG EU19)
|Dafür=Bodo, Ingo, Jan, Marie
|Dagegen=
|Enthaltung=Jürgen
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Jürgen
|Hinweise=Eingangen mit Ticket PP#100490563
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=28.01.2019
|Nummer=3
|Titel= Antrag auf finanzielle Unterstützung der digiBGE19-Tournee
in Höhe von 400 Euro
|Text=Hiermit stelle ich an den Landesverband Rheinland-Pfalz der
Piratenpartei Deutschland den Antrag, die Veranstaltungstournee
„Digitalisierung? Grundeinkommen! 2019“ ( digiBGE19-Tournee) finanziell
mit einer Höhe von 400 Euro zu unterstützen.
|Begruendung=In Anlehnung an die erfolgreiche BGE17-Tournee in 2017, so
wird auch in diesem Jahr eine bundesweite Veranstaltungstournee zum
Thema „Digitalisierung und Grundeinkommen“ organisiert und durchgeführt
werden. Geplant sind mindestens zwölf Veranstaltungen in deutschen
Städten, darunter auch in Mainz.
Organisiert wird diese Tournee von BGE-Aktivisten aus unterschiedlichen
Initiativen, Organisationen, Parteien und Einzelpersonen (Attac,
Erwerbsloseninitiativen, dem Netzwerk Grundeinkommen, Die Grünen, Die
Linke, Piraten, SPD, Initiative 146).
Mit dieser Veranstaltungsreihe wollen wir uns diesmal intensiv mit der
Frage beschäftigen: „Wie müssen die Rahmenbedingungen eines
Grundeinkommens im Zeitalter der Digitalisierung gestellt werden, damit
ein Grundeinkommen allen Menschen dient?“ Im Detail geht es thematisch
um Fragen der Auswirkungen des digitalen Wandels auf verschiedene
Lebensbereiche: Digitalisierung und soziale Sicherheit, Digitalisierung
und Arbeitsverhältnisse, Digitalisierung und Demokratie, Digitalisierung
und Gesundheit, Digitalisierung und Landwirtschaft etc.
Organisationen, Initiativen und Parteien, die diese Veranstaltungsreihe
mit einem Beitrag ab 100 Euro unterstützen, werden auf allen Plakaten,
Flyer, Broschüren und auf unserem Blog http://www.digibge.wordpress.com
namentlich genannt bzw. mit ihrem Logo veröffentlicht.
|Antragsteller=Gernot Reipen/ Marie Salm
|Dafür= Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Ingo
|Hinweise=Antrag von Gernot wird von Marie übernommen, weil er zu spät eingegangen ist.https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=574325
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=28.01.2019
|Nummer=4
|Titel=Budget für EU-Wahl Veranstaltung mit Spitzenkandidat Patrick Breyer
|Text=Der Landesvorstand möge für eine EU Veranstaltung mit dem Spitzenkandidaten ein Budget von zunächst 1.000 € zur Verfügung stellen. Bei Zusagen mit Reisekostenübernahme durch den LV muss das Budget bei Bedarf entsprechend erhöht werden, was jeweils separat beschlossen wird.
|Begruendung=Die Piratenpartei RLP hat zu den letzten größeren Wahlen immer ein länderübergreifendes Wahlkampfevent veranstaltet.
Zu einer großen Open-Air Veranstaltung fehlt es zur Zeit an Ressourcen. Deshalb ist eine Podiumsdiskussion wahrscheinlich am 27.April 2019 im Gebäude des Bauern u Winzerverbandes Koblenz geplant. (Ausweich am 26 o. 28 April) An allen drei Tagen hat Patrick Breyer noch keine Termine, der 27.April ist geblockt.
Zu diesem Event sollen möglichst viele Institutionen angeschrieben und eingeladen werden. Darunter auch der Datenschutzbeauftragte der Bundesrepublik und des Landes Rheinland-Pfalz
Gleichzeitung soll Werbung (Flyer) in den Unis und FHs des Landes gemacht werden.
|Antragsteller=Jürgen
|Dafür= Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Jürgen/Ingo
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=28.01.2019
|Nummer=5
|Titel=Budget für die Teilnahme an der Wahlkampfveranstaltung in Luxemburg.
|Text=Der Landesvorstand möge für Beauftragte des Landesverbandes ein Budget über 2.000€ zur Teilnahme der Europawahlauftaktveranstaltung am 10. Februar in Luxemburg zur Verfügung stellen.Maximal Betrag pro Person 150 €.
Um an diesem Termin als Beauftragter teilzunehmen, ist eine Meldung an den Landesvorstand bis zum 05.Februar erforderlich. Die Beauftragungen werden nach Eingang vergeben.
|Begruendung=Die Piratenpartei veranstaltet am 10.Februar in Luxemburg den europaweiten Wahlkampfauftakt zur EU Wahl.
Es werden dort auch Medienvertreter erwartet, deshalb wäre es gut, möglichst viele Piraten vor Ort zu haben. Da RLP an Luxemburg grenzt, wäre es schön wenn von uns Piraten teilnehmen würden. Hier möchte der LV Hilfestellung geben.
|Antragsteller=Jürgen
|Dafür= Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Ingo
|Hinweise= https://www.piratenpartei.de/2019/01/23/einladung-zum-wahlkampfauftakt-der-eu-piraten/
}}

==Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden==
* Kreisverband Koblenz
* Kreisverband Rhein-Pfalz
* Kreisverband Südpfalz
* Kreisverband Südwestpfalz
* Kreisverband Trier Trier-Saarburg
* vKV Westerwald
* Regionalgruppe Westpfalz
* Ahrweiler
* Altenkirchen
* Mittelhaardt
* Rhein-Hunsrück
* Rheinhessen
* Worms

==Top 5: Politisches==

==Top 6: Sonstiges==
* Schatzmeisterclub am 1.Februar 20 o. 21 Uhr? 21 Uhr
** https://forum.piratenpartei.de/t/tagung-schatzmeisterclub/2564/2
* Zum Plakatieren wird nooch mal auf die Karten-App hingewiesen - Besonders was das Abhängen betrifft!
** https://wiki.piratenpartei.de/Plakatkarte

==Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung==

'''Nächste Vorstandssitzung:'''
* 11.02.2019

[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

RP:2019-01-28 - 248 Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

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