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2018-05-18T14:15:55Z

Top 2: Umlaufbeschlüsse

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'''Vorstandssitzung vom 14.05.2018, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr'''

* Teilnehmer: Bodo, Marie, Jürgen, Ingo
* Abwesend: Jan
* Gäste, die genannt werden möchten:
* Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:04
* Ende: ca. 21:30
* Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
* Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
* Protokollant: Gemeinsam
* Versammlungsleitung: Marie
* Link zur Audioaufzeichnung: folgt

'''Ergebnisprotokoll'''

==Top 1: Berichte==
* Vorsitzende
** Planung, Durchführung und Teilnahme am GMM in Koblenz, Infostand Demo
* Stellvertretender Vorsitzender
** Some Aktivitäten Bund und RLP, GMM in Mainz, 1. Mai in Saarbrücken, Kontaktpflege Bundesweit.
* Schatzmeister
** Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
*** Hauptkonto 119.717,09 € (120.819,09 €)
*** Rücklagenkonto 3.785,46 € (3.785,46 €)
*** Barkasse 90,91 € (90,91 €)
* Generalsekretär
** Versand der Umfrage zum Antrag SO007
*** Beim Versand wurde festgestellt, dass manche Mail-Adressen nicht mehr existieren. Diese wurden aus Mitgliederdatensätzen entfernt.
** Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
*** Mitglieder: 382 (381)
*** stimmberechtigt: 237 (235) => 62 % (62 %)
*** schwebend: 4
*** Eintritte seit 01.01.2018: 2
*** Austritte seit 01.01.2018: 27
*** Saldo seit 01.01.2018: -25
*** Lastschrift: 211 (211) => 55 % (55 %)
*** ohne E-Mail-Adresse: 44 (38) <--- haben 6 Mitglieder seit der letzten Sitzung ihre E-Mail-Adresse verloren? Der Grund dafür steht doch in Zeile 22.#
* Politischer Geschäftsführer
** Planung, Durchführung und Teilnahme Global Marijuana March in Koblenz
** Wiki für LPT 18.1
** Teilnahme an Pol-Gef Sitzung (1x nicht)
** Webseite Artikel

* DSB
** relaiv ruhig
** Grundschutzverordnung
** Thomas wird eine kurze Mumble Diskussion zur Einführung der neuen Datenschutzverodnung (24.Mai ab 20.30 Uhr)

==Top 2: Umlaufbeschlüsse==

[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=26.04.2018
|Nummer= 1
|Titel= Werbemittelbudget GMM Rheinland-Pfalz
|Text= Der Vorstand beschliesst ein Werbemittelbudget von 500 Euro für
die von Piraten unterstützten Global Marijuana Märsche in Rheinland-Pfalz.
|Begruendung= Wir haben gutes Material und sollten das auch verteilen.
|Antragsteller= Marie Salm
|Dafür= Marie, Jürgen, Bodo
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Marie Salm
|Hinweise= nicht abgestimmt Jan, Ingo - BITTE demnächst Budget Anträge früher stellen.
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=26.04.2018
|Nummer= 2
|Titel= Unterstützung der Petition zur erhaltung Haus Mainusch in Mainz
|Text= Der Vorstand beschliesst die Petition zur Erhaltung von Haus
Mainusch zu unterstützen.https://www.change.org/p/universit%C3%A4tsleitung-der-johannes-gutenberg-universit%C3%A4t-univ-prof-dr-georg-krausch-dr-waltraud-haus-mainusch-bleibt-f%C3%BCr-ein-unabh%C3%A4ngiges-selbstverwaltetes-kulturzentrum-in-mainzhttps://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=461465
|Begruendung= Selbstorganisierte Zentren und Freiräume bereichern die
Stadt und sollten unbedingt erhalten bleiben.
Wir werden auf der Webseite als Unterstützer aufgeführt.
|Antragsteller= Marie
|Dafür= Jürgen, Marie, Bodo
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Marie
|Hinweise= nicht abgestimmt Jan, Ingo
}}

==Top 3: Anträge an den Vorstand==

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=14.05.2018
|Nummer= 1
|Titel=Eilantrag
|Text= Der Landesvorstand stellt fest das der Bundesvorstand seinem satzungsgemäßen Auftrag (1) die Partei nach innen und außen zu vertreten nur mangelhaft nachkommt. Insbesondere in der Vertretung nach außen sieht der Landesvorstand deutliche Mängel. Um diese Mängel zu beheben beschließt der Landesvorstand.
Der Landesvorstand beschließt den Bundesvorstand bei nächst möglicher Gelegenheit auf diese Mängel unter anderem die fehlende Öffentlichkeitsarbeit aufmerksam zu machen und deren Behebung zu fordern.
Der Landesvorstand beschließt, dem Bundesvorstand zur Lösung der Probleme das Pressekonzept (2) der BundesPR zu empfehlen. https://pressepad.piratenpad.de/Pressearbeit-20--20Strukturvorschlag
Der Landesvorstand fordert den Bundesvorstand dazu auf, die Beauftragung von T. N. für Öffentlichkeitsarbeit sofort rückgängig zu machen. Der Landesvorstand sieht das Verhalten von T. N. nicht als geeignet für eine Beauftragung zur Repräsentation der Gesamtpartei.
|Begruendung= https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_9a_-_Der_Bundesvorstand
https://pressepad.piratenpad.de/Pressearbeit-20--20Strukturvorschlag
|Antragsteller= pr02
|Dafür=
|Dagegen= Bodo, Jürgen, Ingo, Marie
|Enthaltung=
|Ergebnis= abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise= hier ein Antrag an euch den Ihr gerne Modular behandeln und anpassen dürft. Auf eine öffentliche behandlung des Antrags bestehe ich nicht. Für Rückfragen stehe ich Euch gerne zur verfügung.
Der Antrag wurde abgelehnt, und wird durch den nachfolgenden Antrag (gleichlautend NRW) ersetzt.
Thomas Ney wird mit vollem Namen in dem Blog [1] mit vollerm Namen genannt
[1] = https://vorstand.piratenpartei.de/2018/04/21/kuenftige-richtlinien-fuer-die-bundes-pr/
PP#100380865}}

[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=14.05.2018
|Nummer= 2a
|Titel= Antrag 2 Modul A
|Text= Der Landesvorstand stellt fest, dass der Bundesvorstand seinem satzungsgemäßen Auftrag , die Partei nach innen und außen zu vertreten, in nicht zufriedenstellendem Umfang nachkommt. Insbesondere in der Vertretung nach außen sieht der Landesvorstand deutliche Mängel (Beispiele: keine PR zu wichtigen bundespolitischen Themen, nicht veröffentlichte Texte, Ausschluss bisheriger Mitglieder des Presseteams ohne Grund oder Mitteilungen eines Grundes, demokratische Beschlüsse der Bundespresse wurden ignoriert, keine SEO-Bearbeitung von Texten).
Um diese Mängel zu beheben, <br>
A- fordert der Landesverband RLP den Bundesvorstand hiermit auch öffentlich auf, diese Mängel in der Öffentlichkeitsarbeit sofort anzugehen.
|Begruendung=
|Antragsteller= Marie
|Dafür= Bodo, Jürgen, Ingo, Marie
|Ergebnis=angenommen
}}
[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=14.05.2018
|Nummer= 2b
|Titel= Modul B
|Text= Um diese Mängel zu beheben, <br>
B- fordert der Landesverband RLP den Bundesvorstand dazu auf, die Verantwortung für die Pressearbeit neu aufzuteilen.
|Begruendung=
|Antragsteller= Marie
|Dafür= Bodo, Jürgen, Ingo, Marie
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
}}

[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=14.05.2018
|Nummer= 2c
|Titel= Modul C
|Text= Um diese Mängel zu beheben,
C- empfiehlt der Landesverband RLP dem Bundesvorstand das Pressekonzept der "BundesPR".
|Begruendung=
|Antragsteller= Marie
|Dafür= Bodo, Ingo, Marie
|Dagegen=
|Enthaltung= Jürgen
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= LaVo
|Hinweise= Gilt für 2a; 2b; 2c Der Landesverband wird dem Bundesverband einen offenen Brief (Statement zu dem Beschluss, und Fragen an den BuVo was die Sachlage betrifft)
Der Brief wird veröffentlicht, ebenso die Antworten und Stellungnahmen des BuVos:
Danach können die unter A, B und C beschlossenen Anträge unter Umständen noch mal neu beraten werden.
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=14.05.2018
|Nummer= 3
|Titel= Einladung zur Landesmitgliederversammlung 2018.1
|Text= Der Vorstand möge beschließen, zur Landesmitgliederversammlung 2018.1 einzuladen.
|Begruendung= Einladungstext: https://rlp.piratenpad.de/Einladung-LPR18-1
|Antragsteller= Jürgen
|Dafür= Bodo, Jürgen, Ingo, Marie
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Ingo, Jan
|Hinweise=
}}

[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=14.05.2018
|Nummer= 4
|Titel=Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung
|Text= Es wird ein Reisekostenbudget von 500 € bewillgt.
Hiermit wird Helfern und Beauftragten (Versammlungsämter etc.) die Anreise und ggf. Übernachtung ermöglicht
|Begruendung= Wir benötigen Versammlungsämter
|Antragsteller= Jürgen
|Dafür= Bodo, Jürgen, Ingo, Marie
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Ingo
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=14.05.2018
|Nummer= 5
|Titel= Budget für 10 Jahres Feier des Landesverbandes
|Text= Der Landesvorstand möge beschließen zur Bewirtung von Presse, Gästen und Besuchern der Feier zum 10-jährigen Bestehen des LV am 30.Juni ein Budget in Höhe von 1000 € zur Verfügung zu stellen.
|Begruendung= Zu dieser Feier werden wir Presse, Gäste, Besucher und Freunde einladen.
Es sollten daher Getränke und Grillgut vorhanden sein.
Die günstige Lage direkt neben einem großen Lebensmittel- und Getränkemarkt machen es möglich, zuerst einmal Getränke und Grillgut/Material für eine geringe Personenzahl einzukaufen, und dann je nach Bedarf bis 21 Uhr zuzukaufen. Somit kann dann auf die tatsächlich vorhandene Besucherzahl eingegangen werden.
|Antragsteller= Jürgen
|Dafür= Bodo, Jürgen, Ingo, Marie
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Ingo, Marie
|Hinweise= Wir könnten für Gäste die über Nacht bleiben wollen, am Sonntag auch ein kleines Frühstück und gemütliches Beisammensein von 10-14 Uhr anbieten.
Es müssen zu dieser Veranstaltung auch Einladungen verschickt werden, in denen können wir dann auf Übernachtungsoptionen hinweisen. (Hotels, Jugenherberge, etc)
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=14.05.2018
|Nummer= 6
|Titel= Budget für eine Wochendveranstaltung der Piraten RLP
|Text= Der Landesvorstand möge beschließen,
für eine Wochenendveranstaltung vom 13.07.-15.07.2018 für eine Gruppe mit ca. 25 Personen ein Budget von 2000 € bereit zu stellen.
Es würde uns dafür in Kastellaun ein Haus mit entprechender Bewirtung zur Verfügung gestellt.
Die genau Aufschlüsselung der Kosten ist dem Ticket zu entnehmen.
Grober Überschlag:
Übernachtung/Verpflegung für 25 Personen für 2 Tage = 1500€
Nebenkosten wie Reinigung, Energiekosten, Wäsche usw. 500€
Wir wurden vom LPT in Mainz zu dieser Veranstaltung beauftragt.
|Begruendung= Die aktiven Piraten im, LV wollen sich zur Bearbeitung der Kommunalwahlen und zur weiteren LV Arbeit für ein Wochenende treffen.
Die genaue Vorbereitung dieses WE soll vom LaVo geplant werden
|Antragsteller= Jürgen
|Dafür= Bodo, Jürgen, Ingo, Marie
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Jürgen, Ingo
|Hinweise= PP#100380271
Sollten sich mehr als 25 Teilnehmer verbindlich anmelden, muss das Budget auf Beschluss entsprechend erhöht werden, falls noch Übernachtungs-Plätze frei sind.
}}

==Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden==
* Kreisverband Ahrweiler
* Kreisverband Koblenz
**GMM, Orga Teilnahme,
** Gespräche mit verschiedenen Parteien bez. Kommunalwahlen
** Attac
* Kreisverband Rhein-Pfalz
* Kreisverband Südpfalz
* Kreisverband Südwestpfalz
** arbeitet sogar politisch, hatte ein Sondierungsgespräch mit den Grünen wegen Kommunalwahl.
* Kreisverband Trier Trier-Saarburg
* Kreisverband Worms
* vKV Westerwald
* Regionalgruppe Westpfalz
* Altenkirchen
* Mittelhaardt
* Rhein-Hunsrück
* Rheinhessen
** GMM. 1. Mai, Stammtisch war auch

==Top 5 Politisches==
* http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/in-rheinland-pfalz-sprudeln-steuerquellen_18751455.htm

==Top 6: Sonstiges==
* jederzeit drohender Zusammenbruch der Teampad-Infrastruktur:
** Teampad-Admins der Untergliederungen/Arbeitsgruppen sollten ihre Pads zu Backupzwecken als zip-Archive exportieren
** Bisher nicht anderweitig veröffentlichte Protokolle/Infos aus Pads sollten ins Piraten-Wiki übertragen werden
** Zukünftig nur noch die normalen Pads benutzen, die von dem Problem mit den Teampads nicht betroffen sind: https://www.piratenpad.de/
** Untergliederungen/Mitglieder informieren?
*** IT anfragen ob durch "technische Aufrüstung" was getan werden kann. Ich wäre bereit der IT durch Antrag an den LaVo z.B. eine zweckgebundene Spende aus dem LV Budget von z.B. 3-5 k zukommen zu lassen, wenn dadurch die Pad-Instanzen gesichert werden könnten. (Wer fragt nach?)
**** Grund ist eher, daß das Teampad-Projekt schon jahrelang nicht mehr gepflegt und aktualisiert wird (das ist aus IT-Sicherheitsgründen sehr bedenklich!), und der ehemalige Entwickler von der Verwendung abrät. Die Piraten-IT kann da auch nichts mehr machen. Vielleicht kann Jan dazu noch etwas sagen. (Jan ist leider nicht da)
***** Eventuell wäre es zu überlegen, ob nicht eine völlig neue Padinstanz für RLP aufgesetzt wird. Bei dieser könnten dann z.B. auch die neuen Datenschutzrichtlinien einbezogen werden. Beispielsweise könnte bei Eröffnung eines Pads ein Text eingeblendet werden, der auf diese hinweiset, und was zu beachten wäre. Ich fand die Pads als Hilfsmittel sehr nützlich. Wir sollten alles daran setzen diese "irgendwie" beizubehalten. (Jürgen)
** Das hat nichts mit Datenschutz zu tun, somdern mit IT-Sicherheit. Diese wäre bei einer neuen Pad-Instanz genauso gefährdet wie bei der alten, da die Komponenten und Codes veraltet sind. Welcher Schlauberger behauptet das? (STM)

* Discourse-Forum: es bietet keine Möglichkeit, Trolle zu filtern/muten/blocken, d.h. das Forum wird bald so tot sein wie die RLP-Liste. Lässt sich was dagegen tun?
** - Dies muss die Partei aushalten können. ;-)
** Hat nur eine Vorabfreigabe wegen DS bis 24.05.2018. Danach siehts auch hier wieder mau aus. (STM)

* Bodo Bilder vom GMM - Bodo schickt für GMM Beitrag auf Webseite

==Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung==
* 28.05.2018

'''Nächste Vorstandsitzung:'''
* 28.05.2018

[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

RP:2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

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