imported>StopSecret: Beschlussdatum nachgetragen

2016-11-03T23:06:48Z

Beschlussdatum nachgetragen

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'''Vorstandssitzung vom 04.09.2016, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr '''

* Teilnehmer: Marie, Jürgen, Klaus, Ingo, Jan
* Abwesend:
* Gäste, die genannt werden möchten: Britta
* Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:09
* Ende: 21:41
* Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
* Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
* Protokollant: Gemeinsam
* Versammlungsleitung: Klaus
* Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2016/2016-09-04_-_192._-Vorstandssitzung.ogg

'''Ergebnisprotokoll'''

==Top 1: Berichte==

* Vorsitzender
** wegen Krankheit BPT verpasst :/
* Stellvertretende Vorsitzende
** BPT 2016.2 Wolfenbüttel (Teilnahme an 1.V- und PolGef-Treffen)
** Urlaub
* Schatzmeister
** Kontostände (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
** Hauptkonto: 98.277,12 € (103.175,57 €)
** Rücklagenkonto: 3.815,06 € (3.815,06 €)
** Barkasse: 289,83 € (289,83 €)
** Forderungen 3.433,00 €
* Generalsekretär
** Letztes Wochenende: BPT 2016.2 in Wolfenbüttel
** Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
*** Mitglieder: 507 (506)
*** stimmberechtigt 375 (374) => 74 % (74 %)
*** Eintritte seit 01.01.2016: 10
*** Austritte seit 01.01.2016: 35
*** Saldo seit 01.01.2016: -25
*** Lastschrift: 321 (321) => 63 % (63 %)
*** ohne E-Mail-Adresse: 55 (56)
* Politischer Geschäftsführer
** BPT in Wolfenbüttel - 1V & Pol-Gef Runde; Presse AG Kontakte
** Urlaub

==Top 2: Umlaufbeschlüsse==

{{Beschlussvorlage_RLP

|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand

|Datum=2016-08-21

|Nummer=1

|Titel=Unterstützung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg im Wahlkampf

|Text=Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit 1000 Euro für Flyer und Plakatierung.

|Begruendung=Der Wahlkampf in Berlin ist wichtig und die Arbeit der Piraten Friedrichshain-Kreuzberg ist gut und fällt medienwirksam auf.

|Antragsteller=Marie /Felix /Alder

|Dafür=Jan, Jürgen, Klaus, Marie

|Dagegen=

|Enthaltung=

|Ergebnis=angenommen

|Umsetzungsverantwortlich=Ingo

|Hinweise=Rechnungen des Bezirks liegen dem LaVo vor.

}}

{{Beschlussvorlage_RLP

|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand

|Datum=2016-08-25

|Nummer=2

|Titel=Teilweise Übernahme der Kosten für Wahlwerbung in Berlin

|Text=Es wird beantragt, einen Teil der Kosten von ca. 4.800,00 € für Wahlwerbung im Berliner Fenster und für einen 14 tägigen Wahlwerbespot in der Berliner U-Bahn nach Rechnungsvorlage zu erstatten. Es werden 2.000,00 € zur Rechnung beigesteuert, aber nicht mehr als der Rechnungsbetrag.

|Begruendung=Der Antragsteller schreibt: "Unser Wahlkampf läuft bisher sehr gut, nur dass uns die Medien ignorieren wo sie nur können! Somit müssen wir genau da investieren, um der Öffentlichkeit zu zeigen dass wir präsent sind! Wir haben gerade Werbung im Berliner Fenster, einen 14 Tage Werbespot in der Berliner U-Bahn der immer von 22:00 – 6:00 Uhr ausgestrahlt wird, beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 4.800,00 €. Ich weiß jetzt nicht ob zzgl. MwSt. Da jetzt alle unterwegs sind Großplakate aufzubauen, kann ich auch nicht nachfragen."

|Antragsteller=Ingo

|Dafür=Marie, Klaus, Jürgen, Jan, Ingo

|Dagegen=

|Enthaltung=

|Ergebnis= angenommen

|Umsetzungsverantwortlich=Ingo

|Hinweise=Beschlusslage:http://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-06-20_-_187_Vorstandssitzung#Budget_f.C3.BCr_die_Wahlkampfunterst.C3.BCtzung_zur_AGH_Wahl_in_Berlin

Der Antragstext ist gekürzt und bearbeitet gemäß der Beantragung von Achim Weinberger, Schatzmeister LV Berlin im OTRS-Ticket PP#100209437.

}}

{{Beschlussvorlage_RLP

|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand

|Datum=2016-08-25

|Nummer=3

|Titel=Übernahme von Wahlkampfkosten für Berlin Lichtenberg

|Text=Es wird beantragt, einen Kostenanteil von maximal bis zu 350 €

für das BVV-Wahlprogramm nach Rechnungsvorlage zu übernehmen (Muster

liegt im OTRS-Ticket vor).

|Begruendung=Ich hatte das verwechselt mit unserem Beschluss zur

Übernahme der Kosten von 500 € zum @PiratenTagXXL, vor allem weil

im Antrags-Ticket auch darauf Bezug genommen wurde. Da das aber jetzt

nichts miteinander zu tun hat, deshalb dann dieser Antrag.

|Antragsteller=Ingo

|Dafür=Marie, Klaus, Jürgen, Jan, Ingo

|Dagegen=

|Enthaltung=

|Ergebnis=angenommen

|Umsetzungsverantwortlich=Ingo

|Hinweise=Ersuchen zur Kostenübernahme im OTRS Ticket-ID: PP#100196707.

Ansonsten Beschlusslage:http://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-06-20_-_187_Vorstandssitzung#Budget_f.C3.BCr_die_Wahlkampfunterst.C3.BCtzung_zur_AGH_Wahl_in_Berlin

}}

{{Beschlussvorlage_RLP

|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand

|Datum=2016-09-04

|Nummer=4

|Titel=Wahlkampfunterstützung Berlin für "Geburtstagsparty" der Partei

|Text=Dem Berliner Wahlkampfkoordinator werden 1.000 € erstattet

bei Vorlage von erstattungsfähigen Rechnungen. Die Erstattung ist

zweckgebunden für den Berliner Wahlkampf.

|Begruendung=Paul Neumann, Wahlkampfkoordinator Berlin, hat angefragt,

ob er finanzielle Unterstützung erhalten kann, speziell auch für die

"Geburtstagsparty" der Partei am 10. September als Wahlkampf-Event.

Zwecks Kalkulation benötigt er eine verlässliche Zusage über

den Betrag, die ihm mit diesem Beschluss gegeben werden soll.

|Antragsteller=Ingo

|Dafür=Marie, Klaus, Jürgen, Jan, Ingo

|Dagegen=

|Enthaltung=

|Ergebnis=angenommen

|Umsetzungsverantwortlich=Ingo

|Hinweise=Ersuchen von Paul Neumann Wahlkampfkoordinator Berlin, im

Ticket-ID: xxxxxxx. Beschlusslage:http://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-06-20_-_187_Vorstandssitzung#Budget_f.C3.BCr_die_Wahlkampfunterst.C3.BCtzung_zur_AGH_Wahl_in_Berlin

}}

{{Beschlussvorlage_RLP

|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand

|Datum=2016-09-04

|Nummer=5

|Titel=Rücknahme der Zuwendung für den PiratenTagXXL

|Text=Mit Beschlusshttp://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-06-20_-_187_Vorstandssitzung#Wahlkampfunterst.C3.BCtzung_Berlin_.23AGH16

wurden 500 € für den PiratenTagXXL als Wahlkampfunterstützung Berlin

bereit gestellt. Dieser Beschluss wird zurück genommen, der Betrag

fließt zurück in das Budget für den Berliner Wahlkampf.

|Begruendung=Sowohl der Schatzmeister aus Berlin, Achim Weinberger,

als auch der Wahlkampfkoordinator in Berlin, Paul Neumann berichten

unabhängig voneinander, dass der PiratenTagXXL nicht statt findet. Das

bereitgestellte Geld wird über das Budget neu verteilt.

|Antragsteller=Ingo

|Dafür=Marie, Klaus, Jürgen, Jan, Ingo

|Dagegen=

|Enthaltung=

|Ergebnis=angenommen

|Umsetzungsverantwortlich=Ingo

|Hinweise=

}}

==Top 3: Anträge an den Vorstand==

{{Beschlussvorlage_RLP

|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand

|Datum=04.09.2016

|Nummer=6

|Titel=Antrag auf finanzielle Beteiligung an der Pirate Security Conference (SeCon) 2017

|Text=Antrag auf finanzielle Beteiligung an der Pirate Security Conference (SeCon) 2017 in Höhe von bis zu 500 – 1000 Euro

|Begruendung=Der Bund kann diese Veranstaltung finanziell nicht alleine stemmen und

so bitten wir euch, um eure Unterstützung.

Den Beträgen von bis zu 500 – 1000 Euro liegen folgende Überlegungen zu

Grunde:

1. von den kleineren Untergliederungen erbitten wir bis zu 500 Euro, von

den größeren Untergliederungen bis zu 1000 Euro. Mit eurer

Unterstützung erhaltet ihr bis zu 5 freie Plätze (je 100 Euro – 1 freier

Platz) auf der Tagung. RK und Übernachtungskosten trägt die

Untergliederung oder das Mitglied, das den freien Platz von euch erhält.

2. Sollte mehr Geld eingeworben werden, als benötigt wird, werden wir

Euch anfragen, ob wir die überzahlten Beträge anteilsmäßig an Euch

zurückgeben sollen, oder, ob wir sie zur Vorausplanung der SeCon 2018

verwenden dürfen.

Das Finanzierungskonzept steht und es müssen insgesamt ca. 18 Teuro

gestemmt werden und dabei bitten wir, um eure Mithilfe. Das

Finanzierungskonzept kann bei Bedarf über Alexander Kohler eingesehen

werden.

Die Pirate Security Conference wird als zentrale Bundesveranstaltung

seit 2015 in München parallel und in Partnerschaft mit der Münchner

Sicherheitskonferenz durchgeführt und hat für die Piratenpartei

bundesweite Beachtung gefunden.

Die Ausrichtung dieser Konferenz wird 2017 zur 3. Mal stattfinden und

geht auf die Initiative von interessierten Piraten zurück.

Ansprechpartner und Beauftragter der SeCon 2017 (und auch der letzten

beiden Konferenzen) ist Alexander Kohler, 2 V, BezVerb Oberbayern.

Das Finanzierungskonzept für die PSC 2017 ist erarbeitet, der

Veranstaltungsort (wie letztes Jahr) ist vorbestellt, die Website ist

online und die Konzeption der drei Veranstaltungstage ist erstellt:

https://pirate-secon.org/de

|Antragsteller=Michael Kurt Bahr

|Dafür=

|Dagegen=

|Enthaltung=

|Ergebnis=vertagt

|Umsetzungsverantwortlich=

|Hinweise=Bitte besprecht auch einmal, ob ihr nicht dem einen oder anderen

Interessierten in eurem LV/BV/KV ermöglichen wollt an der SeCon 2017

teilzunehmen und dafür die RK und Übernachtungskosten zu übernehmen.

Jede Untergliederung, die zur finanziellen Unterstützung beiträgt,

erhält ein Kontingent von bis zu 5 freien Plätzen, die Tagungspauschale

wäre dann durch eure finanzielle Unterstützung (je 100 Euro 1 freier

Platz) bezahlt.

Ticket: PP#100218403

}}

{{Beschlussvorlage_RLP

|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand

|Datum=04.09.2016

|Nummer=7

|Titel=Durchführung der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017

|Text= * https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/6/66/Bewerbung_AV_2016_-_Piraten.pdf

* PP#100222585 — Bewerbung AV-BTW-2017

|Begruendung=

|Antragsteller=

|Dafür= Jürgen, Ingo, Marie, Klaus

|Dagegen=

|Enthaltung=Jan

|Ergebnis= angenommen

|Umsetzungsverantwortlich= KV Ludwigshafen

|Hinweise= Bitte über Berechnung "Technik" nachdenken, event. Verringerung um ca. 200€

}}

{{Beschlussvorlage_RLP

|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand

|Datum=04.09.2016

|Nummer=8

|Titel=Abschaltung der Limesurvey Instanz für den LV RLP

|Text=Die für den Landesverband installierte Instanz von Limesurvey wird einschließlich aller Daten gelöscht.

|Begruendung=Es sollen Resourcen eingespart werden. Es liegen nur Testdaten vor.

|Antragsteller=Jan

|Dafür=Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus

|Dagegen=

|Enthaltung=

|Ergebnis=angenommen

|Umsetzungsverantwortlich=Jan

|Hinweise=

}}

{{Beschlussvorlage_RLP

|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand

|Datum=04.09.2016

|Nummer=9

|Titel=Kreismitgliederversammlung KV Rheinhessen

|Text=Der Landesvorstand lädt ein letztes Mal zum Donnerstag den 29.9.2016, 19:30 zu einer Kreismitgliederversammlung ein. Einziger Tagesordnungspunkt ist die Neuwahl eines Vorstandes. Wird kein Vorstand gewählt, wird der Kreisverband anschließend unmittelbar als aufgelöst erklärt.

|Begruendung=Bei den letzten beiden Kreismitgliederversammlungen fand sich kein Vorstand.

|Antragsteller=Britta

|Dafür= Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus

|Dagegen=

|Enthaltung=

|Ergebnis=angenommen

|Umsetzungsverantwortlich=Ingo, Jan, LaVo

|Hinweise=

}}

==Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden==

* Kreisverband Ahrweiler
* Kreisverband Altenkirchen
* Kreisverband Koblenz
** Demo gegen Bahnlärm PM dazu in Vorbereitung
* Kreisverband Mittelhaardt
* Kreisverband Rhein-Pfalz
** Samstag (gestern): Gemeinsamer Infostand mit Hanfverband Rhein-Neckar zur Drogenpolitik in Ludwigshafen
* Kreisverband Rheinhessen
** Mobilisierung TTIP-Demo am 17.9. in Frankfurt
* Kreisverband Südpfalz
* Kreisverband Südwestpfalz
* Kreisverband Trier Trier-Saarburg
* Kreisverband Worms
* vKV Westerwald
* Regionalgruppe Westpfalz
* MRH-Piraten

==Top 5 Politisches==

* Hahn-Affäre:
** Der KPMG-Brief: Verkaufs-Termindruck seitens der Landesregierung?^
** Bisher kein tragbarer neuer Investor in Sicht?
** Landtag: Schlachtfeld der alten Nativen (fordern Untersuchungsausschuß); Union hält sich noch zurück, wartet auf mehr Belastungsmaterial?
*** haben die nicht mit dem Misstrauensvotum schon ihr Pulver viel zu früh verschossen?

==Top 6: Sonstiges==

* Allgemeiner Hinweis für die Admins gesyncter Mailinglisten nach der ML-Umstellung:
** Listen-Admins bitte mal folgendes prüfen: Seht unter "Administration" -> "Listenkonfiguration" nach, welche Variante unter "Wer darf senden" eingestellt ist. Wenn dort als Default "Privat, Bestätigung für Nicht-Abonnenten" eingestellt ist, umstellen auf "Öffentliche Liste, BCC verwerfen". Danach funktioniert der beidseitige Sync wieder.
** Nachteil hierbei ist allerdings, dass dann jeder an die Liste schreiben darf und nicht nur Abonnenten. Es wird nach besserer Lösung gesucht.
* Überarbeitung Mitgliedsantrag
** Ingo macht
** Jan verlinkt Online-Antrag vom Bund auf LV-Webseite
* Berechtigungen für IT-Dienste
** Piwik
** All-inkl.com
** Hetzner
** Placetel
** Forum
** Mailinglisten
** GitHub
** P-Shop
*** Jan schickt verschlüsselte Email mit den Passwörtern an "Vorstand-Intern"
*** Forum bleibt als Archiv erhalten, muss aber gepflegt werden
* Begrüßungspaket für Mitglied?
** Jürgen ist mit Gordon in Kontakt, falls möglich wird es bestellt!
** https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Generalsekretariat/Mitgliederhandbuch#Willkommenspaket
* Aufstellungsversammlung KV Südpfalz (Akkreditierung etc.)
** Mittwoch 7.9.2016
** Ingo & Klaus nehmen teil
* Terminierung der Landes-AV zur BTW 2017? - 23. Oktober 2016 (siehe Antrag 7)
* Teilnahme am zentralen Mahnlauf
** Ingo unterstützt Jan bei der Durchführung des Mahnlaufs
* Auflösung KV RHH
** Mail Britta
*** Lieber Vorstand,

wir haben vor rund zwei Wochen bei einem Grillabend mit Piraten aus Mainz und Rheinhessen, aus Wiesbaden sowie Nachbarn vom Nordhafen auch über die Zukunft unseres KV geredet.
Dabei hat sich ein Gründungsmitglied bereit erklärt, als Vorstand zu kandidieren und
weitere Piraten darauf anzusprechen. Ich selbst werde mich erneut als Schatzmeister zur
Wahl stellen, und beantrage deshalb, die Mitglieder zu einer Versammlung mit
Vorstandswahlen einzuladen.

** neuer Termin: 29.09.2016
* Was machen wir als Vorstand bei solchen Tweets?
** https://twitter.com/PiratenMainz/status/772349419656192000

==Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads==

'''Nächste Vorstandsitzung: 18.9.2016

[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

RP:2016-09-04 - 192 Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

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