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2015-03-15T20:25:11Z

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'''Vorstandssitzung vom 15.03.2015, 20:00 Uhr '''

* Teilnehmer: Britta, Klaus, Marie, Martin, Jürgen, Peter, Ingo
* Abwesend:
* Gäste, die genannt werden möchten: [[Benutzer:Sehriehn|Sehriehn]]
* Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:02
* Ende: 21:16
* Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz → Vorstandssitzung
* Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
* Protokollant: Peter
* Versammlungsleitung: Klaus
* Link zur Audioaufzeichnung: http://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2015/2015-03-15_-_156._Vorstandssitzung.ogg
'''Ergebnisprotokoll'''
==Top 1: Berichte==
* Vorsitzender
** Teilnahme an der Mahnwache zum Jahrestag Fukushima am 11.3. in Kirchheimbolanden
** Teilnahme an der TTIP-Infoveranstaltung des lokalen SPD-Bundestagsabgeordneten
** Teilnahme an der Gegendemo "Lautern blockiert" zum Naziaufmarsch in Kaiserslautern
** Vorbereitung der TTIP-Mahnwache in Kirchheimbolanden am 23.3.2015
* Stellvertretende Vorsitzende
**Sondersitzung Stadtrat Koblenz: Expertenanhörung gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates betr. Situation von Flüchtlingen in Koblenz
** Gespräche mit Kommunalpolitikern Koblenz
* Schatzmeister
** Verwaltungstreffen: https://gensek2014.piratenpad.de/VW151
** Hauptkonto: 82.914,79 €
** Rücklagenkonto: 3.817,88 €
** Barkasse: 281,70 €
* Generalsekretär
** Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
** Mitglieder 670 (671)
** stimmberechtigt 428 (423)
** seit letzter Sitzung: Eintritte 1 (0), Austritte 2 (8)
* viel interne Arbeit zur Unterstützung der Schiedsgerichte Land und Bund
* Politischer Geschäftsführer
** Pol-Gef Runden
** AG Wahlen
** Länderübergreifender Wahlkampf
** Expertenanhörung Asylproblematik Koblenz
** interessante Gespräche mit Kommunalpolitikern Koblenz
* 1. Beisitzer
** kleinere IT-Angelegenheiten
* 2. Beisitzer
** Teilnahme am Workshop zum Transparenzgesetz
** Teilnahme an PK gegen Bahnlärm
** Teilnahme an Fraktionssitzungen in Mainz und Ingelheim
** Netzwerk RLP gegen TTIP: Event-Interview zum Aktionstag
** Vorbereitung Blockupy
* Datenschutzbeauftragter
==Top 2: Umlaufbeschlüsse==
{{Beschlussvorlage_RLP
|Datum= 2015-03-05
|Nummer=1
|Titel= Sofortmassnahmen zur Wiederherstellung der Ordnung auf den Medien des Landesverbandes
|Text= Eine aus dem Ruder gelaufene Diskussion mit dem Titel "Thanks Bomber Harris" wird unterbunden. Bodo Thiesen wird aufgefordert, seine Abhandlungen über den Holocaust als Verschwörungstheorie auf den Medien des Landesverbandes zu unterlassen. Als Sofortmassnahme wurde zunächst der Diskussionsfaden mit o.a. Titel im Forum unsichtbar
geschaltet. Diese Massnahme wird bestätigt. Marie Salm wird ermächtigt, diese Diskussion durch Moderation zu unterbinden. Weitere Massnahmen bleiben vorbehalten.
|Begruendung= Der Landesvorstand lässt nicht zu, dass eine ehemalige Diskussion mit erheblichem Schaden für die Partei [1], befeuert von Bodo Thiesen, wiederholt wird.
|Antragsteller= Ingo
|Dafür=Alle
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Marie, Peter
|Hinweise= [1] Urteil BSG 2011-12-16, Seite 4:http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/31/BSG_2011-12-16.pdf
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Datum= 2015-03-10
|Nummer=2
|Titel=Unterstützung von „Lautern blockiert“
|Text=Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz unterstützt die Gegenveranstaltung zum Naziaufmarsch am 14.03.2015 in Kaiserslautern.http://lauternblockiert.blogsport.de/aufruf/
|Begruendung=https://wiki.piratenpartei.de/RP:Programm#Antifaschistisches_Engagement
|Antragsteller=Annette, Klaus
|Dafür=Klaus, Peter, Marie, Jürgen, Ingo, Britta
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Klaus
|Hinweise=
}}
==Top 3: Anträge an den Vorstand==
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=15.03.2015
|Nummer=3
|Titel=Unterstützung für die Landtagswahlen 2015 in Bremen
|Text=Der Landesvorstand stellt finanzielle Mittel für rheinland-pfälzische Piraten zur Verfügung, die der Piratenpartei in Bremen beim Wahlkampf helfen wollen. Die Reisekosten sind beim Landesvorstand zu beantragen und werden einzeln genehmigt. Hierdurch soll eine effiziente Verwendung der Mittel sichergestellt werden.
Die Wahl zur 19. Bremischen Bürgerschaft findet am 10.05.2015 statt. In Bremerhaven werden am gleichen Tag die Stadtverordneten gewählt.
|Begruendung= Unterstützung der Wahlen da personell kleiner LV
|Antragsteller=Marie
|Dafür=Klaus, Marie, Ingo, Martin, Jürgen, Peter, Britta
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Martin
|Hinweise=Es werden auch Piraten gesucht, die selbständig in Bremen und Bremerhaven Infostände betreuen, da die Bremer das personell nicht selbst stemmen können.
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=15.03.2015
|Nummer=4
|Titel=Beauftragung zur Teilnahme am Pressetreffen 2015 in Weimar
|Text=Der Vorstand möge beschließen, Marie Salm zu beauftragen an dem Pressetreffen der Piratenpartei Deutschland am 24. und 25. April teilzunehmen. Dafür soll ein Budget in Höhe von 250 Euro bereitgestellt werden.
|Begruendung=Dieses Pressetreffen beinhaltet Schulungen zur Pressearbeit und dient der Vernetzung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Piratenpartei.
|Antragsteller=Marie Salm
|Dafür=Klaus, Martin, Ingo, Jürgen, Peter, Britta
|Dagegen=
|Enthaltung=Marie
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Marie, Martin
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=15.03.2015
|Nummer=5
|Titel= Kosten Wirtschaftsprüfung 2013
|Text= Der Vorstand möge beschliessen, dass sich der Landesverband Rheinland-Pfalz
anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des
Gesamtberechenschaftsberichtes 2013 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der
Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich
beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil
an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil,
den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B
Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der
Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der
auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.
|Begruendung= übliche Praxis
|Antragsteller= Lothar Krauss, Martin
|Dafür=Klaus, Marie, Martin, Ingo, Jürgen, Peter, Britta
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Bund
|Hinweise= Für den Landesverband Rheinland-Pfalz beträgt der Anteil 2078,62€
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=15.03.2015
|Nummer=6
|Titel=Sofortmaßnahmen zur Wiederherstellung der Ordnung auf den Medien des Landesverbandes werden beendet
|Text=Der Umlaufbeschluss vom 05.03.2015 wird zurückgenommen.
|Begruendung=diese Massnahme kann nur kurzfristig sein.
|Antragsteller=Ingo
|Dafür=Klaus, Marie, Martin, Ingo, Jürgen, Peter, Britta
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Marie
|Hinweise=Sollte die Diskussion wieder aus dem Ruder laufen, behält sich der Landesvorstand vor, umgehend durch Umlaufbeschluss bestätigt, die Massnahme wieder abzustimmen
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=15.03.2015
|Nummer=7
|Titel=Ausrichtung des Landesparteitags 2015.1
|Text= Der Kreisverband Rhein-Pfalz wird beauftragt den Landesparteitag 2015.1 am Sonntag, 7. Juni 2015, in Ludwigshafen auszurichten. Es wird das kleine Angebot angenommen. Das Budget beträgt 500 Euro. Verantwortliche Ansprechpartner vor Ort sind Christian Wüst und Heinz Zell.
|Begruendung=
|Antragsteller=Jürgen
|Dafür=Klaus, Marie, Martin, Ingo, Jürgen, Peter, Britta
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Marie, Jürgen,
|Hinweise= Bewerbung
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=08.03.2015
|Nummer=8
|Titel=Ordnungsmaßnahme
|Text=Der Landesvorstand strebt eine Ordnungsmaßnahme an.
|Begruendung=parteischädigendes Verhalten
|Antragsteller= alle
|Dafür= Britta, Marie, Jürgen, Peter, Klaus, Ingo, Martin
|Dagegen= keiner
|Enthaltung= keiner
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= alle
|Hinweise= Vor der Stellung des Antrages wird juristischer Rat beim Justiziariat des Bundes eingeholt. Dies ist eine anonymisierte Fassung eines Beschlusses aus der nichtöffentlichen Lvor-Sitzung vom 08.03.2015.
}}
==Top 4: Sonstiges==
* Treffen Öffentlichkeitsarbeit am 29.03.2015 in der LGS
* Landesparteitag 2015.1; Termin So, 7.6.2015 (siehe oben)
** http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2015.1/Bewerbungen
*** http://dashaus-lu.de/info/anfahrt.html
* Treffen der Kommunalpolitiker am 22.3.2015 in Kirchheimbolanden, Dr.-Heinrich-von-Brunck-Straße 2-4, 67292 Kirchheimbolanden
==Top 5: Nicht-öffentlicher Teil==
Diskussion personenbezogener Angelegenheiten.
==Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads==
* https://rlp.piratenpad.de/2015-04-05-157-Vorstandssitzung
'''Nächste Vorstandsitzung: '''
Sonntag, 05.04.2015, 20 Uhr, Mumble-NRW
[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

RP:2015-03-15 - 156. Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

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