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2014-09-07T21:53:35Z

Top 5: Sonstiges: Korrektur

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{{Offiziell}}
'''Vorstandssitzung vom 07.09.2014'''

* Teilnehmer: Martin, Jürgen, Ingo, Klaus, Sebastian, Tine
* Abwesend: -
* Gäste, die genannt werden möchten: Sir Thomas Marc, Britta (micramouse), Marie
* Beginn/Start der [https://www.dropbox.com/s/eyyngf2u27tu901/2014_09_07_lavo_rlp.mp3 Aufzeichnung]: 20:02 Uhr
* Ende: 22:29 Uhr
* Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
* Protokollant: Sebastian
* Versammlungsleitung: Klaus

'''Ergebnisprotokoll'''
==Top 1: Vorhergehendes Protokoll==
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-08-17_-_140._Vorstandssitzung

==Top 2: Berichte==
* Vorsitzender
** Derzeit nichts zu berichten.
* Schatzmeister
** Haushaltsstatus aktualisiert:https://wiki.piratenpartei.de/Datei:2014-08-23-HaushaltsstatusRLP.pdf
** Anteile der Mitgliedsbeiträge an Bund (2.Quartal) und an die KVs (Jan-Aug) überwiesen
** Hauptkonto: 75.004,86 €
** Konto Rücklagen: 3.773,88 €
** Bargeldkasse: 437,56 €
* Generalsekretär
** Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
*** Mitglieder 810 (vorherige Woche 814)
*** stimmberechtigt 633 (637) => 78 %
*** SDMV-Akkreditierte 134 => 17 %
*** Teilnahme an Umfragen 207 => 26 %
*** ohne Email-Adresse 106
** Frage: Wie viele sind für den BEO verifiziert?
*** Zum derzeitigen Zeitpunkt keine Aussage möglich. Wird aber recherchiert. Laut Aussage von Jürgen aktuell 17.
** Bisher kann ein Mitglied nur generell entscheiden, ob es an Umfragen/Newsletter/Aktionen teilnehmen möchte, oder nicht, also bundesweit gültig. Eine Unterscheidung auf Landes-/Kreisebene, oder bezüglich Mandatsträger ist nicht mögich. Dieses möchte ich thematisieren.
** Klageverfahren: In der Angelegenheit zu unserem Organstreitverfahren wegen der Gender-Geschichte im Kommunalwahlgesetz tut sich jetzt auch wieder was. Zunächst einmal hat unser Anwalt die Kosten für seine Arbeit zur Verfassungsbeschwerde eingereicht. Mit 2095,35 € liegen die gut im veranschlagten Budget. Der Streitwert lag übrigens bei 45.000 €. Nicht berücksichtigt ist bisher, dass uns noch Kosten von der Staatskasse erstattet werden. Wieviel das genau ist, ist mir noch nicht klar, aber es wird insgeamt mit Sicherheit kein Nullsummen-Spiel, da uns ja nicht alle Kosten erstattet werden.
*** Zum Organstreitverfahren unserer Partei hieß es ja, dass es voraussichtlich im September weiter gehen wird. So ist es auch. Unser Anwalt hat da nochmal nachgehakt. Die Stellungnahme des Landtags vom 29.08.2014 liegt bereits vor. Ansonsten läuft das Verfahren seinen Gang und ich halte euch auf dem Laufenden.
* Politischer Geschäftsführer
** Gestern war die Kundgebung gegen Diskriminierung durch kirchliche Arbeitgeber in Mainz.
*** Relativ wenig "Laufkundschaft", Presse war aber vor Ort
*** gutes Klima bei der Zusammenarbeit mit der Linken und den säkularen Grünen; gerne wieder
*** Es gab Reden von Hedwig Toth-Schmitz (GBS), Xander Dorn (Piratenpartei) und Jasper Proske (Die LINKE). Ich habe sie auf Video aufgezeichnet und werde sie noch in YouTube einstellen.
** [http://www.piraten-rlp.de/forum/viewforum.php?f=90 Ergebnis der LimeSurvey-Umfrage] muss ich mir noch in Ruhe anschauen.
* Beisitzer
** Tikky: Urlaub inkl. Piratenurlaub ;-)
*** Am Prozedere für Exit-Node dran --> Pad angelegt, bitte um Mithilfe: https://rlp.piratenpad.de/exit-node - ist öffentlich
*** Providerwechsel noch in der Schwebe -> soll in Absprache mit dem IT-Beauftragten erfolgen
** Jürgen
*** Nichts Weltbewegendes
*** Glücklich ohne Überwachung in Verbindung / Opt Out Day Gruppe
* Datenschutzbeauftragter
** 2 Schulungen, 18 Teilnehmer mit DSV
** 1 Termin entfallen (Verw. Treffen MZ)
** 1 Datenschutzmeldung, Gutachten ist versandt
** 1 offener Vorgang, noch keine Rückmeldung des Meldenden
** Vorabanfrage des GenSeks zu CRM beantwortet
** Terminvereinbarung mit GenSek steht noch aus

==Top 3: Umlaufbeschlüsse==

{{Beschlussvorlage_RLP
|Datum=2014-08-22
|Nummer=1
|Titel=Beauftragung von Verifizierungspiraten für BEO im LV RLP
|Text=Der Landesvorstand beauftragt per Umlaufbeschluss folgende Piraten
für die Verifizierung zum Basisentscheid Online (BEO). Die Namen der
Verifizierungspiraten werden nach der Schulung der Eintragung im
Redmine des Bundes veröffentlicht.
|Begruendung= Beschluss Nr. 4 der LaVo-Sitzung vom 17.08.2014. 
Aufgrund des Datenschutzes werden die Piraten die sich gemeldet haben in dieser
Abstimmung anonymisiert, da eine Abstimmung pro Person stattfinden muss. (A-F). 
Die Piraten hinter den Buchstaben sind den Abstimmenden bekannt. (geschlossenes Pad)
|Antragsteller=Jürgen
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Jürgen
|Hinweise=
der Umlaufbeschluss wurde mit folgendem Ergebnis beendet:
6 von 6 Vorstandsmitglieder haben abgestimmt.

Als Verifizierungspiraten werden beauftragt: 
Pirat „A“: Marie Salm - (5 dafür / 1 Enthaltung) 
Pirat „D“: Jan Sören Kleebach - (5 dafür / 1 Enthaltung)
 
Pirat „E“: Thorsten Luetsch - (4 dafür / 2 Enthaltung)
 Pirat „F“: Jürgen Grothof - (5 dafür / 1 Enthaltung)

Als Verifizierungspiraten abgelehnt wurden:
 Pirat „B“: Abgelehnt (5 dagegen / 1 Enthaltung)
 Pirat „C“: Abgelehnt (3 dagegen / 3 Enthaltung)
}}

{{Beschlussvorlage_RLP

|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=2014-08-25
|Nummer=2
|Titel=Versendung einer Umfrage an alle Landespiraten mit E-Mail Account
|Text=Da es für Meinungsbilder innerhalb RLP keine
Kommunikationspräferenzen gibt, versenden wir die ersten LimeSurvey
Fragen an alle Piraten in RLP die einen E-Mail Account angegeben haben.
|Begruendung= Kommunikationspräferenzen werden nur für den Bund
angelegt, nicht für den Landesverband. Deshalb werden der Fairness
halber beim ersten Meinungsbild alle Piraten mit E-Mail Account
angeschrieben. Piraten die danach keine LimeSurvey Umfrage mehr bekommen
möchten, können dies per Mail an den Vorstand beantragen.
|Antragsteller=Jürgen
|Dafür= Tikky, Sebastian, Klaus, Jürgen, Martin
|Dagegen= Ingo
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Ingo
|Hinweise=Anm. von Ingo: Er beanstandet, dass wir in unserem Wahlprogramm ausdrücklich von Unternehmen ein Opt-in-Verfahren verlangen und er sieht hier einen Widerspruch mit dem Antrag.
}}

==Top 4: Anträge an den Vorstand==
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=07.09.2014
|Nummer=3
|Titel=Unterstützung der Demo "Glücklich ohne Überwachung"
|Text=Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt die Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01.11.2014 in Frankfurt am Main mit der Summe 350 €.
|Begruendung=Die Piratenpartei Hessen plant eine größere Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01. November in Frankfurt am Main. Wiki: [[HE:GlücklichohneÜberwachung]] 
Dafür suchen wir noch finanzielle Unterstützung, da wir auch eine Bühne mit Bands und Rednern für die Abschlusskunggebung aufstellen möchten. Zusätzlich mieten wir einen 7,5 Tonner mit Beschallungsanlage und entsprechender Deko, der die Demo begleiten soll. 
Voraussichtliche Gesamtkosten: ca. 2500,- Euro. 
Der LV Hessen hat bereits 350,- Euro Budget zur Verfügung gestellt. Außerdem werden wir auch Bündnispartner außerhalb der Piraten suchen, die sich finanziell beteiligen. 
Den Betrag im Antrag selbst haben wir offen gelassen, damit Ihr, falls Ihr diese Veranstaltung unterstützen möchtet, über die Höhe frei entscheiden könnt. 
Ergänzung: Da wir für die Planung relativ zeitnah einen Überblick brauchen, ob und in welcher welcher Höhe wir über ein Budget verfügen können, möchten wir Euch bitten, den Antrag in einem Umlaufbeschluss zu behandeln, falls er nicht zeitnah in einer LaVo-Sitzung besprochen werden kann.
|Antragsteller=Jürgen für Michael Behrendt
|Dafür=Klaus, Martin, Ingo, Tine, Sebastian, Jürgen
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Martin
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=07.09.2014
|Nummer=4
|Titel=Bezahlung Anwalt Verfassungsbeschwerde Frauenpassus
|Text=Unser Anwalt hat uns eine Rechnung über 1060,05 € geschickt die bezahlt werden muss.
|Begruendung=reine Formalität, Budget vorhanden
|Antragsteller=Martin
|Dafür=Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Martin
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=07.09.2014
|Nummer=5
|Titel=Budget Kassenprüfertreffen
|Text=Der Landesverband entsendet die Kassenprüfer Marie Salm und Carsten Ries zum bundesweiten Kassenprüfertreffen am 11./12.10 in Bad Hersfeld und stellt ein Reisekostenbudget in Höhe von 450 € insgesamt für Hin-und Rückreise sowie 2 Übernachtungen bereit.
|Begruendung=Von jedem LV sollen 2 Vertreter teilnehmen
|Antragsteller=Martin
|Dafür=Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Martin
|Hinweise=[[Finanzen/Kassenpruefer/Kassenpruefertreffen/2014.1]]
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=07.09.2014
|Nummer=6
|Titel=Budget Verwaltungstreffen
|Text=Der Landesverband entsendet Ingo Höft und Martin Matheis zum bundesweiten Verwaltungstreffen am 11./12.10 in Isernhagen und stellt ein Reisekostenbudget in Höhe von 700 € für Hin-und Rückreise sowie zwei Übernachtungen bereit.
|Begruendung=Von jedem LV sollen 2 Vertreter teilnehmen
|Antragsteller=Martin
|Dafür=Klaus, Martin, Sebastian, Tine, Jürgen
|Dagegen=
|Enthaltung= Ingo
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Martin
|Hinweise=http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2014.2
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=07.09.2014
|Nummer=7
|Titel=Unterstützung des OptOutDay 2014
|Text=Der Landesvorstand beschließt, den OptOutDay der Piraten am 11.10.2014 zu unterstützen. Informationen finden sich unter http://www.optoutday.de. 
Infomaterial wie Flyer und Plakate als Kundenstopper stellt der Bund für Infostände kostenfrei zur Verfügung.
|Begruendung=Für diesen Tag sind bundesweit Infostände geplant. Da am selben Datum auch der internationale Aktionstag TTIP und der weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown" ist, gibt es also viele Gründe auf die Straße zu gehen.
 Wir möchten euch bitten, den OptOutDay am 11.10.2014 in eurem Verband zu verbreiten und zu unterstützen. Über viele Infostände bundesweit würden wir uns freuen. Am 11.10. ist auch internationaler Aktionstag TTIP und weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown", also gibt es viele Gründe, auf die Straße zu gehen.
 Die Website ist noch in der Entwicklung. Flyer und Plakate werden zur Zeit entworfen und können dann von den Untergliederungen kostenfrei bestellt werden so lange der Vorrat reicht.
|Antragsteller=Stefan Körner
|Dafür=Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Jürgen
|Hinweise=eingereicht mit Ticket-ID: PP#10158470
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=07.09.2014
|Nummer=8
|Titel=Ausschreibung Koordination Werbemittel
|Text=Der Landesvorstand schreibt eine Beauftragung für die Koordination zur Erstellung von Werbemitteln zur nächsten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz aus. Die beauftragte Person hat die Aufgabe, die Arbeit von allen Personen, die für die Landtagswahl Werbemittel entwerfen wollen, zu koordinieren; zur Mitarbeit in diesem Arbeitsbereich aufzufordern; die Entgegennahme von Vorschlägen zu Werbemitteln; den notwendigen Informationsaustausch zwischen Landesvorstand, Landesverband und allen an der Erstellung von Werbemitteln Beteiligten sicher zu stellen sowie bei Bedarf eine AG oder SG zu diesem Themenbereich zu gründen und zu betreuen. Über die Besetzung der Beauftragung soll auf der nächsten Vorstandssitzung entschieden werden oder die Ausschreibung verlängert werden, sofern es zu keinen Bewerbungen kommen sollte.
|Begruendung=Die Umfrage zu den Wahlkampfthemen ist beendet, daher kann nun die Arbeit der Erstellung von dazu passenden Werbemitteln beginnen.
|Antragsteller=Xander Dorn
|Dafür=
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=vertagt
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=Da es hierbei um die Erstellung, aber nicht die Bestellung und Distribution von Werbemitteln geht, handelt es sich hierbei um einen anderen Tätigkeitsbereich als jenem des Materialbeauftragten. Eine enge Koordination bezüglich Druckdatenaustausch, Angebotseinholung und Abrechnung wird aber dennoch zwischen dieser Beauftragung, dem Materialbeauftragten und dem Landesvorstand, vor allem dem Schatzmeister, notwendig sein.
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=07.09.2014
|Nummer=9
|Titel=Bewerbung Barcamp in Ludwigshafen
|Text= Der LV beauftragt den KV Rhein-Pfalz am So, 28.09.2014, ca. 10.00 - 18.00 Uhr in Ludwigshafen ein Barcamp auszurichten. Die Kosten werden 300 € nicht überschreiten. 
Ort: "Das Haus", Bahnhofstraße 30, Ludwigshafen a. Rh.
|Begruendung= Räume: Hauptraum soll das "Café Dôme" sein, bestuhlt ist dort Platz für ca. 99 Leute, direkt angrenzend kann ein kleinerer Raum für 15-20 Leute genutzt werden, zweiter Nebenraum ist das kleine "Café", in das man über den Vorhof des Gebäudes gelangt. 
Der Hauptraum "Café Dôme" ist bestuhlt, Tische sind allerdings nicht vorgesehen. Für Teilnehmer, die unbedingt ihren Rechner o.ä. abstellen müssen, lassen sich aber vermutlich zwei Tischreihen improvisieren, zur Not mit Tapeziertischen wie bei Infoständen. In den Nebenräumen (kleiner Raum und "Café") sind Tische vorhanden. Ob in ausreichender Zahl hängt natürlich und letztlich von der konkreten Teilnehmerzahl ab. 
Catering / Verpflegung: Außer ggf. Snacks wie belegte Brötchen ist das Essenfassen Sache der Teilnehmer, in der Nähe von "Das Haus" befinden sich eine Pizzeria, ein Dönerladen und in Laufweite mehrere Cafés etc., es ist geplant an der Getränketheke auch einige Snacks vorzuhalten, die Getränke selbst werden vom Vermieter bezogen, Thekenpersonal stellt der KV RP. Die Preise je Getränk halten sich im zivilen Rahmen. Verzehr von Selbstmitgebrachtem ist erlaubt. Ggf. kann auch eine Sammelbestellung bei einem Lieferservice (z.B. Joey's o.ä.) organisiert werden. 
Technik: 1 Beamer, 1 Flipchart durch KV RP, Ton müsste uns vom Land gestellt werden, für's Internet brauchen wir die landeseigene Satellitenanlage, Kabel und Stromverlegung durch KV RP 
Kosten: Räume 300 € (Haupt und zwei Nebenräume) + 199 € Technik-, Putz- und Cateringreserve = 499 €
|Antragsteller= Heinz Zell (KV Rhein-Pfalz)
|Dafür=Klaus, Martin, Sebastian, Ingo, Tine, Jürgen
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Heinz
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=2014-09-07
|Nummer=10
|Titel=Streichung von Mitgliedern
|Text=Beim Bundesverband wird beantragt, eine Liste von aktuell 88 Piraten aus der Mitgliederliste der Piratenpartei zu streichen. Eine abschließende Prüfung kann noch eine geringfügige Reduzierung der Anzahl bewirken.
|Begruendung=Die Liste liegt dem Landesvorstand als OpenOffice-Tabelle vor. Für die darin aufgeführten Mitglieder sind die Voraussetzungen für eine Streichung erfüllt, also Verzug um 12 Monate und mindestens 2 Mahnungen im Abstand von jeweils mindestens 30 Tagen. Das weitere ist hier beschrieben: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Antrag_auf_Streichung_von_Mitgliedern
|Antragsteller=Ingo
|Dafür=
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=vertagt
|Umsetzungsverantwortlich=Ingo
|Hinweise=
}}

==Top 5: Sonstiges==

* Die Sozialpiraten haben sich mehrheitlich für die Landesgeschäftsstelle als Austragsort ihres Treffens entschieden. Angesprochen wurden die Termine Samstag den 8. bzw. Sonntag den 9. November oder Samstag den 29. bzw. Sonntag den 30. November. Näheres im Ticket PP#10155529.
* Basisentscheid-Verifizierungstermine in RLP?
** Vorschlag: Beim Barcamp oder bei der LMV (16.11.)?
* Neues zu Datum/Ort nächste LMV/nächstes Barcamp?
** LMV steht noch nicht fest
** Termin für Barcamp: siehe oben
* Nachwahl stellvertretende/r Vorsitzende/r
* eventuell schon erste Ergebnisse zur Lime-Survey?
** siehe: http://www.piraten-rlp.de/forum/viewtopic.php?f=90&t=44
** Freitag den 12.09.2014, 20:30 Uhr Mumble zur Auswertung
* Stand IT-Beauftragung?
** Noch keine Bewerbung.
* ML Altenkirchen - Verwaltung
** Datenschutzbelehrung liegt vor, kann vom Kreisvorstand übernommen werden
** KVor soll sich mit IT in Verbindung setzen
* Tine nächste Woche Di + Mi weder per Handy noch per Internet erreichbar

==Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads==

'''Nächste Vorstandsitzung: ''' 
Sonntag, 21.09.2014, 20 Uhr, Mumble-NRW 
Pad: https://rlp.piratenpad.de/2014-09-21-142-Vorstandssitzung 
Ende der öffentlichen Sitzung: 21:24 Uhr 
Beginn der geschlossenen Sitzung: 21:25 Uhr

==Top 7: Geschlossene Sitzung==

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=07.09.2014
|Nummer=11
|Titel=Ordnungsmaßnahme gegen XXX
|Begruendung=Dem Vorstand bekannt.
|Antragsteller=Dem Vorstand bekannt.
|Dafür=Jürgen
|Dagegen=Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine
|Enthaltung=
|Ergebnis=abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich=Klaus
|Hinweise=
}}

Ende der Sitzung: 22:29 Uhr

[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

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