imported>Jamasi: Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

2013-02-19T02:50:58Z

Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

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'''Vorstandssitzung vom 20.11.2011 '''
* Teilnehmer: Heiko, Sebastian, Johannes (abwesend 22:30 Uhr bis 22:50 Uhr), Werner, Roman, Ingo
* Abwesend: Benjamin (entschuldigt)
* Gäste, die genannt werden möchten: SlickRights, dejongge, Dragon
* Beginn:
* Ende:
* Ort: Mumble NRW
* Protokollant: Matthias Heppner (bis 22 Uhr, danach Heiko Müller)
* Versammlungsleitung:
'''Ergebnisprotokoll'''
==Top 1: Genehmigung der vorhergehenden Protokolle==
[http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-10-23_-_67._Vorstandssitzung http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-10-23_-_67._Vorstandssitzung]
Abstimmung:
Dafür: 4
Dagegen:
Enthaltung: 2
Protokoll ist angenommen.
[http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-11-06_-_68._Vorstandssitzung http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-11-06_-_68._Vorstandssitzung]
Abstimmung:
Dafür: 5
Dagegen:
Enthaltung: 1
Protokoll ist angenommen.
==Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek==

1x Mitgliedsantrag -> ihr wisst, wen ich meine (Datenschutz!) -> kurzer Teil geschlossene Sitzung?

Eingetragen sind 704 Mitglieder, 15-20 Anträge werden noch bearbeitet. Der Bezahlt-Status wird noch nachgetragen!

==Top 3: Bericht Schatzmeister==
Kontostand 27.130,99 € (20.11.2011)

Bankeinzug nach dem BPT

Siehe Beschlüsse

=== 3.1 Rheinhessen ===

mir sind keine Kontobewegungen / Rechnungen bekannt

Siehe Beschlüsse

=== 3.2 Landesfinanzauschuss ===

https://rlp.piratenpad.de/2011-11-13-LFA

=== 3.3 Offene Rechnungen ===

Wolfgang Preiss, Piraten Streaming 370,00 €

Telekom LPT

November: -19,23 €

Oktober: 248,79 € -> beschluss

Christian Hautmann, Direktkandidatenbudget 150,00 €

=== 3.4 Belege ===

von letzter Sitzung:

Spende an Bund Koblenz, 100 €, 10.08.2011 -> Beleg fehlt -> Heiko kümmert sich drum

Schreiben 10.05.2011, Kosten Wahlkampfparty -> Originalbeleg (Metro) fehlt (Mitglied bekannt) -> Werner

done

Ingo Sauer Reiskosten, Abschlagsbetrag 40 €, Bundespressetreffen -> Belege über Übernachtungen von Ingo & Roman fehlen

bisher keine antwort

Reisekostenbelege Cebit-Fahrt Ansgar == "mess", Reisekostenantrag fehlt

bisher keine Antwort

Siehe Beschlüsse
==Top 4: Berichte Regionalgruppen/KVs ==
=== Koblenz ===
Gründung KV Koblenz
Johannes: Ankündigung Errichtung KV Koblenz.
Dienstag Interview von Antenne Koblenz mit der PP Koblenz.
=== Rheinhessen ===
KPT und Mitgliederversammlung (OB-Kandidatenernennung) am 26.11.11. Erstellung eines kommunalen Wahlprogramms im vollen Gange.
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Mainz/Entwurf-Kommunalprogramm
=== Worms ===
/
=== Landau / SÜW ===
/
=== Rhein-Pfalz ===
Mittwoch Piratentreff. Besprechung und Planung eines Bezirkstages im nächsten Jahr. Planung eines kommunalen Wahlprogramms.Sensibilierung bezüglich Datenschutz.
=== Mittelhaardt ===
/
=== Bad Kreuznach ===
Stammtischlokation gewechselt, demnächst im Pueblo
=== Trier ===

Morgen Treffen in Bitburg

25.11. Treffen mit Bürgerinitiative um den Hochmoselübergang

BI: Wird auf Antwort gewartet. Bekanntgabe von Ort und Uhrzeit erfolgt über Mailingliste.
=== Westpfalz ===

Facebook-Account der RG Westpfalz geschlossen. Nach Übereinstimmung mit den Mitgliedern der RG Westpfalz wurde die Facebook Gruppe "RG Westpfalz" geschlossen. Eine entsprechende Erklärung wurde auf der Regional-Liste Kaiserslautern bekanntgegeben. Es wird zur Zeit nach datenschutzkonformen Alternativen gesucht, bzw. schon vorhandene Alterntaiven wie zB Wer-Kennt-Wen geprüft.

Maillingliste ins Newsforum gesyncht Die lokale ML Kaiserslautern wurde erfolgreich im News-Forum news.piratenpartei.de gesyncht.

Projekt "Pfalzfregatte" Umbau eines LKWs eines unserer Mitglieder zum Event-LKW Mehr Infos unter: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Donnersbergkreis/LKW

Einladung zum Vortrag "Internetfreiheit adieu?Freiheit und Grenzen im WorldWideWeb" Donnerstag, 01. Dezember 2011, 18.00 Uhr Technische Universität Kaiserslautern, Rotunde, Gebäude 57 Erwin-Schrödinger-Straße, 67663 Kaiserslautern Mehr Infos: http://www.freiheit.org/webcom/show_uebersicht_veranstaltungen.php/_c-127/_lkm-76/vname-471/vid-804/i.html

==Top 5: Politische Agenda / Bericht Beauftragte==
===Ingo Höft (Politischer Geschäftsführer)===
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:StopSecret/LVor-Sitzung#Zur_Sitzung_am_2011-11-20
Austausch in diesem Pad gewünscht.

http://anduril.piratenpad.de/12

Newsletter würde Ingo gerne an ein anderes Vorstandsmitglied delegieren und sich voll auf die LGS konzentrieren.

===Jochen (Whistleblowing)===
Whistleblowing Vorschlag der Grünen unter http://gruener-gesetzentwurf.de/
Jeden Freitag 20:00 Uhr Mumble
===Michael (INDECT)===
keine neuen Informationen, außer dass es bei der EM in Polen getestet werden soll.
Michael lädt mal zu einem Vortrag ein ;-)
=== Sebastian (piraten-rlp.de) ===

rege Arbeit an neuer Webseite

soll dieses Jahr noch fertig werden

neuer Beauftragter wird gesucht

dahingehend werde ich noch informieren

==Top 6: Anträge an den Vorstand==
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum = 20.11.2011
|Nummer = LVOR_RLP_2011_11_20/1
|Titel=Unterstützung Demoaufruf 25.11. in Berg
|Text = Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft zur Demonstration gegen Atomkraft am 25.11. in Berg/Pfalz auf.
|Begruendung = Am 25. November soll wieder ein Atommülltransport in Richtung Gorleben die deutsch-französische Grenze passieren und seine strahlende Fracht
durch bewohnte Orte in ein unsicheres Zwischenlager transportieren.
Wir wollen mit dieser Kundgebung auf die Gefahren der Atomkraft
aufmerksam machen, denn
- Uranabbau vergiftet Boden, Wasser und Luft
- Atomkraftwerke geben Radioaktivität an die Umwelt ab und sind nicht sicher
- Die Endlagerung der radioaktiven Abfälle für tausende Jahre ist
weltweit ungelöst und gefährdet Leib und Leben der Menschen
Wir rufen alle verantwortungsbewussten Menschen auf, sich am Protest
gegen den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke und damit der Zunahme der
radioaktiven Abfälle zu beteiligen und am Freitag mit uns bunt, laut und
friedlich zu demonstrieren.
http://www.castor-suedblockade.de/tag-x/kundgebung-in-berg.html
Dieser Aufruf wird auch auf der Webseite der Piratenpartei veröffentlicht.
|Antragsteller = -
|Dafür= - 1
|Dagegen= - 2
|Enthaltung= - 3
|Ergebnis=abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich= -
|Umgesetzt= -
|Aufgehoben= nein
|Hinweise= -
}}
__________________________________________________________
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=20.11.2011
|Nummer=LVOR_RLP_2011_11_20/2
|Titel=
Synchronisierung der Maillingliste PP-RLP (Landesliste)
|Text=
Der Vorstand möge beschließen, die Landes-Maillingliste im News-Forum der Piratenpartei news.piratenpartei.de zu synchronisieren.
|Begruendung=
Einfache Datenvorhaltung: Es müssen nicht auf jedem Endgerät (PC/Laptop/Smartphone) alle EMails der Liste manuell oder duch Nutzung anderer Dienste synchron gehalten werden.
Geringere Einstiegshürden: Da nicht alle und vA neue Mitglieder soweit technikaffin sind, sich mit den verschiedenen Option wie zum Beispiel Zitierfunktionen, die in jedem Programm anders geregelt sind auseinanderzusetzen , sowie sich in allen möglichen Maillinglisten anzumelden, ist es ein wesentliche Vereinfachung, über einen simplen Webrowser Zugriff auf alle Listen zu haben. Webbrowser kann jeder bedienen! In diesem Antrag wird die Synchronisierung der Maillingliste PP-RLP beschrieben.
Konzept der Mitmach-Partei und der Öffentlichkeit (Transparenz): Kernbasiertes Ziel ist es, die Öffentlichkeit an den Diskussionen zu verschiedenen Themen teilhaben zu lassen und die Möglichkeit zu bieten, auch als Nicht-Pirat daran teilzunehmen. Weiterhin ist die Öffentlichkeit möglichst Hürdenfrei soweit einzubinden, daß sie die Entwicklungsprozesse für Meinungen und Positionen der politischen Arbeit der PP in Rheinland-Pfalz nachvollziehen kann.
Insgesamt bietet das News-Forum eine besondere Vereinfachung der Kommunikation und der hürdenfreien Einbindung der Öffentlichkeit, gemeinhin als Transparenz bezeichnet.
|Antragsteller=SlickRights
|Dagegen= - 3 Heiko, Roman, Ingo
|Dafür= - 3 Sebastian, Johannes, Werner
|Enthaltung= - 0
|Ergebnis=abgelehnt
|Hinweise=Bitte beachten:
Für diesen Beschluss ist ein eindeutiges Meinungsbild der Liste erforderlich
siehe http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Einrichtung
}}
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=20.11.2011
|Nummer=LVOR_RLP_2011_11_20/3
|Titel=
Antrag auf Änderung der GO
|Text=
Der Punkt 1.3.3 Ausgaben wird ersetzt durch:
Über geringfügige Ausgaben bis 200 Euro kann der Schatzmeister, unter
Berücksichtigung der Finanzlage des LV, eigenmächtig entscheiden. Der
Landesschatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles
Veto-Recht in allen Finanzangelegenheiten.
|Begruendung=
Der Landesschatzmeister ist der Finanzbeauftragte des Landesverbandes
und hat somit die Aufsicht über alle Finanzangelegenheiten. Es ist
deshalb generelle Praxis ihm ein Veto-Recht gegen alle
Finanzangelegenheiten zu geben, zumal er diese in besonderen Fällen
bereits durch geltendes Recht besitzt.
Die aktuelle Regelung umfasst nur die Zustimmung des Schatzmeisters ab
einem Betrag von 200,00 €.
|Antragsteller=
|Dafür= - 4
|Dagegen= - 2
|Enthaltung= - 0
|Ergebnis=angenommen
}}
------------------------------------------------------------------------------------------------
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum = 20.11.2011
|Nummer = LVOR_RLP_2011_11_20/4
|Titel=
Übernahme Versicherungsschaden
|Text=
Ich stelle hiermit den Antrag direkt an den LV der Piratenpartei in RLP
den Versicherungsschaden in Höhe von 194,21 zu übernehmen.
|Begruendung=
Der Schaden ist während der Parteiarbeit beim Befördern des gläsernen
Moblils zur entstanden. Meine Tätigkeit ist ehrenamtlich gewesen und
sollte daher auch durch die Partei versichert sein. Da es derzeit aber
keine Versicherung dazu gibt, bitte ich um Kostenerstattung (Nebenkosten
des Wahlkampfes Sekundärschaden) diesen an mich zurück zu erstatten.
Wenn derartige Schäden nicht versichert (abgesichert) sind besteht die
Gefahr, dass niemand mehr seine private Fahrzeuge für die Parteiarbeit
zur Verfügung stellt.
Anmerkung/Frage zu diesem Antrag von Vincent:
Was ist genau für ein Schaden entstanden? Wenn dieser im Wahlkampf entstand, wieso kommt jetzt erst der Antrag? Außerdem hat die Partei doch eine Haftpflichtversicherung, oder? Wieso kommt diese hier nicht auf?Ansgar hat doch eine eigene Haftpflichtversicherung für sein Auto.Wenn wir einen Rahmenvertrag mit einer Versicherung hätten, die für die Partei abgschlossen wurde, hätte er sein Auto tageweise ummelden können.
|Antragsteller=Ansgar Veltens
|Dagegen= - 5 Roman, Werner, Ingo, Sebastian, Johannes
|Dafür= - 0
|Enthaltung = - 1 Heiko
|Ergebnis = abgelehnt
|Hinweise=Bisher sind keine Unterlagen zu dem Antrag eingegangen. Werden die Unterlagen nachgereicht, kann der Antrag erneut eingereicht und abgestimmt werden.
}}
------------------------------------------------------------------------------------------------
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum = 20.11.2011
|Nummer = LVOR_RLP_2011_11_20/5
|Titel=
Schließung der Facebook-Präsenz des Landesverbandes Rheinland-Pfalz
|Text=
Der Vorstand möge beschließen, die Facebook-Präsenz zu schließen.
|Begruendung=
Die Firma Facebook beachtet deutsche Datenschutzgesetze vorsätzlich nicht. Wir als Piratenpartei können und dürfen uns nicht an rechtswidrigen Aktionen von Facebook beteiligen. Wir haben unsere Grundsätze bezüglich Datenschutz und informationeller Selbstbestimmung und fordern dies unablässig. Der weitere Betrieb der Facebook-Seite des Landesverbandes Rheinland-Pfalz ist daher aus diesen Gründen einzustellen.
|Antragsteller=
|Dafür= - 0
|Dagegen= - 4 Heiko, Werner, Roman, Ingo
|Enthaltung = - 2 Sebastian, Johannes
|Ergebnis=abgelehnt
|Hinweis=Alternativantrag zur Nutzung wird vorgezogen
}}
------------------------------------------------------------------------------------------------
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum = 20.11.2011
|Nummer = LVOR_RLP_2011_11_20/6
|Titel =
Nutzung der Facebook-Präsenz des Landesverbandes Rheinland-Pfalz
|Text=
Der Vorstand möge beschließen, die Facebook-Präsenz ausschließlich zum kritischen Umgang mit Facebook zu verwenden und auf die datenschutzrechtlichen Probleme hinzuweisen.
|Begruendung=
Die Firma Facebook beachtet deutsche Datenschutzgesetze vorsätzlich nicht. Wir als Piratenpartei wollen keine rechtswidrigen Aktionen von Facebook unterstützen. Daher werden wir über diesen Account nur noch datenschutzkritische Hinweise zu Facebook schreiben. Wir haben unsere Grundsätze bezüglich Datenschutz und informationeller Selbstbestimmung und fordern dies unablässig. Der weitere Betrieb der Facebook-Seite des Landesverbandes Rheinland-Pfalz ist daher aus diesen Gründen den Begebenheiten anzupassen.
|Antragsteller=
|Dafür= - 6 Heiko, Sebastian, Johannes, Werner, Roman, Ingo
|Dagegen= - 0
|Enthaltung= - 0
|Ergebnis=angenommen
}}
------------------------------------------------------------------------------------------------
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum = 20.11.2011
|Nummer = LVOR_RLP_2011_11_20/7
|Titel = Beauftragung für Projektgruppe "Vorbereitung BTW 2013"
|Text=
SlickRights und Roman werden vom Landesvorstand als Beauftragter für die Projektgruppe "Vorbereitung Bundestagswahl 2013" eingesetzt.
|Antragsteller=
|Dafür= - 5 Heiko, Sebastian, Johannes, Werner, Ingo
|Dagegen= - 0
|Enthaltung= - 1 Roman
|Ergebnis=angenommen
}}
==Top 7: Sonstiges==

https://rlp.piratenpad.de/ToDo

https://rlp.piratenpad.de/sonstigePunkte

https://rlp.piratenpad.de/gobeauftragte

Mitgliederstand

Werner pflegt die Mitgliederliste im Wiki

Newsletter

Ingo sucht einen Nachfolger für die Übernahme des Newsletters

Schließung der Facebookseite des LV

Wirkung auf die Presse, mögliche PM

Möglichkeit kritisch über Facebook auf Facebook selbst aufzuklären

Lt. Seitics zB. hohe Zugriffszahlen über Facebook auf Studiengebühren-Webseite der Piraten in Bayern (ca. 50%)

Johannes verlässt die Sitzung von 22:30 - 22:50 Uhr, nachdem SlickRights die Sprechtaste nicht freigibt und eine unerwünschte Aufzeichnung des Benutzers MCD nicht unterbunden wurde.

Pressearbeit beim Bundesparteitag - Mitarbeiter gesucht!

vorläufig: siehe Mail von Sebastian, Samstag 5:28 PM

Projektgruppe "Vorbereitung Bundestagswahl 2013

Information von SlickRights/Bundesvorstand: Es besteht zur Zeit eine bundesweite Projektgruppe "Vorbereitung Bundestagswahl 2013", die aus den Vertretern der Landesverbände und dem Bundesvorstand bestehen. Sie sollen die Koordination der Vorbereitungen in den LVs und dem Bund organisieren. Die Planungspads sind zur Zeit noch nicht öffentlich, aber wenn man sich als inoffizieller oder offizieller Vertreter bei dieser Projektgruppe anmeldet, kann man dort mitarbeiten. Ich habe mich aus Ermangelung eines Interessierten bereits angemeldet und sorge erst einmal in der Vorbereitungsphase für Informationsgewinnung und Berichterstattung, bis der Landesverband einen offizillen Vertreter bzw. Beauftragten benannt hat. Aktueller Status: die am Donnerstag hätte stattfinden sollende Planungssitzung wurde abgesagt, weil nicht genug "Koordinatoren" anwesend waren um eine sinnvolle Planung durchzuführen. Für die nächte Sitzung ist noch kein Termin anberaumt, es wird aber zur Zeit ein DudelFudel durchgeführt. Es bestehen aber schon Grob-Strukturplanungen in Bezug auf Beschaffung und Logistik, sowie KnowHow-Aufbau Organisation einer Bundestagswahl und anderes. Ich würde daher nochmals das "mile-stone"-Projekt der NRW-Piraten aus Köln ansprechen, das eine Fünf-Jahres-Planung für sämtliche Wahlen, sei es Bürgermeister, Kommunal oder Landtagswahlen beinhaltet, inklusiver sämtlicher Daten und ToDos in einen zeitlichen Rahmen gesetzt mit Deadline etc. Ich hatte das Konzept hier einmal vor einigen Sitzungen angeregt und die beiden Piraten die das Konzept geplant haben aus NRW haben dazu auch noch Fragen beantwortet. Aus den zustimmenden Reaktionen auf Seiten des Vorstandes und der anwesenden Piraten habe ich geschlossen, dass dies auch umgesetzt wird. Parallel dazu gab es auch bei uns schon Planungen insbesondere Richtung Ausbau der kommunalpolitischen Themen. Die Piraten Neustadt haben hierzu schon eine interessante Vorplanung für Ihren KV geplant.

Info: Gründung der "AG Meinungsfindungstools"

Am letzten Donnertag wurde informell die "AG Meinungsfindungsfindungstools" gegründet. Sie soll sich mit der Findung und Evaluierung von Software zur Meinungsfindung im LV RLP befassen. Derzeit sind es 21 Interessenten. Mehr Infos: https://rlp.piratenpad.de/AG-Meinungsfindungstools Ich möchte an dieser Stelle zur Mitarbeit aufrufen. Die Terminfindung für die Gründungsversammlung wird derzeit hier durchgeführt: https://dudle.inf.tu-dresden.de/tyolhhgz/

Info: Aufbau von KnowHow "Streaming"

Aufruf zur Mitarbeit in der AG Cocktails alle an dem Thema Interessierten möchten wir ansprechen, in der AG Cokctails Nutzungsideen zu entwerfen und sich technisch in das Thema Streaming einzuarbeiten und Erfahrung zu sammeln btw. auszutauschen. Es bestehen Gespräche mit Wolgang Preiss von Piratenstreaming und dem Piratenradio e.V., die interessante Kooperationsmöglichkeiten anbieten.

Speaker's Corner:

Nach Konzeption der Speaker's Corner in London soll auf Plätzen in RLP eine Anlage aufgebaut und jeder, der möchte kann eine Rede halten. Die Veranstaltung sollte mit Vorlauf angekündigt werden. Die Redner müssen sich nicht anmelden. Gewisse Regeln werden im Vorfeld mit der Werbung gestellt. ZB: keine rassistischen oder menschenverachtenden Reden ect. ect. ...

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'''Nächste Vorstandsitzung: '''
Sonntag, 11.12., 20 Uhr, Mumble-NRW

Ende der öffentlichen Sitzung: 23:40 Uhr

Beratung über einen möglichen Mitgliedsantrag wird aufgrund persönlicher Daten in geschlossener Sitzung um 23:45 Uhr weitergeführt. Der Vorstand ist sich einig, dass dem Mitgliedsantrag, wenn er eingereicht werden sollte/wurde, abgelehnt wird.

Ende der geschlossenen Sitzung: 00:15 Uhr
[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

RP:2011-11-20 - 69. Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

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