imported>Jamasi: Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

2013-02-19T02:50:57Z

Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

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'''Vorstandssitzung vom 23.10.2011'''
* '''Teilnehmer: Heiko, Sebastian, Johannes, Benjamin'''
* '''Abwesend: Roman (entschuldigt), Ingo (entschuldigt), Werner (entschuldigt)'''
* '''Gäste die genannt werden möchten: SlickRights, spearmind (pad), santa-c (ab 20:30)'''
* '''Beginn: 20:02'''
* '''Ende: 21:35'''
* '''Ort: Mumble NRW'''
* '''Protokollant: Ben'''
* '''Versammlungsleitung: Heiko'''

'''Ergebnisprotokoll'''
==Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls==
Nur im Pad vorhanden: [https://rlp.piratenpad.de/2011-10-09-66-Vorstandssitzung https://rlp.piratenpad.de/2011-10-09-66-Vorstandssitzung]
Dafür: Heiko, Sebastian, Johannes, Benjamin

==Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek==
Mitgliedsstand: 645 (laut Mail von Werner)
+ 3 unbearbeitete Mitgliedsanträge bei Heiko
*Sind die Mitgliedsanträge alle schon beantwortet worden? [SlickRights]
**Genaue Information könnte nur Werner geben, er ist aber regelmäßig dabei, die Queue abzuarbeiten.

==Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister==
[http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:ProhtMeyhet http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:ProhtMeyhet]

*Noch kein Kontozugriff
**unterlagen da, müssen noch von Roman und Werner unterschrieben werden, versand Morgen an Werner der an Roman weitergibt...
**Bankkarte sollte die Tage eintrudeln

=== 3.1 Rheinhessen ===
Mahnung Plakatierungsgebühr Wöllstein über 29,11 € eingegangen. Matthias Heppner geht in Vorleistung. GGf. wird der Landesverband diesen Betrag bei Matthias begleichen und dem KV Rheinhessen in Rechnung stellen.

=== 3.2 Rechenschaft 2010 ===
*mittlerweile bei steuerprüfung
*Daten LV RLP bei Sebastian angekommen
**KV Trier wird wohl testiert
**klärung von unklarheiten KVs (insbesondere Bad Kreuznach)
***problem: es ist keine liste vorhanden (oder kann nicht gefunden werden), die aufschlüsselt, wieviel geld für welches mitglied an den KV Bad Kreuznach weitergeleitet wurde. mgl. davon auch alle anderen KVs betroffen (KV Trier dahingehend geklärt, KV Mittelhaardt auch)

=== 3.3 PartF ===
'''-------- Original Message --------'''
'''Subject: Re: [PP-RLP] Büro für Geschäftsstelle'''
Date: Sun, 16 Oct 2011 23:03:15 +0200
From: Rene Brosig <rene.brosig@googlemail.com>
To: Sebastian Kratz <sebastian.kratz@piraten-rlp.de>
CC: Swanhild <swanhild.goetze@piraten-hh.de>

Hallo Sebastian,

das ist korrekt. Die relative Obergrenze kappt den Gesamtbetrag der staatlichen Parteienfinanzierung ohne jedoch den Vorwegabzug für die
Landesverbände zu reduzieren. Die erhelten Ihre 50 Cent je Stimme ungeachtet der gesamten finanziellen Mittel der Partei. Da wir sehr gute Wahlergebnisse einfahren (hohe Stimmenanzahl) aber wenig Einnahmen haben, ist der Vorwegabzug sehr hoch.

Somit kann es passieren, dass die komplette staatliche Parteienfinanzierung an die Landesverbände mit bereits erfolgten LTW ausgeschüttet wurde. Der Bund und damit auch die anderen Landesverbände würden damit leer ausgegen. Ist in der Geschichte der BRD erst zweimal passiert, wir könnten
Nummer drei werden.

LG
Rene

'''Am 16. Oktober 2011 21:49 schrieb Sebastian Kratz<sebastian.kratz@piraten-rlp.de>:'''
Hallo Rene, Hallo Swanhild,

könnt ihr das bestätigen? wäre bezüglich haushaltsplanung wichtig.

'''On 10/16/2011 09:43 PM, Christoph Löhr wrote:'''
p.d. was chrit mit seiner anmerkung meinte, sollte er bitte selber nachlegen. Die Partei bekommt im kommenden Jahr ca 100k € weniger als dieses
Jahr wegen Gesetzesänderungen, Rückzahlungen wegen Einnahmerückgang etc. Dazu kommt das der Betrag zum großen Teil an die Länder geht die
Wahlkämpfe hatten, das die Länderausschüttungen zuerst erfolgen und erst der Überschuss, der nicht an die Länder ausgezahlt wird
geht an den Bund. Im schlimmsten Fall bekommt der Bund selber im kommenden Jahr keinen Cent an Parteienfinazierung ab, weil alles bei den Länder
ankommt. Daher sollte für das kommende Jahr auch ein Notfallplan ohne Parteienfinazierung existieren. Nicht das nachher alle da stehen
und groß die Klappe aufreißen weil kein Geld vom Bund extra kommt

=== 3.4 Belege ===
*von letzter Sitzung:
**Spende an Bund Koblenz, 100 €, 10.08.2011 -> Beleg fehlt -> Heiko kümmert sich drum
**Naturfreundehaus Elmstein, LPT 2011.2, 120,00 €, 29.06.2011 -> Original fehlt -> Lars Matti kümmert sich drum
**Schreiben 10.05.2011, Kosten Wahlkampfparty -> Originalbeleg (Metro) fehlt (Mitglied bekannt) -> Werner
**Ingo Sauer Reiskosten, Abschlagsbetrag 40 €, Bundespressetreffen -> Belege über Übernachtungen von Ingo & Roman fehlen.
**Reisekostenbelege Cebit-Fahrt Ansgar == "mess", Reisekostenantrag fehlt

==Top 4: Politische Agenda / Bericht Beauftragte==

===Ingo Höft (Politischer Geschäftsführer)===
Nicht anwesend

===Jochen (Whistleblowing)===
Nicht anwesend

===Michael (INDECT)===
Nichts neues

=== Sebastian (piraten-rlp.de) ===
*aktive Entwicklung neue Webseite
**elex kümmert sich drum
**in den letzten 2 wochen gingen mehr mails über die ML AG Webseite als jemals zuvor
**sebastian ist sehr zufrieden und bedankt sich herzlicht für die bisher geleistete arbeit!
*Sebastian sucht neuen Website-Beauftragten. Heiko möchte übernehmen und meldet sich auf der entsprechenden Mailingliste an.

=== Vincent Thenhart (JuPis) ===
Werde in den nächsten Tagen zu dem Thema eine Mail auf die RLP-Liste schicken. Für Ideen oder Fragen bin ich per Mail erreichbar. Generell sollte man bitte auf den Treffen jüngere Piraten darauf ansprechen, ob sie nicht den JuPis beitreten möchten.

==Top 5: Bericht Regionalgruppen/KV==

===Koblenz===
*Johannes hat seine Kontakte zur Presse aktiviert.
*Besuch bei Veranstaltung zum Thema Kulturbau und ECE-Center, Fragen zu Überwachung des Kulturbaus im Hinblick auf negative Erfahrungen mit ECE
*Weitere Stammtische in Neuwied und Lahnstein geplant

===Rheinhessen===
*Positive Entwicklung Stammtisch
*Fluglärm-Demo am Samstag, 22.10.
*KPT? Muss endlich organisiert werden. Donnerstag, 20 Uhr, Mumble-NRW

=== Worms ===
*Stammtisch scheint sich zu etablieren.

===Landau / SÜW===
Nicht anwesend

===Rhein-Pfalz===
Nicht anwesend

===Mittelhaardt===
Am Freitag war unser Treffen, es waren 16 Personen anwesend, drei Piraten und 13 Interessenten. Auf dem Kreisparteitag am Samstag wurde ein neuer Vorstand gewählt. Und das bestehende kommunalpolitische Parteiprogramm erweitert. Es wurden vier neue Mitglieder aufgenommen.

===Bad Kreuznach===
Nichts besonderes, drei Besucher auf dem letzten Stammtisch

===Trier===
*programmatisches Treffen in Trier am 17.10. gut besucht, 16 Leute da
*Christian Hautmann Interview im OK54 [http://piraten-trier.de/index.php?entry=entry111022-165536 http://piraten-trier.de/index.php?entry=entry111022-165536]
*Laute Laune am 20.10., Open Music Night, gut besucht gewesen

===Westpfalz===
*Stammtisch mit Neumitgliedern und Interessenten, ca. 15 Teilnehmer
*Workshop für Neumitglieder in Kaiserslautern am nächsten Donnerstag
*Stammtisch Pirmasens wird vorbereitet, erstes Treffen am Mittwoch ab 19 Uhr in Kuchems Brauhaus

==Top 6: Anträge an den Vorstand==
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum = 23.10.2011
|Nummer = LVOR_RLP_2011_10_23/1
|Titel = Strafanzeige wegen Staatstrojaner
|Text = Der Vorstand beauftragt Emanuel Schach mit einer Strafanzeige gegen den Rheinland-Pfälzischen Innenminister Roger Lewentz.
|Begründung = Der von der Rheinland-Pfälzischen Regierung eingesetzte Trojaner ist nach aktuellen Erkenntnissen gleich mit dem in Bayern eingesetzten Trojaner. Somit ist dieser verfassungswidrig. Die RLP-Landesregierung hat bereits in der Vergangenheit mehrfach bewiesen, dass sie von Bürgerrechten nichts hält. Der JMSTV ging maßgeblich von RLP aus. Um diesem Treiben ein Ende zu setzen und ein Zeichen zu setzen, dass die Bürger diese Eingriffe in ihre Bürgerrechte nicht hinnehmen müssen und sich die Piraten für sie einsetzen.
|Antragsteller = -
|Dafür= 4
|Dagegen= 0
|Enthaltung= 0
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= -
|Umgesetzt= -
|Aufgehoben= nein
|Hinweise= -
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum = 23.10.2011
|Nummer = LVOR_RLP_2011_10_23/2
|Titel = Umsetzung Strafanzeige Staatstrojaner
|Text = Tom übernimmt die Kommunikation mit Emanuel Schach als Beauftragter.
|Begründung = -
|Antragsteller = -
|Dafür= 4
|Dagegen= 0
|Enthaltung= 0
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= -
|Umgesetzt= -
|Aufgehoben= nein
|Hinweise= -
}}

"Die CDU fordert von der rot-grünen Landesregierung Auskunft über einen '''vorbereiteten, dann aber abgebrochenen Einsatz''' von Späh-Software, mit  dem Internet-Telefonate überprüft werden können."
[http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/rheinlandpfalz/rheinland/Rheinland-Pfalz-und-Nachbarn-Lewentz-fuer-Einsatz-von-Trojaner-Software;art158726,2943119 http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/rheinlandpfalz/rheinland/Rheinland-Pfalz-und-Nachbarn-Lewentz-fuer-Einsatz-von-Trojaner-Software;art158726,2943119]

Johannes hat ein als Landesgeschäftsstelle möglicherweise geeignetes Ladenlokal in Koblenz aufgetan. Er wird mit Heiko gemeinsam nähere Informationen einholen.

== Top 7: Geschäftsordnung ==
[http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung]

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum = 23.10.2011
|Nummer = LVOR_RLP_2011_10_23/3
|Titel = Leerung des Postfachs von Schatzmeister zu Stellvertretendem Vorsitzenden
|Text = Der Punkt "Leerung des Postfachs im Wechsel mit dem Generalsekretär" wird unter 1.4.3 Schatzmeister entfernt und unter 1.4.2 Stellvetretender Vorsitzender eingefügt. Außerdem wird unter 1.4.4. Generalsekretär "Leerung des Postfachs im Wechsel mit dem Schatzmeister" durch "Leerung des Postfachs im Wechsel mit dem stellvertretenden Vorsitzenden" ersetzt.
|Begründung = -
|Antragsteller = -
|Dafür= 4
|Dagegen= 0
|Enthaltung= 0
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= -
|Umgesetzt= -
|Aufgehoben= nein
|Hinweise= -
}}

Heiko passt die Geschäftsordnung entsprechend an.

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum = 23.10.2011
|Nummer = LVOR_RLP_2011_10_23/4
|Titel = Bericht über Reisen mit Reisekosten-Zuschuss
|Text = In Punkt 1.3.4 "Reisekosten" wird der folgende Punkt ergänzt:
"Die Piraten denen Reisekosten erstattet werden, sollen einen kurzen Bericht über den Reiseverlauf und das Dienstgeschäft vorlegen. Dieser soll mindestens die Tagesordnung, besser noch das Protokoll der Veranstaltung oder einen selbst erstellten Bericht enthalten."
|Begründung = Es soll nachvollziehbar sein, was auf der Reise passiert ist. Dazu können z.B. Tagesordnung des Treffens, ein Protokoll des Treffens sowie ein eigener Bericht eingereicht werden. Je mehr Informationen, desto besser.
|Antragsteller = -
|Dafür= 4
|Dagegen= 0
|Enthaltung= 0
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= -
|Umgesetzt= -
|Aufgehoben= nein
|Hinweise= -
}}

==Top 8: Sonstiges==
*Erfahrene bzw. Vorstandsmitglieder bei neuen Stammtischen: Nach Möglichkeit sollte ein Vorstandsmitglied oder ein erfahrenes Mitglied neue Stammtische einerseits als moralische, andererseits als fachliche Unterstützung besuchen.
*[http://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobboerse http://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobboerse] Vorschlag: auf der neuen Website prominenter verlinken
*Neumitglieder – Auszug aus entsprechender Mail-Diskussion:
'''Neumitglieder'''
original thema: [PP-RLP] wiki seite koblenzer stammtisch - 06.10.2011 - 13:12:

Volker Rehn wrote:
Unterstützung von Neulingen ist im Moment ein Thema, da zunehmend auch weniger technikaffine Leute kommen. Würde gern mit euch überlegen, wie wir die Einstiegshürden senken können. Neulinge stehen einem Insiderclub (bez Sprache, Netzkultur, Organisation, Abläufe) gegenüber, und das kann abschreckend sein. Hier lässt sich organisatorisch etwas verbessern.

Würde mich gerne als "Mentor" zur Verfügung stellen (anduril KV-Rheinhessen) Evtl. könnte man bei ausreichend großem Interesse mal nen Workshop (Piratensoftware/Kommunikationsmittel) anbieten.

Ingo Höft wrote:
Ja, da sehe ich auch dringenden Handlungsbedarf. Vor allem müssen wir davon ausgehen, dass viele neue Mitglieder das Internet eben noch nicht
interaktiv benutzen wie wir. Ich hielte es für gut, wenn wir alle Neuen per Briefpost anschreiben und ein paar Hinweise geben. Desweiteren
können wir auf unseren Newsletter hinweisen, den wir dann aber intensiv ausbauen müssen.

Volker Rehn wrote
Ich hab zwei neue Pads erstellt: 

[http://piratenpad.de/unterstuetzung-von-neulingen http://piratenpad.de/unterstuetzung-von-neulingen]
und 
[http://piratenpad.de/wiki-visualisierung-und-navigation http://piratenpad.de/wiki-visualisierung-und-navigation]

Könnt euch draufstürzen. 

*Kommunalberichte Landesrechnungshof:
**[http://www.rechnungshof-rlp.de/Kommunalberichte/ http://www.rechnungshof-rlp.de/Kommunalberichte/]

'''Nächste Vorstandsitzung: '''
Sonntag, 6.11., 20 Uhr, Mumble-NRW
Johannes entschuldigt sich schon mal wegen Hochzeit.

[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

RP:2011-10-23 - 67. Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

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