imported>Jamasi: Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

2013-02-19T02:50:45Z

Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

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=='''Vorstandssitzung vom 24.03.2011'''==

* Teilnehmer: Heiko, Werner, Ingo, Ansgar
* Abwesend: Roman, Angelo, Nadine
* Gäste die genannt werden möchten:
* Beginn: 20:10 Uhr
* Ende:
* Ort: Mumble NRW Server im Raum Rheinland-Pfalz
* Protokollant: Heiko
* Versammlungsleitung: Heiko
* Wiki Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-03-24_-_53._Vorstandssitzung
* Live-Protokoll: http://rlp.piratenpad.de/2011-03-24-53-Vorstandssitzung

= '''Ergebnisprotokoll''' =

==Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls==

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-03-06_-_52._Vorstandssitzung
http://rlp.piratenpad.de/2011-03-06-52-Vorstandssitzung?

Einstimmig angenommen

==Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek==
*Mitgliederstand: 516
Ingo hat interne Ansprechpartnerliste aktualisiert

==Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister==
*Ansgar ist bei der Zuordnung der KV wegen Aufteilung der Gelder
Ingo unterstützt Ansgar bei der Automatisierung von GNU Cash, Werner liefert einen CSV-
Testdatensatz aus CiviCRM mit Datensätzen von Ingo, Werner, Ansgar und Heiko verschlüsselt an Ingo
*Aktueller Kontostand: 34887,26 Eur
*160 Mitglieder haben noch nicht bezahlt
*1. Die Gebietsverbände der Piratenpartei Deutschland legen zum Zwecke der Rechenschaftslegung wie folgt ihre Rechenschaftsberichte der nächst höheren Teilgliederung vor:
**bis zum 15.März eines jeden Jahres die Ortsebene der Kreisebene,
**bis zum 31. März eines jeden Jahres die Kreisebene der Bezirksebene,
**bis zum 30. April eines jeden Jahres die Bezirksebene der Landesebene,
**bis zum 15. Juni eines jeden Jahres die Landeebene der Bundesebene.

Bis 30. April müssen die entsprechenden Zahlen aus den KV beim LV vorliegen.

==Top 4: Aufgabenverteilung im Vorstand==
Die Vorstandsmitglieder werden gebeten, Ihre Vorstellung über die aktuelle Aufgabenverteilung auf der Vorstandsliste zu veröffentlichen und Änderungswünsche dort bekanntzugeben.
Die Aufgabenverteilung wird in der nächsten Sitzung abschliessend besprochen http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Geschäftsordnung

==Top 5: Politische Agenda + Bericht Beauftragte==
*2500 Indect-Flyer sind bei Klaus angekommen, die er auf der OMN in Koblenz verteilen wird, Bedarf ist auf der Wikiseite einzutragen
*Bürgerbegehren Bobenheim-Roxheim wurde laut Verwaltung nicht formgerecht eingerecht, Kostendeckungsvorschlag wurde bei Unterschrifteneinreichung eingereicht, hätte aber vollständig auf dem Begehren aufgeführt werden müssen. Es soll nun eine unverbindliche Bürgerbefragung durchgeführt werden.

==Top 6: Wahlkampfkoordination / Anstehende Wahl==
*Geringfügige Plakatvandalisierung wird nicht per Strafanzeige verfolgt
*Radiospot wurde von Sebi an Sender geschickt, wurde zumindest auf SWR 4 gesendet.
*2. Welle Kaperbriefe sind bei Klaus eingetroffen und wurden verteilt
*Wahlparty im Pengland in Mainz
*Bericht auf TV Mittelrhein über Wahlplakate ua. der Piraten: http://www.tv-mittelrhein.com/?conlabz_video=region-aktuell-22-03-2011

==Top 7: Anträge an den Vorstand==
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum = 24.3.2011
|Nummer = LVOR_RLP_2011_03_24/1
|Titel = Kampagne www.schulfrei-fuer-die-bundeswehr-rlp.de
|Text =Die Piratenpartei unterstützt die Kampagne http://www.schulfrei-fuer-die-bundeswehr-rlp.de entsprechend unserem Wahlprogramm offiziell. Der Landesvorsitzende kommuniziert die
Unterstützung an das Bündnis.
|Begruendung = -
|Antragsteller = Alder
|Dafür = 3
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 1
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlich =
|Umgesetzt= -
|Aufgehoben= nein
|Hinweise = -
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum = 24.3.2011
|Nummer = LVOR_RLP_2011_03_24/2
|Titel = Fahrtkostenerstattung
|Text = Hiermit beantrage ich für die geleistete Fahrt zur Abholung des Gläsernen Mobil eine Fahrkostenerstattung.
240 Km Fahrt Neuhäusel nach Kirchheimbolanden
240 x 0,20 EUR = 48,00 EUR
|Begruendung = -
|Antragsteller = Ansgar
|Dafür = 3
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 1
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlich =
|Umgesetzt= -
|Aufgehoben= nein
|Hinweise = -
}}
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum = 24.3.2011
|Nummer = LVOR_RLP_2011_03_24/3
|Titel=Umlaufbeschluss vom 24.02.2011 Bodo Thiesen.
|Text = Der Bundesvorstand möge beschließen, dass der Beschluss einer Ordnungsmaßnahme gegen das Mitglied Bodo Thiesen vom [[http://wiki.piratenpartei.de/2010-11-18_-_Vorstandssitzung/Anträge]] 18.11.2010 aufgehoben wird und somit dem Mitglied ermöglicht wird, durch die Teilnahme am Landesparteitag des Landesverbands Rheinland-Pfalz in Elmstein am 26.02.2011 seine Rechte innerhalb der Piratenpartei Deutschland auszuüben. Darüber hinaus soll die vormals gültige Beschränkung der Bekleidung eines Parteiamtes bis zum Entscheid des Landesschiedsgerichts von Rheinland-Pfalz über das PAV von Bodo Thiesen erneuert werden.
|Begruendung = Die vom Bundesvorstand getroffene Maßnahme kommt einer Vorverurteilung von Bodo Thiesen gleich und ist in ihrer Verhältnismäßigkeit des Eingriffes in persönliche Grundrechte nicht mit den Grundsätzen der Partei vereinbar. Um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden und eventuellen Regressansprüchen sowie Anfechtungen des LPT in Elmstein vorzubeugen, plädieren wir hiermit auf eine Zurücksetzung auf den Status quo, wie er vor dem genannten Beschluss existiert hat.
|Antragsteller = Heiko Müller
|Dafür = 5
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 0
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlich =
|Umgesetzt= -
|Aufgehoben= nein
|Hinweise= -
}}
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum = 24.3.2011
|Nummer = LVOR_RLP_2011_03_24/4
|Titel = Umlaufbeschluss vom 24.02.2011 "Kaperbrief"
|Text = Der LVOR bestellt 10.000 Ausgaben der Piratenzeitung "Kaperbrief"
(RLP-Fassung) zum Preis von maximal 900.- EUR bei der
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Berlin
Redaktion Kaperbrief
Pflugstraße 9a
10115 Berlin
|Begruendung = günstige Werbemittel für die Landtagswahl
|Antragsteller = Anika
|Dafür= 5
|Dagegen= 0
|Enthaltung= 0
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Die Bestellung wird von Anika durchgeführt.
|Umgesetzt=
|Aufgehoben= nein
|Hinweise= -
}}

==Top 8: Sonstiges==
*Neuer Vorstand in Bad Kreuznach gewählt, Samstag werden Kaperbriefe in der Stadt verteilt
*Ansgar hat mit dem Gläsernen Mobil 2 Steine einer Böschungsmauer beschädigt; der Versicherungsfall wurde dem Bundesvorstand bereits gemeldet

Nächste Vorstandssitzung ist am 03.04.2011
[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

RP:2011-03-24 - 53. Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

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