imported>Jamasi: Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

2013-02-19T02:50:28Z

Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

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=Vorstandssitzung vom 03.10.2010 =
* Teilnehmer: Heiko Gerhard Ingo Maik
* Abwesend: Angelo, Roman, Werner
* Gäste die genannt werden möchten:
* Beginn: 20:05
* Ende:
* Ort: Mumble NRW Server im Raum Rheinland-Pfalz
* Protokollant: Elex
* Versammlungsleitung: Heiko
* Wiki Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2010-10-03_-_42._Vorstandssitzung
= '''Ergebnisprotokoll''' =

==TOP 1: Genehmigung vorhergehendes Protokoll==
*http://wiki.piratenpartei.de/RP:2010-09-19_-_41._Vorstandssitzung
*Protokoll ist genehmigt

==Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek==
*Generalsekretär befindet sich noch im Urlaub
*Aktuell 512 Mitglieder

==Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister==
*Gerhard setzt sich mit Bernd Schlömer wegen des aktuellen Stands in Verbindung
*Daten sind vom Steuerberater abgeholt worden und sind bei Bernd eingegangen oder auf dem Weg zu ihm
*Wurden wohl nicht so gebucht wie abgesprochen
*Ansgar hat das wohl schon mit Bernd Schlömer geklärt

{| class="wikitable"
|-
|1. Verfügbare Mittel ( Kasse, Bank)|| 11.751,93 €
|-
|2. abzgl. offene Verbindlichkeiten ||-687,27 € ( Bund / KVs )
|-
|3. abzüglich Rückstellungen für evtl. neue Kreisverbände im Jahr ||-792,23 €
|-
| ||10.272,44 €

|}

{| class="wikitable"
|-
|Budget - Planung: ||Rest-Budget ||Planbetrag ||Ausgaben
|-
|Landesparteitag ||150,00 €|| 1.500,00 € ||1.350,00 €
|-
|Steuerberater ||500,00 € ||500,00 ||€ 0,00 €
|-
|Werbemittel ||815,65 € ||2.000,00 € ||1.184,35 €
|-
|Geschäftstelle ||600,00 € ||600,00 € ||0,00 €
|-
|Summe offene Budgets || 2.065,65 €|| ||
|-
|Aktuell verfügbare Mittel || || ||8.206,79 €
|}

==Top 4: Politische Agenda==
*Politischer Geschäftsführer ist nicht anwesend (befindet sich auf der Openmind)

*Direkte Demokratie
**Thema kommt massiv in der Bevölkerung an
**Positives Echo
**interessanter Bericht bei mehr Demokratie e.V.

*OPT-Out Day
**Rechtliche Lage prüfen, ob Willensbekundung reicht oder ob spezielles Formular
**Maik fragt Koordinationsliste wegen Texten an

{{Anker|OptOutDay-Beschluss}}
Der LV beschliesst, sich am Opt-Out Day am 28.10.2010 zu beteiligen. Für den Opt-Out Day sind Infostände und Aktionen in ganz Rheinland-Pfalz geplant.
Einstimmig angenommen

==Top 5: Wahlkampfkoordination==

*Eiskratzer
**Sachsen-Anhalt evtl. interessiert, wollen aber Streusalz kaufen
**BaWü findet es interessant, bisher aber kein Beschluss

*Flyer
**sind angekommen
**Teilweise verteilt
**Rechnungen über den Anteil der Kreisverbände werden bei Abruf von Gerhard erstellt

*Fähnchen
**bestellt, Liefertermnin steht zur Zeit noch nicht fest

*Luftballons
**Sammelbestellung von Kine Hasler
**bisher keine Rückantwort
**BaWü hat auch keine Rückmeldung
**Heiko hakt nochmal nach

*Bierdeckel
**Cartman nicht online
**Maik schreibt eine Mail

*Gläsernes Mobil
**Antrag gestellt
**Antrag vertagt, weil wohl noch Fragen offen sind
**Dragon hört mal nach dem Finanzbedarf und den offenen Fragen des Buvo nach

*Hartfaserplatten NRW
**Der Preis pro Platte wird bei 0,25 Euro pro Stück liegen
**Zustand soll gut bis sehr gut sein, teilweise unbenutzt
**NRW ruft die Gliederungen auf, die Anzahl zurückzumelden
**Ingo spricht Roman mal an und bittet ihn da nachzuhaken

*Klaus arbeitet an Übersichtsseite über die Materialbestände

*"Büroklammern"
**Roman ist nicht anwesend

*Kugelschreiber
**Altes Modell nicht mehr lieferbar
**letztes Jahr 1000 Stck für 403€
**Maik macht sich mal schlau

*Pressekonferenz auf Hambacher Schloss, vorher LPT (Neustadt?)
**BaWü ist nicht prinzipiell abgeneigt
**plant evtl Schiffsfahrt
**Nach Mailanfrage bisher noch keine Antwort erhalten

*Kooperation mit Hessen (BaWü? NRW?)
**Angelo ist nicht anwesend, keine näheren Informationen
**Scumm ist nicht anwesend

*Material zu Direkte Demokratie, Anlass Stuttgart 21
*Material bei Direkte Demokratie eV anfragen -> macht Heiko
*Erstellung eigenen Materials ist angedacht, Pad unter
*http://rlp.piratenpad.de/Folder-direkte-Demokratie

==Top 6: LPT Hermeskeil==

*Status Telekom
**Maik macht Montag Dampf
**Feste Zusage des Sachbearbeiters
**Versorgung mit DSL 6000 gegeben
**W-Lan wirds geben

==Top 7: Anträge an den Vorstand==
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum = 03.10.2010
|Nummer = LVOR_RLP_2010_10_03/1
|Titel = Reisekostenantrag
|Text =
Den teilnehmenden Schatzmeistern wird der Reisekostenzuschuss für die Fahrt zum Landesfinanzausschuss in Hermeskeil am 09.10.2010 gewährt und bei Geltendmachung nach stattfinden des Landesfinanzausschusses ausgezahlt.
|Begruendung = -
|Antragsteller =
|Dafür = Einstimmig angenommen
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlich =
|Umgesetzt= -
|Aufgehoben= nein
|Hinweise = (Antrag wurde der Form halber angenommen, da er vor Festlegung des vorherigen Antrags einging)
}}

==Top 8: Sonstiges==

*Datenschutzbeauftragter des Bundes zurückgetreten

Sitzung um 21:27 Geschlossen

[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

RP:2010-10-03 - 42. Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

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