imported>Jamasi: Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

2013-02-19T02:50:23Z

Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

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=Vorstandssitzung vom 05.09.2010 =
* Teilnehmer: Angelo, Heiko, Ingo, Werner, Roman, Maik
* Abwesend: Gerhard
* Gäste die genannt werden möchten: Arno Nühm, Martin Klöckner
* Beginn: 20:00
* Ende:22:00
* Ort: Mumble NRW Server im Raum Rheinland-Pfalz
* Protokollant: Angelo
* Versammlungsleitung: Heiko

= '''Ergebnisprotokoll''' =

== Top 1: Mitgliederstand / Bericht GenSek ==
* Kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
** Probleme bei VPN-Zugriff (evtl. auch technische Probleme)
** Werner wendet sich an Chrit
* Problem: LPT-Einladungen müssen asap raus! Spätestens im Verlauf der nächsten Woche
** Heiko lässt Werner die Daten verschlüsselt zukommen, damit er die Einladungen rausschicken kann.
** Keine genaue Prüfung der Mitgliederzahl möglich. Geschätzter Stand derzeit, nach leichtem Anstieg, bei 510.

Es werden aktuell keine Mitgliedsausweise auf Bundesebene ausgestellt
* Maik stellt Antrag an den BuVo

==Top 2: Finanzen / Bericht Schatzmeister==
* Gerhard ist abwesend
* Aktueller Finanzbericht liegt vor:
* Verfügbare Mittel ( Kasse, Bank): 11.713,13 €
* Noch nicht verplante/budgetierte Mittel: 7.593,67 €
* Gerhard soll diesen zukünftig auch ins Wiki hochladen und die Zahlen dort aktuell halten.

==Top 3: GO des neuen Vorstand==
Aktuelle Geschäftsordnung:
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Geschäftsordnung

Aufgaben des politischen Geschäftsführer werden ergänzt um:
* Koordination eines Landes-Newsletters

Aufgaben des 2. Beisitzer:

* Vertretung der Mitglieder gegenüber dem LVOR
* Verwaltung und Zuteilung von Werbematerial und sonstigen Materialien
* Ansprechpartner bei Fragen zur Aufstellung von Wahlkreisvorschlägen
und Landeslisten zur Landtagswahl 2011
* Kontaktpflege/Schnittstelle zu den Kreisverbänden
* Landesgeschäftsstelle voran treiben

Aufgaben des Stellv. Vorsitzenden:

folgende Punkte werden gestrichen:

* Koordination von Bestellungen des Landesverbands
* Protokollierung der Vorstandsitzungen

folgender Punkt wird ergänzt:

* Planung und Koordination von landesweiten Aktionen

Abstimmung der Änderungen: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
einstimming angenommen

Folgender Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung wurde damals angenommen, aber ist noch nicht in die GO im Wiki eingeflossen:

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2010-05-02_-_33._Vorstandssitzung#Top_3:_Gesch.C3.A4ftsordnung

Angelo ergänzt die damals abgestimmten Änderungen.

==Top 4: Aktuelle politische Themen==

*Hinweis auf: http://rlp.piratenpad.de/agenda

*Zensus11:
**Entwurf zum Umsetzungsgesetz für Rheinland-Pfalz ist hier zu finden:
*http://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/4677-15.pdf
*Tagesordnung des Landtags: http://www.landtag.rlp.de/Internet-DE/med/580/5804d58a-c3f9-a213-3e2d-c86d35f8f46a,11111111-1111-1111-1111-111111111111

*Swift:
**8 Juli wurde im europäischen Parlament bestätigt und ist zum 1.8. in Kraft getreten

*JMSTV:
**Die NRWGrünen und SPD sind scheinbar umgekippt und scheinen jetzt doch zuzustimmen

*Censilia:
** könnte bald wieder aktuell werden

* Indect: Europaweites Überwachungssystem, Zusammenführung von etlichen Überwachungssystemen und Daten zur Erkennung "abnormalen Verhaltens"
** Roland Albert ist Bundeskoordinator für Indect
** Interview: http://flaschenpost.piratenpartei.de/2010/08/31/interview-indect/
** Geheimverhandlungen ähnlich wie bei ACTA
** http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2009-09/indect-ueberwachung
** http://piratenpad.de/INDECT
** Twitteraccount: @StopINDECT
*LPolG:
** Gesetzesentwurf liegt uns vor
** über das Internet nicht auffindbar.
** Ingo hat den Link zum Dokument organisiert: http://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/4879-15.pdf
** Onlinedurchsuchung in RLP

==Top 5: LPT in Trier/Hermeskeil==

* 09. und 10. Oktober
* Halle ist in Ordnung, Geld überwiesen
* Einladung siehe TOP 1
* Angebot: Internet für 2 Tage für ca. 150 EUR (voraussichtlich 6 MBit)
** Maik klärt das mit dem Hallenverantwortlichen und Telekom
* Trierer klären morgen auf dem Stammtisch wo sie noch Hilfe brauchen und erbitten diese dann vom restlichen LV

==Top 6: Wahlkampfkoordination==

1.Material

Neue Flyer
Bestellung von 20.000 Foldern wurde bereits beim letzten Mal beschlossen.
Als Design und Inhalt beschließt der LVOR folgende Fassung:
* http://automation-blog.de/piraten/folder/preview4.pdf
Rechtschreibfehler dürfen noch geändert werden. Zudem werden auf der Innenseite rechts Leerzeilen zwischen den Absätzen eingefügt.
Abstimmung: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
* einstimmig angenommen

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum = 05.09.2010
|Nummer = LVOR_RLP_2010-09-05/1
|Titel = Bestellung von Papierfähnchen
|Text =
Der Landesverband schließt sich der Fähnchen-Bestellung des Landesverbands Baden-Württemberg an und bestellt 1000 Fähnchen für maximal 100 EUR. Heiko setzt sich diesbezüglich mit dem LV Baden-Württemberg in Verbindung.
|Begruendung = -
|Antragsteller = Heiko
|Dafür = 6
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 0
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlich = --
|Umgesetzt= Nein
|Aufgehoben= nein
|Hinweise = -
}}

*Luftballons
**Beschluss 5.000 Ballons für max. 350 EUR existiert bereits, aber Bestellung wurde noch nicht abgewickelt. Heiko kümmert sich drum.

*Bierdeckel
**Cartman kam noch nicht dazu. Wird auf der nächsten Sitzung nochmal angesprochen.

*Plakate
**Angebot Hartfaserplatten aus NRW steht, aber es ist noch unklar, was sie uns kosten werden. NRW klärt das mit deren Schatzmeister. Roman hakt auch nochmal nach.

*Gläsernes Mobil
**Heiko hat den Antrag (winterfestmachen des Mobils) noch nicht gestellt, macht dies aber diese Woche.

*Sonstiges Werbematerial
**weitere Werbematerialwünsche können bis zur nächsten Sitzung vorgetragen werden

*Koordinatoren

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum = 05.09.2010
|Nummer = LVOR_RLP_2010-09-05/12
|Titel = Ernennung eines Materialkoordinators
|Text =
Der LVOR RLP ernennt Klaus Brand zum Material-Koordinator.
|Begruendung = -
|Antragsteller = Heiko
|Dafür = 6
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 0
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlich = --
|Umgesetzt= Ja
|Aufgehoben= nein
|Hinweise = -
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum = 05.09.2010
|Nummer = LVOR_RLP_2010-09-05/3
|Titel = Ernennung eines Wahlkampf-Ansprechpartners für die LV-übergreifende Koordination
|Text =
Der LVOR RLP ernennt Heiko Müller zum Ansprechpartner und Koordinator für den LV-übergreifenden Landtagswahlkampf.
|Begruendung = -
|Antragsteller = Heiko
|Dafür = 6
|Dagegen = 0
|Enthaltung = 0
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlich = --
|Umgesetzt= Ja
|Aufgehoben= nein
|Hinweise = -
}}

== Top 7: Bericht und weitere Aktionen vom Multimediakongress in Ludwigshafen==
etwas subjektiver / angriffslustigerer Blogbeitrag: http://suppenkelle.wordpress.com/2010/09/05/multimediakongress-rheinland-pfalz-in-ludwigshafen/

==Top 8: Anträge an den Vorstand==

Umlaufbeschlüsse

Beschluss 1
Der Landesvorstand möge beschließen den KV Trier mit der Ausrichtung des
Landesparteitages in Hermeskeil, am 9./10. Oktober, gemäß ihrem Angebot
zu beauftragen.

Dafür:
Maik, Angelo, Ingo, Werner

Beschluss 2
Der Vorstand möge beschließendem KV Trier einen Vorschuss von 750€
aus dem entsprechenden Budget zur Ausrichtung des Landesparteitages
bereitzustellen. Reste sind an den LV zurückzuerstatten.

Dafür:
Maik, Heiko, Werner, Angelo

==Top 9: Sonstiges==

* Für Spendensammlung zum Gläsernen Mobil wird ein Spendenkonto benötigt. Dragon fragt an ob LV RLP dieses zur Verfügung stellen kann
* Vorschlag Einrichtung Spenden-Hotline:
** 0900 Spendennummer, Höhe von 3-10,-Euro je Anruf möglich
** Kosten Einrichtung ca. 60.-Euro Bundesnetzagentur
** Telekom monatliche Grundgebühr 9,95.-Euro
** Auszahlung je Anruf ca 85%
** Hierbei erfolgt bei jedem Anruf eine Ansage die von uns gestaltet wird.
** Beantragung der Nummer bei der Bundesnetzagentur
** Beantragung Abwicklung Telekom.
** laut deren Auskunft je eine Woche Bearbeitungszeit (mit Vorsicht zu genießen)
** Rechtliche Bedenken wegen Spenden auf Provisionsbasis werden von Dragon mit der AG Recht abgeklärt
[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

RP:2010-09-05 - 40. Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

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