imported>Sebastian Degenhardt am 26. Juli 2015 um 14:27 Uhr

2015-07-26T14:27:06Z

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== PM der Projektgruppe auf Grundlage der Stellungnahme zum ESM ==

Presse-Mitteilung der Projektgruppe ESM, einem Zusammenschluss der Arbeitsgemeinschaften Europa, Geldordnung und Wirtschaft der Piratenpartei Deutschland

'''ESM stößt in der Piratenpartei auf harte Kritik'''

Die Projektgruppe zum „Europäischen Stabilitätsmechanismus” (ESM) der
Piratenpartei Deutschland legt eine Stellungnahme vor, in der die Maßnahmen auf
das Schärfste verurteilt werden. Hauptkritikpunkt ist die Tatsache, dass das von den
Geberländern der Währungsunion bereitgestellte Geld nicht zu den Menschen sowie
in die Wirtschaftskreisläufe der Empfängerstaaten gelangt, sondern an globale
Finanzinvestoren weitergeleitet wird. Damit werde der Weg zu einer
undemokratischen Transferunion geöffnet.

Matthias Garscha, Initiator der Projektgruppe ESM erläutert: “Lediglich Investoren
profitieren derzeit von dieser Politik, dafür werden Staaten regelrecht abgebaut: Die
sozialen System werden unterminiert, die Arbeitsmärkte prekarisiert und den Bürgern
ihre Vermögen weggenommen. Mit ‚Solidarität‘ unter Europäern haben diese
Rettungsmaßnahmen also gar nichts zu tun.“

Die Projektgruppe der PIRATEN warnt insbesondere vor dem neuesten Baustein in
dieser Rettungsreihe, da der ESM-Vertrag nicht nur mit seiner Ausstattung von 700
Mrd. EURO die Umverteilung weiter voran treibt, sondern Ermächtigungen enthält,
die eine reale Gefahr für die Demokratien in Europa enthalten. Die Projektgruppe
sieht Deutschland und Europa in einer ernsten Situation.

„Beschließen Bundestag und Bundesrat den ESM-Vertrag, werden wir die
Rückabwicklung des ESM in der nächsten Legislaturperiode anstreben, um ihn durch
eine geeignete Alternative zu ersetzen“, ergänzt Georg Nägle, Koordinator der AG
Geldordnung. Und weiter: “Wenn die Vertretung der großen Mehrheit der
Bevölkerung durch die Legislative nicht mehr gegeben ist, muss der Souverän selbst
entscheiden. Eine Volksabstimmung über den ESM auf Bundesebene ist damit
unumgänglich.”
Die Projektgruppe betont, dass die PIRATEN grundsätzlich pro-europäisch
ausgerichtet sind. Die Partei setzt sich für einen demokratischen europäischen
Rechtsstaat ein. An den Grundzügen einer demokratischen Verfassung Europas wird
derzeit in den entsprechenden Projektgruppen gearbeitet.

Berlin, 24. Juni 2012 V.i.S.d.P. Matthias Garscha, Offenbach; Oliver Herzig;
Vilafranca del Penedes (Katalonien), Reinhard Schmitz, Bremen.

== Stellungnahme / Diskussionsgrundlage der Projektgruppe ESM ==

19. juni 2012 <br />
Dies ist eine erste Stellungnahme, die bezüglich der bevorstehenden Entscheidung zum ESM am 29.6.2012, von der Projektgruppe ESM diskutiert wurde. Sie stellt eine Diskussionsgrundlage dar. Diskussion dazu findet man [http://wiki.piratenpartei.de/Projektgruppe_ESM/Diskussionen hier]. Falls du dieser Position bereits zustimmen kannst, unterschreibe bitte unten:

1. Der Europäische Stabilitätsmechanismus ("ESM") ist eine internationale Finanzorganisation, die zinsgünstige Milliarden-Kredite an schwächelnde Euro-Staaten vergeben soll. Beabsichtigt ist, ihn mit
einer "Feuerkraft", in der Erstausstattung seines Kapitals inklusive Bareinlage, von 700 Mrd. € auszustatten. Ein Löwenanteil von 190 Mrd. € soll auf Deutschland entfallen. Der Gouverneursrat kann das Volumen jederzeit unbegrenzt ausweiten. Bei einer Ausweitung des ESM auf weitere Mitgliedsländer besteht die Gefahr, dass Deutschland seine Sperrminorität verliert, so dass in dringenden Fällen gegen Deutschlands Stimme Deutschlands Haftung erhöht werden kann.

2. Alle Geldströme unter den europäischen Rettungsschirmen, auch die des ESM, fließen nur scheinbar horizontal: Von Deutschland nach Griechenland, von den Niederlanden nach Portugal, von Finnland nach Spanien. Tatsächlich fließen sie vertikal: Von allen europäischen Ländern aufwärts an Versicherungen, Banken, Hedge-Fonds, Off-Shore-Operationen. Denn der ESM birgt Missbrauchspotential: Es besteht die Gefahr, dass nicht in erster Linie die Bevölkerung Europas profitiert, sondern die Eigentümer von Staatsanleihen.
Diese haben inzwischen die Giftprodukte größtenteils wieder abgestoßen, so wie das in jeder anderen Finanzkrise nach immer demselben Grundmuster geschieht. Diese sind dabei, über die Institutionen von Global Governance (Troika) die Staaten abzubauen, die Systeme der Sozialen Sicherheit zu unterminieren, die Arbeitsmärkte weiter zu prekarisieren, den Bürgerinnen und Bürgern ihre Vermögen zu nehmen. Und dies in allen Ländern Europas – von Süd bis Nord, von Ost bis West. Und wegen dieser vertikalen Stoßrichtung, ist die Einführung einer Transferunion mit all ihren verschiedenen Bausteinen falsch. Sie ist kein Ausdruck der Solidarität zwischen den europäischen Nationalstaaten, sie eröffnet vielmehr die Möglichkeit der Ausplünderung der Bürger durch globale Finanzinstitutionen.

3. Der nächste Baustein in dieser Bedrohung unserer Rechts- und Finanzverfassung ist die geplante Etablierung des ESM. Es besteht die Gefahr, dass die Umverteilung von unten nach oben auf noch größere Füße gestellt wird, nach EFSF, LTRO ("Dicke Bertha") und Target-System. Es besteht die Gefahr, dass die verbliebenen demokratischen Rechte auf einen Restposten minimiert werden. Zudem verstößt er gegen fundamentale Rechtsprinzipien und Grundsätze einer demokratischen Staatsordnung. Denn durch die Übertragung von Rechten der Legislative an die Exekutive wird die Gewaltenteilung an dieser Stelle ausgehebelt.

4. Wir als Projektgruppe sehen Deutschland und Europa in einer ernsten Situation. Der ESM enthält zahlreiche Ermächtigungen, die eine Gefahr für die Demokratien in Europa darstellen. Als Piraten werden wir daher alle demokratischen und juristischen Mittel ausnutzen, um diesen Entwicklungen Einhalt zu gebieten:
Gegen Kanzlerin und Finanzminister, die diese Weichenstellung in Brüssel vorantreiben. Gegen alle Fraktionsführungen, die ihren Abgeordneten eine Pro-Abstimmung vorgeben. Gegen alle Parlamentarier, die für den ESM zu stimmen beabsichtigen. Beschließen Bundestag und Bundesrat den ESM, werden wir die Rückabwicklung des ESM in der nächsten Legislaturperiode anstreben, um ihn durch eine geeignete Alternative zu ersetzen.
Wenn die Vertretung der großen Mehrheit der Bevölkerung durch die Legislative nicht mehr gegeben ist, so kann nur noch der Souverän selbst entscheiden. In diesem Fall ist eine Volksabstimmung über den ESM auf Bundesebene geboten.

Wir Piraten sind pro-europäisch. Wir setzen uns für einen mit einer gemeinsamen Verfassung konstituierten, demokratischen europäischen Rechtsstaat ein (Offenbach, 2011). Kurzfristig machen wir uns für einen Finanzierungsmechanismus stark, welcher diesen demokratischen und den ökonomischen Anforderungen gerecht wird und sein Ende in der gemeinsamen europäischen Verfassung findet.

===Wer sich dieser Stellungnahme anschließen kann, möge hier unterzeichnen:===
Diskussionen zu dieser Stellungnahme bitte auf der [http://wiki.piratenpartei.de/Projektgruppe_ESM/Diskussionen Diskussionsseite] führen.

# [[Benutzer:Kgoedde|Kgoedde]] 00:33, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Exile|Exile]] 00:33, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Patrik74|Patrik74]] 00:40, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Piratos|Piratos]] 00:53, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Lilly-Marie|Lilly-Marie]] 00:56, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:bridgR|StephanSchwarz]] 00:57, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Ukw|Ukw]] 01:33, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Ben S.|Ben S.]] 01:34, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Buzz|Buzz]] 01:38, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Fred_Taylor|Fred_Taylor]] 01:39, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:cosmic|cosmic]] 01:42, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Philoup|philoup]] 01:44, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:matthias.garscha|matthias]] 02:13, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Cotillo|Cotillo]] 05:24, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Prototyp|Prototyp]] 06:42, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:RedNose|Rudi]] 08:15, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Michael5405|Michael Kröger]] 08:29, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Sigiberlin|Siegfried Schlosser / Sigiberlin]] 09:27, 20. Jun. 2012 (CEST)
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# [[Benutzer:Rolf Mueller|Rolf Mueller]] 10:17, 20. Jun. 2012 (CEST)
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# [[Benutzer:VolkerBY|VolkerBY]] 11:11, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:asrawyn|Astrid Scheldt]] 19:56, 20. Jun, 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Tommy-Kolbermoor|Tommy-Kolbermoor]] 11:14, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Herbstmonster|Herbstmonster]] 11:15, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:guido V|guido V]] 11:26, 20. Jun. 2012 (CEST)
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# [[Benutzer:Waldi-90|Waldi-90]] 18:24, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Tokos|Tokos]] 18:35, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer: André Presse|André Presse]] 19:51, 20. Juni 2012
# [[Benutzer:Waldemar|Waldemar Kiessling]]
# [[Benutzer:Tommy|Thomas Irmer]]
# [[Benutzer:Enter-Mario|Enter-Mario]] 09:55, 20. Jun. 2012 (CEST) (Ich bin jedoch noch viel strikter dagegen, es ist etwas zu weich und lasch formuliert)
# [[Benutzer:LAM|Michael Weik]] 21:18, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:SonicSpear|Michael Hartrich]] 21:19, 20. Jun. 2012 (CEST)
# Olaf 21:43, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Blackbird59|Blackbird59]] 21:54, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:MGrie|Maria Griepentrog]] 22:03, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Sigrun Franzen|Sigrun Franzen]] 22:03, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:flokojo|flokojo]] 22:03, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:ThomasDL|Thomas Lischke]] 22:11, 20. Jun. 2012 (CEST) (Wenn auch viel zu lasch formuliert)
# [[Benutzer:notar1957|Thomas Walter]] 22:19, 20. Juni 2012 (In der Tendenz richtige Position)
# [[Benutzer:Knaddy|Knaddy]] 22:22, 20. Jun. 2012 (CEST)
# --[[Benutzer:Tschmiedel|Tschmiedel]] 22:30, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:astockma|astockma]] 22:11, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Brigitte|katzama]] 22:52, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Mnass|Mnass]] 23:07, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Michael Meier|Michael Meier]] 23:33, 20. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Bittom|Bittom]] 00:06, 21. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Grothoff|Grothoff]] 00:31, 21 Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Merkbefreiter|Merkbefreiter]] 00:52, 21. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Purodha|Purodha Blissenbach]] 00:56, 21. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Bemo|Bernhard Mosolf]] 05:28, 21. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:hector999|Dietrich Grothaus]] 06:08, 21. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Gudridur|Dr. Guido Dietel]] 07:40, 21. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:wambli51|Michael Nething]]
# [[Benutzer:begrenzungsfaktor|Andreas Greubel]] 08:08, 21. Jun. 2012 (CEST)
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# [[Benutzer:Don Bühl|Don Bühl]]
#[[Benutzer:Martin Langhorst|Martin Langhorst]] 20:22, 22. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Piratixxx|Matthias Knöfel]] 20:34, 22. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Jürgen Niccum|Jürgen Niccum]] 21:18, 22. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Homosapiens1957|Joachim Mos]]
# --[[Benutzer:ProhtMeyhet|ProhtMeyhet]] 21:49, 22. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Frauke|Frauke Mattfeldt]]
# [[Benutzer:Sailer|Matthias Stoll]]
# [[Benutzer:Landpirat|Landpirat]] 23:25, 22. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Wolfgang Z.|Wolfgang Z.]] 23:39, 22. Jun. 2012
# [[Benutzer:gab_est|gab_est]] 00:19, 23. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Axel Grimm|Axel Grimm]] 00:31, 23. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Pseudolukian|Holger Aß]] [[Benutzer:Pseudolukian|Pseudolukian]] 01:09, 23. Jun. 2012 (CEST)
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# Paolo 03:49, 23. Jun. 2012 (CEST)
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# [[Benutzer:kathjes|kathjes]]
# [[Benutzer:Ben Amok|Markus Arnold]]
# [[Nenutzer:Denkepalau|Denkepalau]]
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# [[Benutzer:Pileus|Jürgen Vollmer]]
# [[Benutzer:Nayana|Nayana]]
# [[Benutzer:Plyspomitox|Plyspomitox]] 13:23, 23. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Enxiro|Thorben]]13:25, 23. Jun. 2012 (CEST)
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# [[Benutzer:Chloe1968|Chloe1968]] 13:37, 23. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Johannes Bormann|Hannes_55]] 14:54, 23. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Frederik Wunderlich|StorminWolf]] 15:32, 23. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Tobias Grenzing|2b]] 15:39, 23. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Hcy|Hcy]] 16:13, 23. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Samy|Sabine Martiny]]
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# [[Benutzer:Scromexc|Scromexc]] 18:00, 23. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:UweL|Uwe Lührmann]] 18:49, 23. Jun. 2012 (CEST)
#--[[Benutzer:Austrian|Austrian]] 19:26, 23. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Monika Herz|Monika Herz]] 21:03, 23. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:ThomHo|Thomho]] 21:19, 23. Jun. (CEST)
# [[Benutzer:Detlef Thomsen|Detlef Thomsen]]
# [[Benutzer:Stefan Klatt||Stefan Klatt]] 22:33, 23. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:DaLú|Lutz Mohnhaupt]] 22:56, 23. Jun. 2012 (CEST)
# [[Benutzer:Amadeo Mena Vicente||Amadeo Mena Vicente]] (CEST)
# [[Benutzer:Deeplook|Dinu Gherman]] 10:45, 24. Jun. 2012 (CEST)
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[[Kategorie:Projektgruppe Finanzkrise|Stellungnahme]]

Projektgruppe Finanzkrise/Stellungnahme - Versionsgeschichte

imported>Sebastian Degenhardt am 26. Juli 2015 um 14:27 Uhr