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2014-03-14T10:47:12Z

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=Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2014.1=

Datum: 24.1.2014 im Café Ada, Wiesenstr. 6, 42105 Wuppertal<br>
Protokollant: [[Benutzer:Darkwing|Oliver Graf]]

[[NRW:Wuppertal/KMV2014.1/Tagesordnung|Tagesordnung]]

Abstimmungsergebnisse sind im Format Ja/Nein/Enthaltung angegeben.

18:30 - Eröffnung der Versammlung durch Christian Gebel<br>

18:31 – Es sind 14 Piraten akkreditiert.

==TOP 1 - Wahl der Versammlungsämter==

===Wahl des Versammlungsleiters===

18:35 Christian Gebel wird mit einer Enthaltung zum Versammlungsleiter gewählt.

===Wahl des Schriftführers===

18:36 – Oliver Graf wird einstimmig zum Schriftführer gewählt.

===Feststellung der ordnungs-/satzungsgemäßen Einberufung===

18:37 – Die ordnungsgemäße Einberufung wird festgestellt.

18:39 - Abstimmung über die TO (Reihenfolge, Inhalte wie in der endgültigen Einladung)

18:40 - Antrag: TOP 6 hinter TOP 3 zu ziehen. Der Antrag wird angenommen.

===Abstimmung über die Anträge zur GO der Versammlung: Aktuelle GO oder Alternative GO===
* [[NRW:Wuppertal/KMV/GO]]
* [[NRW:Wuppertal/KMV2014.1/KMVGOAntraege#Alternative_GO_der_Versammlung]]

18:45 – Die Alternative GO wird vorgestellt und diskutiert.

19:00 - Die Alternative GO wird mit 11/2/1 angenommen.
==TOP 2 - Aussprache über Wiederherstellen der Arbeitsfähigkeit der Piraten Wuppertal==

19:01 - Die Aussprache beginnt.

19:03 - Antrag auf Meinungsbild „Wer von den Anwesenden hat Bedenken wegen des Hausrechts ins Abgeordnetenbüro zu kommen?“ Ergebnis: Uneinheitlich.

19:37 – Antrag auf Meinungsbildung „Wer ist der Meinung, dass die von Ela geschilderte Situation grundsätzlich der Wahrheit entspricht?“ - keine Auszählung

19:46 – GO Antrag auf Schliessung der Rednerliste“. Das Meinungsbild fällt mit 1 Gegenstimme positiv aus.

19:47 – Letzte Wortmeldungen werden erbeten.

20:05 – GO Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste. Der Antrag wird abgelehnt.

20:11 – Die Aussprache ist beendet.

20:11 – Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung bis 20:20 Uhr.

==TOP 3 - Änderungsanträge zur GO des Piratenbüros==

20:22 Der Versammlungsleiter setzt die Versammlung fort.

20:24 Antrag „Sperrung von der Mailingliste“ wird vorgestellt.

20:28 Der Antrag wird diskutiert.

20:44 Antrag auf Meinungsbild „Wer findet es für den Antrag wichtig, dass nur der schreibende Zugriff gesperrt wird“. Das Meinungsbild fällt einstimmig positiv aus.

20:44 Antrag auf Schliessung der Rednerliste. Ohne Gegenrede angenommen.

20:46 Abstimmung über den Antrag. Der Antrag wird 10/2/2 angenommen.

20:47 Antrag „Ausschluss von Treffen“ wird vorgestellt.

20:49 Der Antrag wird diskutiert.

21:04 Antrag auf Schliessung der Rednerliste. Die Liste wird geschlossen.

21:08 Der Antrag wird mit 8/4/2 angenommen.

21:09 Antrag „Anwesenheitspflicht von Büropiraten“ wird vorgestellt.

21:10 Der Antrag wird diskutiert.

21:20 Der Antrag wird nicht abgestimmt.

==TOP 6 - Sonstige Anträge==

21:22 Der Antrag „Demokratisches Profil schärfen“ wird vorgestellt.

21:26 Der Antrag wird diskutiert.

21:32 Der Antragsteller zieht den Antrag zurück.

21:35 Der Antrag „Abschaffung rechtsfreier Räume in der Piratenpartei in Wuppertal“ wird vorgestellt.

21:39 Antrag auf Meinungsbild „Soll '4 Wochen' als 'schnellstmöglich' interpretiert werden?“ Das Meinungsbild fällt positiv aus.

21:49 Antrag auf Schliessung der Rednerliste. Die Rednerliste wird geschlossen.

21:53 Der Antrag wird mit 5/8/1 abgelehnt.

21:54 Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung.

22:13 Der Versammlungsleiter setzt die Versammlung fort.

22:14 Der Antrag „Intraparteiliche Inklusion“ wird vorgestellt.

22:18 Der Antrag wird diskutiert.

22:23 GO Antrag auf Schliessung der Rednerliste. Die Rednerliste wird geschlossen.

22:24 Abstimmung über den Antrag. Der Antrag wird mit 2/8/4 abgelehnt.

==TOP 4 – Kommunalwahlprogrammanträge==

22:28 Der Antrag zum Kommunalwahlprogramm wird vorgestellt.
[[NRW:Wuppertal/KMV2014.1/Kommunalwahlprogrammantraege]]

22:32 Antrag auf Abstimmung en block. Ergebnis: 9/0/5 (angenommen)

22:36 Der Antrag wird diskutiert.

22:40 Antrag auf Änderung des Antrags Ersetzung von „engagierte Männer und Frauen“ durch „engagierte Menschen“. 13/0/1 angenommen.

22:43 Der Antrag wird mit 12/0/2 angenommen.

==TOP 5 - Kommunale Positionsanträge==

- keine Punkte –

==TOP 7 – Sonstiges==

22:46 Hinweis auf die Wiki-Schulung am Montag vor dem Stammtisch.

Vernetzung mit den Piraten in Heiligenhaus wg. Asylbewerberheim

22:48 Hinweis auf Kundgebung gegen Rechts am Montag in Vohwinkel.

22:49 Antrag auf Meinungsbild „Soll der nächste Montagstammtisch auf Mittwoch verschoben werden, um geschlossen an der Kundgebung teilzunehmen?“

22:51 Frage nach der Aufstellungsversammlung.

22:54 Versammlungsleiter erörtert mehrere Verfahren für die AV.

22:58 Der Versammlungsleiter bittet, den Termin für die AV schnellstmöglich an den LaVo zu melden, damit die Einladungen rechtzeitig verschickt werden können.

23:08 Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung.

NRW:Wuppertal/KMV2014.1/Protokoll - Versionsgeschichte

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